"Wann Bubatz endlich legal?" Regierung macht Hoffnung auf Cannabis-Legalisierung

Berlin - Vor einigen Jahren war es noch unvorstellbar, dass sich die Politik für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland einsetzt. Doch jetzt ist sogar das Justizministerium unter die Befürworter gegangen. Das sagte Staatssekretär Benjamin Strasser (35, FDP) TAG24 in einem exklusiven Interview.

Dieser Anblick könnte in Deutschland schon bald legal sein.
Dieser Anblick könnte in Deutschland schon bald legal sein.  © Christoph Soeder/dpa

TAG24: Um es mit den Worten ihres Parteivorsitzenden zu sagen: Wann Bubatz legal?

Benjamin Strasser: Bubatz bald legal! Das Thema der Cannabislegalisierung ist aber nicht unsere Aufgabe, sondern die des Gesundheitsministeriums. Das ergibt auch Sinn.

Es geht eben nicht nur um die Frage der Entkriminalisierung, sondern vor allem darum, wer in Zukunft verkaufen darf, welche Schutzmaßnahmen aus medizinischer Sicht getroffen werden müssen, welche Qualitätsansprüche aus medizinischen Fachansprüchen an das Produkt gerichtet werden und so weiter. Das kann das BMJ nicht entscheiden; das müssen die Expertinnen und Experten im Gesundheitsministerium erarbeiten.

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TAG24: Und welchen Anteil kann und will das Justizministerium bei der Legalisierung leisten?

Strasser: Wir haben uns von Anfang an in teils sehr intensiven Gesprächen dafür eingesetzt, dass wir das als Koalition zeitnah angehen. Mittlerweile gibt es da eine Einigung zwischen Karl Lauterbach (59, SPD) und Minister Marco Buschmann (44, FDP), dass man noch dieses Jahr einen Gesetzesentwurf vorlegt und spätestens im nächsten verabschiedet.

Zuletzt immer wieder Streitigkeiten zwischen Justiz- und Gesundheitsministerium

Der Parlamentarische Staatssekretär Benjamin Strasser (35, FDP) vor seinem Bundestagsbüro in Berlin. Hier nahm er sich auch Zeit für Crossmedia-Redakteur Paul Schönlebe (20). Das Ergebnis seht Ihr demnächst auf TAG24 Instagram.
Der Parlamentarische Staatssekretär Benjamin Strasser (35, FDP) vor seinem Bundestagsbüro in Berlin. Hier nahm er sich auch Zeit für Crossmedia-Redakteur Paul Schönlebe (20). Das Ergebnis seht Ihr demnächst auf TAG24 Instagram.  © Holm Helis

TAG24: Wie ist denn aktuell das Verhältnis von Justiz- und Gesundheitsministerium? Nach den letzten Corona-Monaten hatte man nicht den Eindruck, dass man sich nicht sonderlich gut versteht...

Strasser: Wir arbeiten eng und gut zusammen. Das muss man ja auch, wenn man etwas bewegen will. Natürlich hat man manchmal in Sachfragen unterschiedliche Meinungen und unterschiedliche Ansätze. So war es auch bei den Corona-Lockerungen der Fall.

Da gab es die einen im Team Vorsicht und die anderen, die gesagt haben, dass die Maßnahmen auch verhältnismäßig zur Lage sein müssen. Dass wir am 20. März verschiedene Maßnahmen haben auslaufen lassen, heißt aber nicht, dass man nicht nachsteuern muss, wenn sich die Lage in die andere Richtung entwickelt.

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TAG24: Wie sehr haben Sie eigentlich noch mit den Nachwehen der Großen Koalition zu kämpfen?

Strasser: Wir sind im Haus sehr offen begrüßt worden und in allen Abteilungen und Referaten auf hoch motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestoßen. Insofern macht das Arbeiten hier Spaß. Ein Ministerium zu leiten, heißt ja nicht nur, von oben herab Anweisungen zu geben, sondern wir haben "kollaborativ" - wie man es neudeutsch sagt - mit den Abteilungen unser Jahresprogramm entwickelt und bewusst Wissen abgefragt. Was können wir in welcher Zeit leisten? Was ist komplexer und was können wir zeitnah erreichen?

Erste Erfolge wollen wir schon in diesem Jahr sichtbar machen. Deswegen glaube ich, dass die GroKo-Nachwehen eher darin bestehen, dass man politisch gewollt notwendige Reformen nicht angegangen ist.

Titelfoto: Christoph Soeder/dpa

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