Neuwahlen? Thüringer AfD denkt darüber nach, den Landtag aufzulösen

Erfurt - Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit ihrem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (48, CDU) gescheitert. Nun schielt die Partei auf mögliche Neuwahlen.

Die Thüringer AfD-Fraktion war mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gescheitert. Probiert es die Partei nun mit der Auflösung des Landtags.
Die Thüringer AfD-Fraktion war mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gescheitert. Probiert es die Partei nun mit der Auflösung des Landtags.  © Martin Schutt/dpa

Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD-Fraktion Jens Cotta (53) auf seinem Twitter-Profil erklärte, spielt die stärkste Oppositionskraft mit dem Gedanken, den Landtag aufzulösen.

"Sollen wir den Antrag stellen den Landtag in Thüringen aufzulösen? Die AfD-Fraktion hat die nötige Stärke. Der Antrag ist möglich. Jetzt geht’s ums Politische", heißt es wortwörtlich in dem Post des 53-Jährigen.

Die Grundlage für dieses Vorgehen und damit verbundenen vorgezogenen Neuwahlen ist rechtlich im Artikel 50 der Thüringer Verfassung verankert.

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Allerdings sind die Erfolgsaussichten der AfD, ähnlich wie beim konstruktiven Misstrauensvotum, gering. Für die Auflösung des Thüringer Landtags ist eine Zweidrittel-Mehrheit nötig.

Die AfD-Fraktion hat als stärkste Kraft im Parlament 32 von 88 Sitzen. Somit wäre die Alternative für Deutschland auf zahlreiche Stimmen der andere Parteien (CDU, SPD, BSW und Linke) angewiesen.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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