Scholz sauer auf Union: "Sprücheklopfen, nichts hingekriegt" - Merz wettert zurück!

Berlin - So hat man den Kanzler schon lange nicht mehr gesehen! In der Bundestags-Generaldebatte nach den geplatzten Migrationsgesprächen zwischen Union und Ampel hat Olaf Scholz (66, SPD) CDU-Chef Friedrich Merz (68) am Mittwochmorgen äußerst scharf kritisiert.

Olaf Scholz (66, SPD) zeigte sich wütend wie lange nicht.
Olaf Scholz (66, SPD) zeigte sich wütend wie lange nicht.  © dpa | Kay Nietfeld

"Sie sind der Typ von Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der 'Bild am Sonntag' hätte er schon die Migrationsfrage gelöst", schimpfte der Bundeskanzler während seiner Zeit am Podium.

Kaum habe Merz die Redaktionsräume der BamS verlassen, habe der 68-Jährige aber schon vergessen, was er vorgeschlagen habe. "Weil Sie niemals vorhatten, sich darum zu kümmern."

"Sprücheklopfen, nichts hingekriegt", rief der SPD-Politiker Merz und der Union zu. Der CDU-Chef soll gar vorgeschlagen haben, dass Scholz seine Koalition sprenge - "habe ich nicht gemacht", sagte dazu der Kanzler.

Deshalb kommen Olaf Scholz und andere Staatschefs nächste Woche nach Hamburg
Olaf Scholz Deshalb kommen Olaf Scholz und andere Staatschefs nächste Woche nach Hamburg

Er kritisierte den Abbruch der gemeinsamen Asyl-Gespräche. "Sie haben sich in die Büsche geschlagen" - wohingegen seine Regierung die "größte Wende im Umgang mit irregulärer Migration" vollbracht habe. "Nicht motzen, sondern handeln und anpacken. Das ist die Devise", sagte Scholz.

Laut dem 66-Jährigen wollen die Bürger ernsthafte und seriöse Politik und keine "Theateraufführungen". Mann müsse in der Migrationsfrage zu gemeinsamen Lösungen kommen. Deswegen betonte Scholz auch: "Wir schlagen niemals eine Tür zu, Sie können immer wieder kommen."

Scholz sprach in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2025.
Scholz sprach in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2025.  © dpa | Michael Kappeler

Olaf Scholz in Rage: Nicht nur Merz, auch die AfD bekommt ihr Fett weg

Zuvor hatte er auch schon eine deutliche Kampfansage in Richtung der AfD ausgesprochen. Die Ampel-Koalition werde "alles dafür tun", um die Rechtspopulisten zurückzudrängen. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen seien "bedrückend". Scholz versprach: "Wir werden uns nie daran gewöhnen."

Laut dem Kanzler habe die AfD ein "Menschenbild von gestern", sei mit der Vergangenheit "verheiratet" und bringe das Land um eine gute Zukunft. Das werde die Regierung unter seiner Führung verhindern. AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel (45) erwiderte in ihrem Redebeitrag daraufhin: "Sie sind der Kanzler des Niedergangs, Herr Scholz."

Sie warf ihm eine Politik der "Wohlstandsvernichtung, Deindustrialisierung, Massenmigration und Verlust der inneren Sicherheit" vor.

Friedrich Merz weist Scholz-Vorwürfe zurück: Behauptung "ist infam"

CDU-Chef Friedrich Merz (68, r.) reagierte auf die Worte von Scholz (l.).
CDU-Chef Friedrich Merz (68, r.) reagierte auf die Worte von Scholz (l.).  © dpa | Michael Kappeler

Auch die Union ließ die Worte des Kanzlers natürlich nicht unkommentiert! Fraktionschef Friedrich Merz wetterte, die Behauptung, das Scheitern der Migrationsgespräche sei "sozusagen mein Drehbuch" und "eine Inszenierung von mir gewesen, [...] ist infam".

Das Angebot von Scholz, sich erneut gemeinsam zu dem Thema zu beraten, lehnte der CDU-Chef ab. Die Vorschläge der Ampel würden schlicht nicht ausreichen.

"Deshalb begeben wir uns, ich bitte um Nachsicht, wir begeben uns mit Ihnen auch nicht in eine Endlosschleife von Gesprächen", sagte Merz und fügte hinzu:

Abschiebe-Offensive in Richtung Türkei: Deal zwischen Kanzler Scholz und Erdogan
Olaf Scholz Abschiebe-Offensive in Richtung Türkei: Deal zwischen Kanzler Scholz und Erdogan

"Sie treffen die Entscheidungen in der Regierung und alles Weitere können wir hier im Deutschen Bundestag weiter diskutieren."

Erstmeldung 9.50 Uhr. Letztes Update 11 Uhr.

Titelfoto: Montage: dpa | Michael Kappeler, dpa | Kay Nietfeld

Mehr zum Thema Olaf Scholz: