Antifa-Demo während der Bergparade? So hat das Landratsamt entschieden
Schwarzenberg - Die Bergparade am dritten Adventssamstag zieht jedes Jahr zahlreiche Besucher aus dem Erzgebirge und darüber hinaus nach Schwarzenberg. Umso größer ist die Aufregung, dass die Antifa genau für diesen Tag eine Demonstration in der "Perle des Erzgebirges" angekündigt hat.
Viele Schwarzenberger ärgern sich über die Wahl des Datums. Dies sei ein Affront gegen die erzgebirgische Tradition. Auch Bedenken zur Sicherheit wurden laut: Immerhin sei das Personen- und Verkehrsaufkommen in Schwarzenberg an dem Tag sowieso schon enorm.
Dabei war das Datum (13.12, 13.12 Uhr) von den Initiatoren bewusst gewählt. Die Zahl "1312" steht als Code für "All Cops are Bastards" (Alle Polizisten sind Schweine). Laut der Antifa-Gruppierung "spektrum360" soll Schwarzenberg "ein Ort des Widerstands" werden.
Am Ende oblag die Entscheidung dem Landratsamt und wurde nun vier Tage vor der Veranstaltung gefällt: Die Versammlung ist genehmigt. Dabei berief sich das Landratsamt auf das Grundrecht auf Versammlung.
"Da Untersagungsgründe etwa infolge konkreter Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Vorfeld nicht festgestellt werden konnte, kann die von Frau Juliane Nagel (47, Die Linke) für die Gruppierung 'Spektrum 360' angezeigte Versammlung unter Auflagen durchgeführt werden", heißt es in der Erklärung.
Zu diesem Entschluss sei das Landratsamt nach einem nicht öffentlichen Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde, den Anmeldern, der Polizei und der Stadtverwaltung Schwarzenberg gekommen.
Versammlung "in großem Abstand" zu Weihnachtsmarkt und Bergparade
Die Versammlung unterliegt dabei jedoch mehreren Vorgaben und Beschränkungen. So habe man sich bei dem Kooperationsgespräch darauf verständigt, dass die Aufzugstrecke "eine Beeinträchtigung des Weihnachtsmarktes und der Bergparade weitgehend unwahrscheinlich erscheinen" lässt.
Wie die Stadt Schwarzenberg bereits im Vorfeld mitgeteilt hatte, soll die Demo hauptsächlich in der Schwarzenberger Neustadt und somit "in großem Abstand zum Weihnachtsmarkt" stattfinden.
Während der gesamten Versammlung sei den Teilnehmern der Ausschank und der Konsum alkoholischer Getränke untersagt, Einsatz- und Rettungsfahrzeuge dürften zu keiner Zeit behindert werden und die Lautstärke der eingesetzten akustischen Hilfsmittel sei auf ein verträgliches Maß zu begrenzen.
Die Anmelder rechnen mit bis zu 200 Teilnehmern. Einsatzkräfte der Polizei sichern die Versammlung während der gesamten Zeit (von 13.12 Uhr bis etwa 18 Uhr) ab.
Informationen über weitere Demonstrationen liegen der Versammlungsbehörde derzeit nicht vor Versammlungsanzeigen im Stadtgebiet vor.
Aufgrund der geänderten Route der Versammlung sollte es demnach laut Landratsamt zu keinen Beeinträchtigungen der Bergparade oder des Weihnachtsmarktes kommen.
Titelfoto: Uwe Meinhold (2)

