Explodierende Spritpreise: Preisdeckel geplant! Auch Tankrabatt vor Comeback
Berlin - Ist ein Ende der Kraftstoffpreisexplosion in Sicht? Die Regierungskoalition soll sich auf ein Entlastungspaket wegen der hohen Spritkosten geeinigt haben. Dazu sollen ein Tankpreisdeckel und eine Rückkehr des Tankrabatts zählen! Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (48, SPD) stecken seit Tagen in Verhandlungen.
E10 und Diesel hatten an den deutschen Zapfsäulen in den vergangenen Tagen neue Rekord-Preise erreicht. Der Druck auf die Regierung, Maßnahmen einzuleiten, stieg quasi täglich. Wie der Spiegel berichtet, könnte der Kosten-Explosion beim Tanken nun tatsächlich ein Riegel vorgeschoben werden.
Noch am heutigen Freitag will demnach die Regierung aus Union und SPD ein Paket bekanntgeben, das die Bundesbürger finanziell entlasten soll. Zur Stunde würden noch letzte Abstimmungen zwischen den Beteiligten laufen.
Die Kostenbremse soll auf einen Vorschlag der SPD zurückgehen. Bei welcher Summe der Spritpreisdeckel liegen wird, sickerte bislang indes noch nicht durch.
Ebenfalls unklar: Handelt es sich um einen "harten" Preisdeckel, bei dem zum Beispiel die Raffinerien oder Tankstellen auf den verminderten Einnahmen sitzen bleiben würden - oder muss der Staat für die Differenz blechen? Wie Bild berichtet, soll die Maßnahme zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.
Deutlich früher könnte indes der Tankrabatt ein Comeback feiern - womöglich schon ab 1. Oktober!
Tankrabatt kostete Deutschland Milliarden
Im Mai und Juni wurde die Mineralölsteuer brutto um 17 Cent pro Liter gesenkt, was den Bund Einnahmen in Milliardenhöhe kostete, die Autofahrer aber kurzfristig deutlich entlastete.
Laut Bild soll dieses Mal die Energiesteuer auf Sprit um 14 Cent gesenkt werden. Dadurch würde weniger Mehrwertsteuer fällig werden - und der Literpreis erneut um 17 Cent sinken.
Nach Angaben des ADAC hatten sowohl der Liter Diesel mit einem Tagesdurchschnitt von 2,453 Euro als auch der Liter Super E10 (im Schnitt 2,314 Euro) am Mittwoch neue Allzeithochs erreicht. Hauptgrund dafür? Der Krieg im Nahen Osten, durch den das globale Ölangebot indirekt verknappt wurde.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (53, CDU) hatte in dieser Woche eine "vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer für Kraftstoffe von 19 auf sieben Prozent" ins Spiel gebracht. Merz hatte Entlastungen angekündigt und CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann (44) noch am Donnerstagabend im ZDF gar von Ersparnissen von "bis zu 25 Cent je Liter" gesprochen.
Nun scheint es anders zu kommen. Doch noch ist nichts in trockenen Tüchern. Derzeit wird mit den Ministerpräsidenten verhandelt: Die Bundesländer sollen sich anders als beim ersten Tankrabatt an den Milliardenkosten der Spritentlastung beteiligen.
Erstmeldung 16.18 Uhr.
Titelfoto: Montage: dpa | Rolf Vennenbernd, /dpa | Michael Kappeler

