Coronavirus: Vorbereitungen auf weitere Proteste gegen Corona-Politik in Berlin

Deutschland/Welt - In Deutschland steigt die Corona-Inzidenz wieder an. Gleichzeitig ist die Impfwilligkeit der Menschen ins Stocken geraten. Die aktuellen Entwicklungen zu Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker.

In Deutschland hat die Gastronomie mittlerweile wieder geöffnet.
In Deutschland hat die Gastronomie mittlerweile wieder geöffnet.  © Angelika Warmuth/dpa

Laut Johns-Hopkins-Universität sind seit Beginn der Pandemie rund 3,78 Millionen nachgewiesene Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Deutschland aufgetreten. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte allerdings deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

91.679 Menschen sind hierzulande mit oder an dem Virus verstorben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.658.300 an.

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt laut Robert-Koch-Institut bundesweit bei 17,9 (Vortag: 17,8).

Corona in Bayern: Erst Hälfte der Menschen im Freistaat vollständig geimpft
Coronavirus Corona in Bayern: Erst Hälfte der Menschen im Freistaat vollständig geimpft

Weltweit gibt es mehr als 199 Millionen bestätigte Fälle und inzwischen mehr als 4,24 Millionen Todesfälle (alle Daten Stand: 3. August, 7.50 Uhr).

+++ Ältere Informationen zur Corona-Situation findet Ihr im TAG24-Coronavirus-Newsarchiv +++

Update, 3. August, 18.10 Uhr: Vorbereitungen auf weitere Proteste gegen Corona-Politik

Die Berliner Polizei bereitet sich auf weitere mögliche Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik am Mittwoch vor.

Unter dem Motto: "Das Jahr der Freiheit und des Friedens - Das Leben nach der Pandemie" hatte eine Querdenken-Gruppe laut Polizei zu einer Demonstration am Mittwochnachmittag mit 10 000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni aufgerufen.

Die Beamten untersagte die Demonstration am Dienstag und kündigten an, das Verbot durchsetzen.

Bereits am Dienstag zeigten die Beamten vom Großen Stern bis zum Brandenburger Tor Präsenz. Für diese Woche gibt es weitere ähnliche Anmeldungen wie die vom Mittwoch.

Update, 3. August, 17.15 Uhr: Impfnachweise für Restaurants und Fitnessstudios in New York

Für Aktivitäten in öffentlichen Innenräumen - etwa Restaurants, Fitnessstudios oder Kultureinrichtungen - muss in der Millionenmetropole New York künftig ein Impfnachweis erbracht werden.

Das gelte ab Ende des Monats und auch für Mitarbeiter dieser Einrichtungen, teilte Bürgermeister Bill de Blasio am Dienstag mit.

Mit der Maßnahme sollen die weitere Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus eingedämmt und zudem weitere Menschen dazu gebracht werden, sich impfen zu lassen.

Rund zwei Drittel der Erwachsenen in der Metropole mit rund 8,5 Millionen Einwohnern sind bislang vollständig geimpft.

Update, 3. August, 17 Uhr: Ministerium schlägt Corona-Schutz für Herbst und Winter vor

Aus Sicht des Bundesgesundheitsministeriums sind zur Eindämmung einer neuen großen Infektionswelle in den nächsten Monaten weitere Corona-Vorgaben erforderlich.

Mit Blick auf Herbst und Winter brauche es weiterhin Schutzmaßnahmen, "um das Gesundheitswesen vor einer übermäßigen Belastung und die Personengruppen, die noch nicht geimpft werden können, vor einer möglichen folgenreichen Erkrankung zu schützen", heißt es in einem Bericht des Ministeriums zum weiteren Vorgehen, der den Ländern und dem Bundestag zugesandt wurde.

Mehr dazu im Artikel "Neuer Lockdown für den Herbst in Planung: So sieht der erste Entwurf aus".

Die Notwendigkeit zum verpflichtenden Tragen einer medizinischen Schutzmaske soll bis ins Frühjahr 2022 fortbestehen.
Die Notwendigkeit zum verpflichtenden Tragen einer medizinischen Schutzmaske soll bis ins Frühjahr 2022 fortbestehen.  © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 3. August, 16.05 Uhr: Schottland hebt Großteil der Corona-Beschränkungen am 9. August auf

Nach England will auch Schottland den Großteil seiner verbleibenden Corona-Beschränkungen am kommenden Montag aufheben.

Das gab Regierungschefin Nicola Sturgeon am Dienstag in Edinburgh bekannt.

So muss etwa in Pubs, Restaurants oder bei Konzerten ab dem 9. August kein verpflichtender Abstand mehr gehalten werden, sodass Kapazitäten wieder voll ausgeschöpft werden können.

Vollständig Geimpfte müssen nicht mehr in Quarantäne, wenn sie mit einem Infizierten in Kontakt gekommen sind. Auch Kontaktbeschränkungen wird es keine mehr geben.

Allerdings geht man in Schottland trotzdem nicht ganz so viel Risiko ein wie in England: So bleiben Schutzmasken in vielen öffentlichen Räumen weiterhin Pflicht.

Update, 3. August, 16 Uhr: Bundespolizei: Kaum Verstöße gegen neue Einreise-Testpflicht

Obwohl die neue Testpflicht kurzfristig eingeführt wurde, halten sich die meisten Reisenden daran.

Das Bundespolizeipräsidium in Potsdam zog am Dienstag eine erste positive Zwischenbilanz.

Lediglich in 616 Fällen habe die Bundespolizei die Gesundheitsbehörden der Länder über fehlende oder fehlerhafte Nachweise informieren müssen. Bei insgesamt 155 000 kontrollierten Einreisenden entspricht das einem Anteil von 0,4 Prozent.

Update, 3. August, 15.56 Uhr: FDP-Chef Lindner: Freiwilliges Impfangebot für Kinder richtig

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat in der Debatte um die Corona-Impfung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren vor Druck auf Eltern gewarnt.

"Entscheiden müssen das die Familien selber", sagte Lindner dem Südkurier. Er halte ein "niedrigschwelliges, schnell zu erreichendes Impfangebot für Kinder und Jugendliche" für richtig, "es muss sich aber um ein Angebot handeln".

Es dürfe keinen sozialen Druck zur Impfung geben.

Eine Impfpflicht für Erwachsene lehnte Lindner ab, "weil sie der Selbstbestimmung widerspricht". Aber er werbe für das Impfen.

Für Geimpfte und Genesene dürfe es keinerlei Freiheitseinschränkungen mehr geben. Auch Ungeimpfte müssten aber die Möglichkeit haben, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Lindner forderte auch «eine politische Garantie, dass es keinen neuen Lockdown gibt».

Bayern, Garmisch-Partenkirchen: FDP-Parteichef und Spitzenkandidat der FDP zur Bundestagswahl 2021, Christian Lindner, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der FDP auf dem Rathausplatz.
Bayern, Garmisch-Partenkirchen: FDP-Parteichef und Spitzenkandidat der FDP zur Bundestagswahl 2021, Christian Lindner, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der FDP auf dem Rathausplatz.  © Angelika Warmuth/dpa

Update, 3. August, 15.54 Uhr: Salzgitter ist Inzidenz-Spitzenreiter - Ausbruch an Grundschule

Mit einem Corona-Inzidenzwert von 60,4 war die niedersächsische Stadt Salzgitter am Dienstag nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) bundesweiter Spitzenreiter.

Hintergrund ist der Infektionsausbruch an einer Grundschule kurz vor den Sommerferien.

Nach der positiven Testung eines Kindes am 16. Juli seien nach und nach sechs Klassen unter Quarantäne gestellt worden, teilte die Staddtverwaltung mit.

Bei dem Grundschul-Ausbruch wurde ausschließlich die Delta-Variante festgestellt. Sie gilt als deutlich ansteckender. Seit dem 22. Juli sind Schulferien in Niedersachsen.

Update, 3. August, 15.21 Uhr: Ministerium schlägt Ende kostenloser Corona-Tests für Oktober vor

Das Bundesgesundheitsministerium schlägt ein Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger für Mitte Oktober vor.

Da mittlerweile allen Bürgern ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden könne, sei eine dauerhafte Kostenübernahme durch den Steuerzahler nicht angezeigt, heißt es in einem Ministeriumsbericht zum weiteren Vorgehen im Herbst und Winter, der den Ländern und dem Bundestag zugesandt wurde. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Daher werde vorgeschlagen, dass der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle Mitte Oktober beendet - etwa zum 11. oder zum 18. Oktober.

Nur für Personen, die nicht geimpft werden können oder für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliege wie Schwangere oder Unter-18-Jährige, solle es weiterhin kostenlose Schnelltests geben.

"Die kostenlosen Bürgertests haben einen wichtigen Beitrag geleistet, um die dritte Welle zu brechen und um den Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Sicherheit für ihren Alltag zu geben", heißt es in dem Bericht. Das Thema soll am 10. August auch in der Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten besprochen werden, wie die Bundesregierung angekündigt hatte.

Update, 3. August, 15.10 Uhr: Gericht kippt Schließung von Discos bei Inzidenz über 10

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die coronabedingte Schließung von Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 10 außer Vollzug gesetzt.

Der Beschluss ist unanfechtbar, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.

Die Antragstellerin, die eine Shisha-Bar in Delmenhorst betreibt, hatte in einem Normenkontrolleilantrag argumentiert, die Schließung sei unverhältnismäßig. Nach den vom Robert Koch-Institut (RKI) aufbereiteten Daten spiele das Infektionsumfeld Gaststätte oder Shisha-Bar nur eine untergeordnete Rolle.

Darüber hinaus seien die Inzidenzwerte willkürlich gewählt und nicht mehr hinreichend aussagekräftig, da sie die notwendigen Parameter nur unzureichend berücksichtigten.

Discos blieben während der Corona-Pandemie geschlossen.
Discos blieben während der Corona-Pandemie geschlossen.  © 123rf/ dotshock

Update, 3. August, 15 Uhr: USA haben bislang mehr als 110 Millionen Impfdosen gespendet

Die USA haben bislang mehr als 110 Millionen Dosen an Corona-Impfstoffen an mehr als 60 Länder gespendet. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.

Nach Angaben der Vereinten Nationen seien dies mehr Impfstoff-Spenden als von allen anderen Ländern zusammengenommen. Die Mehrheit der Vakzine sei über das Impfprogramm Covax verteilt worden.

Laut einer Aufstellung des Weißen Hauses gingen unter anderem 8 Millionen Impfdosen an Indonesien, rund 6,2 Millionen Dosen an die Philippinen, 6 Millionen Dosen an Kolumbien, rund 5,7 Millionen Dosen an Südafrika, 5,5 Millionen Dosen an Pakistan, 5 Millionen Dosen an Vietnam, 4,5 Millionen Dosen an Guatemala, 3,5 Millionen Dosen an Argentinien und je 3 Millionen Dosen an Brasilien und El Salvador.

Die 110 Millionen Dosen seien nur ein Anfang, hieß es weiter. Ab Ende August solle die Auslieferung der 500 Millionen Impfdosen des Herstellers Pfizer/Biontech an 100 ärmere Länder beginnen.

Titelfoto: Carsten Koall/dpa

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