Ein Kommentar von Hermann Tydecks

Dresden - Wie schwach ist eine Finanzplanung, wenn sie nur wenige Monate später schon wieder erheblich korrigiert werden muss? Dass der Stadtrat ein halbes Jahr nach Verabschiedung des Haushalts eine fette Millionensumme für Sozialkosten nachlegen soll, muss kritisch hinterfragt werden. Insbesondere dann, wenn das anscheinend längst absehbar war.

Das legen jedenfalls Zahlen der Verwaltung nahe, die schon vergangenen November in Entwürfen für den Haushalt auftauchten. Das Rathaus hatte etwa zunächst mit mehr Dresdnern kalkuliert, die Eingliederungshilfen oder auch Pflegehilfen erhalten.

Während der Haushaltsverhandlungen wurden die Budgets dann aber geringer angesetzt. Trotz allem waren die Gelder insgesamt schon so knapp, dass ein Haushaltsbeschluss im Rat nur mit höchster Not zustande kam.

Nun zeigt sich, dass die beschlossenen Sozial-Budgets bei Weitem nicht reichen. Das kann zwar passieren. Einige Steigerungen wurden auch erst in diesem Jahr ersichtlich. Doch fiel der CDU auf, dass der tatsächliche Bedarf recht nah an der November-Kalkulation liegt.

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Wurde diese zusammengestrichen, um überhaupt noch einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen, fragte die AfD im Rat. Antworten darauf gab es zunächst nicht.

Klar ist: Dresdens OB ist Herr über die Finanzen.

Die ehrenamtlich tätigen Stadträte - als Vertreter des Volkes - müssen sich bei der Aufstellung des Haushaltsplans (umfasst Tausende Seiten) auf korrekte Zahlen und Prognosen verlassen können.

Nur dann kann überhaupt erst richtig geplant werden - jetzt ist es schon zu spät. Zumal die Nachzahlung Pflichtaufgaben betrifft. Also muss anderswo gespart werden.

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Wo genau, kann der Stadtrat nur entscheiden, wenn die Verwaltung mit offenen Karten spielt.