Von Jörg Schurig

Dresden - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft zum Tag der Pflege am kommenden Dienstag zu einem Protest vor dem Sächsischen Landtag auf. Verdi begründete das mit Kürzungsplänen im Gesundheitswesen. Am Internationalen Tag der Pflegenden wolle man auf die drohende Verschlechterung der Arbeits- und Versorgungsbedingungen aufmerksam machen.

"Sowohl in der Alten- als auch der Krankenpflege, im Krankenhaus oder im Reha-Bereich droht eine Rolle rückwärts", warnte Verdi-Sekretärin Nora Glaser. Die aktuell diskutierten Kürzungen würden die Versorgung verschlechtern. Erfolge der vergangenen Jahre, die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen attraktiver zu machen, stünden auf dem Spiel. 

"Wenn wir den Vorhaben jetzt nicht laut und deutlich widersprechen, tragen Beschäftigte und Patientinnen und Patienten die Konsequenzen für die kommenden Jahre. Das können wir nicht zulassen", betonte Glaser. Der Protest findet parallel zu einer Sitzung des Sächsischen Landtages statt. 

Bereits vor dem geplanten Gesetzentwurf der Bundesregierung hat das Pflegebündnis Dresden acht Thesen für gute Pflege erarbeitet, die nun dem Landtag übergeben werden sollen.

"Wir gehen auf die Straße und werden laut gegen Krankenhausschließungen, zu wenig Personal und für eine bessere Pflege – denn Gesundheit ist keine Ware", hieß es. 

Verdi zufolge sollen Leistungen eingeschränkt und Zuzahlungen erhöht werden. Die Gewerkschaft warnt vor Personalabbau, einer weiter steigenden Belastung der Beschäftigten und einer massiven Gefährdung der Versorgungsqualität.

Verdi fordert unter anderem eine vollständige Refinanzierung von Tariferhöhungen und Pflegekosten, bedarfsgerechte Personalvorgaben sowie eine breitere Finanzierungsbasis der gesetzlichen Krankenversicherung.

Auch der Sächsische Pflegerat sieht eine sichere Versorgung Pflegebedürftiger durch die Pläne der Bundesregierung bedroht.

"Durch die angekündigte Begrenzung des Pflegebudgets sowie die Abschaffung der vollständigen Tarifrefinanzierung wird die Pflege im Krankenhaus faktisch erneut zur variablen Sparbüchse degradiert", kritisierte Clemens Regenbrecht, Vorsitzender des Landespflegerates Sachsen.