Heute vor 15 Jahren, am 11. Mai 2011, schrieb Europa Geschichte: Der Europarat verabschiedete ein Übereinkommen, das Frauenrechte stärkt und häusliche Gewalt bekämpft.

Wichtige Ereignisse aus Politik, Geschichte und anderen Bereichen gibt es hier: heute vor ... Jahren.

In der sogenannten Istanbul-Konvention wurde am 11. Mai 2011 von 13 Mitgliedsstaaten des Europarates das "Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" unterzeichnet.

Es trat am 1. August 2014 in Kraft und gilt als das erste rechtsverbindliche europäische Instrument, das gezielt Frauen sowie Mädchen schützt und Täter bestraft.

Die Hauptziele auf einen Blick:

Heute vor ... Jahren Heute vor 66 Jahren sorgte ein medizinischer Durchbruch für Diskussionen

• gesellschaftliche Prävention: Aufklärung, Bildung, Sensibilisierung
• Angebot von Schutzmaßnahmen: Notunterkünfte, Beratung, rechtliche Hilfe
• strafrechtliche Verfolgung: Sanktionen für Täter
• Gleichstellung der Geschlechter: Förderung langfristiger Chancengleichheit

Denn: Gewalt gegen Frauen wird klar als Menschenrechtsverletzung und Diskriminierung anerkannt.

Die Konvention legt klare Definitionen für Gewaltformen fest, darunter physische, psychische, sexuelle und wirtschaftliche Gewalt.

Staaten, die das Übereinkommen rechtsverbindlich bestätigen, müssen Schutzangebote schaffen, öffentliche Kampagnen starten und Prävention systematisch umsetzen. Dabei spielen Schulen, Behörden und soziale Einrichtungen eine wichtige Rolle.

Als ein unabhängiges Expertengremium des Europarats überwacht die GREVIO-Kommission (Group of Experts on Action against Violence against Women and Domestic Violence) mittels Empfehlungen oder regelmäßig angeforderten Staatenberichten die Einhaltung der Umsetzung.

Herausforderungen bestehen vor allem in der Anpassung nationaler Gesetze, in der finanziellen Ausstattung von Schutzmaßnahmen sowie in der Sensibilisierung der Bevölkerung.

Von Deutschland wurde die Istanbul-Konvention zwar bereits 2011 unterzeichnet, allerdings erst im Oktober 2017 ratifiziert. Seit dem 1. Februar 2023 gilt sie uneingeschränkt. Das Übereinkommen führte zu Gesetzesänderungen, erweiterten Schutzangeboten für Opfer und Präventionsinitiativen.

Europaweit wurde das Übereinkommen bis heute von 46 Mitgliedsstaaten unterzeichnet, 34 davon haben es ratifiziert. Die Türkei trat 2021 als erstes Land aus der Konvention wieder aus, 2025 beschloss auch Lettland den Austritt.