Tötungsaufrufe, Volksverhetzung, Verleumdung: Razzia in Hamburg!

Hamburg - Razzia! Wegen Hasskommentaren im Internet hat die Hamburger Polizei am Donnerstag sechs Wohnungen durchsucht. Die Maßnahmen hätten im Zusammenhang mit einem europaweiten Aktionstag ("Joint Action Day") gegen Hasskriminalität gestanden, teilte eine Polizeisprecherin am Freitag mit.

In Hamburg sind am Donnerstag mehrere Wohnungen durchsucht worden. Hintergrund der Razzia war der europaweite Aktionstag gegen Hasskriminalität. (Symbolfoto)
In Hamburg sind am Donnerstag mehrere Wohnungen durchsucht worden. Hintergrund der Razzia war der europaweite Aktionstag gegen Hasskriminalität. (Symbolfoto)  © Markus Klümper/DPA

Die Durchsuchungen fanden in den Stadtteilen Winterhude, Lurup, Alsterdorf, Eißendorf und Wilhelmsburg unter Leitung des Staatsschutzes statt.

Ein 55-Jähriger stehe im Verdacht, in den sozialen Medien volksverhetzende Inhalte veröffentlicht zu haben.

Zwei Männer im Alter von 58 und 59 Jahren sollen Online-Kommentare veröffentlicht haben, die jeweils eine Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung beziehungsweise einen Aufruf zur Tötung hochrangiger Politikerinnen darstellen könnten.

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Nach einer Solidaritätsdemonstration für Israel im Oktober wurden zwei Teilnehmerinnen angegriffen.  © NEWS5 / Schröder

Bei den Durchsuchungen seien Beweismittel und Speichermedien sichergestellt worden, hieß es. Der 58-Jährige sei rechtmäßig im Besitz einer Schusswaffe gewesen. Die Beamten hätten diese jedoch sichergestellt, weil er sie nicht ordnungsgemäß gelagert habe.

Bezüge zum Terrorangriff der Hamas auf Israel habe es bei den Durchsuchungen nicht gegeben, erklärte die Sprecherin. Nach dem Angriff vom 7. Oktober waren nach Angaben des Verfassungsschutzes auch in Hamburg verstärkt antiisraelische und antisemitische Parolen geäußert worden.

Die Polizei habe eine Vielzahl von Ermittlungsverfahren wegen unterschiedlicher Parolen - auch auf Demonstrationen - eingeleitet, so die Sprecherin weiter.

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Titelfoto: Markus Klümper/DPA

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