Coronavirus in NRW: "Pandemische Lage" in NRW vor Verlängerung

Köln – Die NRW-Politik hat auf die steigenden Corona-Zahlen mit neuen Maßnahmen reagiert. In einigen Städten gibt es beispielsweise nun eine Sperrstunde. Wir geben einen Überblick auf die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise in NRW.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erläuterte am Mittwochabend die weiteren Corona-Regeln für das Bundesland.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erläuterte am Mittwochabend die weiteren Corona-Regeln für das Bundesland.  © Marcel Kusch/dpa

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sollten bis Anfang Januar weiter gelten, sagte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie.

"Alle Restaurants sind geschlossen, auch an Weihnachten."

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen bleibt mit gut 4900 am Mittwoch registrierten Fällen hoch - mit allerdings weiterhin leicht abnehmender Tendenz.

Die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Donnerstagmorgen (Stand: 0.00 Uhr) laut Landeszentrum Gesundheit (LZG) bei 154,2 und damit leicht unter dem Vortageswert (157,8).

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Update, 26. November, 17.45 Uhr: "Pandemische Lage" in NRW soll verlängert werden

Die sogenannte "Pandemische Lage" für das Land NRW soll im Landtag noch einmal um zwei Monate verlängert werden.

Einen entsprechenden Antrag will die Koalition aus CDU und FDP nach dpa-Informationen gemeinsam mit der Opposition aus SPD und Grünen am Freitag einbringen. Mit der Feststellung des medizinischen Notstands bekommt die Landesregierung besondere Rechte, um die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. So dürfte zum Beispiel medizinisches Gerät beschlagnahmt werden.

Das entsprechende Gesetz hatte im April für viele Debatten gesorgt. Es sieht außerordentliche Regierungsbefugnisse für den Fall einer katastrophalen Entwicklung vor.

Update, 26. November, 16.24 Uhr: Die akuelle Corona-Lage in Köln

Mit Stand Donnerstag, 26. November 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln 2139 aktiv Corona-Infizierte. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 149,8 die Reproduktionszahl bei 0,99.

317 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 98 auf der Intensivstation, teilte die Stadt Köln am Donnerstag mit.

Update, 26. November, 16.23 Uhr: Impfzentrum in Bonn geplant

Ein mögliches Corona-Impfzentrum soll ins World Conference Center in Bonn kommen. Die Bundesstadt Bonn hat mit den Vorbereitungen für ein Corona-Impfzentrum begonnen, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

Zum jetzigen Zeitpunkt geht die Stadtverwaltung davon aus, dass es gemäß Vorgaben des Landes NRW mindestens ein Impfzentrum in Bonn geben wird.

Updaze, 26. November, 13.25 Uhr: Massenimpfung in NRW wohl ab Mitte 2021

Das NRW-Gesundheitsministerium plant derzeit die Corona-Impfungen.
Das NRW-Gesundheitsministerium plant derzeit die Corona-Impfungen.  © Felix Kästle/dpa

Das NRW-Gesundheitsministerium geht davon aus, dass Massenimpfungen gegen das Coronavirus im Land erst Mitte 2021 beginnen.

In einer Frühphase ab Mitte Dezember könnten zunächst vulnerable Personengruppen und medizinisches Personal in Krankenhäusern sowie Pflegekräfte in Heimen geimpft werden, ab März auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur sowie ambulantes medizinisches Personal und ambulante Pflegekräfte.

Das geht aus einer "Skizze zur Impforganisation in Nordrhein-Westfalen" hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Update, 26. November, 13.10 Uhr: Sport draußen in Kleingruppen bleibt untersagt

Training in Kleingruppen im Freien bleibt nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW wegen der Corona-Pandemie derzeit untersagt.

Ein Fitnesstrainer aus Dortmund hatte beim OVG gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes per Eilverfahren geklagt. Der Trainer wollte seine Kunden kontaktlos in Kleingruppen mit bis zu zwölf Teilnehmern weiter betreuen.

Das Gericht aber bestätigte nach Angaben vom Donnerstag eine Entscheidung vom 13. November zum Verbot des Freizeit- und Amateursports (Az.: 13 B 1780/20.NE, nicht anfechtbarer Beschluss vom 25. November 2020).

Zwar sei der Trainer durch das Verbot des Freizeit- und Amateursports in seiner Berufsfreiheit tiefgreifend beeinträchtigt, erklärten die Richter. Dies sei aber auch wegen der angekündigten Wirtschaftshilfen des Bundes vorübergehend hinnehmbar und verhältnismäßig.

Das Land wolle nachvollziehbar mit der Maßnahme eine unkontrollierte Infektionsausbreitung mit dem Coronavirus und damit erhebliche Gefahren für Leib und Leben verhindern.

Update, 26. November, 13.04 Uhr: Weiterer Corona-Fall bei Schalke

Beim Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 ist ein weiterer Profi positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Der nicht namentlich genannte Spieler befindet sich seit Mittwoch in häuslicher Isolation und steht im Bundesliga-Auswärtsspiel bei Borussia Mönchengladbach am Samstag (18.30 Uhr/Sky) nicht zur Verfügung. Das teilte der Revierclub am Donnerstag mit.

Damit verschärfen sich die ohnehin großen Personalprobleme des Tabellenletzten.

In den vorübergehend suspendierten Profis Nabil Bentaleb und Amine Harit, dem aussortierten Vedad Ibisevic, den am Knie verletzten Ralf Fährmann, Goncalo Paciencia und Salif Sané sowie Achmed Kutucu stehen Trainer Manuel Baum gleich sieben Spieler nicht zur Verfügung. Fraglich ist zudem der Einsatz von Bastian Oczipka wegen muskulärer Probleme.

Update, 26. November, 13 Uhr: Laschet: Corona-Demo-Teilnehmer sollen an todkranke Patienten denken

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat an die Teilnehmer von Corona-Demos appelliert, auch an die Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen zu denken.

"Jeder darf demonstrieren, wofür er will. Aber man muss auch jedem, der demonstriert, sagen (...): Denk in dieser Sekunde, wo du sprichst, an die, die vielleicht wenige Meter entfernt in einem Krankenhaus gerade um ihr Leben ringen, auch das ist wichtig", sagte Laschet am Donnerstag im Landtag in einer Erklärung zu den Bund-Länder-Corona-Beschlüssen.

Laschet kritisierte in diesem Zusammenhang die Äußerungen einer Frau, die sich am vergangenen Samstag bei einer "Querdenken"-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Hannover mit der Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus, Sophie Scholl, verglichen hatte. Scholl war im Jahr 1943 vom NS-Regime zum Tode verurteilt und im Alter von 21 Jahren hingerichtet worden.

"Da muss im Geschichtsunterricht was falsch gelaufen sein, wenn eine 22-Jährige sagt, sie sei Sophie Scholl, das ist doch unfassbar", sagte Laschet.

Update, 26. November, 11.52 Uhr: Kutschaty schlägt Gedenkveranstaltung für Corona-Opfer vor

SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat eine gemeinsame Gedenkveranstaltung des nordrhein-westfälischen Landtags und der Landesregierung für die Opfer der Corona-Pandemie vorgeschlagen.

Dabei solle einerseits der Opfer gedacht, andererseits den Menschen Mut gemacht werden, sagte der SPD-Fraktionschef am Donnerstag im Landtag. Als Zeichen der Versöhnung wäre das in NRW ein "wichtiges Signal".

Kutschaty sagte zu, dass die SPD-Opposition die Bund-Länder-Beschlüsse zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie vom Mittwochabend unterstützen werde. Zwar seien die Maßnahmen umstritten, aber sie seien trotzdem notwendig.

Konflikte über unpopuläre Maßnahmen wie etwa ein Böllerverbot zu Silvester müssten aber in der Landespolitik entschieden werden. Dazu müssten klare Vorgaben gemacht werden. Die Verantwortung dürfe nicht auf die Bürgermeister übertragen werden.

Update, 26. November, 11.49 Uhr: OVG entscheidet am Freitag über Maskenpflicht bei der AfD

Der Bundesparteitag der AfD beschäftigt das OVG in Münster (Archivbild).
Der Bundesparteitag der AfD beschäftigt das OVG in Münster (Archivbild).  © Daniel Karmann/dpa

Über die Maskenpflicht beim Bundesparteitag der AfD am Wochenende in Kalkar entscheidet das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am Freitag.

Das sagte Gerichtssprecherin Gudrun Dahme am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD hatte einen Eilantrag beim OVG eingereicht, um die durch die Behörden vorgeschriebene generelle Maskenpflicht bei der Veranstaltung am Samstag und Sonntag (28./29. November) am Niederrhein im Kreis Kleve zu kippen.

Die Partei hatte die Vorgabe, dass die Delegierten am Platz und selbst im Freien durchgehend einen Mund- und Nasenschutz tragen müssen, als unangemessene Beschränkung der Betätigungsfreiheit von politischen Parteien kritisiert.

Die Veranstaltung mit 600 Delegierten und rund 100 Gästen war nur unter strengen Hygiene-Auflagen genehmigt worden, um eine Verbreitung des Coronavirus auf dem Parteitag zu verhindern. Auch das NRW-Gesundheitsministerium in Düsseldorf hatte mit Verweis auf die besondere Bedeutung eines Bundesparteitags dafür plädiert.

Update, 26. November, 10.46 Uhr: Laschet macht Hoffnungen auf rasche Impfungen gegen Corona

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Hoffnung auf den baldigen Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus gemacht.

"Wir sind auf der Zielgeraden", sagte Laschet am Donnerstag im Landtag im Düsseldorf. Es sei damit zu rechnen, dass der erste Impfstoff noch in diesem Jahr zugelassen werde.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann (CDU) werde unmittelbar die Verteilung im ganzen Land organisieren. "Das ist eine riesige logistische Herausforderung." Eine Impfpflicht werde es aber nicht geben.

Am kommenden Dienstag wird nach Angaben Laschets Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Gast im NRW-Landeskabinett sein. Thema sei ein Austausch über die Impfungen.

"Er wird nicht Mitglied des Kabinetts", sagte Laschet scherzhaft über den aus NRW stammenden Spahn. "Wir haben einen exzellenten Gesundheitsminister. Der Platz ist besetzt."

Titelfoto: Marcel Kusch/dpa

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