Immunität von Björn Höcke zum wiederholten Male aufgehoben, weil er Nazi-Parole rief

Erfurt/Halle - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (51) hat offenbar erneut seine Immunität verloren.

Die Immunität von Björn Höcke (51, AfD) wurde mal wieder aufgehoben.
Die Immunität von Björn Höcke (51, AfD) wurde mal wieder aufgehoben.  © Bodo Schackow/dpa

Demnach habe der Justizausschuss im Thüringer Landtag die Immunität des AfD-Fraktionschefs aufgehoben, berichtet der "MDR".

Höcke selbst bestätigte auf seinem "X"-Profil die erneute Aufhebung seiner Immunität mit einem sarkastischen Foto, welches ihn beim Joggen zeigt. Laut eigenen Angaben sei bei ihm bereits zum achten Mal die Immunität aufgehoben worden.

Hintergrund dieses Vorgangs sind strafrechtliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Höcke soll im Dezember in Gera die SA-Parole "Alles für Deutschland" öffentlich verwendet haben.

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In Halle läuft bereits ein Strafverfahren gegen den 51-Jährigen. Auch in diesem Fall soll er dieselbe Parole verwendet haben. Der Prozess vor dem Landgericht Halle ist am 18. April.

Die neuen Vorwürfe sollen dann mit der bereits laufenden Anklage in Halle verbunden werden.

Titelfoto: Bodo Schackow/dpa

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