CDU-Chef Merz knallhart: Sofortige Vertrauensfrage gefordert!

Berlin - Nach dem Ampel-Aus hat sich Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) mit einer knallharten Forderung zu Wort gemeldet.

CDU-Chef Friedrich Merz (68) will von Kanzler Scholz sofort die Vertrauensfrage hören.
CDU-Chef Friedrich Merz (68) will von Kanzler Scholz sofort die Vertrauensfrage hören.  © Michael Kappeler/dpa

Bei einer Pressekonferenz in Berlin verlangte er von Kanzler Olaf Scholz (66, SPD), dass er die Vertrauensfrage sofort, spätestens Anfang nächster Woche, im Bundestag stellt.

"Das Ende gestern Abend ist das Ende der Ampel und damit das Ende dieser Wahlperiode. [...] Die Ampel hat keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag", sagte Merz.

Er stellte sich damit gegen den Plan von Kanzler Scholz, der erst am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen will, um im Dezember noch Gesetze verabschieden zu können.

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Zum Bruch der Koalition erklärte der CDU-Chef: "Die Ampel ist nicht gescheitert an der FDP allein, sondern an der von Anfang an fehlenden Basis für ein Regierungsbündnis."

Wichtig sei jetzt, dass man schnell Neuwahlen durchführe. Möglich wäre dafür bereits die zweite Januarhälfte, erklärte Merz. "Dafür reicht die Zeit."

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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