Coronavirus: Strengere Kontakt-Beschränkungen auch über Silvester möglich

Deutschland/Welt - Das Coronavirus wird Deutschland wohl noch Monate in Atem halten. Abstand halten und Maske tragen dürften noch die geringeren Hürden bleiben. Denn fast im gesamten Dezember heißt es nun wieder: Lockdown!

Eine Joggerin läuft an einem Graffiti mit der Aufschrift "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön") vorbei.
Eine Joggerin läuft an einem Graffiti mit der Aufschrift "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön") vorbei.  © dpa/AP/Marcio Jose Sanchez

Laut der Johns Hopkins Universität sind seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.117.953 nachgewiesene Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Deutschland aufgetreten. Rund 791.371 Menschen sollen inzwischen genesen sein. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bereits auf insgesamt 17.693 (Stand 3. Dezember, 14 Uhr).

Die USA haben weltweit die meisten Fälle registriert: Über 13,92 Millionen Infizierte und 273.847 Tote wurden bereits erfasst (Stand 3. Dezember, 14 Uhr).

Weltweit gibt es insgesamt mehr als 64,64 Millionen bestätigte Fälle und inzwischen 1.495.919 Todesfälle (Stand 3. Dezember, 14 Uhr).

Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker.

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Update, 3. Dezember, 15.05 Uhr: Baden-Württemberg beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Corona-Hotspots

In Corona-Hotspots im Südwesten dürfen die Bürger künftig nachts nur noch mit triftigen Gründen das Haus verlassen. Die baden-württembergische Landesregierung einigte sich am Donnerstag auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, wie das Staatsministerium mitteilte. Die Details wolle das Sozialministerium in einem Erlass regeln.

Ausnahmen gelten etwa für medizinische Notfälle oder aus Arbeitsgründen. Im Erlass sollen auch weitere Einschränkungen in den Hotspot-Gebieten geregelt werden, wie etwa Veranstaltungsverbote.

Update, 3. Dezember, 14.40 Uhr: Forderungen nach Fahrplan für Corona-Lockerungen ab 11. Januar

Im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in der Corona-Strategie einen konkreten Fahrplan für Lockerungen. "Wir wollen keinen Dauer-Lockdown, die Lage ist jetzt verglichen mit dem exponentiellen Wachstum im Oktober wieder beherrschbar", sagte der Chef der Freien Wähler am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Um den Menschen eine Perspektive zu geben, brauche es ab dem 11. Januar einen Öffnungsplan für Gastronomie, Hotellerie und auch die Skibranche. "Wenn uns bis dahin die Infektionszahlen doch noch mal davongaloppieren sollten, können wir das immer noch verändern. Aber ohne Perspektive produzieren wir nur Frust ohne Not."

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert in der Corona-Strategie einen konkreten Fahrplan für Lockerungen.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert in der Corona-Strategie einen konkreten Fahrplan für Lockerungen.  © Matthias Balk/dpa

Update, 3. Dezember, 14.25 Uhr: Bundestag: Corona-Bonus für Mitarbeiter folgt dem Tarifvertrag

Nach einem Sturm der Entrüstung hat der Bundestag den steuerfreien Corona-Bonus für Parlamentsbeschäftigte verteidigt. Damit sei lediglich der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst wie üblich auf die Mitarbeiter der Abgeordneten übertragen worden, teilte die Bundestags-Pressestelle am Donnerstag in einer Stellungnahme mit. Sie reagierte damit auf Berichte des Nachrichtenportals "ThePioneer" und in der "Augsburger Allgemeinen", wonach es im Dezember eine einmalige Sonderzahlung von bis zu 600 Euro gibt.

Ende Oktober hatten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften auf höhere Löhne im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen verständigt. Teil der Tarifeinigung war auch eine einmalige Corona-Sonderzahlung von 600 Euro für die unteren Einkommensgruppen, 400 Euro für die mittleren und 300 Euro für die oberen Einkommensgruppen.

Von solchen Tarifabschlüssen profitieren auch automatisch alle Beschäftigten in der Bundestagsverwaltung - nicht aber die direkten Mitarbeiter der Parlamentarier, weil diese lediglich befristete, privatrechtliche Arbeitsverträge mit ihren Abgeordneten haben. Doch im Sinne der Gleichbehandlung wurde "nach ständiger Übung", wie der Bundestag erklärte, auch die Tarifeinigung vom Oktober dieses Jahres "wirkungsgleich auf diesen Personenkreis übertragen". Deshalb gibt es einmalig zwischen 300 und 600 Euro für die betroffenen Mitarbeiter sowie 200 Euro für die Auszubildenden.

Der ehemalige Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestags.
Der ehemalige Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestags.  © dpa/Michael Kappeler

Update, 3. Dezember, 14.10 Uhr: Corona-Neuinfektionen im Westjordanland steigen auf Rekordwert

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat im Westjordanland einen Höchststand erreicht. Wie die Palästinensischen Autonomiebehörde am Donnerstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 1689 neue Fälle registriert - so viele wie nie zuvor an einem Tag.

Aktive Fälle gibt es in dem Gebiet mit etwa vier Millionen Bewohnern derzeit 13.357. Im Gazastreifen, wo zwei Millionen Menschen leben, wurden 827 Neuinfektionen und 10.321 aktive Fälle registriert.

Die Autonomiebehörde hatte am 23. November strikte Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. An Wochentagen gelten im Westjordanland nächtliche Ausgangssperren, an Wochenenden ein kompletter Lockdown. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Mittwoch den Notstand um 30 Tage verlängert.

Palästinensische Arbeiter überqueren illegal aus dem Westjordanland durch ein Loch in einem Zaun die Grenze nach Israel.
Palästinensische Arbeiter überqueren illegal aus dem Westjordanland durch ein Loch in einem Zaun die Grenze nach Israel.  © dpa/AP/Mahmoud Illean

Update, 3. Dezember, 14.05 Uhr: Patientenschützer alarmiert wegen Corona-Lage in Heimen

Nach dem weiteren Anstieg der Corona-Fallzahlen in Berliner Pflegeheimen hat sich die Stiftung Patientenschutz besorgt gezeigt. "So kommt Deutschland nicht durch den Winter", sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. "Die Impfung wird die Menschen zu spät erreichen."

Berlin sei mit Fällen von Virus-Einschleppung in Heime nicht alleine. Am Donnerstag sprach auch der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, von großen Sorgen wegen der Corona-Lage in Alten- und Pflegeheimen bundesweit und rief zum konsequenten Einhalten der Maßnahmen auf.

Nach Zahlen der Berliner Gesundheitsverwaltung hat sich die Zahl positiv getesteter Heimbewohner seit Mitte November mehr als verdoppelt, auf mehr als 2000 seit Pandemiebeginn. Alte und vorerkrankte Menschen haben bei Covid-19 ein erhöhtes Risiko für schwere und tödliche Verläufe. Über ein Drittel der Berliner Corona-Todesfälle waren Bewohner von Alten- und Pflegeheimen.

Eine Altenpflegerin führt im einen Antigen-Corona-Schnelltest durch.
Eine Altenpflegerin führt im einen Antigen-Corona-Schnelltest durch.  © dpa/Sebastian Gollnow

Update, 3. Dezember, 13.55 Uhr: Kramer rechnet mit Einstufung von "Querdenken" als Verdachtsfall

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, rechnet damit, dass die "Querdenken"-Bewegung bald als Verdachtsfall eingestuft wird. Hintergrund sei ein Treffen von den Organisatoren der "Querdenken"-Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen mit Angehörigen der Reichsbürgerszene in Saalfeld, sagte Kramer der Deutschen Presse-Agentur.

Daran hätten rund 100 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen. Nur wenige seien wieder abgereist, nachdem ihnen die Zusammensetzung der Teilnehmer bewusst geworden sei. Dem RBB hatte Kramer gesagt, dass aus seiner Sicht inzwischen "hinreichende Anhaltspunkte" vorlägen, die Szene als Verdachtsfall einzustufen. Gegenüber der dpa erklärte er, dass seiner Auffassung nach zwei Drittel der Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen keine Extremisten seien. Rechtsextremisten nutzten jedoch das "hoch emotionale Thema", um Brücken in die Mitte der Gesellschaft zu schlagen.

Es sei zu beobachten, dass "Rechtsextremisten, Reichsbürger, Impfgegner und Verschwörungsfantasien" in der "Querdenken"-Bewegung "das Regiment übernehmen", nachdem sie zunächst nur als Trittbrettfahrer aufgetreten seien. Mit den Verfassungsschutzämtern sei vereinbart, gemeinsam auf die Problematik zu schauen. Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel einzusetzen.

"Pandemie der Lügen!" steht auf dem Schild eines Teilnehmers geschrieben, der an einer Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilnimmt. Im Hintergrund ist ein Schild zu sehen, auf dem Bundeskanzlerin Merkel in Sträflingskleidung abgebildet ist.
"Pandemie der Lügen!" steht auf dem Schild eines Teilnehmers geschrieben, der an einer Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilnimmt. Im Hintergrund ist ein Schild zu sehen, auf dem Bundeskanzlerin Merkel in Sträflingskleidung abgebildet ist.  © DPA/Christoph Schmidt

Update, 3. Dezember, 13.50 Uhr: Mehr als eine Million Corona-Infektionen im Iran

Im Iran hat die Zahl der registrierten Corona-Infektionen am Donnerstag die Marke von einer Million überstiegen. Nach Angaben des Gesundheitsministerium gab es innerhalb von 24 Stunden annähernd 14.000 Neuinfektionen. Damit lag die Gesamtzahl der gezählten Infektionen seit Ausbruch der Pandemie Ende Februar bei 1.003.494. Mit 358 neuen Todesfällen stieg die Gesamtzahl der Todesopfer auf mehr als 49.000.

Um den drastischen Anstieg der Fallzahlen zu stoppen, herrscht im Iran seit fast zwei Wochen ein strenger Lockdown in der Hauptstadt Teheran und anderen Groß- und Kleinstädten. Schulen, Universitäten und Basare sind geschlossen. Zwei Drittel der Beamten müssen von zu Hause aus arbeiten. Außerdem dürfen zwischen 21 Uhr abends und 4 Uhr früh außer Taxis keine Pkw unterwegs sein. Seither sind die Fallzahlen nicht mehr gestiegen, deutlich gesunken aber auch nicht. Nun gibt es Diskussionen, ob der Lockdown verlängert wirdl.

Das 82-Millionen-Einwohner-Land gehört zu den Staaten, die von der Pandemie besonders hart betroffen sind. Zum Vergleich: In Deutschland, das ähnlich viele Einwohner hat, stieg die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, am Donnerstag auf 17.602. Das Robert Koch-Institut zählte seit Beginn der Pandemie 1.106.789 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.

Ein Friedhofsarbeiter bereitet neue Gräber auf dem Friedhof Behesht-e-Zahra am Rande der iranischen Hauptstadt Teheran vor.
Ein Friedhofsarbeiter bereitet neue Gräber auf dem Friedhof Behesht-e-Zahra am Rande der iranischen Hauptstadt Teheran vor.  © dpa/AP/Ebrahim Noroozi

Update, 3. Dezember, 13.45 Uhr: Mehr Bürgerbeschwerden bei Polizeibeauftrager - auch Corona ein Thema

So viele Bürger wie noch nie haben sich mit einer Beschwerde an die Polizeibeauftrage von Rheinland-Pfalz gewandt. Wie aus dem am Donnerstag in Mainz vorgestellten Tätigkeitsbericht hervorgeht, zählte die Beauftragte Barbara Schleicher-Rothmund im Zeitraum zwischen Juli 2019 und Juni 2020 insgesamt 94 Beschwerden.

Im vorangegangenen Berichtszeitraum waren es noch 81 gewesen, im ersten Jahr 54. Die Bürgerbeschwerden bezogen sich laut Schleicher-Rothmund auf das Verhalten der Polizei. Dabei sei es beispielsweise um Durchsuchungen oder um die Bearbeitung von Anzeigen gegangen. Zudem habe es sieben Beschwerden mit Corona-Bezug gegeben. So sei unter anderem kritisiert worden, dass Beamte bei einem Einsatz keine Maske getragen hätten.

Insgesamt blieben die Eingaben den Angaben zufolge mit 159 statt zuvor 160 auf nahezu konstantem Niveau. Die Zahl der Eingaben von Polizisten ging demnach von 27 auf elf zurück. Die Eingaben betrafen unter anderem die Themen Laufbahnrecht oder Dienstaufsicht. Hinzu kamen 31 Petitionen.

Eine Polizistin und ein Polizist in Rheinland-Pfalz.
Eine Polizistin und ein Polizist in Rheinland-Pfalz.  © dpa/Harald Tittel

Update, 3. Dezember, 13.42 Uhr: Zahl der Unternehmensinsolvenzen bleibt niedrig

Trotz anhaltender Corona-Krise bleibt die Zahl der Firmenpleiten laut einer Studie weiter niedrig. Im November seien 684 Unternehmensinsolvenzen gemeldet worden, teilte das Institut für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) am Donnerstag mit. Damit meldeten die IWH-Forscher die niedrigsten Zahlen seit Beginn dieses Jahres. Im Oktober waren gut 70 Fälle mehr gemeldet worden. Für den Zeitraum zwischen Januar und Mai meldete der IWH-Insolvenztrend zwischen 900 und 1000 betroffene Personen- und Kapitalgesellschaften pro Monat.

Auffällig ist den Forschern zufolge, dass derzeit vergleichsweise wenige Arbeitsplätze von Pleiten betroffen sind. "Nimmt man die Anzahl der von Insolvenz betroffenen Jobs seit Beginn der Krise in den Blick, war das Insolvenzgeschehen in den Monaten Oktober und November am ruhigsten", sagte der Leiter der IWH-Insolvenzforschung, Steffen Müller. Das liege vor allem an einem Rückgang bei den Insolvenzen großer Unternehmen.

Der Staat versucht mit Milliardenhilfen, Kurzarbeitergeld und teils gelockerten Insolvenzmeldepflichten die negativen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Eine Pleitewelle erwarten die IWH-Insolvenzforscher vor diesem Hintergrund zunächst nicht.

Der Schriftzug "Wir schliessen" steht am Schaufenster eines Geschäftes.
Der Schriftzug "Wir schliessen" steht am Schaufenster eines Geschäftes.  © dpa/Martin Gerten

Update, 3. Dezember, 13.40 Uhr: Kein Platz mehr wegen Corona: Griechische Friedhöfe werden erweitert

In der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki werden Friedhöfe erweitert, weil es keinen Platz mehr für die Corona-Toten gibt. Die Bilder erinnerten an Kriegszeiten, berichtete die griechische Boulevardzeitung "To Proto Thema" am Donnerstag und zeigte Fotos von Reihen frisch ausgehobener Gräber.

Auch in anderen Regionen des Landes seien Friedhöfe am Limit und würden erweitert, hieß es weiter. Es werde dabei darauf geachtet, dass die "Corona-Gräber" etwas abseits der bestehenden Grabstätten lägen, damit sich Besucher nicht infizierten.

Thessaloniki gehört zu den von Corona am stärksten betroffenen Städten und Regionen des Landes. Doch auch im Rest des Landes schnellten die Zahlen in den vergangenen Wochen in die Höhe und das Gesundheitssystem geriet an seine Grenzen. Am Mittwoch wurden laut griechischer Gesundheitsbehörde 2600 neue Infektionen binnen 24 Stunden registriert; im selben Zeitraum starben 89 Menschen an dem Virus.

Medizinische Mitarbeiter transportieren einen Corona-Patienten in Thessaloniki.
Medizinische Mitarbeiter transportieren einen Corona-Patienten in Thessaloniki.  © dpa/AP/Achilleas Chiras

Update, 3. Dezember, 13.37 Uhr: Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Mannheim

Wegen ausufernder Corona-Infektionszahlen gilt ab dem Wochenende im baden-württembergischen Mannheim eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Das kündigte Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) am Donnerstag in Mannheim mit.

Die Ausgangsbeschränkungen sollen am Freitagabend in Kraft treten und für acht Tage zwischen 21 und 5 Uhr gelten. Zum Verlassen des Hauses benötige man dann "triftige Gründe", diese müsse man bei einer Kontrolle glaubhaft machen können. Dazu zählen laut Kurz etwa berufliche Tätigkeiten. Die Polizei plant mobile und stationäre Kontrollen. Die Kräfte würden für die Kontrollen "massiv gestärkt".

Menschen gehen am späten Abend in der Fußgängerzone Mannheims vor dem Wasserturm.
Menschen gehen am späten Abend in der Fußgängerzone Mannheims vor dem Wasserturm.  © dpa/Uwe Anspach

Update, 3. Dezember, 13.35 Uhr: Corona-Inzidenz in Offenbach erneut über 300

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Offenbach hat erneut die Marke von 300 überschritten. Am Donnerstag meldete die Stadt einen Wert von 322,4 bei den Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. 72 neue Infektionen seien registriert worden, am Mittwoch seien zwei Erkrankte gestorben.

Am Mittwoch hatte die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt bei 297,8 gelegen. Ausweislich der Zahlen des Robert Koch-Instituts hat Offenbach weiter die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in Hessen. Von Kommunen selbst gemeldete Werte können von den Zahlen des Robert Koch-Instituts abweichen, da sie die Daten mit Zeitverzögerung weitergeben. Zahlen, die die Kommunen selbst nennen, sind in der Regel aktueller als die des RKI.

Ein noch ungeschmückter Weihnachtsbaum (M) steht den Eingang zur nahezu menschenleeren Fußgängerzone in der Offenbacher Innenstadt.
Ein noch ungeschmückter Weihnachtsbaum (M) steht den Eingang zur nahezu menschenleeren Fußgängerzone in der Offenbacher Innenstadt.  © dpa/Frank Rumpenhorst

Update, 3. Dezember, 13.32 Uhr: Mobilität geht im Teil-Lockdown merklich zurück

Die Mobilität der Menschen ist in Deutschland im Teil-Lockdown wegen der Corona-Pandemie im November merklich zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank sie nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Donnerstag um 8,5 Prozent. Rückgänge habe es in 14 der 16 Bundesländer gegeben. Die stärksten seien in den Stadtstaaten zu verzeichnen. So ging sie in Hamburg und Berlin um etwa 19 Prozent und in Bremen um 16 Prozent zurück.

Über die Länder hinweg zeigten sich zudem während des Teil-Lockdowns seit dem 2. November Unterschiede zwischen Wochenenden und Arbeitstagen. Werktags lag die Mobilität sieben Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats, am Wochenende fiel der Rückgang mit 15 Prozent deutlich höher aus. Dies deute darauf hin, dass die Menschen in der Woche ihren normalen Beschäftigungen nachgingen, während auf Freizeitaktivitäten am Wochenende verzichtet werde.

Die Mobilität der Deutschen ging im November merklich zurück.
Die Mobilität der Deutschen ging im November merklich zurück.  © dpa/Bernd von Jutrczenka

Update, 3. Dezember, 13.30 Uhr: Söder erwägt strengere Kontaktbeschränkungen - auch an Silvester

Angesichts der weiterhin landesweit viel zu hohen Corona-Zahlen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) strengere Kontaktbeschränkungen in Aussicht gestellt - auch an Silvester. "Ich glaube auch, dass wir uns jetzt noch einmal grundlegend in den nächsten Tagen, nächsten zehn Tagen überlegen müssen, ob das allein die Maßnahme ist oder ob es an einigen Stellen noch deutliche Verbesserungen braucht", sagte Söder am Donnerstag in Passau mit Blick auf die am Vortag von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar.

Durch den seit November geltenden Teil-Lockdown sei zwar das exponentielle Wachstum gestoppt worden, sagte Söder. Aber das reiche nicht aus. "Die Gesamtzahlen gehen nicht runter. Ganz im Gegenteil." In einzelnen Hotspots seien die Zahlen zum Teil sprunghaft angestiegen. "Wenn die Zahlen so bleiben, wird es auch klar sein, dass beispielsweise an Silvester die Zahl der Kontakte auch reduziert werden muss." Ansonsten werde riskiert, dass alle Erfolge der vergangenen Wochen zunichtgemacht würden.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  © dpa/Armin Weigel

Update, 3. Dezember, 13.27 Uhr: Garg: Kontakte weiterhin auf das Nötigste beschränken

Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) hat an die Schleswig-Holsteiner appelliert, weiterhin Kontakte auf das Nötigste zu beschränken sowie Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Auch wenn die Möglichkeit des Impfens ein Silberstreif am Horizont sei und die Impfzentren bald in Betrieb gehen könnten, sei das Ende der Pandemie damit noch nicht erreicht, sagte Garg am Donnerstag in Husum.

Dort nahm er am Probelauf eines Impfzentrums teil. Dabei wurde geprüft, ob der Arbeitsablauf vom Eintreffen der Menschen, die geimpft werden sollen, bis zu ihrer Abfahrt klappt wie geplant oder ob noch Änderungsbedarf besteht.

Landesweit sollen 29 Impfzentren entstehen. Mit dem ersten zugelassenen Impfstoff wird Garg zufolge Ende Dezember gerechnet. Die erste Tranche für Schleswig-Holstein wird demnach bei etwa 170.000 Dosen liegen. Bei dieser relativ geringen Menge könne sich daher zunächst nicht jeder, der wolle, einfach impfen lassen, sagte der Minister. Vorrang hätten etwa medizinisches und pflegerisches Personal im Umgang mit Covid-19-Patienten sowie besonders vulnerable Gruppen.

Heiner Garg (FDP), Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren von Schleswig-Holstein.
Heiner Garg (FDP), Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren von Schleswig-Holstein.  © dpa/Frank Molter

Update, 3. Dezember, 13.25 Uhr: EU-Kommission will Medienlandschaft nach Corona-Krise stärken

Die heftig von Corona getroffene Medienlandschaft muss nach Ansicht der EU-Kommission stärker bei der Erholung sowie der Digitalisierung unterstützt werden. "Diese Sektoren, die die Coronavirus-Krise besonders hart getroffen hat, sind für die Demokratie, die kulturelle Vielfalt Europas und die digitale Autonomie von entscheidender Bedeutung", heißt in einer Mitteilung vom Donnerstag.

Ein Aktionsplan sieht nun unter anderem vor, dass Medienunternehmen der Zugang zu Finanzierung erleichtert und Investitionen zugunsten des ökologischen und digitalen Wandels angekurbelt werden sollen. So sollen Medien und der audiovisuelle Bereich - etwa Kinos - krisenfester werden. Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte die "strategische Autonomie des audiovisuellen und Mediensektors der EU" gefährdet sein, weil "Online-Plattformen von Betreibern außerhalb der EU große Marktanteile" gewönnen.

"Die Medien sind nicht nur ein Wirtschaftssektor, sondern ein Grundpfeiler unserer Demokratie", sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova.

Einzelne Sitzplätze in einem Kinosaal sind mit Zetteln mit aufgedruckten, angedeuteten Virus-Symbol abgesperrt.
Einzelne Sitzplätze in einem Kinosaal sind mit Zetteln mit aufgedruckten, angedeuteten Virus-Symbol abgesperrt.  © dpa/Julian Stratenschulte

Update, 3. Dezember, 13.20 Uhr: Gewerkschaft: 1000 Euro Soforthilfe für Beschäftigte im Gastgewerbe

Nach der neuerlichen Verlängerung des Teil-Lockdowns bis vorerst 10. Januar hat die Gewerkschaft NGG vom Bund eine Soforthilfe von 1000 Euro je Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe verlangt. "Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen", erklärte die NGG-Geschäftsführerin für die Region Hamburg-Elmshorn, Silke Kettner, am Donnerstag.

Wegen meist niedriger Löhne und fehlender Trinkgelder seien die letzten Reserven inzwischen aufgebraucht. "Das Geld reicht kaum mehr für die Miete - von Weihnachtsgeschenken ganz zu schweigen." Nach NGG-Angaben sind allein in Hamburg knapp 4000 Unternehmen im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie 52.000 Beschäftigte betroffen. Die Politik greife den Firmen im Gastgewerbe allein im Dezember mit 17 Milliarden Euro unter die Arme, um eine Pleitewelle zu verhindern. "Jetzt darf sie die Beschäftigten nicht im Regen stehen lassen", betonte Kettner.

Gestapelte Stühle eines Restaurants sind mit Absperrband umgeben.
Gestapelte Stühle eines Restaurants sind mit Absperrband umgeben.  © dpa/Sebastian Gollnow

Update, 3. Dezember, 13.17 Uhr: Corona-Ausbruch in Kloster - Jetzt auch Mutterhaus betroffen

Nach einem Corona-Ausbruch in einem Kloster in Bad Waldsee (Kreis Ravensburg) hat sich die Lage dort noch einmal verschärft. Es seien nun auch die rund 50 Schwestern im Mutterhaus in Quarantäne, sagte ein Sprecher des Franziskanerinnen-Klosters Reute am Donnerstag.

Damit ist nun das gesamte Kloster unter Quarantäne. Eine Kontaktperson aus dem Mutterhaus sei positiv getestet worden. Am Freitag wolle das Gesundheitsamt eine Reihentestung bei den Bewohnerinnen des Hauses machen. In der abgetrennten Pflegeeinrichtung haben sich zudem 38 Bewohnerinnen und 10 Mitarbeiter infiziert.

Am Donnerstag trafen zehn Bundeswehrsoldaten ein, die die Nonnen unterstützen sollen. "Darüber sind wir sehr glücklich", sagte der Sprecher. Die Soldaten würden bei der Essensausgabe und in logistischen Dingen helfen.

Schnee bedeckt das Kloster Reute bei Bad Waldsee.
Schnee bedeckt das Kloster Reute bei Bad Waldsee.  © dpa/Felix Kästle

Update, 3. Dezember, 13.15 Uhr: Kretschmer: Normalität erst wieder ab Mai/Juni 2021

Nach Einschätzung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird wegen der Corona-Pandemie erst in einem halben Jahr wieder Normalität im Leben einkehren. "Ich glaube, dass wir, sobald der Sommer kommt, wieder eine grundsätzliche Entspannung haben", sagte er am Donnerstag im Gespräch mit dem Sender MDR-Sachsenradio. Dann seien auch viele Menschen geimpft, "sodass wir ab Mai/Juni wieder ein normales Leben führen werden. Bis dahin müssen wir kommen".

Kretschmer zufolge befördert nachlässiges Verhalten die weitere Ausbreitung des Corona-Virus trotz des geltenden Teil-Lockdowns im Freistaat. "Es liegt daran, dass wir zu viele Kontakte haben und zu viel Unachtsamkeit insgesamt", sagte er. "Wir wollen gern wieder Dinge ermöglichen, auch in der Gastronomie." Aber dafür müsse die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche je 100.000 Einwohner wieder deutlich unter 100, am besten unter 50 sinken. "Das ist möglich bis Januar, daran sollten wir alle arbeiten."

Die Hotspots Pflegeeinrichtungen machten nur vielleicht 20 bis 30 Prozent der Entwicklung aus. "Der Rest ist Unachtsamkeit" - die gemütlichen Runden mit einem Bier oder Wein mit Menschen, mit denen man täglich und mit Abstand zu tun habe. "Wir müssen versuchen, das zu unterbinden", mahnte der Regierungschef. Auch er und sein Kabinett waren deshalb kürzlich in Quarantäne. Für die Kultur sieht Kretschmer einen "Re-Start" erst im Frühjahr. Mit den großen Theatern und der freien Szene habe man sich verständigt, dass sie ab April wieder arbeiten können. "Vorher sehe ich auch keine große Veranstaltung."

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen.
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen.  © dpa/zb/Robert Michael

Update, 3. Dezember, 13.13 Uhr: Passauer Oberbürgermeister für verlängerte Ausgangsbeschränkungen

Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) will die seit einer Woche geltenden Ausgangsbeschränkungen wegen Corona verlängern. Er werde selbstverständlich dafür werben, die Maßnahmen um mindestens eine Woche zu verlängern, sagte er am Donnerstag nach einem Krisentreffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Passau. Eigentlich würden die seit vergangenen Samstag geltenden Maßnahmen am Freitag auslaufen.

Unter anderem dürfen die Menschen hier ihre Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen. Auch wenn die Werte nunmehr am dritten Tag in Folge rückläufig seien, "sind sie aber weiter viel zu hoch", sagte Dupper. "Eine Inzidenz von 458 kann uns nicht ruhen lassen." Für eine erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie seien Disziplin, Vertrauen und Geduld der Bevölkerung sehr wichtig.

Jürgen Dupper (SPD), Oberbürgermeister von Passau.
Jürgen Dupper (SPD), Oberbürgermeister von Passau.  © dpa/Armin Weigel

Update, 3. Dezember, 13.10 Uhr: Tschentscher: Hamburg auf Corona-Impfungen gut vorbereitet

Hamburg ist nach Angaben von Bürgermeister Peter Tschentscher gut auf die bevorstehenden Corona-Schutzimpfungen vorbereitet. Alles werde bereit sein, "sodass wir am 15.12. beginnen könnten, wenn es einen Impfstoff gibt, der zugelassen ist in Deutschland", sagte er am Donnerstag bei einem gemeinsamen Besuch mit Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (beide SPD) in den Messehallen, wo derzeit das zentrale Impfzentrum aufgebaut wird.

Das Impfzentrum in der Messehalle 3 soll am Ende aus sieben Modulen bestehen, die auch einzeln in Betrieb genommen werden können. Jedes Modul beinhaltet acht Impfboxen. Ein Einbahnstraßensystem soll Abstände gewährleisten. "Wir impfen hier weiterhin unter den Bedingungen einer Corona-Pandemie", sagte Leonhard.

Insgesamt soll das Zentrum mit allen Modulen bis zu 7000 Impfungen pro Tag ermöglichen. Gearbeitet werden soll von 8 bis 20 Uhr an sieben Tagen die Woche. Die Kosten teilen sich Hamburg und der Bund. Die Stadt geht laut Leonhard von mehreren Millionen Euro aus.

Peter Tschentscher (l, SPD), Bürgermeister, und Walter Plassmann, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung, auf einer Pressekonferenz zum Aufbau des Impfzentrums in den Hamburger Messehallen.
Peter Tschentscher (l, SPD), Bürgermeister, und Walter Plassmann, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung, auf einer Pressekonferenz zum Aufbau des Impfzentrums in den Hamburger Messehallen.  © dpa/Daniel Reinhardt

Update, 3. Dezember, 13.05 Uhr: Arbeitsmarkt leidet europaweit nur wenig unter zeiter Corona-Welle

Die zweite Corona-Welle hat die Aussichten auf den Arbeitsmärkten nach Erkenntnissen des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nur leicht gedämpft. Das European Labour Barometer als Frühindikator deute auf eine moderat negative Entwicklung in den nächsten Monaten hin, teilte das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mit. Das Barometer wird von einem Netzwerk europäischer Arbeitsverwaltungen in 14 Ländern betrieben.

"Der Arbeitsmarkt in Europa war während des Frühjahrs-Lockdowns im Schockzustand. Die zweite Corona-Welle beeinträchtigt die Erholung, ein erneuter europaweiter Einbruch ist aber nicht zu erwarten", erklärte IAB-Forschungsbereichsleiter Enzo Weber, der das europäische Barometer initiiert hatte. In Deutschland zeigte sich der Arbeitsmarkt dank erheblicher Ausgaben für Kurzarbeit ohnehin robust.

"Am Horizont gibt es Hoffnung auf einen Impfstoff, aber dem stehen kurzfristig die Wirkungen der Lockdowns in europäischen Ländern gegenüber", betonte Weber. Es habe sich auch gezeigt, dass die Auswirkungen der zweiten Welle - abhängig vom jeweiligen Maßnahmenpaket - in den einzelnen Ländern zu stärkeren Unterschieden führten als bei der ersten Welle im Frühjahr.

Ein Mann steht am im Wartebereich hinter einer Stellwand für Stellenangebote.
Ein Mann steht am im Wartebereich hinter einer Stellwand für Stellenangebote.  © dpa/Sebastian Gollnow

Update, 3. Dezember, 13 Uhr: Caritas fordert personelle Unterstützung für Altenheime

Der Caritasverband der Erzdiözese München-Freising fordert in der Corona-Pandemie personelle Unterstützung für Altenheime. Corona-Schnelltests in den Heimen sollten künftig von Pflegefachkräften des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) durchgeführt werden, teilte der Verband am Donnerstag mit.

Die in den Altenheimen eingesetzten Antigen-Schnelltests seien eine gute Hilfe, um Infektionen zu erkennen, sagte Caritas-Geschäftsführerin Doris Schneider laut der Mitteilung. Allerdings sei ihre Durchführung extrem aufwendig. Bei Corona-Ausbrüchen in Altenheimen müssten alle Mitarbeiter vor Beginn jeder Schicht getestet werden. Jeder Test nehme etwa eine halbe Stunde Zeit in Anspruch, rechnete der Caritasverband vor. Diese Zeit gehe für die direkte Pflege und Versorgung der Bewohner verloren.

Zwei Altenpflegerinnen gehen in einem Seniorenheim mit Schutzausrüstung, die sie für die Durchführung von Antigen-Schnelltest angelegt haben, durch einen Gang.
Zwei Altenpflegerinnen gehen in einem Seniorenheim mit Schutzausrüstung, die sie für die Durchführung von Antigen-Schnelltest angelegt haben, durch einen Gang.  © dpa/Sebastian Gollnow

Update, 3. Dezember, 12.55 Uhr: DFB verlegt zwei weitere Spiele von Drittligist Zwickau

Wegen mehrerer Corona-Fälle hat der Deutsche Fußball-Bund (DFB) zwei weitere Spiele des Drittligisten FSV Zwickau verlegt. Nach der Absage des Spiels beim SC Verl am Dienstag wurden auch die Begegnungen bei Bayern München II am 7. Dezember und gegen den FC Ingolstadt am 13. Dezember verschoben. Das teilte der DFB am Donnerstag mit.

Nachdem in dieser Woche vier Spieler des FSV positiv auf das Coronavirus getestet wurden, hatte das Gesundheitsamt eine Trainings- und Wettkampfsperre für 18 Akteure bis zum 13. Dezember verhängt. Sollten bei der nächsten Testung die 14 als Kontaktpersonen geltenden Spieler negativ sein, könnte vom 8. Dezember an ein Training in Kleingruppen möglich sein. Spiele dürfen jedoch frühestens ab dem 14. Dezember stattfinden.

Das Zwickauer Stadion bleibt weiter leer.
Das Zwickauer Stadion bleibt weiter leer.  © picture point/Sven Sonntag

Update, 3. Dezember, 12.50 Uhr: Obama will sich gegen Corona impfen lassen

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat keine Bedenken gegen eine Corona-Impfung. "Ich verspreche Ihnen, dass ich mir (den Impfstoff) geben lassen werde, wenn er für weniger gefährdete Menschen verfügbar gemacht wird", sagte der 59-Jährige dem Sender Sirius XM, der am Mittwoch (Ortszeit) Ausschnitte vorab veröffentlichte. Vielleicht werde er sich das Vakzin im Fernsehen verabreichen oder sich dabei filmen lassen - "nur damit die Leute wissen, dass ich dieser Wissenschaft vertraue".

Der renommierte US-Immunologe Anthony Fauci hatte zuletzt Bedenken zurückgewiesen, wonach die Entwicklung der Impfstoffe zulasten von Verträglichkeit und Wirksamkeit beschleunigt werden soll. "Menschen wie Anthony Fauci, den ich kenne und mit dem ich zusammengearbeitet habe, vertraue ich voll und ganz", sagte Obama über den Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten. Wenn Fauci sage, dass ein Impfstoff schütze, werde er sich "auf jeden Fall" impfen lassen.

Barack Obama, ehemaliger Präsident der USA.
Barack Obama, ehemaliger Präsident der USA.  © dpa/AP/Lynne Sladky

Update, 3. Dezember, 12.45 Uhr: Krankschreibung per Telefon bei Erkältungen bis Ende März möglich

Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen können sich Patienten mit leichten Erkältungsbeschwerden bis ins neue Jahr hinein auch ohne Praxisbesuch telefonisch krankschreiben lassen. Die Sonderregelung wird bis 31. März 2021 verlängert, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken am Donnerstag beschloss.

Dies soll Kontakte und Infektionsrisiken reduzieren. Ärzte und Ärztinnen müssten sich aber "durch eine eingehende telefonische Befragung" persönlich vom gesundheitlichen Zustand überzeugen und prüfen, ob doch eine körperliche Untersuchung nötig sein könnte. Die telefonischen Krankschreibungen sind bis zu sieben Tage möglich und können telefonisch für weitere sieben Kalendertage verlängert werden.

Wegen der verschärften Corona-Lage können Patienten mit Erkältungsbeschwerden sich bundesweit telefonisch eine Krankschreibung besorgen.
Wegen der verschärften Corona-Lage können Patienten mit Erkältungsbeschwerden sich bundesweit telefonisch eine Krankschreibung besorgen.  © dpa/Karl-Josef Hildenbrand

Update, 3. Dezember, 12.40 Uhr: Landrat sieht in Grenzlage einen Grund für hohe Infektionszahlen

Vorpommern-Greifswalds Landrat Michael Sack (CDU) sieht die Grenzlage zu Polen als einen Grund für die hohen Corona-Infektionszahlen des Landkreises. Dort sei das Infektionsgeschehen größer, sagte er am Donnerstag in Greifswald.

Selbst die Regionen von Mecklenburg-Vorpommern mit Grenzen zu anderen Bundesländern hätten höhere Inzidenzen als Regionen im Landesinneren. Zwischen Polen und Vorpommern-Greifswald gibt weiterhin einen gewissen Grenzverkehr, sagte Sack.

So ist Berufspendlern aus beiden Ländern das regelmäßige Passieren der Grenze erlaubt. Voraussetzung sind wöchentliche Corona-Tests. An der Grenze gebe es Kontrollen, sagte der Landrat unter Berufung auf die Bundespolizei. Es würden auch Menschen abgewiesen. Dennoch gelinge es einigen Deutschen immer wieder, zum Zigarettenkaufen über die Grenze zu fahren.

Vorpommern-Greifswald ist mit derzeit 534 Corona-Infizierten und 19 Todesfällen der am stärksten betroffene Landkreis im Nordosten. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei knapp 80, landesweit bei 46,6.

Ein Schriftzug "Corona-Abstrichzentrum“ weist auf das Testzentrum für Corona-Verdachtsfälle hin.
Ein Schriftzug "Corona-Abstrichzentrum“ weist auf das Testzentrum für Corona-Verdachtsfälle hin.  © dpa/Stefan Sauer

Update, 3. Dezember, 12.35 Uhr: Sachsens Wirtschaftsminister drängt weiter auf staatliche Hilfe

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig pocht angesichts der geplanten Verlängerung des Teil-Lockdowns weiterhin auf staatliche Hilfen. "Viele Unternehmen, Hotels oder Gastronomen und die Belegschaften nehmen die Einschränkungen, welche auf Grund der Pandemie von ihnen zu tragen sind, tapfer hin. Sie sind angewiesen auf Unterstützung des Staates", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Mit den November- und Dezemberhilfen habe der Bund seine Verantwortung wahrgenommen. "Es muss auch im kommenden Jahr Hilfen geben, um die Härten weiter auszugleichen", sagte Dulig. Er wolle sich dazu auch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verständigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich bei ihren Beratungen am Mittwoch darauf verständigt, den Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar zu verlängern. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte zudem einen härteren Lockdown angekündigt, wenn die Infektionszahlen nicht runtergingen.

"Wenn wir es bis Weihnachten nicht schaffen, die Zahlen zu senken, dann werden wir im Januar zu rigorosen Maßnahmen greifen müssen. Die Ausfälle müssten die Betriebe dann allein stemmen, auch ohne Entschädigung", sagte Kretschmer der Sächsischen Zeitung. Wirtschaftsminister Dulig kritisierte die Äußerung. Es bringe nichts, den Unternehmen zu drohen. "Dies ist der falsche Weg."

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig.
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig.  © Thomas Türpe

Update, 3. Dezember, 12.30 Uhr: Deutsche Möbelexporte sinken in der Corona-Krise

Die deutschen Möbelexporte sind wegen der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. "Während sich die Inlandsnachfrage nach der Wiederöffnung des Möbelhandels im Frühling erfreulich entwickelte, machten sich im Außenhandel die Lockdown-Maßnahmen in verschiedenen Ländern, die internationalen Reisebeschränkungen und die negativen Auswirkungen des Brexits bemerkbar", berichtete der Geschäftsführer des Verbands der Deutschen Möbelindustrie, Jan Kurth, am Donnerstag.

Im Vergleich zum Vorjahr sanken die deutschen Möbelexporte in den ersten neun Monaten des Jahres um 7,3 Prozent auf 5,2 Milliarden Euro. Dabei verzeichnete die deutsche Küchenmöbelindustrie mit einem Minus von 2,2 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro noch den moderatesten Rückgang bei den Exporten. Bei den Produzenten von Polstermöbeln lagen die Exportumsätze mit 489 Millionen Euro um knapp 7 Prozent unter dem Vorjahr. Bei Wohn-, Ess- und Schlafzimmermöbeln gingen die Umsätze um 6,8 Prozent zurück.

Container stehen an einem Umschlagbahnhof in Ulm.
Container stehen an einem Umschlagbahnhof in Ulm.  © dpa/Stefan Puchner

Update, 3. Dezember, 12.05 Uhr: Verlängerter Teil-Lockdown verschärft Situation für Tourismusbetriebe

Nach dem von Bund und Ländern verlängerten Teil-Lockdown erwarten Tourismusverbände an der Nordseeküste, dass sich die wirtschaftliche Lage für viele Restaurants, Hotels und Servicebetriebe weiter verschlechtert. In jeder weiteren Woche, in der Betriebe schließen müssten, verschärfe sich die Situation, sagte die Sprecherin der Ostfriesland Tourismus GmbH, Wiebke Leverenz, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Zwar seien nach der aktuellen Verordnung für Besuche von Verwandten und engen Freunden zu Weihnachten und zum Jahreswechsel Übernachtungen erlaubt, für viele Betriebe lohne sich ein kurzes Hochfahren wirtschaftlich aber kaum, sagte Leverenz.

Dass verstärkt Tagestouristen etwa zum Jahreswechsel an die Küsten kommen werden, erwarten die Tourismusverbände nicht. Grund sei, dass viele Geschäfte und Lokale ohnehin geschlossen hätten, sagte der Sprecher der Tourismus-Organisation Die Nordsee GmbH, Jonas Hinrichs. Aber auch das wenige Tageslicht Ende Dezember mache einen Tagesausflug - etwa für einen Spaziergang - an die Küste wohl wenig attraktiv.

Radfahrer fahren bei blauem Himmel über den Nordseestrand.
Radfahrer fahren bei blauem Himmel über den Nordseestrand.  © dpa/Carsten Rehder

Update, 3. Dezember, 12 Uhr: Betrug bei Corona-Hilfen: Mehr als 1400 Verdachtsfälle in Bayern

Die Corona-Hilfen haben in Bayern zahlreiche Betrüger auf den Plan gerufen. Mehr als 1400 Verdachtsfälle sind inzwischen beim Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) bekannt, wie es am Donnerstag mitteilte. Dabei wurden insgesamt mindestens fünf Millionen Euro beantragt.

Wie hoch der entstandene Schaden ist, lasse sich noch nicht abschließend bewerten, heißt es vom BLKA. Zum einen könnten noch weitere Fälle aufgedeckt werden, zum anderen sei das Geld "bei einer nicht geringen Zahl an Fällen" gar nicht erst ausbezahlt oder wieder zurückgeholt worden.

Teilweise erfänden Verdächtige Unternehmen, in deren Namen sie dann Hilfen beantragten, heißt es vom BLKA. Es komme aber auch vor, dass sie Daten existierender Betriebe missbrauchten. In 1120 Verdachtsfällen geht es um Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfen und Überbrückungshilfe, in mehr als 300 Fällen um sonstigen Betrug, beispielsweise bei der Künstlerhilfe.

In einem besonders schweren Fall, der beim BLKA liegt, soll ein Verdächtiger mit Scheinidentitäten in 91 Fällen versucht haben, in mehreren Bundesländern Soforthilfen zu erhalten - insgesamt 2,5 Millionen Euro. Er wurde inzwischen festgenommen.

Die überwiesene Novemberhilfe als außerordentliche Wirtschaftshilfe der Bundesregierung in der Corona-Krise ist auf einem Kontoauszug eines Restaurants zu lesen.
Die überwiesene Novemberhilfe als außerordentliche Wirtschaftshilfe der Bundesregierung in der Corona-Krise ist auf einem Kontoauszug eines Restaurants zu lesen.  © dpa/zb/Robert Michael

Update, 3. Dezember, 11.55 Uhr: Düsseldorf sagt Rosenmontagszug endgültig ab

Am Rosenmontag wird es auch im Düsseldorfer Fußballstadion keinen Corona-konformen Umzug geben. Das Comitee Carneval (CC) hat die Session nun komplett abgesagt, wie die Jecken am Donnerstag mitteilten.

"Jedem Karnevalisten blutet das Herz, wenn er den Höhepunkt einer Session ersatzlos streichen muss", sagte CC-Präsident Michael Laumen mit Bezug auf den Rosenmontag. Aber die Gesundheit der Menschen habe "absoluten Vorrang. Und dieser Verantwortung müssen wir als Veranstalter unbedingt Rechnung tragen", so Laumen.

Dass es keinen traditionellen Rosenmontagszug geben würde, war seit einem Treffen der rheinischen Karnevalsvertreter mit der Landesregierung im September klar. In Düsseldorf hatte man die Möglichkeit eines Umzugs durch die "Merkur Spiel-Arena", das Stadion der Fortuna, ins Spiel gebracht. Dem CC schwebte eine Fahrt mit 70 Wagen vor, man hatte mit dem Arena-Betreiber bereits Kontakt aufgenommen. Nun zieht aber das Düsseldorfer Impfzentrum in das Stadion. Die Pläne seien auch daher endgültig begraben, sagte ein CC-Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Der Rosenmontagszug kann nicht in der "Merkur Spiel-Arena" stattfinden.
Der Rosenmontagszug kann nicht in der "Merkur Spiel-Arena" stattfinden.  © dpa/AFP-Pool/Sascha Schuermann

Update, 3. Dezember, 11.50 Uhr: Schmidt-Chanasit: Langfristige Strategie statt Lockdown-Abfolge

Mit dem derzeit geltenden Teil-Lockdown ist eine deutschlandweite deutliche Reduktion der Corona-Neuinfektionen aus Sicht des Virologen Jonas Schmidt-Chanasit bis Weihnachten nicht zu schaffen. "Ich halte das für nicht realistisch", sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings könnte es durchaus sein, dass weitere Regionen eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 erreichen.

Der Hamburger Virologe Schmidt-Chanasit sieht in harten Lockdowns keine langfristige Strategie, um die Zahl der Neuinfektionen nachhaltig zu drücken. "Damit verschiebt sich das Problem nur um einige Wochen." Die Situation im Sommer habe gezeigt, dass damit nicht die Zahlen dauerhaft niedrig bleiben - trotz intensiver Nachverfolgung durch die Gesundheitsämter. Das Ziel dürfe nicht eine Abfolge von Lockdowns sein, sondern dauerhaft niedrige Infektionszahlen. Dafür bräuchte es langfristige Strategien für das gesamte nächste Jahr.

Ein Baustein neben den Impfungen und Tests könnte dafür sein, die Bevölkerung auf breiter Front besser einzubeziehen. Der Virologe könnte sich vorstellen, dass Vertrauenspersonen in großer Zahl von Tür zu Tür gehen und unter anderem über Regeln aufklären, Hilfe anbieten, Tests oder Masken organisieren. "Mitwirkung gelingt nicht nur durch Appelle sondern auch durch Angebote", sagte Schmidt-Chanasit.

Jonas Schmidt-Chanasit, Leiter Arbovirologie am Bernhard-Nocht-Institut.
Jonas Schmidt-Chanasit, Leiter Arbovirologie am Bernhard-Nocht-Institut.  © dpa/Christian Charisius

Update, 3. Dezember, 11.45 Uhr: Britischer Experte: Impfung kann Todesfälle um 99 Prozent verringern

Nach der Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer hofft die britische Regierung auf eine drastische Reduzierung der Todesfälle durch Corona. Die erste Phase des Immunisierungsprogramms soll bereits in der kommenden Woche beginnen und vor allem auf ältere und geschwächte Menschen sowie Bewohner von Pflegeheimen abzielen.

"Wir könnten theoretisch 99 Prozent der Krankenhausaufenthalte und Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 eliminieren", sagte Professor Jonathan Van-Tam, der stellvertretende medizinische Chefberater der Regierung in England, im BBC-Fernsehen am Donnerstag. Voraussetzung sei aber, dass die Impfung auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung stoße. Premierminister Boris Johnson wollte noch am Donnerstag in einer Facebook-Fragestunde auf die Fragen und Sorgen der Bevölkerung eingehen.

Van-Tam warnte jedoch auch vor übereilter Euphorie und Nachlässigkeit im Umgang mit der Pandemie. "Wir müssen auch sicherstellen, dass die Leute verstehen, dass dies kein unmittelbarer Ausweg von irgendetwas ist", so der Wissenschaftler. Man habe nun noch einige harte Wintermonate vor sich und die Menschen müssten weiterhin die Abstandsregeln befolgen, egal ob sie eine Impfung erhalten hätten oder nicht.

Der britische der Epidemiologe und Regierungsberater Jonathan Van-Tam spricht auf einer Pressekonferenz zum Coronavirus.
Der britische der Epidemiologe und Regierungsberater Jonathan Van-Tam spricht auf einer Pressekonferenz zum Coronavirus.  © dpa/No10 Downing Street/Pippa Fowles

Update, 3. Dezember, 11.40 Uhr: TV-Starkoch in Portugal im Hungerstreik gegen Corona-Maßnahmen

Fernseh-Starkoch Ljubomir Stanisic ist in Portugal gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung in den Hungerstreik getreten. Der 42-Jährige wurde am Mittwochabend, sechs Tage nach Beginn der Aktion, wegen eines Schwächeanfalls in Lissabon ins Krankenhaus gebracht. Nach wenigen Stunden wurde er wieder entlassen und setzte den Protest fort.

Zusammen mit dem in Sarajevo geborenen Küchenchef und Star der portugiesischen Ausgabe von Gordon Ramseys TV-Hit "Kitchen Nightmares" campen vor dem Parlamentsgebäude seit einer Woche acht weitere Besitzer von Restaurants, Bars und Nachtlokalen, die alle der Protestbewegung "A Pão e Água" (Von Brot und Wasser) angehören. Er sei wegen Unterzuckerung und Übermüdung im Krankenhaus behandelt worden, sagte Stanisic der Wochenzeitung Expresso. "Ich kehre aber noch stärker zurück", betonte der Betreiber des Lissabonner "Bistro 100 Maneiras".

"A Pão e Água" fordert eine Lockerung der Corona-Maßnahmen und warnt vor einem großen "Restaurantsterben". Die Führer der Bewegung wollen von Ministerpräsident António Costa empfangen werden. Bars und Nachtlokale sind wegen der Pandemie seit März geschlossen. Anders als in zahlreichen anderen Ländern und Regionen Europas dürfen Restaurants und Cafés in Portugal aber schon seit Mai wieder Gäste empfangen.

Ljubomir Stanisic (3.v.l), Star der portugiesischen Fernsehsendung “Pesadelo na Cozinha”, sitzt im Hungerstreik in einem improvisierten Zelt vor dem Parlamentsgebäude.
Ljubomir Stanisic (3.v.l), Star der portugiesischen Fernsehsendung “Pesadelo na Cozinha”, sitzt im Hungerstreik in einem improvisierten Zelt vor dem Parlamentsgebäude.  © dpa/Paulo Mumia

Update, 3. Dezember, 11.35 Uhr: Mediziner zur Unterstützung der Corona-Impfzentren gesucht

In einem Brief sind mehr als 43.000 Ärztinnen und Ärzte zur Unterstützung der niedersachenweit bis zu 60 Corona-Impfzentren aufgerufen worden. Gesucht werden sowohl Freiwillige für die Zentren als auch für mobile Teams. Das teilten die Ärztekammer und die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) am Donnerstag mit.

Sie helfen dem Gesundheitsministerium in Hannover bei der Rekrutierung des Personals für die Impfstationen. Die ärztlichen Vertreter sollen die Teams leiten und die Menschen vor der Impfung aufklären. Schutzbekleidung werde vor Ort gestellt, hieß es.

Derzeit werden die Impfstationen in den niedersächsischen Städten und Landkreisen aufgebaut. In Hannover zum Beispiel soll auf dem Messegelände geimpft werden, andernorts werden zum Beispiel Stadthallen, Kasernen oder ehemalige Schulen genutzt. In den Impfzentren sollen laut Ministerium jeweils ein Arzt und bis zu vier Helfer als Team zusammenarbeiten.

Medizinisches Material liegt in einer Impfkabine.
Medizinisches Material liegt in einer Impfkabine.  © dpa/Federico Gambarini

Update, 3. Dezember, 11.30 Uhr: Corona-Lockerungen: Geschäfte und Kneipen in Tschechien geöffnet

Noch rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft ist in Tschechien der Teil-Lockdown gelockert worden. Alle Einzelhandelsgeschäfte, Restaurants und Kneipen konnten am Donnerstag wieder ihre Türen öffnen. Mit dem Übergang auf die dritte von insgesamt fünf Corona-Warnstufen der Regierung endete auch die nächtliche Ausgangssperre.

Begründet wurden die Lockerungen mit den sinkenden Neuinfektionszahlen. Am Donnerstag meldeten die Behörden 4563 Fälle innerhalb von 24 Stunden - ein Drittel so viel wie am gleichen Tag vor einem Monat. Bei Unternehmern war nach sechswöchiger Schließung Erleichterung zu spüren. "Wir sind froh, dass wir jetzt öffnen und unsere Kunden begrüßen können", sagte Jitka Froydova von der Prager Minibrauerei Vinohradsky pivovar.

Hier gelten wie in allen Gaststätten strenge Hygieneregeln. So darf nur die Hälfte aller Sitzplätze belegt sein. Pro Tisch dürfen nur vier Personen sitzen. In Geschäften ist nur ein Kunde pro 15 Quadratmeter Ladenfläche zugelassen. "Wir haben nun die Chance, zumindest einen Teil der Verluste der vorigen Monate wettzumachen", teilte der Chef des Einzelhandelsverbands SOCR, Tomas Prouza, mit.

Ein Paar mit Gasmasken sitzt auf der Karlsbrücke in Prag.
Ein Paar mit Gasmasken sitzt auf der Karlsbrücke in Prag.  © dpa/CTK/Roman Vondrouš

Update, 3. Dezember, 11.25 Uhr: RKI-Chef schlägt Hygienebeauftragte an Schulen für Tests vor

In der Diskussion über selbstdurchgeführte Corona-Schnelltests bei Lehrern plädiert der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, für Hygienebeauftragte an den Schulen. Auch in den Schulen seien Testungen im Rahmen eines gesamten Hygienekonzeptes sinnvoll, sagte er am Donnerstag in Berlin.

"Es wäre am besten, wenn ein bestimmter Lehrer zum Hygienebeauftragten ernannt würde, dieser natürlich auch entsprechend weitergebildet wird von den lokalen Behörden, um dann diese Tests sinnvoll einzusetzen." Dazu bedürfe es einer gewissen Kenntnis, aber das sei wirklich machbar, fügte er hinzu.

Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts.
Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts.  © dpa/dpa-pool/Michael Kappeler

Update, 3. Dezember, 11.20 Uhr: "Hotspot"-Kommunen kündigen strengere Regeln an

Zwei der "Hotspot"-Gemeinden in Baden-Württemberg wollen bei strengeren Regeln nicht mehr länger auf das Land warten. So sollen im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Kreis am Freitag strengere Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie verkündet werden, wie Sprecherinnen der Landratsämter der Deutschen Presse-Agentur sagten.

In Tuttlingen sollen die neuen Regeln demnach am Samstag in Kraft treten. Die genauen Maßnahmen seien derzeit noch in der Abstimmung, hieß es. Der Schwarzwald-Baar-Kreis möchte die Regeln am Freitag auf einer Pressekonferenz vorstellen.

Die beiden Kreise gehören wie auch der Landkreis Lörrach sowie die Stadtkreise Mannheim, Pforzheim und Heilbronn derzeit zu den sogenannten Hotspots im Land. In diesen Kreisen wurde die Schwelle von 200 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen auf 100.000 Einwohner überschritten. Das Land hat bereits eine "Hotspot"-Strategie angekündigt, bislang aber noch keine weiteren Maßnahmen bekannt gegeben.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung hängt an einem Fahrrad.
Eine Mund-Nasen-Bedeckung hängt an einem Fahrrad.  © dpa/Sebastian Gollnow

Update, 3. Dezember, 11 Uhr: Jedem Zweiten sind Eintrittskarten als Weihnachtsgeschenk zu riskant

Die Hälfte der Menschen in Deutschland (50 Prozent) will laut einer Umfrage zu Weihnachten keine Eintrittskarten verschenken - weil ihnen das wegen der Corona-Pandemie zu riskant ist. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung des Instituts YouGov, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Nur 5 Prozent gaben an, auf jeden Fall Eintrittskarten oder Gutscheine für Konzerte, Lesungen, Sportveranstaltungen oder andere Events zu verschenken. 4 Prozent sagten, dass sie dies nur für Veranstaltungen ab der zweiten Hälfte des Jahres 2021 tun werden. 32 Prozent machen demnach grundsätzlich keine solchen Geschenke. Die jüngsten Befragten im Alter von 18 bis 24 Jahren sagten am seltensten, dass es ihnen zu unsicher sei (28 Prozent, gegenüber 56 Prozent der Befragten im Alter von 35 bis 44 Jahren).

Eine Person hält eine Eintrittskarte für die Elbphilarmonie.
Eine Person hält eine Eintrittskarte für die Elbphilarmonie.  © dpa/Lukas Schulze

Update, 3. Dezember, 10.55 Uhr: Geschäftsreisen werden zu Corona-Zeiten wieder mehr zur Männersache

Die Corona-Pandemie hat nicht nur die Zahl der Geschäftsreisen deutlich gedrückt: Laut einer Auswertung des Zahlungsdienstleisters AirPlus International sind anteilig auch viel weniger Frauen geschäftlich unterwegs als vor der Krise.

Ihr Anteil an allen Geschäftsreisenden ging auf dem deutschen Markt von 18,6 Prozent im Januar auf 12,1 Prozent im Oktober zurück, wie die Lufthansa-Tochter am Donnerstag berichtete. Diese Entwicklung sei auch in anderen europäischen Ländern mit Ausnahme von Frankreich zu beobachten.

Bestimmte Berufsgruppen reisten auch unter Pandemie-Bedingungen stärker als andere, weil ihre Präsenz vor Ort zwingend sei, erklärte AirPlus-Marketingleiterin Yaël Klein. Dazu gehörten beispielsweise Monteure und Ingenieure im Außendienst, unter denen seltener Frauen zu finden seien. Zudem werde in bestimmten Branchen wie der Energieversorgung mehr gereist als beispielsweise bei Software.

Frauen gehen noch seltener auf Geschäftsreisen als es zuvor der Fall war.
Frauen gehen noch seltener auf Geschäftsreisen als es zuvor der Fall war.  © dpa/Bodo Marks

Update, 3. Dezember, 10.50 Uhr: Behörde gibt grünes Licht für Verkauf von Corona-Antikörpertest

Die Drogeriekette dm darf einen Coronavirus-Antikörpertest weiter verkaufen. Das Regierungspräsidium Tübingen teilte am Donnerstag mit, dass die für Baden-Württemberg und damit auch für dm zuständige Marktüberwachungsbehörde "keinen Hinweis auf einen unzulässigen Vertrieb der Probenahme- und Einsendekits" sehe. Man habe sich mit der für den Hersteller des Kits zuständigen Behörde und dem Bundesgesundheitsministerium abgestimmt.

Bei dem im Internetshop von dm angebotenen Test entnimmt sich der Kunde zu Hause selbst eine Blutprobe. Diese wird an ein Labor geschickt und dort auf Antikörper gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 untersucht. Das Produkt biete Kunden die Möglichkeit, diskret und ohne einen Arztbesuch einen Test vorzunehmen, der angibt, ob sich Antikörper gegen das Coronavirus gebildet haben, hatte dm erläutert.

Dieser Antikörpertest ist nun offiziell zugelassen.
Dieser Antikörpertest ist nun offiziell zugelassen.  © Screenshot/dm.de

Update, 3. Dezember, 10.45 Uhr: Los Angeles verschärft Corona-Einschränkungen

Die US-Millionenmetropole Los Angeles hat ihre Corona-Auflagen verschärft. Alle Einwohner sollen ab sofort möglichst zu Hause bleiben, heißt es in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Erlass von Bürgermeister Eric Garcetti. "Unsere Stadt steht nun kurz vor einem verheerenden Wendepunkt", schrieb Garcetti und warnte vor einer Überlastung der Krankenhäuser. "Wir müssen den Kontakt mit anderen so weit wie möglich minimieren."

Die Verordnung untersagt öffentliche und private Zusammenkünfte von mehr als einem Haushalt, Ausnahmen gibt es unter anderem für Proteste und Gottesdienste. In Geschäften gelten zudem Obergrenzen für die Anzahl der Kunden, die sich dort gleichzeitig aufhalten dürfen. Restaurants dürfen Speisen nur zur Lieferung oder Abholung anbieten. Die Strände sollen unter Beachtung der Vorgaben geöffnet bleiben. Bei Verstößen gegen die Anordnung drohen Bußgelder oder Gefängnisstrafen.

In der Stadt Los Angeles mit ihren rund vier Millionen Einwohnern wurden nach offiziellen Angaben am Mittwoch mehr als 2000 Neuansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet, 12 Menschen starben. In den Krankenhäusern des Bundesstaates Kalifornien befinden sich derzeit mehr als 8000 Corona-Patienten, wie die Zeitung "Los Angeles Times" berichtete.

Ein Jogger läuft an einem Wandbild mit der Aufschrift "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön") vorbei.
Ein Jogger läuft an einem Wandbild mit der Aufschrift "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön") vorbei.  © dpa/AP/Marcio Jose Sanchez

Update, 3. Dezember, 10.35 Uhr: Lehrerverbandspräsident befürwortet Selbsttests bei Lehrern

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hat den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für Corona-Selbsttests bei Lehrern begrüßt. Man unterstütze das Vorhaben des Ministers, sagte Meidinger der Deutschen Presse-Agentur. "Allerdings mit zwei Einschränkungen: nur für Selbsttests, kein Einsatz von Lehrkräften bei Schnelltestungen von Schülern und zweitens bei Beachtung des Freiwilligkeitsprinzips."

Spahn hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt, Kitas und Schulen beziehungsweise deren Träger könnten von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen. "Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen." Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.

Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes.
Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes.  © dpa/Armin Weigel

Update, 3. Dezember, 10.30 Uhr: RKI mahnt zu deutlich stärkerer Corona-Eindämmung

Die Zahl der neuen Corona-Fälle in Deutschland muss aus Sicht des Robert Koch-Instituts (RKI) deutlich stärker gesenkt werden, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bekommen. "Die Lage bleibt weiter sehr angespannt", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Auch nach den Beschränkungen der vergangenen Wochen, die die Fallzahlen als ersten Erfolg stabilisiert hätten, seien sie immer noch zu hoch. "Sie sinken nicht spürbar."

Die Gesundheitsämter seien zusehends erschöpft und schafften es nicht mehr zu ermitteln, wo sich Betroffene angesteckt haben. Es gebe mehr Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen, in einigen Regionen kämen Krankenhäuser an Belastungsgrenzen.

Warum Wieler dennoch Hoffnung hat, erfahrt Ihr hier.

Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), spricht bei einem Pressebriefing zur aktuellen Covid-19-Lage in Deutschland.
Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), spricht bei einem Pressebriefing zur aktuellen Covid-19-Lage in Deutschland.  © dpa/dpa-pool/Michael Kappeler

Update, 3. Dezember, 10 Uhr: Aufträge im Maschinenbau erstmals seit Januar nicht mehr rückläufig

Die Erholung im deutschen Maschinenbau hat sich im Oktober verfestigt. Die Bestellungen erreichten ihr Vorjahresniveau und waren damit zum ersten Mal seit Januar 2020 nicht mehr rückläufig, wie der Branchenverband VDMA am Donnerstag in Frankfurt mitteilte. "Die in Folge der zweiten Corona-Welle zunehmenden Einschränkungen und Verunsicherungen haben sich im Oktober noch nicht in den Auftragsbüchern niedergeschlagen", erläuterte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers.

Die Bestellungen aus dem Ausland lagen im Oktober auf dem Niveau des Vorjahresmonats. Im Inland verbuchten die Maschinen- und Anlagenbauer sogar ein kleines Plus von 1 Prozent. "Das ergibt in der Monatsbilanz eine erfreuliche Null", sagte Wiechers. Im weniger schwankungsanfälligen Drei-Monats-Zeitraum Zeitraum August bis Oktober 2020 lagen die Bestellungen im Minus. Der Auftragseingang sank preisbereinigt um 8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Angesichts des Nachfrageeinbruchs in der Corona-Krise rechnete der Verband zuletzt mit einem Produktionsrückgang von 17 Prozent im Gesamtjahr.

In einem Reparaturwerk arbeitet ein Mitarbeiter an Statoren für Elektromotoren und Generatoren.
In einem Reparaturwerk arbeitet ein Mitarbeiter an Statoren für Elektromotoren und Generatoren.  © dpa/ZB/Waltraud Grubitzsch

Update, 3. Dezember, 9.55 Uhr: Eilantrag gegen Verbot von "Querdenken"-Demo in Bremen abgelehnt

Das Bremer Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Verbot einer für Samstag geplanten Großdemonstration sogenannter Querdenker gegen die Corona-Politik abgelehnt. Das Verbot sei verhältnismäßig und erforderlich. Es sei kein milderes Mittel ersichtlich, welches genauso geeignet wäre, die vorliegenden Gefahren abzuwenden, hieß es in dem über 20 Seiten zählenden Beschluss des Gerichtes am Mittwochabend. Nach Angaben von Donnerstag legten die Anmelder bereits Beschwerde gegen die Entscheidung ein, über die nun das Bremer Oberverwaltungsgericht zu entscheiden hat.

In der Sache geht es um eine von der Initiative "Querdenken421" unter dem Motto: "Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit" geplante Demonstration mit bis zu 20.000 Teilnehmern auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof. Sie wurde am Dienstag mit einer weiteren Demonstration auf dem Marktplatz vom Ordnungsamt verboten, zu der bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet werden. Ein Wechsel von einer Demonstration zur anderen durch die Teilnehmer ist nach Angaben der beiden Anmelder ausdrücklich beabsichtigt.

Aus Sicht des Gerichtes bietet der vom Antragsteller ausgewählte Ort an der Bürgerweide für die Versammlung erkennbar nicht genügend Platz für 20.000 Teilnehmer. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hatte es unter Verweis auf die Anstrengungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie als "hanebüchen und geradezu irre" bezeichnet, "was diese Leute unter Leugnung aller Fakten und Gefahren in Bremen planen".

Eine Mund- und Nasenschutzmaske liegt auf dem Gelände des "Bremer Freipaaks" an der Bürgerweide.
Eine Mund- und Nasenschutzmaske liegt auf dem Gelände des "Bremer Freipaaks" an der Bürgerweide.  © dpa/Mohssen Assanimoghaddam

Update, 3. Dezember, 9.50 Uhr: Regierungsbeauftragter: "Querdenken"-Bewegung greift Demokratie an

Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wirft der umstrittenen "Querdenken"-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. "Sie greift die Demokratie an", sagte Blume am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. "Wer es jetzt noch nicht sehen will, wie gefährlich diese Bewegung ist und wie die sich radikalisiert, der möchte es offensichtlich gar nicht wahrnehmen."

Blume begründete seine Einschätzung unter anderem damit, dass "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg eine "verfassungsgebende Versammlung" einberufen habe, auch gebe es Kontakte zur Szene der sogenannten Reichsbürger. Diese lehnen den deutschen Staat, sein Rechtssystem, Regierungen, Parlamente und die Polizei ab. Ballweg hatte hingegen am Wochenende bei einer Demonstration in Frankfurt (Oder) betont: "Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat."

Blume sagte, Verschwörungsbewegungen entstünden immer über gemeinsame Feindbilder. "Da sind am Anfang auch durchaus Leute dabei, die einfach Angst haben, die Sorgen haben, die nicht extremistisch sind." Letztere begännen dann aber, sich zurückzuziehen. "Und die Leute, die dabei bleiben, sind dann die, die sich radikalisiert haben."

Anhänger der Initiative "Querdenken 0711" und Ableger der Bewegung sind in den vergangenen Monaten in zahlreichen deutschen Städten gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen vor dem Reichstag, ein Teilnehmer hält eine Reichsflagge.
Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen vor dem Reichstag, ein Teilnehmer hält eine Reichsflagge.  © dpa/Fabian Sommer

Update, 3. Dezember, 9.45 Uhr: Paritätischer: Menschen mit Behinderungen stärker einbeziehen

Anlässlich des Internationalen Aktionstages für Menschen mit Behinderung fordert der Paritätische Wohlfahrtsverbands Niedersachsen, deren Bedürfnisse und Lebenssituationen stärker zu berücksichtigen. "Menschen mit Behinderungen müssen noch besser in die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden werden", sagte die Vorsitzende des Landesverbandes, Birgit Eckhardt, zum Aktionstag am Donnerstag.

Das gelte etwa für die Politik ebenso wie für den öffentlichen Diskurs. Demnach solle etwa die Arbeit von Behindertenbeiräten stärker berücksichtigt werden und auch die Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen bräuchten mehr Beteiligungsmöglichkeiten, sagte Eckhardt.

In der Corona-Pandemie hätten sich laut dem Wohlfahrtsverband viele allein gelassen gefühlt. Dabei gebe es das 2016 beschlossene Bundesteilhabegesetz. "Das Gesetz bekräftigt, dass Menschen mit Behinderungen ein Recht auf gesellschaftliche Teilhabe besitzen", sagte Eckhardt. Dies müsse auch in der Pandemie umgesetzt werden. Der Verband fordert nun, Menschen mit Behinderungen als eine der ersten Gruppen einzuordnen, die gegen das Coronavirus geimpft werden sollen. "Das wäre ein versöhnliches Signal."

Ein Pfleger eines Pflegeheims schiebt eine Bewohnerin mit einem Rollstuhl.
Ein Pfleger eines Pflegeheims schiebt eine Bewohnerin mit einem Rollstuhl.  © DPA/Tom Weller

Update, 3. Dezember, 9.40 Uhr: Erstmals mehr als 3000 Corona-Tote an einem Tag in den USA

Die Zahl der binnen 24 Stunden erfassten Corona-Toten in den USA hat erstmals seit Beginn der Pandemie die Schwelle von 3000 überschritten. Am Mittwoch meldeten die Behörden 3157 Tote mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Donnerstagmorgen (MEZ) hervorging. Der bislang höchste Wert mit 2607 Toten war am 15. April registriert worden.

Zum zweiten Mal seit Beginn der Pandemie übertraf die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Neuinfektionen am Mittwoch die Marke von 200.000. Der bislang höchste Wert war nach JHU-Angaben am Freitag mit rund 205.000 neuen Fällen registriert worden. Experten hatten mit Blick auf den Feiertag Thanksgiving in der vergangenen Woche mit einer landesweiten Zunahme der Ansteckungen gerechnet. Die Gesundheitsbehörde CDC hatte im Vorfeld von Familienbesuchen und Reisen dringend abgeraten. Viele Menschen hielten sich jedoch nicht daran.

Mehr als 50.000 Lichter wurden am Weihnachtsbaum vor dem Rockefeller Center angezündet. Aufgrund der Corona-Beschränkungen fand das Spektakel am Rockefeller Center diesmal allerdings ohne Zuschauer vor Ort statt.
Mehr als 50.000 Lichter wurden am Weihnachtsbaum vor dem Rockefeller Center angezündet. Aufgrund der Corona-Beschränkungen fand das Spektakel am Rockefeller Center diesmal allerdings ohne Zuschauer vor Ort statt.  © dpa/AP/Craig Ruttle

Update, 3. Dezember, 8.45 Uhr: Russischer Corona-Impfstoff verspricht Erfolg

Zu der in Russland nächste Woche beginnenden Corona-Massenimpfung mit dem Impfstoff "Sputnik V" schreibt die russische Wirtschaftszeitung "Wedomosti" am Donnerstag:

"Der Coronavirus-Impfstoff 'Sputnik-V' kann für Russlands pharmazeutische Industrie zu einem Durchbruch auf dem internationalen Markt werden. Im Ausland sind nach Angaben des Russischen Fonds für Direktinvestitionen, der einer der Investoren des Projekts ist, mehr als 1,2 Milliarden Impfdosen vorbestellt. (...)

Wenn aus all den Vorbestellungen Verträge werden, dann wird allein der Verkauf von 'Sputnik V' den gesamten Jahresexport von russischen pharmazeutischen Produkten um ein Vielfaches übertreffen. Außerhalb des Landes ist die russische Pharmaindustrie bis heute ziemlich schwach vertreten. (...) Zu den Faktoren eines möglichen Erfolgs zählen der niedrige Preis von 'Sputnik-V' (im Vergleich zu amerikanischen und europäischen Impfstoffen), das hohe Tempo der Bereitstellung auf dem Markt und die große Unterstützung seitens des Staates."

Eine Mitarbeiterin des Nikolai Gamaleya Nationalzentrums für Epidemiologie und Mikrobiologie hält zwei Ampullen mit einem neuen Impfstoff gegen das Coronavirus in ihrer Hand hält.
Eine Mitarbeiterin des Nikolai Gamaleya Nationalzentrums für Epidemiologie und Mikrobiologie hält zwei Ampullen mit einem neuen Impfstoff gegen das Coronavirus in ihrer Hand hält.  © dpa/AP/Russian Direct Investment Fund/Alexander Zemlianichenko Jr

Update, 3. Dezember, 8.40 Uhr: Ärzte ohne Grenzen: Teile des reservierten Corona-Impfstoffs abgeben

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat Gerechtigkeit bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen angemahnt und wünscht sich eine Abgabe von Ländern, die sich bereits Impfstoffe gesichert haben. Mehr als die Hälfte der Impfstoffe im kommenden Jahr sei schon jetzt reserviert, sagte Elisabeth Massute von der Hilfsorganisation im ZDF-Morgenmagazin. "Da bleibt natürlich wenig bis gar nichts für die Ärmsten der Armen oder für Menschen in humanitären Not- und Krisensituationen übrig."

"Wir würden uns wünschen, dass Länder, die sich jetzt bereits Impfstoffe reserviert haben, tatsächlich verpflichtend Anteile abgeben", sagte Massute. Damit sollen Menschen in humanitären Not- und Krisensituationen sowie Gesundheitspersonal auf der ganzen Welt geschützt werden. Es wäre unsolidarisch, wenn in Deutschland bereits die Bevölkerung geimpft werden könne, während anderswo Gesundheitspersonal noch nicht geschützt sei.

Eine solche Verteilung würde demnach am Ende allen zugutekommen: In einer globalisierten Welt könne kein Land mit einem nationalistischen Ansatz die Pandemie in den Griff bekommen. "Die Pandemie wird erst dann vorbei sein, wenn sie für uns alle vorbei ist", sagte Massute.

Mitglieder von Ärzte ohne Grenzen sprechen mit Anwohnern in einem besetzten Gebiet, um die Ausbreitung des Covid-19 zu verhindern.
Mitglieder von Ärzte ohne Grenzen sprechen mit Anwohnern in einem besetzten Gebiet, um die Ausbreitung des Covid-19 zu verhindern.  © dpa/AP/Andre Penner

Update, 3. Dezember, 8.35 Uhr: Borussia Dortmund verhandelt mit Profis über weiteren Gehaltsverzicht

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund will mit seinen Profis über einen Gehaltsverzicht bis zum Saisonende verhandeln. "Wir werden noch im Dezember die Gespräche führen", sagte BVB-Boss Hans-Joachim Watzke dem "Kicker" (Donnerstag). Der Dortmund-Chef will sich deswegen zeitnah mit dem Mannschaftsrat treffen.

Einziger Tagesordnungspunkt wird nach "Kicker"-Informationen dann die Verlängerung einer Vereinbarung sein, mit der im Frühjahr wegen der coronabedingten Ausnahme-Ausfälle ein Gehaltsverzicht geregelt wurde. Diese Vereinbarung läuft noch bis zum 31. Dezember und soll möglichst bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden.

Der BVB setzt weiter auf das Entgegenkommen der Spieler, die sich bislang zu Einkommenseinbußen von 20 Prozent bei einem kompletten Lockdown und zehn Prozent im Geisterspielbetrieb bereit erklärt hatten. Trotz einer wirtschaftlich angespannten Situation hatte der Bundesligist die mehr als 800 Angestellten nicht in Kurzarbeit geschickt. Das sei dem Club durch den Gehaltsverzicht der Profis, so Watzke, "deutlich leichter" gefallen.

Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer von Borussia Dortmund (BVB).
Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer von Borussia Dortmund (BVB).  © dpa/David Inderlied

Update, 3 .Dezember, 8.30 Uhr: Flixbus nimmt Betrieb am 17. Dezember wieder auf

Der Fernbus-Anbieter Flixbus bietet ab dem 17. Dezember vorübergehend wieder Verbindungen an. In Deutschland sollen dann 150 Ziele angefahren werden, wie das Unternehmen am Donnerstag in München mitteilte. Das Angebot bleibe zunächst bis zum 11. Januar begrenzt. Flixbus hatte seinen Betrieb am 3. November wegen der neuen Corona-Kontaktbeschränkungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz vorübergehend eingestellt.

Zu den Abfahrts- und Ankunftsorten mit Beginn der Schulferien und an den Feiertagen gehören außer Großstädten wie Berlin, München, Hamburg oder Köln auch zahlreiche kleine Städte, hieß es. Zudem werden Fahrten ins benachbarte Ausland angeboten.

Flixbus wies darauf hin, dass Reisen nach dem Jahreswechsel weiterhin eingeschränkt werden sollen, um einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken. Nach dem 11. Januar werde man das Verbindungsnetz "dynamisch der Situation im neuen Jahr anpassen", sagte Geschäftsführer André Schwämmlein.

Ein Flixbus steht im Zentralen Omnibusbahnhof in Berlin.
Ein Flixbus steht im Zentralen Omnibusbahnhof in Berlin.  © dpa/Fabian Sommer

Update, 3. Dezember, 8.05 Uhr: Weil zu verlängertem Teil-Lockdown: "Weiter Zurückhaltung wahren"

Nach dem von Bund und Ländern beschlossenen verlängerten Teil-Lockdown hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dazu aufgerufen, die Kontaktbeschränkungen weiter einzuhalten. Es lägen anspruchsvolle Wochen vor den Menschen in Niedersachsen, sagte Weil in einer Mitteilung der Staatskanzlei vom Mittwochabend. "Wir bitten die Menschen nachdrücklich, auch weiterhin äußerste Zurückhaltung zu wahren bei ihren direkten Kontakten und sehr konsequent die Regeln zu beachten", sagte der SPD-Politiker. Zwar sei ein leichter Rückgang bei den Infektionszahlen zu beobachten, dieser dürfe aber nicht durch unvorsichtiges Verhalten gefährdet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch beschlossen, den wegen der Corona-Pandemie verhängten Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar zu verlängern. Damit sollen die aktuellen Kontaktbeschränkungen mit Ausnahme der für die Feiertage angekündigten Lockerungen nun bis ins neue Jahr gelten.

"Vor Weihnachten wird diese Vereinbarung unter Bund und Ländern natürlich im Hinblick auf die Entwicklung bis dahin noch einmal überprüft", sagte Weil. Am 4. Januar soll dann der weitere Kurs abgestimmt werden. Für das neue Jahr zeigte sich der Ministerpräsident vorsichtig optimistisch. "In Niedersachsen machen wir derzeit durchaus Fortschritte - bei den Infektionszahlen ebenso wie bei den Vorbereitungen auf hoffentlich bald beginnende Impfungen", sagte Weil.

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen.
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen.  © dpa/Julian Stratenschulte

Update, 3. Dezember, 7.45 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in Israel übersteigt 1500

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus nimmt in Israel weiter zu und liegt auf dem höchsten Stand seit Wochen. Wie das Gesundheitsministerium des Landes am Donnerstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 1523 neue Fälle registriert. Mehr Infektionen an einem Tag waren in dem Neun-Millionen-Einwohner-Land zuletzt am 15. Oktober mit 1612 vermeldet worden.

Nach den Zahlen des Ministeriums wurden am Mittwoch jedoch mit fast 69.000 auch sehr viele Tests gemacht. Von diesen fielen 2,2 Prozent positiv aus. Dies liegt in etwa auf dem Niveau der Vortage, allerdings auch etwas höher als in den Vorwochen. Zum Vergleich: In Deutschland leben etwa neunmal so viele Menschen wie in Israel. Dort meldeten die Gesundheitsämter zuletzt 22.046 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden.

Auf ihrem bisherigen Höhepunkt hatte die Zahl der Neuinfektionen in Israel mehr als 9000 Fälle an einem Tag betragen. Nach einem zweiten landesweiten Lockdown sank sie auf mehrere Hundert. Nach schrittweisen Lockerungen nimmt die Zahl nun aber wieder zu. Zuletzt gab es Spekulationen über einen Teil-Lockdown während des jüdischen Lichterfestes Chanukka Mitte Dezember.

Medizinisches Personal bedeckt den Körper eines Mannes, der an den Folgen von Covid-19 verstorben ist.
Medizinisches Personal bedeckt den Körper eines Mannes, der an den Folgen von Covid-19 verstorben ist.  © dpa/AP/Oded Balilty

Update, 3. Dezember, 7.30 Uhr: Italiens Regierung schränkt Reisen über Weihnachten stark ein

Die italienische Regierung schränkt im Anti-Corona-Kampf die Bewegungsfreiheit über Weihnachten bis ins neue Jahr stark ein. Den Beschluss fasste das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte in der Nacht zu Donnerstag. Mit den verschärften Reisesperren bis 6. Januar will Rom einen Wiederanstieg der Infektionszahlen verhindern. Die 60 Millionen Italiener sollen abgehalten werden, in großer Zahl in den Weihnachtsurlaub aufzubrechen oder entfernte Verwandte zu besuchen.

Konkret beschloss das Kabinett, vom 21. Dezember an das Reisen zwischen den Regionen Italiens zu verbieten. Die Menschen dürfen dann auch nicht in ihre Ferienwohnungen an der Küste oder in den Bergen fahren. Die Sperre gilt bis 6. Januar. Ausnahmen sind für die Arbeit, aus gesundheitlichen Gründen und in anderen Notlagen möglich. Die Rückkehr an den Hauptwohnort bleibt erlaubt.

Über das Weihnachtsfest und Neujahr zieht Rom die Zügel noch fester an: Am 25. und 26. Dezember sowie am 1. Januar 2021 sollen die Menschen in ihren Städten und Gemeinden bleiben. Auch hier gibt es Ausnahmen für die Arbeit oder Notsituationen.

Giuseppe Conte, Premierminister von Italien spricht während einer Pressekonferenz.
Giuseppe Conte, Premierminister von Italien spricht während einer Pressekonferenz.  © dpa/AP/LaPresse/Angelo Carconi

Update, 3. Dezember, 7.02 Uhr: Reisinger zu Corona-Impfung: Nach drei Monaten mit Schlimmstem durch

Der Rostocker Tropenmediziner Emil Reisinger setzt große Hoffnungen auf die angekündigten Impfungen gegen die Covid-19-Erkrankung. "Wenn der Impfstoff in ausreichendem Maße verfügbar ist, sollten wir drei Monate später mit dem Schlimmsten durch sein", sagte Reisinger der Deutschen Presse-Agentur. Voraussetzung dafür sei eine gute Wirksamkeit und eine gute Verträglichkeit des Impfstoffes. Reisinger ist einer der Berater der Landesregierung beim Umgang mit der Pandemie.

Wichtig sei, zunächst die älteren Menschen über 65 Jahre zu impfen, sagte Reisinger. In dieser Altersgruppe würden die meisten Todesfälle auftreten, Corona-Patienten dieses Alters müssten auch am häufigsten in den Intensivstationen behandelt werden.

In Großbritannien sollen die Impfungen bereits kommende Woche beginnen. Dort kommt der Impfstoff des Mainzer Herstellers Biontech und seines US-Partners Pfizer zum Einsatz. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt in der Corona-Pandemie darauf, dass im Januar die ersten Impfungen absolviert sind. "Unser Ziel ist es, dass bereits im Januar die ersten Risikogruppen und Pflegebeschäftigen geimpft sind", sagte Spahn am Dienstag im Deutschlandfunk.

Ein Arzt bereitet sich auf die Corona-Schutzimpfungen vor.
Ein Arzt bereitet sich auf die Corona-Schutzimpfungen vor.  © dpa/zb/Martin Schutt

Update, 3. Dezember, 7 Uhr: UN: Langzeitfolgen der Corona-Pandemie könnten massive Armut bringen

Die Langzeitfolgen der Corona-Pandemie könnten den Vereinten Nationen zufolge die Zahl der in extremer Armut lebenden Menschen bis 2030 auf mehr als eine Milliarde bringen. Diese Entwicklung könne aber noch abgewendet werden, hieß es in einer am Donnerstag vom UN-Entwicklungsprogramm UNDP veröffentlichten Studie.

Das Papier skizziert drei mögliche Zukunfts-Szenarien: Im schlimmsten Fall würden bis 2030 mehr als 200 Millionen Menschen zusätzlich unter extremer Armut leiden - und damit weltweit mehr als eine Milliarde. Im "Basis-Szenario" wären es 44 Millionen Menschen.

Es gebe aber auch ein positives Szenario, wonach bis 2030 über die derzeitigen Pläne hinaus zusätzlichen 146 Millionen Menschen aus der extremen Armut hinaus geholfen werden könne. Dafür müsse unter anderem in soziale Programme, Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel investiert werden, hieß es in dem Bericht.

Die Pandemie sei ein "Wendepunkt", sagte UNDP-Chef Achim Steiner. "Die Entscheidungen, die die Verantwortlichen jetzt treffen, könnten die Welt in sehr unterschiedliche Richtungen tragen."

Jhona Zapata, dessen Clownsname "Jijolin" lautet, spiegelt sich im Fenster eines Hauses wider, als er in einem Armenviertel am Stadtrand von Lima karamellisierte Äpfel zum Verkauf anbietet.
Jhona Zapata, dessen Clownsname "Jijolin" lautet, spiegelt sich im Fenster eines Hauses wider, als er in einem Armenviertel am Stadtrand von Lima karamellisierte Äpfel zum Verkauf anbietet.  © dpa/AP/Martin Mejia

Update, 3. Dezember, 6.57 Uhr: Skifahren trotz Pandemie - Tourismus baut auf Lockerung im neuen Jahr

Nach dem coronabedingten Aus für Sachsens Skigebiete im Dezember hofft der Tourismus auf Lockerungen im neuen Jahr. "Der Dezember ist definitiv durch", sagte die Geschäftsführerin der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen, Veronika Hiebl, der Deutschen Presse-Agentur.

"Es wäre ein weiterer großer Verlust, wenn die Skigebiete die ganze Saison geschlossen blieben." Ein solches Szenario bezeichnete der Geschäftsführer der Fichtelberg Schwebebahn GmbH, René Lötzsch als "Super-GAU". Die Hoffnung geben die Touristiker aber noch nicht auf. So werden einige Hänge in Oberwiesenthal und Eibenstock seit Tagen künstlich beschneit, um schon einmal für etwas weiße Pracht zu sorgen.

Ein Skihang am Fichtelberg.
Ein Skihang am Fichtelberg.  © DPA/ZB/Jan Woitas

Update, 3. Dezember, 6.55 Uhr: Corona-Epidemie bremst Aufstellung von Bundestagskandidaten

Sie stehen in den Startlöchern, um den Landtag in Hannover gegen den Bundestag zu tauschen. Die Corona-Epidemie aber verzögert manche Kandidatenaufstellung vorerst noch. So entscheiden etwa die SPD-Unterbezirke Wolfenbüttel, Salzgitter, Goslar erst im nächsten Jahr, wen sie für die Bundestagswahl nominieren. Es geht um die Nachfolge im bisherigen Wahlkreis von Ex-Bundesminister Sigmar Gabriel. Antreten möchte die Landtagsabgeordnete Dunja Kreisler, auch Unterbezirks-Chef Michael Letter geht ins Rennen.

Eine ganze Reihe von Landtagsabgeordneten hat den angestrebten Wechsel nach Berlin bereits öffentlich gemacht. Einige Abgeordnete bewerben sich um ein Landratsamt. In den Bundestag wechseln wollen die frühere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD), derzeit finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, und die kultuspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Mareike Wulf. Ebenfalls nach Berlin möchte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Helge Limburg.

Einige Politiker werden den Landtag Niedersachsens verlassen.
Einige Politiker werden den Landtag Niedersachsens verlassen.  © dpa/Julian Stratenschulte

Update, 3. Dezember, 6.52 Uhr: Schauspielerin Julia Brendler: Vielbeschäftigt trotz Corona-Krise

Schauspielerin Julia Brendler hat trotz Corona-Krise in diesem Jahr sehr viel gedreht. Sie stand für vier TV-Filme hintereinander vor der Kamera. Die Romanze "Emmas Geheimnis" aus der Katie-Fforde-Reihe läuft an diesem Sonntag (6. Dezember) um 20.15 Uhr im ZDF.

Auch für drei Fälle aus der Sylt-Krimi-Reihe "Nord Nord Mord" im Zweiten war die 45-Jährige dieses Jahr im Einsatz. Alle vier Produktionen wurden in Schleswig-Holstein aufgenommen, der Katie-Fforde-Film war eigentlich vor US-Kulisse geplant gewesen.

Brendler schätzt den hohen Norden: "Ich bin immer froh aus der Stadt rauszukommen und in der Pampa zu drehen", sagte die Berlinerin anlässlich "Emmas Geheimnis" dem ZDF. "Und ich liebe das Meer. Alle Zeit, die ich dort verbringen kann, ist ein Geschenk für mich. Deshalb hatte ich persönlich auch überhaupt kein Problem damit, hier zu drehen, anstatt wie ursprünglich in Amerika. Ganz im Gegenteil. Wir waren ohnehin sehr glücklich darüber, überhaupt drehen zu können, nachdem Monate lang alles stillstand." Beliebte Abwechslung im Lockdown: Gassigehen mit Hund Istak (11), einst Streuner in Moskau.

Die Schauspielerin Julia Brendler bei einem Spaziergang im Park Schönholzer Heide in Niederschönhausen.
Die Schauspielerin Julia Brendler bei einem Spaziergang im Park Schönholzer Heide in Niederschönhausen.  © dpa/zb/Jens Kalaene

Update, 3. Dezember, 6.50 Uhr: Bayern fordert dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie

Bayern setzt sich im Bundesrat für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie ein. Am Donnerstag will der Freistaat einen entsprechenden Antrag in den Finanzausschuss des Bundesrates einbringen.

"Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz soll dabei nicht nur für Speisen, sondern auch für Getränke gelten, damit Festwirte in gleicher Weise von der Steuersenkung profitieren können", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) in München. Durch die dauerhafte Senkung erhielten die Gastronomen in Deutschland zudem mehr Chancengleichheit mit ihrer Konkurrenz im benachbarten Ausland.

Wie der Vorstoß begründet wird, erfahrt Ihr hier.

Ein Schild "Liebe Gäste, wir haben geschlossen!" hängt in einem verschneiten Kasten an einem Restaurant auf dem Fichtelberg.
Ein Schild "Liebe Gäste, wir haben geschlossen!" hängt in einem verschneiten Kasten an einem Restaurant auf dem Fichtelberg.  © DPA/ZB/Jan Woitas

Update, 3. Dezember, 6.45 Uhr: Corona-Neuinfektionen knapp unter Vorwochenniveau

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.046 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Damit liegt der Wert knapp unter den 22.268 Fällen der Vorwoche, wie aus den RKI-Zahlen vom Donnerstagmorgen hervorgeht.

Mit 479 neuen Todesfällen binnen eines Tages meldeten die Gesundheitsämter außerdem den zweithöchsten Stand seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert von 487 Todesfällen war am gestrigen Mittwoch erreicht worden. In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg am Donnerstag auf 17.602.

Ein Mitarbeiter steht mit einem Test und Unterlagen in einer Teststation.
Ein Mitarbeiter steht mit einem Test und Unterlagen in einer Teststation.  © dpa/APA/Expa/Erich Spiess

Update, 3. Dezember, 6.40 Uhr: Verbraucherzentralen: Stromsperren in Lockdown-Phasen aussetzen

Die Verbraucherzentralen fordern, das Abstellen von Strom oder Gas wegen unbezahlter Rechnungen in Lockdown-Phasen der Corona-Pandemie auszusetzen. Der Chef des Bundesverbands, Klaus Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur, viele Menschen seien nun von Kurzarbeit oder sogar Arbeitslosigkeit betroffen. "Das bedeutet insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen Unsicherheit und Existenzängste. Die Zahl derer, die ihre Strom- und Gasrechnung nicht bezahlen können, wird vermutlich noch einmal deutlich ansteigen."

Betroffene bedürften daher eines besonderen Schutzes vor Strom- und Gassperren in Phasen mit weitgehenden Corona-Beschränkungen. Schulden durch Strom- und Gasrechnungen müssten über Sozialleistungsansprüche geregelt werden, sagte Müller - "damit es für alle trotz der schweren Zeit kein kaltes und dunkles Weihnachtsfest 2020 wird."

Möglich sei etwa, dass Sozialleistungsbezieher beim Jobcenter oder Sozialamt Darlehen beantragen, um Energieschulden zu begleichen, erläuterte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Sie könnten Abschläge auch direkt vom Sozialleistungsträger an den Versorger überweisen lassen.

Ein Stromzähler zeigt in einem Mietshaus die verbrauchten Kilowattstunden an.
Ein Stromzähler zeigt in einem Mietshaus die verbrauchten Kilowattstunden an.  © DPA/ZB/Jan Woitas

Update, 3. Dezember, 6.35 Uhr: Dehoga: Touristische Übernachtungen über Weihnachten freigeben

Berlin sollte private Übernachtungen in Hotels aus Sicht der Branche über Weihnachten komplett freigeben. Der Senat plant bislang, Hotels nur für Privatleute auf Verwandtenbesuch zu den Feiertagen zu öffnen. "Das können wir nicht kontrollieren, wir sind keine Polizei und kein Ordnungsamt", sagte Thomas Lengfelder, der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Berlin. "Man sollte sagen: Vom 23. bis 27. Dezember sind touristische Übernachtungen erlaubt." Viele Gäste seien ohnehin nicht zu erwarten.

Der Dehoga kritisierten Überlegungen des Senats, Hotels für Menschen zu öffnen, die wegen einer Corona-Erkrankung oder als enge Kontaktperson zeitweise in Quarantäne müssen. Viele offene Fragen wären besser im Vorfeld geklärt worden, sagte Lengfelder der Deutschen Presse-Agentur.

"Wer soll die Quarantäne-Gäste einchecken? Wie läuft die Versorgung? Ist medizinisches Personal vor Ort? Ist ein Sicherheitsdienst vor Ort? Wie werden die Zimmer gereinigt?" Es sei auch unklar, wie die Quarantäne-Gäste von den übrigen Gästen getrennt werden.

Hotels und Pensionen dürfen seit Anfang November keine Touristen mehr aufnehmen, nur Geschäftsreisende sind zugelassen. Damit soll die Ausbreitung des Coronavirus gebremst werden. "Weit unter zehn Prozent der Zimmer sind belegt, es ist eine Katastrophe", sagte Lengfelder. Manche Hotels hätten ganz geschlossen. In einer nicht repräsentativen Blitz-Umfrage des Verbands unter 100 Betrieben waren es 30. Auch Ferienwohnungen sind für Touristen tabu.

Die Vorhänge hinter sämtlichen Fenstern eines Hotels sind zugezogen.
Die Vorhänge hinter sämtlichen Fenstern eines Hotels sind zugezogen.  © DPA/ZB/Jan Woitas

Update, 3. Dezember, 6.30 Uhr: Weniger Schoko-Nikoläuse wegen Corona

Die Corona-Pandemie vermiest Schokoladenherstellern in Baden-Württemberg das Weihnachtsgeschäft. Die Firma Rübezahl Schokoladen aus Dettingen unter Teck (Kreis Esslingen) etwa hat in diesem Jahr fünf Millionen Nikolausfiguren aus Schokolade weniger als sonst produziert. "Rund 70 Millionen Schokoladen-Weihnachtsmänner und -Nikoläuse haben die Produktionsbänder unserer Werke verlassen", teilte ein Sprecher der Unternehmensgruppe mit. Die Nachfrage sei geringer, weil weniger Kunden in den Geschäften seien.

Die Unternehmensgruppe rechnet für das Weihnachtsgeschäft mit einem Umsatzrückgang im einstelligen Prozentbereich. Auch die Nachfrage aus dem Ausland sei deutlich zurückgegangen. "Es gibt hier sogar Länder, die in dieser Weihnachtssaison gar keine Saisonprodukte bei uns bestellt haben", sagte der Sprecher.

Auch beim Schokoladenhersteller Klett aus Nehren (Kreis Tübingen) war das Weihnachtsgeschäft leicht rückläufig. Wegen der Corona-Krise seien weniger Schokoladenweihnachtsmänner ins Ausland exportiert worden, berichtete der SWR.

Verpackte Schokoladen-Weihnachtsmänner stehen bei der Schokoladenfabrik Rübezahl auf einer Abdeckung.
Verpackte Schokoladen-Weihnachtsmänner stehen bei der Schokoladenfabrik Rübezahl auf einer Abdeckung.  © dpa/Lino Mirgeler

Update, 3. Dezember, 6.25 Uhr: Umfrage: Haus- und Familienarbeit in Pandemie Frauensache

In der Pandemie lastet die Haus- und Familienarbeit einer Umfrage zufolge vor allem auf den Schultern der Frauen. In Zeiten mit coronabedingt viel Homeoffice und vorübergehendem Homeschooling folge die Verteilung der Aufgaben daheim vorwiegend klassischen Rollenbildern, ergab eine Erhebung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Für die repräsentative Befragung hatte der Marktforscher Ipsos mehr als 1000 Menschen befragt.

Die Folgen von Einschränkungen im öffentlichen und beruflichen Leben und bei den Betreuungsangeboten für die Kinder belasten demnach vor allem Frauen stark - Kochen, Kinderbetreuung, schulische Unterstützung. Rund 69 Prozent der Frauen gaben an, dass sie überwiegend die generelle Hausarbeit erledigen. Unter den Männern sagten das nur 11 Prozent von sich, wie es in der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung hieß.

Ein ähnliches Bild ergab sich bei Kinderbetreuung und Homeschooling: Die Frauen übernahmen hier nach eigenen Angaben zu 51 Prozent die anfallenden Aufgaben, unter den Männern sagten das 15 Prozent. Auch die Wahrnehmung fällt unterschiedlich aus: Nach Einschätzung der meisten Männer - 66 Prozent - sind Kinderbetreuung und Hausarbeit gerecht verteilt. Aber nicht einmal jede zweite befragte Frau sieht nach Angaben der Stiftung eine gerechte Arbeitsteilung. Rund 43 Prozent gaben an, dass ihnen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf schwerer falle als sonst. Und 49 Prozent sehen sich körperlich, psychisch und emotional an der Grenze.

Ein Frau arbeitet in Homeoffice.
Ein Frau arbeitet in Homeoffice.  © dpa/zb/Jens Kalaene

Update, 3. Dezember, 6.20 Uhr: Skihersteller Völkl fürchtet Umsatzeinbruch im Corona-Winter

Der Skihersteller Völkl äußert scharfe Kritik an der Debatte um die Schließung von Skigebieten angesichts der Corona-Pandemie. "Die Vorschläge der Regierung sind für mich absolut unverständlich und sorgen für Verunsicherung bei Konsumenten und dem Handel", sagte Christoph Bronder, Geschäftsführer von Völkl Ski im niederbayerischen Straubing. Branchenkenner gingen davon aus, dass der Gesamtmarkt um 25 Prozent schrumpfen könnte. Vergangenes Jahr wurden seinen Angaben nach weltweit etwa 3,5 Millionen Paar Ski verkauft.

Bronder sagte, es gebe kreative Lösungen für Skigebiete. So könnten einige Bergbahnen beispielsweise ihre Liftanlagen schneller fahren lassen, um die Skifahrer zügiger auf den Berg zu bekommen und dadurch das Infektionsrisiko zu verringern. Auch im Sommer seien Seilbahnen geöffnet und stark frequentiert gewesen. "Von Infektionen habe ich nichts gehört."

Anders als in Frankreich, Deutschland, Österreich und Italien seien in den USA und in Kanada die Auswirkungen von Corona auf die Skibranche nicht so stark. Insbesondere dort sei der Handel schon früh beliefert worden, es gebe gute Nachbestellungen.

Vor allem die Nachfrage nach Tourenski und Tourenschuhen sei aktuell groß. "Bei Tourenski- und Bindungen können wir gar nicht so viel produzieren, wie vom Handel bestellt wurde." Schneeschuhe zum Beispiel seien seit Oktober ausverkauft und würden nachproduziert.

"Die Menschen sehnen sich nach der Natur und wollen an der frischen Luft Sport treiben." Gerade mit Skitouren könnte man Menschenmassen meiden, so Bronder. "Skifahren und speziell Tourengehen spielen eine immer größere Rolle und womöglich erleben wir diesen Winter einen vergleichbaren Boom wie die Fahrradbranche im Sommer."

Der Geschäftsführer der Firma Ski Völkl, Christoph Bronder, steht in der Produktionshalle des Unternehmens.
Der Geschäftsführer der Firma Ski Völkl, Christoph Bronder, steht in der Produktionshalle des Unternehmens.  © dpa/Völkl Ski/-

Update, 3. Dezember, 6.15 Uhr: Saar-MP Hans: Menschen wollen bundesweit vergleichbare Corona-Regeln

Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat nach der angekündigten Verlängerung des Teil-Lockdowns im Kampf gegen die Corona-Pandemie von seinen Länderkollegen Geschlossenheit verlangt. "Die Menschen erwarten bei allen regionalen Unterschieden, dass wir bundesweit vergleichbare Regelungen für den Umgang mit der Corona-Pandemie treffen", sagte Hans am Mittwochabend der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Was wir jetzt mit am dringendsten brauchen, ist Geschlossenheit: Je mehr wir mit einer Stimme sprechen, desto höher ist die Akzeptanz der Maßnahmen."

"Die bundesweit nach wie vor zu hohen Zahlen erlauben uns bis zum Jahresbeginn keine Lockerungen zum bereits beschlossenen Vorgehen", begründete Hans den Beschluss bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Anfang Januar müssen wir im Lichte der Entwicklung über den Jahreswechsel entscheiden."

Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert. "Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden", sagte Merkel nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Am 4. Januar würden Bund und Länder dann darüber beraten, wie es - abhängig von der Pandemielage - anschließend weitergehen werde.

Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes.
Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes.  © dpa/Oliver Dietze

Update, 3. Dezember, 6.10 Uhr: Arbeit für Chocolatiers - Schokoweihnachtsfrau mit Maske

Die vorweihnachtliche Schokoladenproduktion in Brandenburg läuft derzeit auf Hochtouren. In der Confiserie Felicitas in Hornow bei Spremberg (Spree-Neiße), die 50 Fachgeschäfte mit Köstlichkeiten beliefert, werden derzeit tausende Weihnachtsmänner und Pralinen hergestellt. "Wir kommen kaum hinterher", sagte Inhaberin Goedele Matthyssen der Deutschen Presse-Agentur. Grund sei auch, dass die Mitarbeiter wegen der Corona-Pandemie in kleineren Gruppen verteilt arbeiteten, um die Abstands-und Hygieneregeln einhalten zu können. Zudem seien 70 Prozent der Mitarbeiter in Kurzarbeit, damit der Betrieb über die Corona-Zeit komme.

Auch Sonderwünsche würden derzeit erfüllt, erzählte die 52-Jährige. So seien etwa Schoko-Weihnachtsfrauen und Schokoladen-Engel mit Masken bestellt worden. Zudem sei das derzeit geschlossene Café in einen Verkaufsraum umgestaltet worden, damit Kunden beim Einkauf mehr Platz hätten.

Die Inhaber setzen auch auf das Online-Geschäft, denn in den Geschäften fehlten die Touristen in den Städten und auch Stammkunden, die sonst einkauften. So sei zum Weihnachtsbasteln für Familien mit Kindern ein Paket für Schokomalerei mit einer Anleitung für Zuhause entworfen worden, erzählte Matthyssen.

Anne Walter, Chocolatier von der Confiserie Felicitas, dekoriert mit flüssiger weißer Schokolade kleine Weihnachtsfiguren mit einem Mund- Nasenschutz.
Anne Walter, Chocolatier von der Confiserie Felicitas, dekoriert mit flüssiger weißer Schokolade kleine Weihnachtsfiguren mit einem Mund- Nasenschutz.  © dpa/ZB/Patrick Pleul

Update, 3. Dezember, 6.05 Uhr: Mainzer OB: Corona-Inzidenz von 50 wird im Dezember kaum erreicht

Lockerungen der Corona-Beschränkungen müssen nach Auffassung des Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD) auch bei einer Inzidenz von mehr als 50 möglich sein. "200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen sind deutlich zu hoch, da kommt kein Gesundheitsamt mehr nach", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

"Aber dass wir die 50 wieder erreichen, ist im Dezember und auf absehbare Zeit unrealistisch." Die Gesundheitsämter seien ja verstärkt worden, auch mit Bundeswehrsoldaten. "Wir müssen die personelle Verstärkung länger halten." Zudem gebe es einen Digitalisierungsschub, der die Nachverfolgung der Infektionen etwas einfacher machen könne.

Ein Soldat der Bundeswehr telefoniert bei der Kontaktnachverfolung im Gesundheitsamt.
Ein Soldat der Bundeswehr telefoniert bei der Kontaktnachverfolung im Gesundheitsamt.  © dpa/Rolf Vennenbernd

Update, 3. Dezember, 6 Uhr: Berliner Hotels und Hostels setzen in der Corona-Krise auf Studierende

Einige Berliner Hotels und Hostels bieten in der Corona-Krise ihre Zimmer Studierenden an. Kostendeckend seien die Einnahmen aus den sogenannten Longstay-Angeboten (deutsch: längere Aufenthalte) nicht, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes Dehoga in Berlin, Thomas Lengfelder. "Die Hotels kämpfen um ihr Überleben." Da sei jeder Strohhalm recht. Nicht nur für Studierende gebe es Angebote, sondern auch für Obdachlose, Flüchtlinge und Wohnungssuchende.

Auch im Amstel House im Ortsteil Moabit können Studierende eine Bleibe finden. In der Hoffnung, die Verluste etwas einzudämmen, vermietet Betreiber Alexander Licht einen Teil seiner Zimmer. Sie kosten ab 325 Euro pro Monat. Bis zu 42 der 100 Zimmer waren zwischenzeitlich belegt, sagt Licht. 30 seien nötig, um geringere Verluste als bei einer Schließung zu haben. Licht berichtet von befreundeten Betreibern, die ihre Unterkünfte ebenfalls an Studierende vermieten.

Doch auch größere Hotels mischen auf dem Markt mit: Scandic Hotels, eine schwedische Kette mit Vier-Sterne-Häusern am Potsdamer Platz und am Kurfürstendamm, bietet Studierenden Hotelzimmer zur Miete an und vermietet die Räume darüber hinaus für Co-Working und hybride Meetings. Die Studentenzimmer würden gut angenommen, teilte ein Sprecher mit. Eigentlich sollte das Angebot am 31. Dezember auslaufen, nun werde es mindestens drei Monate verlängert. Preis für ein Zimmer: Mindestens 690 Euro.

Moncef Mahmoudi, Direktor des Best Western Hotels Mülheim, zeigt ein Hotelzimmer für die Menschen, denen die Decke bei der Home-Office-Arbeit zuhause auf den Kopf fällt.
Moncef Mahmoudi, Direktor des Best Western Hotels Mülheim, zeigt ein Hotelzimmer für die Menschen, denen die Decke bei der Home-Office-Arbeit zuhause auf den Kopf fällt.  © dpa/Roland Weihrauch

Update, 3. Dezember, 5.55 Uhr: Ausgangsbeschränkungen greifen im Landkreis Leipzig

Die Menschen im Landkreis Leipzig müssen sich von diesem Donnerstag an auf strenge Corona-Maßnahmen einstellen. Unter anderem dürfen sie dann laut aktueller Allgemeinverfügung Haus oder Wohnung nur noch mit triftigem Grund verlassen - für Arbeit, Schule und Kita oder Sport und zum Einkaufen.

Unter anderem in Fußgängerzonen sowie auf Spielplätzen gilt Maskenpflicht, auf öffentlichen Plätzen herrscht Alkoholverbot. Leipzig ist damit der letzte von zehn Landkreisen, der zur Eindämmung der Pandemie auf strenge Regeln nach Vorgaben des Landes setzt. Auch Chemnitz hat bereits seine Maßnahmen verschärft, lediglich in der Stadt Leipzig sowie Dresden greifen noch keine Ausgangsbeschränkungen.

Sachsen verzeichnet laut Robert Koch-Institut derzeit bundesweit die höchste Rate an Neuinfektionen binnen 7 Tagen je 100.000 Einwohner.

"Wir bleiben zuhause. Und wir danken allen, die den Laden am Laufen halten." steht auf einer Zeitungsseite, die in einem Fenster im Landkreis Leipzig hängt.
"Wir bleiben zuhause. Und wir danken allen, die den Laden am Laufen halten." steht auf einer Zeitungsseite, die in einem Fenster im Landkreis Leipzig hängt.  © dpa/zb/Volkmar Heinz

Update, 3. Dezember, 5.50 Uhr: Spahn: Lehrer und Erzieher sollen sich selbst auf Corona testen

Lehrer und Erzieher sollen sich in Zukunft nach einer entsprechenden Schulung selbst auf das Coronavirus testen dürfen. "Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). "Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen."

Antigen-Schnelltests könnten dabei helfen, Lehrer und Erzieher und damit auch Kinder besser zu schützen. Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.

Mit einer neuen Verordnung, die an diesem Freitag in Kraft tritt, will Spahn einerseits regeln, dass Pädagogen nach vorheriger Schulung selbst testen dürfen. Daneben sollen auch die Schulträger bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen dürfen. "Das ist eine weitere alltagstaugliche Option, um Kindern auch in Pandemiezeiten den Kita- oder Schulbesuch zu ermöglichen", sagte Spahn den Zeitungen.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden dem Robert Koch-Institut seit Beginn der Pandemie 636 Corona-Ausbrüche in Schulen übermittelt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten. In den letzten vier Wochen habe es demnach rund 64 Ausbrüche pro Woche gegeben.

18 Prozent dieser Ausbrüche hätten 6-10-Jährige, 26 Prozent 11-14-Jährige, 31 Prozent 15-20-Jährige und 25 Prozent Personen über 21 Jahren betroffen. Bei 53 Ausbrüchen (8 Prozent) seien nur erwachsene Personen betroffen gewesen. Den Daten zufolge liegt der Anteil der Infektionsfälle an Schulen an allen Corona-Ausbrüchen bei etwa zwei Prozent.

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister.
Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister.  © dpa/dpa Pool/Federico Gambarini

Update, 3. Dezember, 5.45 Uhr: Biden warnt Amerikaner vor vielen weiteren Corona-Toten

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner vor dramatisch steigenden Todeszahlen in der Corona-Pandemie gewarnt und eindringlich zu Schutzmaßnahmen aufgerufen. "Ich will niemandem Angst einjagen, aber verstehen Sie die Fakten: Wir werden bis Januar wahrscheinlich weitere 250.000 Menschen verlieren", sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Online-Veranstaltung mit Mitarbeitern und Besitzern kleiner Unternehmen. "Verstehen Sie mich? Weil die Menschen nicht aufpassen." Die Ausbreitung des Coronavirus müsse unbedingt eingedämmt werden.

Biden machte keine Angaben dazu, woher seine Einschätzung von 250.000 weiteren Toten stammt. Nach Statistiken der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hat das Coronavirus seit Beginn der Pandemie mehr als 270.000 Menschen in den USA das Leben gekostet. Ein Modell von Forschern des Instituts IHME der Universität Washington im US-Bundesstaat Seattle rechnet im Fall gelockerter Schutzmaßnahmen mit mehr als 502.000 Toten bis Ende Januar, im Fall schärferer Schutzmaßnahmen mit mehr als 367.000. Dieses Modell wurde in der Vergangenheit auch mehrfach vom Weißen Haus angeführt.

Der Chef der Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, sagte bei einer Veranstaltung der US-Handelskammer am Mittwoch: "Unglücklicherweise glaube ich, dass wir vor Februar in der Nähe von 450.000 Virus-Toten sein könnten." Das sei aber nicht ausgemacht, sondern hänge davon ab, inwiefern sich die Amerikaner an Schutzmaßnahmen hielten. "Die Realität ist: Dezember und Januar und Februar werden hart sein. Ich glaube sogar, dass es die schwierigsten Zeiten in der öffentlichen Gesundheitsgeschichte dieser Nation sein werden."

Joe Biden, Gewählter Präsident (President-elect) der USA.
Joe Biden, Gewählter Präsident (President-elect) der USA.  © dpa/AP/Andrew Harnik

Update, 2. Dezember, 21.48 Uhr: Bartsch kritisiert Lockdown-Verlängerung nach "Gutsherrenart"

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Verlängerung des Teil-Lockdowns durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bis zum 10. Januar kritisiert. "Entscheidungen, die so weitreichend Grundrechte einschränken, können nicht nach Gutsherrenart nach einer Videokonferenz verkündet werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten den Lockdown ohne demokratische Debatte bis 2021 verlängert hätten, füge der Pandemiebekämpfung Schaden zu. "Die Kanzlerin sollte mit den Verabredungen der Ministerpräsidenten in den Bundestag kommen, darüber debattieren und entscheiden lassen", forderte Bartsch.

Die Oppositionsparteien im Bundestag kritisieren seit Wochen das Vorgehen der Regierungschefs von Bund und Ländern in der Corona-Krise und fordern eine stärkere Einbindung der Parlamente bei Entscheidungen über Corona-Maßnahmen.

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke.
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke.  © Kay Nietfeld/dp

Update, 2. Dezember, 21.17 Uhr: Schwesig: Noch keine Entscheidung über Teil-Lockdown bis 10. Januar

Mecklenburg-Vorpommern behält sich noch vor, den derzeit geltenden Teil-Lockdown im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht bis zum 10. Januar fortzusetzen.

Darüber werde der MV-Gipfel am 15. Dezember entscheiden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Mittwochabend in Schwerin nach den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder. Mecklenburg-Vorpommern gehöre mit Schleswig-Holstein zu den beiden Ländern, die dank der niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner von der bundesweiten Regelung abweichen können.

Am Abend war nach einer Konferenz der Ministerpräsidenten mit Merkel bekannt geworden, dass der Teil-Lockdown in Deutschland mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar verlängert werden soll.

Titelfoto: dpa/Armin Weigel

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