Coronavirus: Betrug bei Soforthilfen: Immer mehr Verdachtsfälle

Deutschland/Welt - Die Lage rund um das neuartige Coronavirus in Deutschland hat sich in den zurückliegenden Wochen beruhigt. Das ist laut der Bundesregierung und dem RKI zwar erfreulich, jedoch noch kein Grund zur Entwarnung.

Ab dem 01.07.2020 fallen bis Jahresende statt 19 nur noch 16 Prozent Mehrwertsteuer beim Einkauf an. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, wird von sieben auf fünf Prozent reduziert.
Ab dem 01.07.2020 fallen bis Jahresende statt 19 nur noch 16 Prozent Mehrwertsteuer beim Einkauf an. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, wird von sieben auf fünf Prozent reduziert.  © Sven Hoppe/dpa

So ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in vielen Bereichen des täglichen Lebens Pflicht, vor allem beim Benutzen des Öffentlichen Personennahverkehrs und beim Einkaufen.

Doch Schüler können aufatmen: Sie dürfen in weiten Teilen des Landes wieder regelmäßig in die Schule, können aber im Klassenzimmer die Masken abnehmen. Gleiches gilt beispielsweise auch in Cafés und Restaurants, sobald man seinen Platz eingenommen hat.

Um eine zweite Corona-Welle zu vermeiden, ist es weiterhin wichtig, den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.

Mittlerweile gibt es in Deutschland insgesamt 196.554 bestätigte Infektionen. Außerdem wurden 9016 Todesfälle und 182.200 Genesene erfasst (Stand 6. Juli, 6.30 Uhr).

Die USA haben weiterhin weltweit mit Abstand die meisten Fälle - über 2,9 Millionen wurden seit Ausbruch der Lungenkrankheit registriert. 129.676 Menschen sind dort bereits an dieser gestorben (Stand 6. Juli, 6.30 Uhr).

Weltweit gibt es insgesamt über 11,4 Millionen bestätigte Fälle und 533.780 Todesfälle (Stand 6. Juli, 6.30 Uhr).

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Update, 6. Juli, 20.18 Uhr: Heidelberg Cement muss Milliarden abschreiben

Das Bauunternehmen Heidelberg Cement setzt im Zuge der Corona-Pandemie den Wert ihrer Besitztümer um 3,4 Milliarden Euro herab. Das betreffe überwiegend Vermögenswerte in Westeuropa, teilte das Dax-Unternehmen am Montag nach Börsenschluss mit. Die Aktie fiel auf Tradegate zunächst um rund einen Prozent.

Update, 6. Juli, 20.06 Uhr: New York City startet dritte Phase der Corona-Lockerungen

In der Millionenmetropole New York hat am Montag die nächste Phase von Corona-Lockerungen begonnen. Sie bringt allerdings nur wenige Änderungen mit sich und erlaubt beispielsweise Nagelsalons und Massage-Anbietern den Betrieb bei maximal halber Auslastung der Räume. Außerdem sind Treffen von 25 statt von nur von zehn Menschen erlaubt.

Diese dritte von vier Phasen, die der Bundesstaat New York ausgearbeitet hat, beinhaltete in anderen Teilen des Staates auch die Öffnung von Innenbereichen von Restaurants und Bars. Vergangene Woche hatten sich jedoch der Gouverneur des Staates, Andrew Cuomo, und der Bürgermeister der Stadt, Bill de Blasio, darauf geeinigt, diese Regel vorerst auszusetzen, weil in vielen anderen Teilen der USA mit der Öffnung die Fallzahlen deutlich angestiegen waren. 

Damit dürfen in New York weiter nur Außenbereiche der knapp 27.000 Restaurants der Stadt öffnen. Innen darf ausschließlich bestellt und abgeholt werden.

Cuomo sagte am Montag bei seiner täglichen Pressekonferenz auch die "State Fair" des Staates für dieses Jahr in Syracuse ab. Diese Mischung aus Agrar-Messe, Volksfest und Landesausstellung hatten vergangenes Jahr 1,3 Millionen Menschen besucht. Eine Entscheidung zur Öffnung von Schulen im Herbst sei noch nicht gefallen, aber alle lokalen Schulverwaltungen seien aufgerufen, Szenarien dafür zu beschreiben, sagte er weiter.

Ein Rettungsschwimmer mit Mundschutz steht am Strand von Coney Island an seinem Posten. Seit 1. Juni sind acht Strände in New York City offiziell zum Schwimmen geöffnet worden.
Ein Rettungsschwimmer mit Mundschutz steht am Strand von Coney Island an seinem Posten. Seit 1. Juni sind acht Strände in New York City offiziell zum Schwimmen geöffnet worden.  © Wang Ying/XinHua/dpa

Update, 6. Juli, 20.02 Uhr: Betrug bei Corona-Hilfen: Bundesweit immer mehr Verdachtsfälle

Im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen untersuchen Ermittler bundesweit Tausende Verdachtsfälle. Insgesamt befassen sie sich mit mindestens 5100 Fällen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug, Geldwäsche, Fälschung beweiserheblicher Daten oder des Ausspähens von Daten, wie Recherchen der Deutschen Presse-Agentur von Anfang Juli ergaben. Ende Mai waren es noch etwa 2200 Fälle gewesen. Von zahlreichen Behörden hieß es, die Zahlen änderten sich quasi täglich.

Nicht aus allen Ländern sind Zahlen bekannt. Das Landeskriminalamt aus Nordrhein-Westfalen etwa konnte vor Abschluss der Ermittlungen keine konkreten Angaben machen. Ob sich ein Verdachtsfall tatsächlich als Straftat entpuppt, zeigen erst die Untersuchungen.

Um wie viel Geld die Länder in den Fällen betrogen wurden, ist vor Abschluss der Verfahren ebenfalls nicht abschließend zu klären. Zahlreiche Behörden konnte hierzu bislang keine Angaben machen. Nach dpa-Recherchen könnte es bundesweit mindestens um knapp 22 Millionen Euro gehen.

Im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen untersuchen Ermittler bundesweit Tausende Verdachtsfälle.
Im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen untersuchen Ermittler bundesweit Tausende Verdachtsfälle.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 6. Juli, 19.51 Uhr: Ministerium: Keine neuen Maßnahmen im Kreis Gütersloh

Nach der gerichtlichen Aufhebung der strengen Auflagen zum Eindämmen des Coronavirus für den Kreis Gütersloh will die NRW-Landesregierung keine gesonderten neuen Maßnahmen verfügen - auch nicht für einzelne Gemeinden. 

Das machte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montagabend in Düsseldorf deutlich. Es sei nicht zu einem Übertritt der Infektionen auf die übrige Bevölkerung des Kreises Gütersloh gekommen. Vor diesem Hintergrund erwartet die NRW-Landesregierung nach eigenen Angaben, "dass nunmehr auch alle Beherbergungsverbote in Urlaubsorten aufgehoben werden".

Aktuelle Zahlen belegten, dass es gelungen sei, einen größeren Ausbruch durch konsequente und schnelle Maßnahmen einzudämmen. Die Maßnahmen im Kreis Gütersloh könnten nun vollständig auf die bereits verhängte Quarantäne für die von der Infektion betroffenen Mitarbeiter des Fleischwerkes von Tönnies in Rheda-Wiedenbrück sowie im Bedarfsfall ihre Familien begrenzt werden. 

An die Stelle der vom Oberverwaltungsgericht NRW am Montag außer Vollzug gesetzten Maßnahmen für den gesamten Kreis Gütersloh würden daher auch keine auf einzelne Gemeinden des Kreises beschränkte Maßnahmen mehr treten.

Aktivisten vom "Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie" besetzten am 4. Juli die Einfahrt der Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück.
Aktivisten vom "Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie" besetzten am 4. Juli die Einfahrt der Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück.  © Guido Kirchner/dpa

Update, 6. Juli, 19.20 Uhr: 23 positive Corona-Tests in der NHL

In der nordamerikanischen Eishockey-Liga NHL sind bei Corona-Untersuchungen 23 Spieler positiv getestet worden. Das gab die Liga am Montag bekannt. 396 Spieler gehören demnach zum Kreis derjenigen, die derzeit für die mögliche Wiederaufnahme des Spielbetriebs gemeldet sind, trainieren und mehrfach getestet wurden. Vor dem 8. Juni hatte es bereits zwölf Fälle gegeben.

Die NHL hat ihre Hauptrunde wegen der Corona-Krise abgebrochen und will direkt mit erweiterten Playoffs und 24 Teams weitermachen. Diese sollen möglichst Ende Juli oder Anfang August beginnen. Allerdings gibt es noch keine Einigung auf einen Tarifvertrag.

Update, 6. Juli, 19.15 Uhr: Haseloff für einheitliches Vorgehen bei Maskenpflicht

In der Diskussion über ein Ende der Maskenpflicht im Einzelhandel hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer angemahnt. Es könne nicht sein, dass es gerade in der Haupturlaubszeit von Land zu Land unterschiedliche Regeln gebe, sagte der CDU-Politiker am Montag in Gardelegen nördlich von Magdeburg. 

Die schwarz-rot-grüne Landesregierung wolle am 28. Juli beraten, ob Änderungen der aktuell gültigen Corona-Regeln nötig seien. Dann werde es auch um die Maskenpflicht gehen. "Wir müssen versuchen, das möglichst bundeseinheitlich zu regeln."

Haseloff warnte davor, die jetzigen Regeln voreilig zu kippen. Dass Deutschland bisher das Virus so erfolgreich zurückgedrängt habe, hänge auch mit dem disziplinierten Einsatz von Masken und Abstandsregeln zusammen. 

Am Montag einigten sich bereits die Gesundheitsminister der Länder in einer Schaltkonferenz darauf, die Maskenpflicht vorerst beizubehalten.

Reiner Haseloff (66, CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.
Reiner Haseloff (66, CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.  © John Macdougall/POOL/dpa

Update, 6. Juli, 19.03 Uhr: Griechenland: Touristen positiv auf Coronavirus getestet

Zum ersten Mal seit Wochen sind in Griechenland wieder mehrere Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Insgesamt wurden 43 Fälle registriert. Davon waren nach Angaben der zuständigen Gesundheitsbehörde 36 Touristen. Die meisten davon (20) waren nach Informationen des griechischen Staatsrundfunks (ERT) Urlauber aus Serbien. 

Weitere 16 Touristen stammen aus verschiedenen Staaten, hieß es. Ob darunter auch Deutsche waren, blieb zunächst unklar. Die meisten Fälle wurden an der Grenze zu Bulgarien registriert. Seit dem 1. Juli sind nach Schätzungen griechischer Medien mehr als 100.000 Urlauber über den Grenzübergang Promachonas/Kulata nach Griechenland gekommen. 

Griechenland hat seit Montagmorgen wegen erhöhter Coronavirusinfektionen in Serbien seine Grenzen für Reisende aus diesem Balkanland geschlossen.

Update, 6. Juli, 18.37 Uhr: Deutscher Soldat in Afghanistan mit Coronavirus infiziert

Ein deutscher Soldat der Nato-Ausbildungsmission "Resolute Support" in Afghanistan ist mit dem Coronavirus infiziert. Ein Test habe den Nachweis gebracht, teilte das Einsatzführungskommando am Montag mit. 

Der Soldat sei nun isoliert untergebracht. Er solle mit einem speziell ausgerüsteten Flugzeug ("MedEvac") nach Deutschland gebracht werden. Der gesamte Ausbildungseinsatz ist wegen der Corona-Pandemie vor einiger Zeit weitgehend beschränkt worden.

Update, 6. Juli, 18.05 Uhr: Umfrage: Studierende lernen digital - und am liebsten tagsüber

Ein Studium in Deutschland ist vorrangig digital. Das ist das Ergebnis einer Befragung von über 2000 Studenten und Studentinnen, die vom Fachbereich onlineplus der Hochschule Fresenius veröffentlicht wurde. 

Die Umfrage ist gemeinsam mit dem Marktforschungsinstitut Statista Ende März 2020 - also unmittelbar nach Beginn der coronabedingten Kontaktsperre - durchgeführt worden. Sie hat nach Angaben der Hochschule unabhängig davon die Erfahrungen Studierender abgefragt. Drei Viertel der befragten Studenten und Studentinnen gaben demnach an, mehr als die Hälfte der Zeit, die sie für das Studium aufwenden, an digitalen Geräten zu verbringen.

15 Prozent der Studierenden staatlicher und privater Hochschulen verbringen der Befragung zufolge sogar mehr als 90 Prozent ihrer Studienzeit an Handy, Tablet, und Co. Vor allem nutzten die Studierenden das Internet für die Literaturrecherche (76 Prozent). Auch administrative Prozesse wie etwa die Einschreibung erfolgten weitgehend online.

Das Lernen in virtuellen Klassenräumen hat sich dagegen noch nicht durchgesetzt. Es wurde der Umfrage zufolge bis zu Beginn der Corona-Krise nur von zwölf Prozent der Studierenden genutzt. Viele wünschten sich mehr Online-Videos für die Lehre (47 Prozent) und mehr E-Learning-Angebote zum Selbststudium (44 Prozent). 34 Prozent würden gerne mehr Prüfungen übers Internet ablegen.

60 Prozent der Befragten studierten bevorzugt tagsüber. Weniger als zehn Prozent der Studenten und Studentinnen lernten gerne morgens oder nachts. Gerade einmal zwei Prozent arbeiteten am liebsten am Wochenende.

Seit Corona findet das Studium auch online statt. Im Rahmen der Studie wurden vom 24. bis zum 30. März 2020 mehr als 2000 Menschen aus dem deutschen Hochschulbetrieb befragt.
Seit Corona findet das Studium auch online statt. Im Rahmen der Studie wurden vom 24. bis zum 30. März 2020 mehr als 2000 Menschen aus dem deutschen Hochschulbetrieb befragt.  © Friso Gentsch/dpa

Update, 6. Juli, 17.57 Uhr: Weniger Asylanträge im ersten Halbjahr - Rückgang auch wegen Corona

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind im ersten Halbjahr 2020 deutlich weniger Asylanträge eingegangen als im Vorjahr. Das hängt auch mit der Corona-Pandemie zusammen, durch die zuletzt kaum noch Schutzsuchende nach Deutschland gekommen waren. 

Außerdem verzögerten sich aufgrund der Kontaktbeschränkungen zeitweise die Abläufe beim Flüchtlingsamt. Das Bamf zählte in den ersten sechs Monaten dieses Jahres nach eigenen Angaben 47.309 Erstanträge. Das waren rund 35 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum 2019.

Wie die Behörde am Montag weiter mitteilte, stellten die Syrer mit rund 31 Prozent erneut die mit Abstand größte Gruppe unter den Antragstellern, gefolgt von Bürgern aus dem Irak (9,4 Prozent) und aus Afghanistan (7,6 Prozent). Rund sechs Prozent der Schutzsuchenden kamen aus der Türkei. Rund 49.000 Asylverfahren sind beim Bamf derzeit anhängig. 

Titelfoto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

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