Coronavirus: Spahn schlägt Rahmen für Öffnungen vor: "Intensives Testen in allen Lebenswelten"

Deutschland/Welt - In Deutschland gilt noch immer die Corona-Notbremse. Weiterhin sollen die Menschen die Zahl ihrer Kontakte möglichst gering halten, was durch das neue Infektionsschutzgesetz unterstützt werden soll. Die aktuellen Entwicklungen zu Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker.

Weiterhin gilt: "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön").
Weiterhin gilt: "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön").  © dpa/AP/Marcio Jose Sanchez

Laut Johns-Hopkins-Universität sind seit Beginn der Pandemie rund 3,5 Millionen nachgewiesene Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Deutschland aufgetreten. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Etwa 3,2 Millionen der Infizierten sollen wieder genesen sein. 85.852 Menschen sind hierzulande mit oder an dem Virus verstorben (Alle Datenstände: 14. Mai, 12.30 Uhr).

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert beträgt laut Robert-Koch-Institut bundesweit 96,5 (Stand 14. Mai, 3.10 Uhr).

Weltweit gibt es rund 161,2 Millionen bestätigte Fälle und inzwischen mehr als 3,3 Millionen Todesfälle (Stand 14. Mai, 12.30 Uhr).

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Update, 14. Mai, 19.30 Uhr: Johnson: Indische Variante leichter übertragbar als bisheriges Virus

Die indische Variante des Coronavirus B.1.617.2 ist nach Ansicht britischer Experten leichter übertragbar als die bisher vorherrschenden Virus-Varianten, inklusive der sogenannten britischen Variante B.1.1.7.

Das sagte der Premierminister Boris Johnson am Freitag in London. Noch sei nicht klar, um wie viel schneller sich die Variante verbreite, so der konservative Politiker weiter. Im schlimmsten Fall stünden dem Land schwere Entscheidungen bevor.

Update, 14. Mai, 19.25 Uhr: Slowakei beendet Corona-Notstand

Die slowakische Regierung hat am Freitag das Ende des seit 1. Oktober geltenden Corona-Notstands beschlossen.

"Wir haben versprochen, dass der Notstand keine Minute länger als notwendig gelten werde, und daran halten wir uns", erklärte der konservative Ministerpräsident Eduard Heger vor Journalisten in Bratislava. Wirksam werde die Aufhebung noch in der Nacht auf Samstag.

Der stets umstrittene Notstand erlaubte der Regierung unter anderem die Zwangsrekrutierung von Gesundheitspersonal, das Verhängen von Ausgangssperren sowie das Verbot von Protestkundgebungen und anderen Massenversammlungen.

Update, 14. Mai, 19.20 Uhr: Spahn schlägt Rahmen für Öffnungen vor: "Intensives Testen in allen Lebenswelten"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich beim weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie für einen Mix aus "Zuversicht und Umsicht" ausgesprochen und Empfehlungen für weitere Öffnungsschritte skizziert.

"Es scheint gemeinsam zu gelingen, die dritte Welle zu brechen. Doch noch sind die Infektionszahlen zu hoch", heißt es in einem Schreiben Spahns an seine Länderkollegen, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das die Süddeutsche Zeitung zuvor berichtete.

"Wenn zu viel zu schnell gelockert wird und die gegenseitige Vorsicht nachlässt, bestehen enorme Risiken für erneut stark steigende Infektionszahlen", mahnte der Minister. "Was es unbedingt zu vermeiden gilt, ist ein politischer Wettlauf der Lockerungen, zumal im Wahljahr", fügte der CDU-Politiker hinzu.

Jetzt gehe es darum, "eine Brücke über das zweite Quartal in den Sommer hinein zu bauen und abzusichern". Notwendig sei "ein intensives Testen in allen Lebenswelten" als Grundlage für schrittweise Öffnungen.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner sollten private Treffen laut Spahn in den kommenden Wochen nur mit einem weiteren Haushalt und unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen stattfinden. In Schulen sollten zwei negative Tests pro Woche Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sein.

Außengastronomie solle mit tagesaktuell negativem Test und gesicherter Kontaktverfolgung beziehungsweise für Geimpfte und Genesene "idealerweise mit vorheriger Terminbuchung" möglich sein.

Weitere Öffnungen kann es aus Sicht von Spahn geben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt für mehr als fünf aufeinanderfolgende Tage unter 50 fällt.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 14. Mai, 18.40 Uhr: Corona-Lage in Indien weiter angespannt - Hoffnung auf mehr Impfstoff

Im schwer von der Corona-Pandemie getroffenen Indien sind die offiziellen Infektionszahlen auf hohem Niveau etwas gesunken.

Am Freitag wurden laut den indischen Behörden in der größten Demokratie der Welt mehr als 343.000 neue Fälle und 4000 Tote binnen 24 Stunden erfasst. Bis vor wenigen Tagen hatte Indien noch mehr als 400.000 Fälle pro Tag erfasst.

Allerdings verlagert sich die Pandemie zunehmend von den großen Städten aufs Land, wo die Gesundheitsversorgung deutlich schlechter ist und es weniger Tests gibt. So dürfte die Dunkelziffer hoch sein. Zuletzt berichteten Behörden von Dutzenden Leichen, die auf dem Fluss Ganges trieben - zumindest teils von Corona-Opfern, deren Familien zu arm für eine traditionelle hinduistische Einäscherung waren.

Bislang sind weniger als drei Prozent der 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohner Indiens ganz geimpft.

Indien, Neu Delhi: In Schutzanzügen und mit Mund-Nasenschutz stehen Fahrer vor Rikscha-Krankenwagen, mit denen sie Corona-Patienten gratis durch die Hauptstadt Neu Delhi bringen.
Indien, Neu Delhi: In Schutzanzügen und mit Mund-Nasenschutz stehen Fahrer vor Rikscha-Krankenwagen, mit denen sie Corona-Patienten gratis durch die Hauptstadt Neu Delhi bringen.  © -/TYCIA/dpa

Update, 14. Mai, 18.20 Uhr: Tschechien erkennt deutsche Corona-Impfnachweise an

Tschechien will von diesem Samstag an ausländische Corona-Impfnachweise aus Deutschland, Österreich, Ungarn, Slowenien, Polen und der Slowakei anerkennen.

Das sei eine Übergangslösung bis zur Einführung des geplanten digitalen EU-Corona-Passes, sagte Außenminister Jakub Kulhanek am Freitag in Prag. Von der Regelung profitieren unter anderem Deutsche mit Wohnsitz in Tschechien und Geschäftsreisende.

Für sie entfallen die strengen Test- und Quarantänepflichten bei der Einreise. Voraussetzung ist, dass die erste Impfung mindestens 22 Tage zurückliegt.

Touristische Reisen ohne triftigen Grund sind nach derzeitigem Stand weiterhin nicht erlaubt. Tschechien ermöglicht nur den kleinen Grenzverkehr zum Beispiel zum Einkaufen, wenn der Aufenthalt nicht länger als 12 Stunden dauert. Dabei entfällt die Quarantäne- und Testpflicht ohnehin, auch für Ungeimpfte. Die Lage in dem früheren Corona-Hotspot hat sich inzwischen sehr gebessert. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche - liegt inzwischen bei 79.

Update, 14. Mai, 18.15 Uhr: Athen akzeptiert Corona-Impfbescheinigungen auch auf Deutsch

Griechenland-Reisende können ab sofort auch nur mit einer deutschsprachigen Corona-Impfbescheinigung ins Land kommen und müssen damit nicht in Quarantäne.

Bislang musste die Impfbestätigung für die Einreise in Griechenland auf Englisch vorgelegt werden. Wie die zuständige Behörde für zivile Luftfahrt am Freitag in Athen weiter mitteilte, werden auch Impfbescheinigungen akzeptiert, die auf Italienisch, Französisch, Spanisch oder Russisch verfasst sind.

Eine Einreise ohne anschließende Quarantäne ist auch möglich, wenn die Reisenden einen negativen Corona-PCR-Test vorweisen können.

Update, 14. Mai, 18 Uhr: Reisen nach Helgoland ab Montag wieder möglich

Urlauber und Tagestouristen können ab Montag wieder nach Helgoland reisen.

Wer ein negatives Testergebnis vorlege, könne wieder auf die einzige Hochseeinsel Deutschlands kommen - unabhängig davon, ob für einen oder mehrere Tage, teilte der zuständige Kreis Pinneberg am Freitag mit.

Übernachtungsgäste müssen den Angaben zufolge bei der Anreise ein negatives Testergebnis besitzen, das nicht älter als 24 Stunden beim Antigen-Schnelltest oder 48 Stunden beim PCR-Test sein darf. Außerdem ist spätestens alle 72 Stunden eine erneute Testung notwendig.

Update, 14. Mai, 18 Uhr: Großbritannien wird wieder als Corona-Risikogebiet eingestuft

Zeltplatz auf der Helgoländer Düne.
Zeltplatz auf der Helgoländer Düne.  © Friedemann Kohler/dpa-tmn

Die Bundesregierung stuft Großbritannien trotz niedriger Infektionszahlen ab Sonntag wieder als Corona-Risikogebiet ein.

Grund ist das "zumindestens eingeschränkte Vorkommen" der zuerst in Indien festgestellten Virusvariante, wie das Robert Koch-Institut am Freitag im Internet bekanntgab.

Die Variante B.1.617.2 hat in Indien zu dramatischen Infektionszahlen beigetragen. Die Nachbarländer Sri Lanka und Nepal werden von der Bundesregierung am Sonntag ebenfalls hochgestuft: Sri Lanka zum Risikogebiet und Nepal zum Virusvariantengebiet, der höchsten Risikostufe, für die weitgehende Reisebeschränkungen gelten.

Es gibt aber auch neun Länder und Regionen, die am Sonntag auf der Corona-Risikoskala zurückgestuft werden - vom Hochinzidenz- zum Risikogebiet: Serbien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Estland, Ukraine, Jordanien, Libanon und die Palästinensischen Autonomiegebiete. Wer von dort einreist, muss nicht mehr zwingend in Quarantäne, sondern kann stattdessen bei Einreise einen negativen Test vorweisen.

Mit den Kanarischen Inseln wird außerdem ein weiteres beliebtes Urlaubsziel der Deutschen ganz von der Liste der Corona-Risikogebiete gestrichen.

Update, 14. Mai, 17.20 Uhr: Hamburg will schärfere Strafen für falsche Impfpässe

Hamburg setzt sich im Bund dafür ein, die Fälschung von Impf- und PCR-Testbescheinigungen einer Urkundenfälschung gleichzustellen und damit auch härter bestrafen zu können.

Bisher werde die Fälschung von Gesundheitszeugnissen im Strafrecht anders behandelt als die Fälschung von Urkunden, sagte Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. "Der Strafrahmen ist bei entsprechenden Fällen weitaus niedriger und der Straftatbestand enthält noch weitere Unstimmigkeiten." Hier bestehe Reformbedarf.

In einem Antrag für die Justizministerkonferenz im Juni soll der Bund deshalb auffordert werden, die Regelungen zu überprüfen "und diese Unwucht zu beseitigen", sagte Gallina. "Ziel muss es sein, falsche Gesundheitszeugnisse und Urkundenfälschung gleichzustellen und die Regelungen auf Reformbedarf zu überprüfen."

Update, 14. Mai, 17 Uhr: Gesundheitsminister Spahn gegen Corona geimpft - mit Astrazeneca

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich am Freitag von seinem Hausarzt im münsterländischen Legden gegen Corona impfen lassen.

Der 40-Jährige erhielt den Impfstoff der Firma Astrazeneca. Er habe sich nach einem Gespräch mit dem Arzt bewusst dafür entschieden, erklärte er nach Angaben eines Sprechers. Für den kompletten Schutz brauche Spahn nur eine Impfung, da er bereits eine Corona-Erkrankung durchgemacht habe, sagte der Sprecher weiter.

"Nach diesen langen Monaten der Pandemie fühlt es sich gut an, geimpft und damit geschützt zu sein. Alle bei uns zugelassenen Impfstoffe wirken sehr gut und sind sicher", betonte Spahn. "Ich kann nur jedem empfehlen, der ein Impfangebot bekommt, sich auch impfen zu lassen." Der Weg raus aus der Pandemie führe nur über mehr Impfungen und geringere Inzidenzen.

Nach Angaben seines Ministeriums hätte Spahn auch in Berlin die Möglichkeit gehabt, sich als Mitglied der Bundesregierung in der Prioritätsgruppe 3 mit anderen Impfstoffen impfen zu lassen. Der Astrazeneca-Impfstoff kann seit dem 6. Mai unabhängig von Prioritätsgruppen verimpft werden.

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa

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