Coronavirus: Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangs-beschränkungen ab

Deutschland/Welt - In Deutschland gilt mittlerweile die Corona-Notbremse. Noch immer sollen die Menschen die Zahl ihrer Kontakte möglichst gering halten, was durch das neue Infektionsschutzgesetz unterstützt werden soll. Die aktuellen Entwicklungen zu Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker.

Weiterhin gilt: "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön").
Weiterhin gilt: "Stay Home - Life is beautiful" ("Bleib zu Hause, das Leben ist schön").  © dpa/AP/Marcio Jose Sanchez

Laut Johns-Hopkins-Universität sind seit Beginn der Pandemie rund 3,47 Millionen nachgewiesene Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Deutschland aufgetreten. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Etwa 3,1 Millionen der Infizierten sollen wieder genesen sein. 83.981 Menschen sind hierzulande mit oder an dem Virus verstorben (Alle Datenstände: 5. Mai, 12 Uhr).

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert beträgt laut Robert-Koch-Institut bundesweit 133 (Stand 5. Mai, 12 Uhr).

Weltweit gibt es rund 156,6 Millionen bestätigte Fälle und inzwischen mehr als 3,2 Millionen Todesfälle (Stand 5. Mai, 22 Uhr).

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Update, 5. Mai, 21.28 Uhr: USA unterstützen Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe

Für den Kampf zur weltweiten Eindämmung der Pandemie unterstützt die US-Regierung die Aussetzung von Patenten für die Corona-Impfstoffe.

Die USA stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch. Die USA würden sich im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) für die Erstellung eines entsprechenden Abkommens einsetzen. Wegen des Konsensprinzips und der Komplexität der Materie könnte dies zeitaufwendig werden, hieß es.

Update, 5. Mai, 20.43 Uhr: Spahn will für Astrazeneca Priorisierung aufheben

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will für Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Astrazeneca die Priorisierung sofort aufheben.

"Wir werden generell - und darüber möchte ich morgen mit Karl-Josef Laumann (NRW) und anderen 15 Landesministerkollegen reden - bei Astrazenca eindeutig sagen für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine Priorisierung mehr gibt", sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend in der Sendung "Aktuelle Stunde" des WDR-Fernsehens.

Unabhängig von Alter oder Vorerkrankung könne dann also jeder, der mit Astrazeneca geimpft werden wolle, auch geimpft werden. Auf die Nachfrage, ab wann das gelten solle, sagte Spahn: "Für Astrazeneca jetzt schon sofort, das ist mein Vorschlag."

Update, 5. Mai, 20.31 Uhr: Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält sich an Corona-Ausgangssperre

Die meisten Deutschen halten sich nach eigenen Angaben an die in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 geltende Corona-Ausgangssperre.

Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Civey-Umfrage für das Magazin "Business Insider" gaben mehr als 77 Prozent der Befragten an, dass sie sich strikt an die seit Ende April in entsprechenden Landkreisen geltende Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr halten würden.

Etwa zwei Drittel hielten sich den Angaben nach sogar sehr strikt daran. Nur eine Minderheit gab an, sich weniger strikt (4,7 Prozent) oder gar nicht (8,7 Prozent) daran zu halten. Die restlichen Befragten gaben an, nicht von der Regelung betroffen zu sein oder keine Antwort zu wissen.

Ausgewertet nach den Wahlabsichten der Befragten zeigte sich, dass fast 43 Prozent der AfD-Anhänger angaben, sich weniger an die Ausgangssperre zu halten oder sie ganz zu missachten. Bei der FDP waren es demnach knapp 21 Prozent, bei den Linken rund 15. Bei CDU, SPD und Grünen waren es laut der Umfrage jeweils nur unter zehn Prozent der Befragten.

Update, 5. Mai, 20 Uhr: Broadway startet am 17. September - New York öffnet weiter rasant

Eineinhalb Jahre nach dem Corona-Lockdown sollen die Shows am New Yorker Broadway am 17. September wieder starten.

Der Ticket-Verkauf für die Theaterstücke und Musicals beginne am Donnerstag, teilte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo am Mittwoch mit. Die Säle könnten dann wie vor der Krise mit einer Kapazität von 100 Prozent genutzt werden. "Der Broadway ist ein wesentlicher Bestandteil der Identität und Wirtschaft unseres Staates und wir freuen uns, dass die Vorhänge wieder aufgehen werden", so Cuomo.

Schon am 19. Mai dürfen dabei Teile der Baseballstadien der Yankees und der Mets voll gefüllt sein - sofern die Besucher vollständig geimpft sind und Masken tragen. Cuomo kündigte zugleich einen Anreiz für Impf-Skeptiker an: Für alle Baseball-Fans gibt es ein kostenloses Ticket, wenn diese sich direkt beim Stadion impfen lassen.

Update, 5. Mai, 19.58 Uhr: Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangsbeschränkungen ab

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt.

"Damit ist nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist", teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe aber mit. Diese Frage müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden.

Die Polizei kontrolliert die Straßen, ob die Ausgangsbeschränkungen eingehalten werden.
Die Polizei kontrolliert die Straßen, ob die Ausgangsbeschränkungen eingehalten werden.  © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 5. Mai, 18.45 Uhr: Kampf gegen Corona: Malta hat bald die Hälfte der Bürger geimpft

Das kleine EU-Land Malta kommt seinem Ziel näher, bis Ende Juni eine Impfquote um die 70 Prozent zu erreichen.

Schon jetzt haben 47 Prozent aller 514.000 Einwohner und Einwohnerinnen mindestens eine Impfdosis erhalten, wie Daten des Gesundheitsministeriums in Valletta am Mittwoch zeigten. Bezogen nur auf die Erwachsenen lag die Impfquote sogar bei rund 55 Prozent. Außerdem gehen die Zahlen der Corona-Neuinfektionen in dem Inselstaat deutlich zurück. Mit den im internationalen Vergleich hohen Impfquoten will das Mittelmeerland sich als sicheres Reiseziel profilieren.

Update, 5. Mai, 18.09 Uhr: Laufzeit von Grünem Pass in Israel wird verlängert

Die Laufzeit des Grünen Passes für alle Menschen in Israel, die gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Erkrankung genesen sind, wird bis Jahresende verlängert.

Dies teilte das Gesundheitsministerium des Landes am Mittwoch mit. Der Pass war für Geimpfte bislang ein halbes Jahr gültig, beginnend ab dem siebten Tag nach der Zweitimpfung. Unklar blieb bislang, ob anschließend eine Folgeimpfung notwendig ist. Auch Genesene können sich in dem Land mittlerweile impfen lassen.

Update, 5. Mai, 17.40 Uhr: Kanada lässt Biontech-Impfstoff für 12- bis 15-Jährige zu

In Kanada darf der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer nun auch 12- bis 15-Jährigen verabreicht werden.

Dies teilte die federführende Gesundheitsbehörde am Mittwoch mit. Sie bezeichnete die Genehmigung als wichtigen Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie.

Update, 5. Mai, 16.56 Uhr: Schleswig-Holstein lockert Coronabeschränkungen

Schleswig-Holstein geht in der Corona-Pandemie weitere Öffnungsschritte im Tourismus und weiteren Bereichen.

Mehr dazu im Artikel: "Bundesland wagt Vorsprung! Hier gibt's bald wieder Gastronomie und Tourismus"

Daniel Günther (47,CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.
Daniel Günther (47,CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.  © Marcus Brandt/dpa

Update, 5. Mai, 16.47 Uhr: Luxemburg will ab 16. Mai Gastronomie weiter öffnen

Luxemburg hat weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt.

Ab dem 16. Mai soll die Gastronomie auch im Innenbereich wieder öffnen dürfen, sagte Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel am Mittwoch nach der Sitzung des Regierungsrates. Restaurants und Cafés können Gäste dann bis 22 Uhr empfangen, wobei bis zu vier Personen an einem Tisch sitzen können. Voraussetzung dafür sei ein negativer Corona-Schnelltest. Die Außengastronomie ist in Luxemburg bereits seit 7. April unter strengen Auflagen geöffnet: Draußen ist kein Schnelltest nötig.

Titelfoto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

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