Coronavirus in NRW: Ausgangsbeschränkungen bisher in fünf NRW-Kommunen

Köln – Nach monatelangem Corona-Lockdown gibt es Pläne zur weiteren Pandemie-Bekämpfung. Wir geben einen Überblick auf die aktuelle Corona-Entwicklung in NRW.

Die Zahl der in sieben Tagen gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ist in Nordrhein-Westfalen weiter gestiegen. (Symbolbild)
Die Zahl der in sieben Tagen gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ist in Nordrhein-Westfalen weiter gestiegen. (Symbolbild)  © Friso Gentsch/dpa

Die Entwicklung der Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen inzwischen schlechter als im Bundesdurchschnitt. Am Freitag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für NRW (Stand 3.09 Uhr) 162,7 Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Am Donnerstag war mit 158,6 noch eine niedrigere Sieben-Tage-Inzidenz angegeben worden. Im Bund lag der Wert dagegen am Freitag, wie schon am Tag zuvor, bei 160,1.

Eine deutliche Verschlechterung der Lage bilden auch die Zahlen am oberen und unteren Ende der Inzidenz-Skala ab: 13 von 53 Städten und Kreisen in NRW lagen am Freitag schon oberhalb der 200-er-Marke - an der Spitze Remscheid als einzige Kommunen sogar schon über 300 (336,8). Bei einer Inzidenz über 200 darf es keinen Präsenzunterricht mehr geben. Ausnahmen für Abschlussklassen und Notbetreuung sind möglich.

Nur noch zwei Kommunen liegen unter der 100er-Schwelle, die schon eine Alarm-Marke für erweiterte Schutzvorkehrungen ist: der Kreis Coesfeld (87,9) und die Stadt Bottrop (79,1) mit der zurzeit entspanntesten Corona-Lage.

Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages lag am Freitag in NRW laut RKI bei 5717, die Zahl der an oder im Zusammenhang mit Covid-19 Verstorbenen betrug 52. Insgesamt sind in NRW seit Ausbruch der Pandemie mehr als 669.000 von bundesweit über drei Millionen Menschen infiziert worden. Zudem sind 14.813 von bundesweit 79.628 Verstorbenen in NRW gestorben.

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Update, 16. April, 12.37 Uhr: Impfterminvergabe für die nächsten Jahrgänge in NRW problemlos

Über die zentrale Rufnummer 116 117 können Menschen der Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 in NRW seit Freitag Impftermine vereinbaren.
Über die zentrale Rufnummer 116 117 können Menschen der Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 in NRW seit Freitag Impftermine vereinbaren.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Die Vergabe von Impfterminen für Menschen der Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 in Nordrhein-Westfalen ist am Freitag ohne Probleme angelaufen. Ab 8 Uhr waren die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) freigeschaltet.

Über die Online-Plattform www.116117.de, die zentrale Rufnummer 116 117 sowie zusätzliche Hotlines im Rheinland und Westfalen-Lippe konnten Menschen der beiden Jahrgänge Impftermine für sich und ihre Lebenspartner vereinbaren.

"Bei uns läuft die Terminbuchung stabil, auch über die Plattform", sagte eine Sprecherin der KV Westfalen-Lippe am Freitag auf Anfrage. Auch aus dem Rheinland wurden bis mittags keine Störungen gemeldet.

Die Impfungen sollen je nach Verfügbarkeit von Terminen zeitnah erfolgen. Auch vorherige Jahrgänge und die über 80-Jährigen können weiter Termine vereinbaren. Schon ab Montag (8 Uhr) geht es nach Angaben des Gesundheitsministeriums mit den Jahrgängen 1946 und 1947 weiter. Man müsse das Impftempo weiter so hoch halten, hatte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) erklärt.

Bei den ersten Jahrgängen, insbesondere den über 80-Jährigen hatte es Startschwierigkeiten bei der Terminvergabe gegeben. Die Systeme waren teilweise überlastet, die Telefonnummern oft stundenlang besetzt.

Update, 16. April, 11.54 Uhr: Rund 15.000 Impfdosen für Bethel in Bielefeld

Behindertenwerkstätten, ein Krankenhaus, Altenhilfe, soziale Einrichtungen - der Bielefelder Stadtteil Bethel ist eine eigene Stadt in der Stadt und jetzt zu einem Großteil bereits geimpft. Am Freitag wurden in einer eigenen Impfstelle die Zahl von rund 15.000 Impfdosen seit Start im Dezember erreicht.

Nach Angaben des Impfstellenleiters Matthias Ernst sind damit rund 10.000 Erstimpfungen und 5000 Zweitimpfungen mit seinem Team organisiert worden. "Bundesweit ist das sicherlich in dieser Form einzigartig", sagte Ernst der Deutschen Presse-Agentur.

Die Bewohner von Behinderteneinrichtungen und Altenheimen der Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel im Teutoburger Wald seien Corona-frei wie Ernst erklärte. Es gebe einen "starken Impfeffekt", nur unter den Mitarbeitern gebe es vereinzelte Ansteckungen.

Update, 16. April, 11.51 Uhr: Online-Lebensmittelhändler Picnic wächst in der Pandemie stürmisch

Der Online-Lebensmittelhändler Picnic ist im Corona-Jahr 2020 stürmisch gewachsen. Die Zahl der Kunden habe sich innerhalb eines Jahres von 50.000 auf 200.000 erhöht, die Zahl der Mitarbeiter von 500 auf rund 2000, berichtete Deutschland-Chef Fredric Knaudt am Donnerstagabend in der Wirtschaftspublizistischen Vereinigung in Düsseldorf. Auf der Warteliste des Lebensmittelhändlers stünden derzeit über 100.000 Haushalte.

Update, 16. April, 11.44 Uhr: Ausgangsbeschränkungen bisher in fünf NRW-Kommunen

In Remscheid und vier weiteren NRW-Kommunen gelten bislang wegen hoher Corona-Zahlen Ausgangsbeschränkungen.
In Remscheid und vier weiteren NRW-Kommunen gelten bislang wegen hoher Corona-Zahlen Ausgangsbeschränkungen.  © Oliver Berg/dpa

Bisher gelten in fünf Kommunen in Nordrhein-Westfalen Ausgangsbeschränkungen zur Vorbeugung gegen Corona-Infektionen. Wie das Gesundheitsministerium am Freitag in Düsseldorf mitteilte, sind dies Minden-Lübbecke, Siegen-Wittgenstein, der Märkische Kreis, Remscheid und Hagen. Für den Oberbergischen Kreis und für Köln habe das Ministerium einer möglichen Ausgangssperre zugestimmt.

Wuppertal will ebenfalls die Corona-Notbremse ziehen und ab Montag eine Ausgangssperre ab 21 Uhr einführen. "Wir müssen das abstimmen mit der Landesregierung", sagte am Freitag eine Stadtsprecherin. "Wir hoffen, dass wir heute eine Rückmeldung bekommen."

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Hagen, den Märkischen Kreis und den Kreis Siegen-Wittgenstein für unrechtmäßig erklärt. Die Maßnahmen bleiben dort aber vorerst in Kraft, weil die Beschlüsse noch nicht rechtskräftig sind. Die Stadt und die beiden Kreise haben angekündigt, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster einzulegen.

Die Richter hatten in ihrem Beschluss bemängelt, dass die Behörden nicht gut genug begründet hätten, warum eine Ausgangsbeschränkung nötig sei, um das Infektionsgeschehen wirksam einzudämmen.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist gegen landes- oder bundesweite pauschale Ausgangsbeschränkungen. "Die Hürden für Ausgangsbeschränkungen sind bei den Gerichten sehr hoch", sagte er am Freitag im WDR. "Wenn der Bund hingeht und sagt, ab 100 gilt eine Ausgangssperre, bin ich gespannt, was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt." Rechtssichere Ausgangssperren zu machen, sei ein Kunststück.

Update, 16. April, 9.35 Uhr: Laumann gegen allgemeine Ausgangssperren

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich klar gegen landes- oder bundesweite pauschale Ausgangsbeschränkungen positioniert. Er setze stattdessen weiter darauf, möglichst viele Menschen zu motivieren, sich auf das Coronavirus testen zu lassen, sagte er am Freitag im Morgenmagazin von WDR 2.

NRW habe für Tests bereits "eine Riesenstruktur aufgebaut". Er sei sicher, dass die Menschen diese Angebote nicht mehr wahrnähmen, wenn sie sich damit nicht beispielsweise für einen Einkauf in einem Geschäft freitesten lassen könnten.

Im Bundestag standen am Freitag Beratungen über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf der Agenda. Bundeseinheitlich sollen Regelungen für eine Verminderung der Kontakte getroffen werden, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen kommen.

Ab 21 Uhr sollen etwa Ausgangsbeschränkungen greifen um zu verhindern, dass sich Menschen privat in Innenräumen treffen und gegenseitig anstecken können.

"Hier bin ich fundamental anderer Auffassung", sagte Laumann. Auch in NRW gebe es bereits regionale Ausgangsbeschränkungen, darunter in den Kreisen Minden-Lübbecke, Siegen-Wittgenstein, im Märkischen Kreis und in Remscheid - einige bereits gerichtlich beanstandet. "Die Hürden für Ausgangsbeschränkungen sind bei den Gerichten sehr hoch", stellte er fest. "Wenn der Bund hingeht und sagt, ab 100 gilt eine Ausgangssperre, bin ich gespannt, was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt."

Es sei aber keineswegs so, dass in NRW jede Kommune mache, was sie wolle, hielt Laumann Kritikern entgegen. "Wir haben in NRW einen klaren Lockdown." NRW habe allerdings die Ausnahme geschaffen, dass Kommunen mit einer Inzidenz über 100 ihre "Notbremse" lockern könnten, wenn Bürger sich mit aktuellen Tests etwa für Besuche von Geschäften und Museen freitesten lassen. Genau dadurch würden viele Infizierte herausgefiltert und früher in Quarantäne geschickt, die andere sonst angesteckt hätten.

In NRW lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag nach Zahlen des Robert Koch-Instituts bei 162,7 und damit leicht über dem Wert für ganz Deutschland (160,1). "Ich glaube, dass es bei dieser britischen Mutante einfach so ist, dass wir uns an etwas höhere Werte gewöhnen müssen als bei der ersten Welle", sagte Laumann.

Update, 16. April, 8.45 Uhr: 4,4 Millionen "Bürgertestungen" seit März in NRW

In Nordrhein-Westfalen hat es seit dem 8. März 4,4 Millionen kostenfreie "Bürgertestungen" auf das Coronavirus gegeben. Das teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Pro Werktag gebe es in der Regel an 6500 Stellen zwischen 200.000 und 270.000 Tests.

Laut Ministerium liegt NRW damit im bundesweiten Vergleich an der Spitze. Die Quote der positiven Schnelltestergebnisse liegt nach Angaben der Regierung im Schnitt zwischen 0,4 und 0,7 Prozent.

"Nordrhein-Westfalen ist das Schnelltestland Nummer eins. Wir können stolz sein, dass wir mit vielen engagierten Einrichtungen, Apotheken, privaten Testzentren und auch vielen teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten in so kurzer Zeit für unsere Bürgerinnen und Bürger dieses wichtige Angebot aufbauen konnten", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Er appellierte, sich mindestens einmal die Woche testen zu lassen.

Außer den "Bürgertests" gibt es nach Angaben des Ministeriums jede Woche zwischen 800.000 und 900.000 Schnelltests für Bewohner und Besucher in Alten- und Pflegeheimen oder Rehaeinrichtungen. 60.000 Tests würden in der Fleischindustrie durchgeführt.

Update, 16. April, 8.16 Uhr: Neuinfektionsrate in NRW klettert über den Bundeswert

Die Corona-Zahlen in NRW steigen weiter an. (Symbolbild)
Die Corona-Zahlen in NRW steigen weiter an. (Symbolbild)  © Bernd Thissen/dpa

Die Entwicklung der Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen inzwischen schlechter als im Bundesdurchschnitt. Am Freitag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für NRW (Stand 3.09 Uhr) 162,7 Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Am Donnerstag war mit 158,6 noch eine niedrigere Sieben-Tage-Inzidenz angegeben worden. Im Bund lag der Wert dagegen am Freitag, wie schon am Tag zuvor, bei 160,1.

Eine deutliche Verschlechterung der Lage bilden auch die Zahlen am oberen und unteren Ende der Inzidenz-Skala ab: 13 von 53 Städten und Kreisen in NRW lagen am Freitag schon oberhalb der 200-er-Marke - an der Spitze Remscheid als einzige Kommunen sogar schon über 300 (336,8). Bei einer Inzidenz über 200 darf es keinen Präsenzunterricht mehr geben. Ausnahmen für Abschlussklassen und Notbetreuung sind möglich.

Nur noch zwei Kommunen liegen unter der 100er-Schwelle, die schon eine Alarm-Marke für erweiterte Schutzvorkehrungen ist: der Kreis Coesfeld (87,9) und die Stadt Bottrop (79,1) mit der zurzeit entspanntesten Corona-Lage.

Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages lag am Freitag in NRW laut RKI bei 5717, die Zahl der an oder im Zusammenhang mit Covid-19 Verstorbenen betrug 52. Insgesamt sind in NRW seit Ausbruch der Pandemie mehr als 669.000 von bundesweit über drei Millionen Menschen infiziert worden. Zudem sind 14.813 von bundesweit 79.628 Verstorbenen in NRW gestorben.

Update, 16. April, 7.25 Uhr: Impfterminvergabe für Jahrgänge 1944 und 1945 startet

Menschen der Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 können sich in Nordrhein-Westfalen von diesem Freitag an Termine für die Corona-Schutzimpfungen geben lassen. Ab 8 Uhr sind die entsprechenden Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen freigeschaltet, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Und schon ab Montag (8 Uhr) geht es mit den nächsten Jahrgängen 1946 und 1947 weiter.

Update, 15. April, 17.35 Uhr: Impfungen kommen laut Laumann bei Ü70 und Berufsgruppen voran

Die Impfungen für Mitarbeiter an den Grund- und Förderschulen sowie in den Kitas und in der Kindertagespflege sollen bis zum 24. April abgeschlossen sein. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag zu einem weiteren Erlass mit. Diese Personengruppe sei vordringlich zu impfen. Das Gesundheitsministerium stelle dafür Biontech-Impfstoff bereit.

Für das Impfen weiterer Mitarbeiter in den Krankenhäusern werde Moderna-Impfstoff ausgeliefert. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprach von einem Meilenstein in der Impfkampagne.

Derzeit liege der Schwerpunkt neben den Berufsgruppen auf den Personen über 70 Jahren. Die Terminvergabe der ersten fünf Jahrgänge der Personengruppen zwischen 70 und 80 Jahren schreitet laut Laumann zügig voran. Am Montag (19. April) startet demnach ab 8 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1946 und 1947 zur Impfung gegen das Coronavirus.

Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1946 und dem 31. Dezember 1947 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner könnten dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren.

Der Erlass setze auch den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz um, nach dem bei Personen unter 60 Jahren, die eine Erstimpfung mit Astrazeneca erhalten haben, die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff in einem Abstand von zwölf Wochen erfolgen soll.

Bei Personen ab 60 Jahren, die eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, soll die Zweitimpfung mit AstraZeneca erfolgen, wie das Ministerium mitteilte.

Update, 15. April, 17.28 Uhr: Wuppertal zieht die Notbremse, Ausgangssperren!

Drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren die abendlichen Ausgangsbeschränkungen in Hagen. Auch die Stadt Wuppertal plant ab Montag eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr.
Drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren die abendlichen Ausgangsbeschränkungen in Hagen. Auch die Stadt Wuppertal plant ab Montag eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr.  © Jonas Güttler/dpa

Angesichts eines Inzidenzwerts von über 200 hat der Krisenstab der Stadt Wuppertal die Corona-"Notbremse" gezogen. Ab kommenden Montag soll das geplante Infektionsschutzgesetz des Bundes in Wuppertal bereits angewendet werden, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Damit gelte auch eine Ausgangssperre 21 bis 5 Uhr.

In dieser Zeit darf man die eigene Wohnung, oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Ausnahmen seien gesundheitliche Notfälle, dringende medizinische Behandlungen, Berufstätigkeit oder eine notwendige Betreuung anderer Menschen. Hunde dürfen nach 21 Uhr noch ausgeführt werden.

"Wir müssen in dieser Situation Zeit gewinnen, um mit Hilfe der schärferen Regeln die Infektionszahlen wieder herunterzubringen", sagte Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. Mit 222 Neuinfektionen sei am Mittwoch der höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie registriert worden.

Museen und Zoo müssten erneut schließen. Auch die Geschäfte außerhalb des täglichen Bedarfs müssen wieder auf kontaktloses "Click & Collect" umstellen. Wenn das Schulministerium der Wuppertaler Verfügung zustimmt, bleiben die Schulen ab Montag mit Ausnahme der Abschlussklassen im Distanzunterricht.

Titelfoto: Oliver Berg/dpa

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