Coronavirus in NRW: Spezial-Maskenpflicht ab Montag!
Köln – Die NRW-Politik hat auf die steigenden Corona-Zahlen mit neuen Maßnahmen reagiert. Wir geben einen Überblick auf auf die aktuelle Corona-Entwicklung in NRW.
Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken.
Die Gesundheitsämter meldeten 107,4 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - nach 110,6 am Vortag, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts am Freitagmorgen hervorging.
3430 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages in NRW neu. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind, stieg um 138 auf 9773. Am Vortag hatten die Behörden noch 162 Corona-Tote binnen eines Tages im Bundesland registriert.
NRW-weit lag mit 200,4 nur noch der Landkreis Höxter knapp über dem Inzidenz-Wert von 200. Den niedrigsten Wert in NRW verzeichnet mit 39,3 nach wie vor Münster. Daneben nähert sich auch das westfälische Coesfeld mit 53,3 der Grenze von 50.
Ab Montag gilt in NRW eine Spezialmaskenpflicht in Bussen und Bahnen, Supermärkten, Arztpraxen und Gottesdiensten, wie das Land am Donnerstagabend mitgeteilt hatte.
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Update, 22. Januar, 9.45 Uhr: Bürgermeister warnt vor zu schneller Lockerung
Der Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe (CDU), will trotz der niedrigen Zahl von Corona-Neuansteckungen in seiner Stadt vorsichtig bleiben.
"Es ist keine Selbstverständlichkeit, es kann sich auch jederzeit wieder ändern", sagte Lewe am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". "Ich glaube, dass ein Teil des Erfolgs tatsächlich auch mit den Menschen in dieser Stadt zusammenhängt." Nämlich: Achtung haben gegenüber den Mitmenschen und für sich selbst.
Am Freitag lag nach Angaben des Landeszentrums Gesundheit der Inzidenzwert in Münster bei 39,3 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Münster ist damit die einzige Stadt in NRW mit einem Wert unter 50.
Lewe warnte vor einer zu schnellen Lockerung der Corona-Maßnahmen: "Ich glaube, die größten Feinde, die wir im Moment haben, was die Covid-19-Pandemie angeht, ist die Mutation und der Leichtsinn", sagte er. "Wenn wir zu zügig wieder tun, als sei wieder alles in Ordnung, dann könne das ganz schnell wieder kippen."
Update, 22. Januar, 9.36 Uhr: Polizei stoppt Gottesdienst mit 90 Teilnehmern
Die Polizei hat am Donnerstagabend in Essen einen Gottesdienst mit etwa 90 Teilnehmern aufgelöst. Die Gottesdienstbesucher hätten weder Masken getragen noch den vorgeschriebenen Abstand eingehalten, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.
Es habe auch keine Teilnehmerliste gegeben. Alle Teilnehmer erhielten Anzeigen und müssten mit Bußgeldern rechnen. Die WAZ hatte zuvor berichtet.
Update, 22. Januar, 8.18 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW weiter rückläufig, nur Höxter über 200
Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken. Die Gesundheitsämter meldeten 107,4 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - nach 110,6 am Vortag, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts am Freitagmorgen hervorging.
3430 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages in NRW neu. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind, stieg um 138 auf 9773. Am Vortag hatten die Behörden noch 162 Corona-Tote binnen eines Tages im Bundesland registriert.
NRW-weit lag mit 200,4 nur noch der Landkreis Höxter knapp über dem Inzidenz-Wert von 200. Den niedrigsten Wert in NRW verzeichnet mit 39,3 nach wie vor Münster. Daneben nähert sich auch das westfälische Coesfeld mit 53,3 der Grenze von 50.
Ab Montag gilt in NRW eine Spezialmaskenpflicht in Bussen und Bahnen, Supermärkten, Arztpraxen und Gottesdiensten, wie das Land am Donnerstagabend mitgeteilt hatte.
Galt zuvor die Kennzahl 200 bei der 7-Tage-Inzidenz als Grenze für rigorose Maßnahmen wie zum Beispiel die 15-Kilometer-Regelung, müssen die Kreise und kreisfreien Städte jetzt auch bei niedrigeren Zahlen individuelle Maßnahmen prüfen - wenn sie nicht ein Absinken unter die Zahl 50 bis zum Ende des Lockdowns am 14. Februar erwarten.
Update, 22. Januar, 6.22 Uhr: Bislang 416 Corona-Infizierte in NRW-Gefängnissen
Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Monaten auch die Gefängnisse in Nordrhein-Westfalen deutlich stärker heimgesucht.
Bislang seien 238 Bedienstete und 178 Gefangene positiv auf das Virus getestet worden, sagte ein Sprecher des NRW-Justizministeriums (Stichtag 15. Januar). Die meisten von ihnen seien bereits wieder genesen. Die Rheinische Post hatte zuvor darüber berichtet.
Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus habe es im Vollzug bislang nicht gegeben. Im vergangenen Oktober waren es erst 26 Gefangene und 65 Bedienstete gewesen, die sich infiziert hatten (Stichtag 22.10.2020). Damals waren die Gefängnisse mit knapp 14.000 Gefangenen belegt.
Update, 21. Januar, 21.21 Uhr: Ab Montag Spezialmaskenpflicht in ÖPNV, Supermärkten, Gottesdiensten
Ab Montag müssen in NRW medizinische oder FFP2-Masken in Bussen und Bahnen, Supermärkten und Gottesdiensten getragen werden. Das geht aus der neuen Coronaschutz-Verordnung des Landes hervor, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde.
Update, 21. Januar, 15.34 Uhr: Laumann empfiehlt, zur Online-Impf-Anmeldung Enkelkinder zu fragen
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Über-80-Jährigen aufgerufen, sich ab kommenden Montag möglichst übers Internet einen Impftermin zu buchen. "Das klappt besser, glaube ich, als über Telefon", sagte Laumann am Donnerstag in einem Video-Format für Beschäftigte im Gesundheitswesen.
Wenn man es sich nicht zutraue, online einen Termin zu machen, "fragen Sie ihr Enkelkind oder Ihre Kinder oder Ihre Nachbarn", appellierte der Minister. Pro Woche werde man zunächst 70.000 Termine einstellen. Sobald es mehr Impfstoff gebe, werde man auch mehr Termine anbieten.
Update, 21. Januar, 15.30 Uhr: Kölner Inzidenz bei 93,0
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 93,0 und die Reproduktionszahl bei 0,93. 239 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.
Dem Gesundheitsamt wurden keine weiteren verstorbenen Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Bislang sind damit 402 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.
Aktuell sind 1.405 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 21. Januar, 14.20 Uhr: NRW hält an Schulabschlussprüfungen 2021 fest
Nordrhein-Westfalen hält trotz der Corona-Krise auch in diesem Schuljahr an Abschlussprüfungen fest. Das stellte Schulministerin Yvonne Gabauer (FDP) am Donnerstag nach einer entsprechenden Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) fest.
Es bleibe das Ziel der Landesregierung und aller Bundesländer, den Schülern am Ende ihrer Schulzeit "vollwertige Abschlüsse auf der Basis von Prüfungen zu ermöglichen, die ohne Abstriche in ganz Deutschland anerkannt werden", unterstrich die FDP-Politikerin. "Das gilt sowohl für das Abitur als auch die mittleren Schulabschlüsse."
Update, 21. Januar, 13.53 Uhr: Wassersport-Messe Boot 2021 wegen Corona abgesagt
Die Wassersportmesse Boot 2021 findet nun doch nicht statt. Die Düsseldorfer Messe sagte den zuletzt in den April verschobenen Branchentreff für Fans mondäner Yachten und des Wassersports am Donnerstag wegen der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen weltweiten Lockdown-Maßnahmen endgültig ab.
"Das anhaltend hohe Infektionsgeschehen und das vorerst nicht absehbare Ende des Lockdowns lassen eine Wiederaufnahme des Messebetriebs Ende April zunehmend unrealistisch erscheinen", begründete Messe-Chef Wolfram Diener den Schritt.
Alle Aktivitäten würden nun auf die erfolgreiche Durchführung der Boot 2022 konzentriert.
Die Boot 2022 will ihre Tore vom 22. bis 30. Januar 2022 öffnen. Ziel sei die Rückkehr zum Konzept der boot Düsseldorf sowohl als Event für alle Wassersportler als auch als Geschäfts- und Networking-Plattform für das internationale Fachpublikum, betonte die Messe.
Zudem werde für 2022 an einem hybriden Messeerlebnis gearbeitet, das unter anderem die digitale Teilnahme an Seminaren und Veranstaltungen ermögliche.
Zur Boot 2020 waren, kurz bevor die Pandemie Deutschland erreichte, noch 252.000 Besucher gekommen, um sich unter anderem Yachten und kleinere Motorboote sowie Tauch- und Surfvorführungen anzugucken.
Update, 21. Januar, 13.51 Uhr: Impf-Stopp verunsichert Senioren
Der weitgehende Impf-Stopp gegen Corona in Nordrhein-Westfalen verunsichert laut der Landesseniorenvertretung viele ältere Menschen. "Wann sind wir dran?", laute eine sehr häufig gestellte Nachfrage, wie der Vorsitzende Jürgen Jentsch am Donnerstag schilderte.
Die Lieferverzögerungen beim Impfstoff-Hersteller Biontech und die darauf folgende Verschiebung des Impfstartes für die Über-80-Jährigen zuhause lebenden Menschen um eine Woche erweckten den Eindruck, dass es keine verlässlichen Planungen gebe. "Das führt zur Verunsicherung gerade bei den Senioren", sagte Jentsch.
Update, 21. Januar, 12.54 Uhr: Staatskanzlei widerspricht Lobbyismus-Verdacht bei Neueinstellung
Nordrhein-Westfalens Staatskanzleichef Nathanael Liminski hat Lobbyismus-Vorwürfe im Zusammenhang mit der Einstellung eines freigestellten Pharma-Funktionärs zurückgewiesen.
Der für sechs Monate vom Pharma-Konzern Sanofi in die Staatskanzlei gewechselte Stefan Kentrup habe sehr viel Wissen und Erfahrungen zum Thema Impf-Management, sagte Liminski am Donnerstag im Hauptausschuss des Düsseldorfer Landtags.
Kentrup sei aber weder Entscheidungsträger noch nehme er Außenkontakte für die Staatskanzlei wahr - schon gar nicht zu Unternehmen.
Update, 21. Januar, 12.13 Uhr: NRW-Vizeregierungschef kritisiert Bund-Länder-Corona-Strategie
Der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Landesfamilienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Strategie von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona kritisiert.
Er habe erwartet, dass die Länder-Chefs und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "Corona-Notbremse" verabreden würden, mit der Schutzmaßnahmen für den Fall eines sprunghaften Anstiegs von Neuinfektionen schon vorab festgelegt würden, sagte Stamp am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags.
Stattdessen werde über neue Maßnahmen immer erst tagelang beraten. In NRW regieren CDU und FDP in einer Koalition, im Bund sind die Liberalen Oppositionspartei.
Stamp kritisierte auch das Vorgehen des Bundes bei mutierten Coronavirus-Varianten. Schon Anfang Januar seien Mutationen bekannt gewesen, sagte Stamp. Die notwendige bundesweite Untersuchung auf den genauen Virustyp (Sequenzierung) komme nun aber drei Wochen zu spät.
Bund und Länder hatten am Dienstag die stärkere Untersuchung der kursierenden Virus-Varianten beschlossen. Der Bund soll bis Anfang Februar erste Ergebnisse dazu vorlegen. Hintergrund sind Befürchtungen über die Verbreitung neuer Virusvarianten, wie etwa in Großbritannien oder Irland, die deutlich ansteckender sein könnten.
Update, 21. Januar, 12.10 Uhr: Weniger Infektionskrankheiten in NRW dank Corona
Die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus haben im vergangenen Jahr zu einem deutlichen Rückgang von Infektionserkrankungen in Nordrhein-Westfalen geführt. Es seien insgesamt 32,5 Prozent weniger Nachweise gemeldet worden, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Düsseldorf mit.
Infektionen mit dem sehr ansteckenden Norovirus seien um 64,2 Prozent zurückgegangen. Kinderkrankheiten wie Windpocken seien um mehr als die Hälfte zurückgegangen, das Magen-Darm-Erkrankungen bei Kleinkindern verursachende Rotavirus sogar um mehr als 70 Prozent. Die Daten gehen auf eine Analyse von Daten des Robert Koch-Instituts zurück.
Grund des Rückgangs seien vor allem die Corona-Maßnahmen, erklärte die Krankenkasse. "Die Übertragung vieler anderer gefährlicher Krankheiten wurde so verhindert", sagte DAK-Landeschef Klaus Overdiek.
Update, 21. Januar, 11.28 Uhr: NRW beschließt Hilfsprogramm für Selbstständige
Die nordrhein-westfälische Landesregierung entlastet in der Corona-Pandemie auch freiberuflich oder selbstständig arbeitende Eltern betreuungspflichtiger Kinder.
Das Kabinett habe ein Hilfsprogramm zur finanziellen Entschädigung privat versicherter Eltern mit Kita- und Schulkindern unter zwölf Jahren beschlossen, teilte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags mit.
Zwar habe der Bund die Kinderkrankentage für gesetzlich versicherte Eltern verdoppelt, die ihre Kinder zuhause betreuen. Bei privat oder freiwillig Versicherten, Selbstständigen oder Freiberuflern sei aber "eine Lücke hinterlassen" worden, sagte Stamp.
Diese werde das Land NRW nun mit einem eigenen Hilfsprogramm schließen. Entschädigt würden auch gesetzlich versicherte Eltern, deren Kinder privat krankenversichert seien.
Demnach werden laut Stamp für all diese Elterngruppen in NRW zehn Krankentage pro Kind und bei Alleinerziehenden 20 Tage angesetzt. Der Tagessatz für die Entschädigung betrage 92 Euro. Anträge könnten ab Februar bei den Bezirksregierungen gestellt werden. Die Anträge gelten rückwirkend zum 5. Januar.
Update, 21. Januar, 9.38 Uhr: Polizei hält an Stoffmasken-Bestellung fest
Nach dem Beschluss von Bund und Ländern zu OP- und FFP2-Masken hält die NRW-Polizei an der Neuausschreibung für 1,25 Millionen Masken aus Stoff fest.
Die sogenannten Communitymasken "werden weiterhin den Anforderungen der Polizei gerecht, da sie einen guten Schutz des Gegenübers in normalen Lagen bieten", so das zuständige Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD).
Es sei daher "nicht geplant, die Ausschreibung im Zusammenhang mit den Communitymasken zurückzuziehen oder anzupassen." Um die Beschaffung hatte es Probleme gegeben, da der ursprüngliche Auftrag an die Firma van Laack Formfehler hatte, wurde er zurückgezogen. Die neue Ausschreibung des LZPD wurde vor wenigen Tagen veröffentlicht.
"Die Communitymasken sind aus wirtschaftlicher als auch aus ökologischer Sicht günstiger, da OP-Masken deutlich kürzer haltbar sind", so das LZPD. In besonderen Situationen - zum Beispiel beim Betreten von Altenheimen - würden bei der Polizei allerdings schon FFP2-Masken genutzt.
Bund und Länder hatten sich diese Woche auf eine Pflicht für medizinische OP-Masken oder die besonders gut schützenden FFP2-Masken unter anderem im Öffentlichen Nahverkehr verständigt.
Update, 21. Januar, 8.28 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in NRW sinkt weiter
Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter gesunken. Die Gesundheitsämter meldeten 110,6 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts am Donnerstagmorgen hervorging.
Vor einer Woche hatte der Wert bei 131,2 und am Mittwoch bei 113,0 gelegen. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind, stieg um 162 auf 9635.
Im Landkreis Höxter lag der Inzidenz-Wert bei 218,9 und überschritt damit - als einziger Kreis in NRW - die 200er-Schwelle. Den niedrigsten Wert in NRW verzeichnet nach wie vor Münster. In der Liste der Kreise und kreisfreien Städte lieg nur in Münster die Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 und sank nun auf 38,1.
Update, 21. Januar, 8.18 Uhr: Rund 6 Millionen Euro Corona-Hilfe für NRW-Zoos
Die Zoos und Tiergärten in NRW haben vom Land seit dem Frühjahr 2020 bereits knapp 5,7 Millionen Euro an Corona-Hilfen erhalten. Damit seien Eintrittsgelder und Verkaufserlöse, die wegen der Schließung von Mitte März bis Anfang Mai ausblieben, teilweise ausgeglichen worden, teilte das NRW-Umweltministerium der Deutschen Presse-Agentur mit.
Sämtliche 38 Zoos und Tierparks im Land hätten das Angebot genutzt. Die Förderbeträge waren allerdings gedeckelt; für die großen Zoos bei 800.000 Euro pro Zoo, für die kleinen Einrichtungen bei wesentlich niedrigeren Beträgen.
Update, 21. Januar, 8.16 Uhr: Deutlich mehr Einäscherungen in NRW
Die Corona-Pandemie hat mit anhaltend hohen Todeszahlen im Dezember und Januar Bestatter und Krematorien in Nordrhein-Westfalen unter Druck gesetzt. Einzelne Krematorien in NRW arbeiteten an der Grenze, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Krematorien mit.
Aber bisher reichten die Kapazitäten, obwohl sich von Dezember bis Januar die Zahl der mit Covid-19 infizierten Toten in etwa verdoppelt habe, teilte der Bundesverband mit. Das habe eine Umfrage unter Mitgliedern ergeben. Krematorien seien landesweit im Austausch und unterstützten sich gegenseitig, um Belastungsspitzen auszugleichen.
Absolute Zahlen zu den Einäscherungen in NRW konnte die Arbeitsgemeinschaft nicht nennen. Landesweit gibt es nach ihren Angaben rund 20 Krematorien. Knapp 70 Prozent der Gestorbenen in NRW lassen sich einäschern.
Die bestätigten Corona-Todeszahlen in NRW waren laut dem Landeszentrum Gesundheit (Stand: 19. Januar) am 11. Dezember auf 123 gestiegen und lagen seitdem bis zum 6. Januar konstant über 100 Toten pro Tag. Seit Mitte Januar sind sie wieder deutlich unter 100 Tote pro Tag gesunken.
Update, 20. Januar, 21.32 Uhr: Für Fahrten zu Impfzentren setzt Minister auf Familien und Kommunen
In der Debatte um Fahrmöglichkeiten zu den Impfzentren und Taxi-Gutscheine für ältere Menschen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf kommunale Lösungen wie auf Hilfe aus dem Familienkreis.
Die Frage, wie man das in der Region löst, sei mit vertretbaren Kosten nicht durch das Land zu beantworten, sagte Laumann bei einer mehrstündigen Befragung im Gesundheitsausschuss des Landtags am Mittwochabend haben. Er gehe davon aus, dass die Auswahl der Standorte in den Kreisen und kreisfreien Städten nicht nur mit Blick auf die Immobilie getroffen worden sei, sondern auch auf die Frage, wie die Menschen dort hinkommen.
"Das ist nicht nur eine Aufgabe von staatlichen Organisationen", unterstrich Laumann zugleich mit Verweis unter anderem auf die Familien. In ländlichen Bereichen gebe es auch gar nicht entsprechend viele Taxis. Zudem verwies er auch auf die Kosten bei der Bekämpfung der Pandemie, die von den nächsten Generationen zu tragen seien. Für Schwerstbehinderte gebe es Lösungen durch die Krankenkassen.
Mit den Briefen an die Über-80-Jährigen, die zu Hause leben, werde deutlich, dass ein Teil der Kommunen Überlegungen anstelle zur Frage, wie die Menschen zu den Impfzentren kommen. Das sei nicht überall der Fall.
Update, 20. Januar, 18.14 Uhr: Laumann ordnet Tests auf Virus-Mutationen im Grenzgebiet an
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Gesundheitsämter angewiesen, positive Corona-Tests auf der deutschen Seite der Grenze zu den Niederlanden auch auf das mutierte Virus zu untersuchen. Das teilte Laumann am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtages mit.
Nach Angaben der Landesregierung ist im Nachbarland Holland bei 10 Prozent der Corona-Infizierten das mutierte Coronavirus nachgewiesen worden.
Zwar seien die Niederlande vom Robert Koch-Institut anders als England nicht als Hochrisikogebiet eingestuft worden. Dennoch will Laumann wissen, was in den grenznahen Kreisen wie Kleve oder Borken los ist.
Die in England oder Südafrika nachgewiesenen Virus-Mutationen gelten Experten zufolge infektiöser als bisherige Formen. Laut Laumann gibt es bislang in NRW 15 nachgewiesene Fälle.
Update, 20. Januar, 18.09 Uhr: Biontech-Lieferverzögerungen betreffen 100.000 Impfdosen
Die Lieferverzögerungen beim Hersteller Biontech betreffen in Nordrhein-Westfalen 100.000 Impfdosen.
Diese Anzahl erhalte das Land in den übrigen zehn Tagen im Januar weniger als von Biontech fest zugesagt gewesen seien, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags.
Er gehe davon, dass der weitere Biontech-Impfstoff in der ersten Februar-Woche für übrige Erstimpfungen in den Altenheimen und für Mitarbeiter der Krankenhäuser von NRW vergeben werden könne.
Vor dem Hintergrund könnten die Erstimpfungen der Über-80-Jährigen, die zu Hause wohnen, erst am 8. Februar und nicht wie ursprünglich geplant am 1. Februar in den 53 Impfzentren beginnen.
Die Auswirkungen der Lieferschwierigkeiten seien in NRW aber weniger stark als in anderen Bundesländern. Für die im eigenen Haushalt lebenden Über-80-Jährigen seien noch keine Termine vergeben worden, die abgesagt und neu vergeben werden müssten, betonte Laumann.
Die Terminvergabe starte wie geplant am 25. Januar. In das System sollen Termine für acht Wochen eingestellt werden. Die Erstimpfungen in den Altenheimen mit dem Biontech-Impfstoff gingen unterdessen ohne Unterbrechung weiter, weil die zweite Dosis zurückgelegt worden sei.
Der Impfstoff von Moderna könne die Lieferschwierigkeiten von Biontech nicht ausgleichen: Nach der erste Tranche von 13.000 Dosen würden in der nächsten Woche weitere 19.000 Dosen von Moderna erwartet.
Damit es nicht zu Verwechslungen kommen könne, werde der Moderna-Impfstoff weiter nur an Mitarbeiter in den Unikliniken vergeben. "Die Menge des Impfstoffes bestimmt das Tempo", betonte Laumann. Es habe keinen Wechsel in der Impfstrategie gegeben. Die Impfbereitschaft sei größer als Ende des vergangenen Jahres erwartet.
Update, 20. Januar, 15.53 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 93,9
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 93,9 und die Reproduktionszahl bei 0,92. 235 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 73 auf Intensivstationen.
Dem Gesundheitsamt wurden fünf weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: ein 69-Jähriger, ein 80-Jähriger, ein 82-Jähriger, ein 90-Jähriger und eine 79-jährige Kölnerin, alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 402 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.
Aktuell sind 1342 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 20. Januar, 13.41 Uhr: 31 Jahre alter Bürgermeister von Hennef schon geimpft
Der 31 Jahre alte Bürgermeister von Hennef, Mario Dahm (SPD), hat sich bereits gegen Corona impfen lassen. Das bestätigte am Mittwoch ein Sprecher der Stadt. Der interne städtische Pandemieplan benenne "systemkritische Personen, die zur Aufrechterhaltung der Verwaltung zwingend erforderlich" seien, teilte der Sprecher mit.
Dazu gehörten auch der Bürgermeister, die Beigeordneten, Leiter bestimmter Ämter und Beschäftigte des Ordnungsamtes mit Funktion in der Pandemiebekämpfung.
Bisher wird in Nordrhein-Westfalen im Allgemeinen nur in Pflegeheimen und Krankenhäusern geimpft. Nachdem in einem Hennefer Altenheim Impfdosen überzählig gewesen seien, habe die Stadt Hennef von der Kassenärztlichen Vereinigung kurzfristig das Angebot bekommen, "für einen kleinen Anteil der übrig gebliebenen Dosen zu impfende Personen gemäß ihrer Pandemieplanung zu benennen".
Dabei seien folglich auch "Personen in relevanter Position" in Frage gekommen. "Entscheidungen mussten schnell getroffen werden, da die Impfstoffe sonst unbrauchbar geworden wären", erläuterte der Sprecher. Deshalb hätten der Bürgermeister und die Beigeordneten geimpft werden können.
Update, 20. Januar, 12.41 Uhr: Gebauer will Distanzunterricht überprüfen
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will sich bei der konkreten Umsetzung des bis Mitte Februar verlängerten Distanzunterrichts an Schulen zunächst mit vielen Akteuren beraten. Sie suche dafür den Austausch mit den Kultusministern der Länder sowie Verbänden und Schulträgern, sagte Gebauer am Mittwoch im Schulausschuss des Landtags. Es müsse "klug und mit allen Akteuren" beraten werden.
Dabei werde sie sich auch mit den Nachbarländern Nordrhein-Westfalens abstimmen. Am Mittwoch stehe das Thema Schulen auch auf der Tagesordnung im Landeskabinett. Außerdem setzten die Kultusminister der Länder ihre Beratungen am Mittwoch fort. Auch Regelungen zu Abschluss- und Abiturprüfungen sollten im Konsens der Kultusminister getroffen werden, sagte Gebauer.
Mit Blick auf das mutierte Coronavirus werde jetzt "eine weitere Zeit der Vorsicht" gebraucht, sagte Gebauer. Die Schulen in NRW seien beim Distanzunterricht inzwischen aber "deutlich weiter" als beim ersten Lockdown im März vergangenen Jahres.
Update, 20. Januar, 12.10 Uhr: Klage gegen Alkoholverbot in der Öffentlichkeit
Ein Rechtsanwalt aus Düsseldorf hat am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Klage gegen das Alkoholverbot zum Infektionsschutz in der Öffentlichkeit eingelegt. Das Land hat in der Corona-Schutzverordnung ein entsprechendes Verbot im öffentlichen Raum verankert.
Der Kläger fordert jetzt per sogenanntem Normenkontrollantrag eine Überprüfung durch das OVG in Münster, wie eine Sprecherin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur sagte. Wann über den Antrag entschieden wird, ist offen.
In einem anderen Bundesland gibt es bereits eine vergleichbare Entscheidung: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab damit dem Eilantrag eines Mannes aus Regensburg statt.
Update, 20. Januar, 10.32 Uhr: Verzögerungen bei Impfungen
Wegen der verzögerten Lieferung des Corona-Impfstoffs von Biontech verschiebt Nordrhein-Westfalen den Start der Impfungen für über 80-Jährige, die zu Hause leben.
Die 53 Impfzentren im Land nähmen ihren Betrieb nun erst am 8. Februar auf - eine Woche später als bislang geplant
Das Land NRW hat auch einen sofortigen Impfstopp in Krankenhäusern verhängt, die mit Biontech-Impfstoff versorgt werden.
Grund seien Lieferprobleme, heißt es in einer E-Mail des Gesundheitsministeriums, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Mittwoch die Echtheit des Schreibens. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.
Update, 20. Januar, 10.01 Uhr: Rund 350.000 Menschen in NRW geimpft
In Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums bisher rund 350.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Alleine in dieser Woche sei die Zahl der Erstimpfungen um 67.000 gestiegen, circa 30.000 weitere Verabreichungen kämen bis Ende dieser Woche noch hinzu, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Zuletzt führten Lieferengpässe dazu, dass die Impfaktion nicht so schnell vorankam wie gedacht.
Update, 20. Januar, 9.05 Uhr: Tausende Freiwillige helfen in der Krise
Die Zahl der Freiwilligen aus Gesundheitsberufen, die bereit sind, in der Corona-Krise zu helfen, steigt rasant. Innerhalb eines Monats hat sie sich im Freiwilligenregister NRW fast verdoppelt.
Update, 20. Januar, 9.05 Uhr: Kölner Brauerei Päffgen wartet auf Novemberhilfen
Die Kölner Kölsch-Brauereien kämpfen in der Corona-Pandemie ums Überleben. Die Traditionsbrauerei Päffgen gab jetzt einen Einblick und schimpfte auch über bislang nicht gezahlte November-Hilfen der Regierung.
Update, 20. Januar, 7.21 Uhr: Bier-Absatz in Flaschen steigt
Seit Kneipen und Restaurants wegen der Corona-Krise geschlossen haben, holen die Deutschen sich den Bier-Genuss nach Hause. Dabei sind besonders regionale Biersorten stark in der Gunst der Verbraucher gestiegen.
In den deutschen Supermärkten und im Getränkehandel nahm der Absatz von Hell um 19,2 Prozent und von Weizenbier um 5,3 Prozent zu, wie die Brauerei Veltins mit Verweis auf Daten der Marktforscher Nielsen für die ersten zehn Monate 2020 am Dienstag berichtete.
Der Absatz von Kölsch wuchs mit 2,8 Prozent so stark wie der von Pils. Bei Export (minus 2,3 Prozent) und Alt (minus 0,2 Prozent) gab es Rückgänge.
Update, 20. Januar, 7.19 Uhr: NRW vor Beschluss von neuen Corona-Regeln
Das nordrhein-westfälische Kabinett soll an diesem Mittwoch über die konkrete Umsetzung der neuen Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Krise beraten.
Nach mehrstündigen Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin hatte Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) aber am Dienstagabend bereits angekündigt, dass es im Bildungsbereich vorerst bei den bisherigen Regelungen bleiben solle.
Entscheidungen über Schulpolitik und Kitas sind prinzipiell Ländersache.
Im Grundsatz bedeutet der Bund-Länder-Beschluss laut Laschet, auch in NRW bis zum 14. Februar weiterhin keinen Präsenzunterricht in den Schulen anzubieten.
Update, 19. Januar, 17.04 Uhr: Ü-80-Jährige haben keinen sofortigen Corona-Impfanspruch gegenüber dem Land
Über-80-Jährige können nicht vom Land Nordrhein-Westfalen eine sofortige Impfung gegen Corona verlangen. Das erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einer Mitteilung zu zwei Eilentscheidungen am Dienstag und wies darauf hin, dass die Kreise und kreisfreien Städte für die Terminvergabe in Impfzentren verantwortlich seien und nicht das Land als Aufsichtsbehörde. Die Richter lehnten die Anträge auf Erlass einstweiliger Anordnungen eines Ehepaares und eines Mannes ab.
"Ein etwaiger Anspruch ist gegenüber der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde zu verfolgen", erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Ihr obliege insbesondere die Entscheidung über die Impfberechtigung im Einzelfall.
Sie müsste klären, ob Personen über die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission hinaus einen Anspruch auf vorrangige Impfung hätten und ob im Hinblick auf bislang nicht berücksichtigte Vorerkrankungen eine Einzelfallentscheidung über die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung hinaus zu ermöglichen sei.
Update, 19. Januar, 15.33 Uhr: Kölner Inzidenz bei 98,5
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 98,5 und die Reproduktionszahl bei 0,94. 246 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.
Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: ein 56-Jähriger und ein 88-Jähriger, beide mehrfach vorerkrankt.
Bislang sind damit 397 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 1.375 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 19. Januar, 14.49 Uhr: SPD-Bundestagsfraktionschef für Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Es sei richtig, "die Maßnahmen für eine gewisse Zeit noch zu verlängern", sagte Mützenich am Dienstag nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf.
Allen sei aber klar, welche Belastungen durch diese Entscheidungen getroffen würden. "Die Menschen sind teilweise an der Grenze der Belastbarkeit", sagte Mützenich. Er sei aber zuversichtlich, dass die Schutzmaßnahmen "eine größere Stabilität" in der Infektionslage gäben und dass es in den kommenden Wochen zu einem anderen Pandemieverlauf komme. "Wir werden Licht am Ende des Tunnels in den nächsten Wochen sehen."
Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Nachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie entscheiden. Es zeichnete sich eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein ab.
Update, 19. Januar, 13.17 Uhr: SPD will FFP2-Masken für NRW-Bürger auf Staatskosten
Die SPD-Opposition im Landtag will alle Bürger in Nordrhein-Westfalen mit FFP2-Masken auf Staatskosten ausstatten. Die SPD werde am Donnerstag beantragen, dafür eine halbe Milliarde Euro bereit zu stellen, kündigte SPD-Fraktionsvizechefin Lisa-Kristin Kapteinat am Dienstag an.
Die Gesundheitsversorgung dürfe nicht vom Einkommen abhängen. "Wir wollen, dass alle Menschen in NRW FFP2-Masken kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Das muss die Landesregierung jetzt sicherstellen – unabhängig davon, ob eine Maskenpflicht für NRW kommt oder nicht."
Update, 19. Januar, 12.22 Uhr: Einzelhandel-Umsätze auch im November über Vorjahresniveau
Die Umsätze im nordrhein-westfälischen Einzelhandel lagen im November 2020 um 4,3 Prozent über dem Vorjahresniveau. Auch real, also unter Berücksichtigung der Preisentwicklung, betrug das Plus noch 3,4 Prozent, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Düsseldorf mitteilte.
Die höchsten Umsatzsteigerungen gegenüber November 2019 verbuchten der Fahrradhandel mit einem Zuwachs von 47,8 Prozent und der Spielwarenhandel mit einem Plus von 34,4 Prozent.
Überdurchschnittliche Umsatzsteigerungen wurden den Statistikern zufolge aber auch im Versand- und Internethandel mit 31,2 Prozent sowie im Einzelhandel mit Metallwaren, Anstrichmitteln, Bau- und Heimwerkerbedarf (plus 23,2 Prozent) verzeichnet.
Dagegen sanken die Umsätze der Händler an Verkaufsständen und auf Märkten um 19,3 Prozent. Im Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung und Schuhen betrug das Minus 17,4 Prozent.
Für die ersten elf Monate des Jahres 2020 ermittelten die Statistiker für den NRW-Einzelhandel eine reale Umsatzsteigerung von 3,7 Prozent. Nominal stiegen die Umsätze verglichen mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 4,9 Prozent. Die durchschnittliche Beschäftigtenzahl im Einzelhandel sank in den ersten elf Monaten um 0,1 Prozent.
Update, 19. Januar, 8.27 Uhr: Weitere Lockdown-Entscheidung am Nachmittag
Die aktuellen Corona-Werte dürften auch Diskussionsgrundlage sein, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder an diesem Dienstag (14.00 Uhr) erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Dabei spricht vieles für eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein oder sogar weiter verschärfte Corona-Regeln.
Update, 19. Januar, 6.10 Uhr: Möglicher Verstoß gegen Corona-Ordnung: Gladbach streicht Embolo
Wegen eines möglichen Corona-Verstoßes hat Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach Stürmer Breel Embolo "vorsorglich" aus dem Kader für das Bundesliga-Spiel gegen Werder Bremen gestrichen.
Das teilte der Club am Montagabend mit. Zuvor sei bekannt geworden, dass der Schweizer Nationalspieler "möglicherweise gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen" habe, hieß es weiter. Damit steht der 23-Jährige nicht im Aufgebot für die Partie am Dienstagabend (18.30 Uhr/Sky).
Update, 19. Januar, 6.09 Uhr: Bußgelder in Millionenhöhe
Tausende Corona-Verstöße in den NRW-Großstädten sorgen seit Beginn der Pandemie für Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe. So haben allein die Ordnungsbehörden in Duisburg mehr als eine Million Euro an Bußgeldern festgesetzt, wie eine dpa-Umfrage in einigen großen Städten ergab.
8400 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien dazu eingeleitet worden, besonders häufig, weil Kontaktregeln nicht eingehalten wurden oder eine Maske fehlte, teilte ein Sprecher mit.
Update, 18. Januar, 18.05 Uhr: Per Post oder vor Ort? Schulen entscheiden über Zeugnisausgabe
Wie bekommen die Schüler im Distanzunterricht ihre Halbjahreszeugnisse? Nach Angaben von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) haben die Schulen Entscheidungsspielraum in dieser Frage in der kommenden Woche.
Die Schulen könnten die Zeugnisse auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten, wie sie am Montag mitteilte. Mit Zustimmung der Eltern sei auch eine elektronische Übermittlung mit späterer Aushändigung möglich.
"Das vergangene Schulhalbjahr hat fast vollständig im Präsenzunterricht stattgefunden. Daher gibt es Zeugnisse", erklärte Gebauer. Damit könne Schülern auch in Zeiten der Pandemie ein Stück Normalität gegeben und Lernerfolg dokumentiert werden.
Nach Angaben des Ministeriums ist der 29. Januar als Zeitpunkt der Aushändigung der Halbjahreszeugnisse vorgesehen. An den Grundschulen ist demnach die Aushändigung im Zeitraum vom 25. bis 29. Januar möglich.
Die Regeln zum Distanzunterricht gelten während des verlängerten Lockdowns in der Corona-Pandemie in NRW vorläufig bis Ende Januar.
Update, 18. Januar, 19.30 Uhr: Südafrika-Variante des Coronavorus in Gütersloh nachgewiesen
In Nordrhein-Westfalen ist erneut die aus Südafrika stammende mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen worden. Betroffen sei eine Familie, die sich bei privatem Kontakt zu Reiserückkehrern aus Südafrika angesteckt habe, teilte der Kreis Gütersloh am Montag mit. Die Südafrika-Variante des Coronavirus war in der vorigen Woche erstmals in Nordrhein-Westfalen bei einer Familie aus Bottrop nachgewiesen worden.
Der Kreis betonte, die infizierten Personen seien keine Reiserückkehrer. Die Betroffenen befänden sich in Isolation. Bisher seien keine weiteren Fälle bekannt. Alle Kontaktpersonen seien getestet worden. Der Kreis stehe in Kontakt mit ihnen. Wie viele Menschen sich angesteckt haben, wurde nicht mitgeteilt.
Update, 18. Januar, 15.57 Uhr: 15-Kilometer-Regel soll für betroffene Kreise zurückgenommen werden
Die 15-Kilometer-Regel für die bisher vier betroffenen Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis sollen angesichts der deutlich gesunkenen Infektionszahlen zurückgenommen werden.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte am Montag an, dass "die Frage 15-Kilometer-Radius richtigerweise heute von uns dann zurückgenommen wird".
Die einzige Kommune, die derzeit über der Schwelle von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tage liege, die Stadt Bielefeld, habe ein Melde-Problem, kein Infektions-Problem.
Seit Dienstag vergangener Woche gilt auch in Nordrhein-Westfalen die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots. Die Landesregierung erließ eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wie und in welchen Kreisen der Bewegungsradius von Menschen eingeschränkt wird.
Die Verordnung listet zunächst vier Kreise auf: Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis.
Update, 18. Januar, 15.30 Uhr: Gewerkschaft und Arbeitgeber warnen vor Lockdown für Metallbetriebe
Die nordrhein-westfälischen Metallarbeitgeber und die IG Metall haben vor einem Herunterfahren der Industriebetriebe zum Schutz vor Corona-Infektionen gewarnt. Die Fabriken seien keine Corona-Hotspots, sagte der NRW-Bezirksleiter der IG Metall, Knut Giesler, am Montag. Das hätten Rückmeldungen aus den Betrieben an die Gewerkschaft gezeigt.
Als Beispiel verwies Giesler auf den Autobauer Ford in Köln. Seit Anfang November liege dort die sogenannte 7-Tage-Inzidenz mit Ausnahme einer Woche im einstelligen Bereich. "Das zeigt für uns, dass in den Betrieben der Hygiene- und Gesundheitsschutz sehr hoch gehalten wird", betonte Giesler.
Ein erneuter Lockdown für die Betriebe hätte schwerwiegende Folgen, warnte der Präsident von Metall NRW, Arndt G. Kirchhoff. Nach dem ersten Produktionsstopp im Frühjahr sei das Wiederhochfahren der Betriebe sehr schwierig gewesen. Das brauche viel Zeit. Er rate deshalb dringend, "die Industrie weiterarbeiten zu lassen".
Update, 18. Januar, 15.16 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 103,3
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 103,3 und die Reproduktionszahl bei 0,92.
245 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 82 auf Intensivstationen. Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: eine 91-Jährige und ein 91-Jähriger, beide mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 395 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.
Aktuell sind 1.449 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 18. Januar, 14.45 Uhr: NRW-Unternehmer warnen vor weiteren Einschränkungen
Die Unternehmensverbände in Nordrhein-Westfalen haben davor gewarnt, im Zuge der Corona-Bekämpfung weitere erhebliche Einschränkungen für die Unternehmen zu beschließen.
"Unser Land muss dringend aufpassen, dass es seine Wirtschaft nicht komplett abwürgt", erklärte der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt Kirchhoff, am Montag in Düsseldorf. Er betonte: "Die Infiziertenzahlen entwickeln sich derzeit endlich eindeutig in die richtige Richtung."
Natürlich müsse man weiter wachsam sein. Doch warne er davor, durch zusätzliche Schließungen die wirtschaftlichen und sozialen Schäden weiter zu erhöhen. "Verfehlt wäre auch eine starre gesetzliche Verpflichtung zum Homeoffice", erklärte Kirchhoff. Denn dies werde in den Unternehmen bereits umfassend genutzt.
Kirchhoff plädierte dafür, die digitalen Möglichkeiten zur Bekämpfung der Pandemie besser zu nutzen. "In dieser außergewöhnlichen Lage den Datenschutz so einseitig vor den Gesundheitsschutz zu stellen halte ich für einen schweren Fehler", sagte er. Außerdem müssten die Gesundheitsämter schleunigst besser digitalisiert und vernetzt werden.
Update, 18. Januar, 13.42 Uhr: Impfungen an Uniklinik
In zahlreichen Krankenhäusern, darunter der Düsseldorfer Uni-Klinik, haben am Montag die Corona-Schutzimpfungen von Mitarbeitern aus besonders betroffenen Bereichen begonnen.
In Düsseldorf werden zunächst 1200 Menschen geimpft, die zum Beispiel im eigens eingerichteten Covid-19-Trakt arbeiten. Die Impfbereitschaft innerhalb der Belegschaft sei hoch, sagte ein Klinik-Sprecher am Montag.
So hätten sich binnen weniger Tage bereits 4800 Mitarbeiter im Online-System für eine Impfung angemeldet.
Update, 18. Januar, 13.28 Uhr: Sorge um Versorgung mit FFP2-Masken
Kurz vor den neuen Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise hat sich Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) skeptisch zur FFP2-Masken-Pflicht geäußert.
Es sei zwar unzweifelhaft, dass die Masken medizinisch wirkungsvoller seien als Alltagsmasken, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Bevor eine Pflicht beschlossen werde, FFP2-Masken in bestimmten Bereichen zu tragen, müsse aber klar sein, ob sie auch in ausreichenden Mengen zur Verfügung stünden.
"Da gibt es unterschiedliche Nachrichten", gab Laumann zu bedenken.
Update, 18. Januar, 11.01 Uhr: Minimale Entspannung bei Inzidenz-Werten
Die Corona-Infektionszahlen sind in Nordrhein-Westfalen nach Einschätzung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf einem hohen Niveau mit einer sinkenden Tendenz.
"Kontinuierlich entschärft sich die Situation", sagte Laumann am Montag in Düsseldorf.
Auch auf den Intensivstationen habe es eine gewisse Entlastung gegeben. Bis auf die Stadt Bielefeld liege keine kreisfreie Stadt und kein Kreis bei der 7-Tage-Inzidenz über dem Wert von 200.
Update, 18. Januar, 10.59 Uhr: "Bitte lasst euch alle impfen
Der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Hans-Albert Gehle, hat eindringlich an die Bevölkerung appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Die Verläufe sind dramatisch", sagte er am Montag in Düsseldorf.
"Bitte lasst Euch alle impfen." Das Coronavirus werde sich nur auslöschen lassen, wenn 80 Prozent der Weltbevölkerung geimpft werde. In den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern sei die Impfbereitschaft hoch, sagte Gehle.
In einigen Klinken liege sie hier bei 90 Prozent - unter 70 Prozent nirgendwo.
Update, 18. Januar, 10.55 Uhr: Seniorenheime sollen bis Ende der Woche geimpft werden
Bis zum Ende der Woche sollen alle Menschen in nordrhein-westfälischen Altenheimen, die sich dazu bereiterklärt haben, einmal durchgeimpft sein.
Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf an. Bislang seien in den Altenheimen rund 300.000 Menschen geimpft worden.
Die Impfquote in den stationären Einrichtungen sei sehr zufriedenstellend, sagte Laumann.
Update, 18. Januar, 9.04 Uhr: Nur noch Bielefeld über 200er-Schwelle
In der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen ist eine wichtige Kennziffer leicht gesunken, sie bleibt aber auf hohem Niveau. In den vergangenen sieben Tagen hat es in dem Bundesland 121 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gegeben, wie aus Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen hervorging.
In den Tagen zuvor hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz höher gelegen - am vergangenen Dienstag war es zum Beispiel ein Wert von 148,6 gewesen. Die aktuelle Inzidenz ist im Landesschnitt aber noch immer weit entfernt von der Zielmarke 50.
Am schlechtesten ist der Wert in Bielefeld, dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 283,1. Einen weiteren Wert oberhalb der 200er-Schwelle gibt es in der NRW-Tabelle inzwischen nicht mehr: Bottrop lag lange ebenfalls drüber, das ist nun mit 194,8 nicht mehr der Fall.
Noch am Mittwoch hatten acht Kreise und kreisfreie Städte in NRW die 200er-Marke überschritten. In Düsseldorf sieht es mit einer Inzidenz von 55,5 am wenigsten gravierend aus im Land.
Außerdem meldeten die Gesundheitsämter 32 weitere Covid-19-Todesfälle für NRW, damit starben seit Ausbruch der Pandemie 9123 Menschen an oder mit dem Virus.
Die Zahl der Infektionen stieg binnen 24 Stunden um 1117 auf insgesamt rund 452.000, von diesen Menschen gelten inzwischen 385.800 wieder als genesen. Etwa 57.000 Fälle werden in dem Bundesland derzeit als "aktiv" gewertet, das sind 2400 weniger als zuvor.
Update, 18. Januar, 7.02 Uhr: Wetter bleibt kühl, Viren halten sich
Die Woche beginnt in Nordrhein-Westfalen mit meist ungemütlichem Wetter.
Nach einem überwiegend trockenen Montagvormittag folgen am Nachmittag Regenschauer, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Essen mit. Damit bleibt das Wetter während der Corona-Pandemie kühl.
Update, 18. Januar, 6.05 Uhr: Flughäfen hoffen auf steigende Passagierzahlen
Mit Corona-Schnelltests vor dem Einsteigen wollen die großen Flughäfen in Nordrhein-Westfalen zurück zu alten Fluggastzahlen.
"Wir arbeiten mit Hochdruck daran, zu den bereits bestehenden Testmöglichkeiten zusätzliche umfassende Testkapazitäten inklusive Schnelltests nachhaltig zu etablieren", sagte ein Sprecher des Flughafens Köln/Bonn auf Anfrage.
Update, 17. Januar, 15.47 Uhr: Kölner Inzidenz weiterhin knapp über 100
Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Sonntag bei 102,2 (Vortag: 100,7). Aktuell sind 1520 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 1,04).
Im Krankenhaus werden derzeit 242 Corona-Patienten behandelt, 84 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts ist ein weiterer Todesfall gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 62-jährige Frau mit diversen Vorerkrankungen.
Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 393 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 28.677 Infektionsfälle bestätigt.
Update, 17. Januar, 11.40 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW bleibt stabil hoch
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ist am Sonntag in NRW auf einem hohen Niveau geblieben und nicht weiter gesunken.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag landesweit bei 123,0, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Samstag war der Wert mit 122,1 geringfügig niedriger, vor einer Woche lag er bei rund 150.
Zwei Städte lagen den RKI-Zahlen zufolge über der 200er-Schwelle: Bielefeld (284,0) und Bottrop (230,5). Noch am Mittwoch hatten acht Kreise und kreisfreie Städte in NRW die 200er-Marke überschritten.
Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, betrug 3228 und war damit ähnlich hoch wie am Samstag. Zudem wurden weitere 58 Todesfälle von Menschen verzeichnet, die in NRW an oder mit dem Coronavirus gestorben sind. Die Gesamtzahl erreichte 9091.
An Wochenenden werden oft weniger Fälle registriert als an Werktagen. Stand Freitag waren 248 917 Menschen gegen Corona geimpft, wie auf der Homepage des NRW-Gesundheitsministeriums zu sehen war.
Update, 16. Januar, 15.18 Uhr: Kölner Inzidenz bleibt konstant
Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Samstag bei 100,7 (Vortag: 101,9). Aktuell sind 1500 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 1,22).
Im Krankenhaus werden derzeit 253 Corona-Patienten behandelt, 89 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind vier weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um vier Männer im Alter von 78, 81, 83 und 84 Jahren.
Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 392 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.659 Infektionsfälle bestätigt.
Update, 16. Januar, 10.08 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW sinkt weiter leicht
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken.
Am Samstag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz landesweit bei 122,1, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Freitag hatte dieser Wert bei 128 gelegen, vor einer Woche bei 142,4.
Nur noch zwei Städte lagen den RKI-Zahlen zufolge über der 200er-Schwelle: Bielefeld (279,5) und Bottrop (223,7). Noch am Mittwoch hatten acht Kreise und kreisfreie Städte in NRW über der 200er-Marke gelegen.
Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, lag bei 3334 - und damit um mehr als 1000 Fälle niedriger als am Freitag. Die Zahl der Menschen, die in NRW an oder mit dem Coronavirus gestorben sind, stieg um 195 auf 9033.
Update, 15. Januar, 18.05 Uhr: Corona-Ausbruch in Düsseldorfer Asylunterkunft - 22 Fälle
In einer Düsseldorfer Unterkunft für Flüchtlinge ist es zu einem größeren Ausbruch des Coronavirus gekommen. 22 der knapp 300 Menschen in der Unterkunft seien positiv getestet worden, teilte die Stadt am Freitag mit.
An alle Bewohner seien Masken und Desinfektionsmittel verteilt worden. Die Maskenpflicht gelte in den öffentlichen Bereichen der Unterkunft, die nun zudem verstärkt gelüftet würden.
Update, 15. Januar, 16.15 Uhr: NRW legt zweite Impfdosis weiter zurück
Nordrhein-Westfalen legt im Unterschied zu Bayern aus jeder Impfstoff-Lieferung von Biontech weiterhin die Hälfte für die zweite Impfdosis an die Erstgeimpften zurück. "Um eine hohe Wahrscheinlichkeit der Immunisierung von geimpften Personen gewährleisten zu können, ist eine Sicherstellung der Verabreichung einer zweiten Impfdosis essenziell", sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Aus diesem Grund verfolge NRW die Strategie, 50 Prozent für die zweite Dosis einzubehalten. Dieses Vorgehen stütze sich auch auf Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums und von Biontech.
In Bayern soll künftig beim Biontech-Impfstoff - bis auf eine gewisse Reserve - nicht mehr für jeden Erstgeimpften die Dosis für die nötige zweite Impfung zurückgelegt werden. "Das Ziel ist, möglichst schnell möglichst viel zu impfen, und da wollen wir alle Chancen nutzen", hatte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Vortag erklärt.
Update, 15. Januar, 15.35 Uhr: Kölner Infizierte
Mit Stand, Freitag, 15. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 28.285 (Vortag: 28.075) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 101,9 und die Reproduktionszahl bei 1,2, teilte die Stadt Köln mit.
252 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf Intensivstationen.
Aktuell sind 1.520 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 15. Januar, 15.25 Uhr: Soldaten in Impf-Zentren geplant
Die Bundeswehr wird in elf Impf-Zentren in Nordrhein-Westfalen aushelfen.
Die Kreise Viersen, Recklinghausen, Mettmann, Euskirchen, Minden-Lübbecke und Hochsauerland sowie Köln, Bottrop, Herford, Höxter und Soest sollen nach Auskunft eines Sprechers des Landeskommandos administrative oder logistische Unterstützung von insgesamt mehr als 150 Soldaten erhalten, sobald dies notwendig werde.
Update, 15. Januar, 14.15 Uhr: Holpriger Schulstart in NRW
Mit der ersten Unterrichtswoche nach den Weihnachtsferien hat Nordrhein-Westfalen aus Sicht des Lehrerverbands Bildung und Erziehung (VBE) einen "holprigen Schulstart" hingelegt. Für Frust hätten teils eine unzureichende Ausstattung, fehlende Geräte oder schlechte WLAN-Verbindungen gesorgt, bilanzierte VBE-Landeschef Stefan Behlau am Freitag.
Das Zwischenfazit von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) fiel naturgemäß positiver aus. "Der Start in den Distanzunterricht ist im Großen und Ganzen gut gelungen", antwortete sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.
Wegen der Corona-Pandemie war der Präsenzunterricht im Klassenzimmer nach den Weihnachtsferien für alle Schüler ausgesetzt worden. Es gibt allerdings an allen Schulen eine Notbetreuung für die Klassen 1 bis 6 - ohne regulären Unterricht.
Fast leere Schulen seien aber nicht gleichzusetzen mit fehlendem Unterricht, unterstrich Behlau. Die Pädagogen gäben ihr Bestes. Nötig sei nun aber eine Perspektive für die kommenden Wochen und Monate.
Update, 15. Januar, 14.12 Uhr: Polizei in Wintersportgebieten erneut in Einsatzbereitschaft
Auch an diesem Wochenende bleiben im Sauerland und in der Eifel viele Ski- und Rodelhänge, Parkplätze und Zufahrten gesperrt. Man sei erneut auf einen größeren Einsatz vorbereitet, sagte ein Sprecher der Kreispolizeibehörde in Meschede.
Die Polizei im Hochsauerlandkreis wird dabei erneut von der Reiterstaffel und von Bereitschaftspolizisten unterstützt, um bei Verkehrsproblemen reagieren zu können und die Ordnungsämter bei der Einhaltung der Corona-Auflagen und Sicherung gesperrter Pisten zu unterstützen.
"Wir appellieren natürlich, dass man nicht die Orte kommt", so der Sprecher weiter.
Auch in der Eifelgemeinde Hellenthal kündigten die Ordnungsdienste an, weiter präsent zu sein. Mehrere Parkplätze seien gesperrt.
Update, 15. Januar, 14.10 Uhr: Erste Tage mit 15-Kilometer-Regel ohne Anzeigen
Anzeigen wegen Verstößen gegen die 15-Kilometer-Regel für vier NRW-Kreise sind in den ersten Tagen der neuen Verordnung nicht bekannt geworden. Das ergab am Freitag eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den betroffenen Kreisen, Polizeidienststellen und einzelnen Behörden in benachbarten Gebieten.
Feste Kontrollpunkte der Polizei wegen möglicher Verstöße gegen die 15-Kilometer-Regel in den betroffenen Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und dem Oberbergischen Kreis gab es nicht.
Update, 15. Januar, 12.57 Uhr: Laumann gegen frühere Bund-Länder-Gespräche zu Lockdown
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich gegen vorgezogene Bund-Länder-Gespräche mit weiteren Entscheidungen zum Corona-Lockdown ausgesprochen. "Ich finde nicht, wir sollten als Politiker immer dann, wenn ein neuer Lockdown in Kraft getreten ist, schon nach wenigen Tagen über die Frage reden: Wie geht es denn weiter?", sagte Laumann am Freitag dem WDR-Magazin Westpol.
Für ihn sei es wichtig, wie sich die Infektionszahlen entwickelten. Danach müsse beurteilt werden, ob Öffnungen möglich seien oder ob der Lockdown weiter durchgehalten werden müsse. "Und ich würde sagen, diese Entscheidung sollte man um den 25. Januar treffen, aber nicht vorher", sagte Laumann.
Update, 15. Januar, 12.55 Uhr: Impf-Einladungen werden verschickt
In vielen Orten Nordrhein-Westfalens sind am Freitag Briefe gedruckt und eingetütet worden, in denen über 80-Jährige zu Corona-Impfungen eingeladen werden.
Die Betroffenen sollen das Schreiben nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bis zum 23. Januar erhalten und ab dem 25. Januar einen Termin vereinbaren können. Das soll möglichst online unter www.116117.de oder telefonisch erfolgen.
Für Menschen, die im Landesteil Westfalen leben, werde eine Terminvereinbarung unter der Rufnummer 0800 116 117 02 möglich sein, für Menschen im Rheinland unter der Nummer 0800 116 117 01, hatte Laumann angekündigt.
Im Kreis Heinsberg geschah das Drucken und Eintüten der Briefe vollautomatisch, wie eine Sprecherin am Freitag berichtete. Insgesamt gehe es um 17 700 Briefe. Unter anderem würden die Adressaten auch darüber informiert, wo genau im Kreis Heinsberg sich das Impfzentrum befinde.
Update, 15. Januar, 10.36 Uhr: Mehr als 150 Soldaten sollen in elf NRW-Impfzentren helfen
Die Bundeswehr steht für den Einsatz in inzwischen elf Corona-Impfzentren in Nordrhein-Westfalen bereit. Die Kreise Viersen, Recklinghausen, Mettmann, Euskirchen, Minden-Lübbecke und Hochsauerland sowie Köln, Bottrop, Herford, Höxter und Soest sollen nach Auskunft eines Sprechers des Landeskommandos administrative oder logistische Unterstützung von insgesamt mehr als 150 Soldaten erhalten, sobald dies notwendig werde.
Ob dies bereits mit dem Start der Arbeit in den Zentren ab Februar oder erst mit steigendem Andrang in den Einrichtungen notwendig werde, sei noch unklar, sagte Sprecher Stefan Heydt. Auch sei mit weiteren Anfragen aus Kommunen und Kreisen zu rechnen. Darüber hinaus habe man der Landesregierung die Hilfe von 22 Kräften des Sanitätsdienstes der Bundeswehr zugesagt. Das medizinische Personal kann sowohl in Impfzentren als auch ambulant Impfungen verabreichen.
Inzwischen sind landesweit mehr als 1000 Soldaten eingesetzt, um als sogenannte "helfende Hände" bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützend einzugreifen. Wenn Kommunen bestimmte Aufgaben in der Pandemieeindämmung nicht mehr mit eigenem Personal stemmen können, haben sie die Möglichkeit, die Unterstützung der Bundeswehr zu beantragen.
Update, 15. Januar, 9.27 Uhr: Über 80 Prozent der Pflegeheime von Impfteams aufgesucht
Mehr als 80 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind bisher von den mobilen Teams für die Corona-Impfung aufgesucht worden.
Nach dem jüngsten Stand von Mittwoch waren die Impfteams in 1873 der insgesamt rund 2300 Pflegeeinrichtungen, wie das Landes-Gesundheitsministerium auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Bewohner, die schon Corona hatten, sollen aufgrund der geringen Impfstoffmengen demnach in den Heimen erst einmal nicht geimpft werden. In den bereits von den mobilen Teams aufgesuchten Heimen könne es noch weitere Impfungen geben, wenn beispielsweise ein Heimbewohner wegen Krankheit bei der ersten Runde nicht berücksichtigt worden sei.
Insgesamt wurden den Ministeriumsangaben zufolge seit dem Start am 27. Dezember landesweit 217 700 Impfungen (Stand Mittwoch) in Nordrhein-Westfalen vorgenommen.
Dabei ging es erst einmal um die besonders gefährdeten Heimbewohner. In den nächsten Tagen sollen dann auch die Corona-Impfungen in den Krankenhäusern für Ärzte und Pfleger in den besonders von Corona betroffenen Bereichen beginnen. Die großen Krankenhäuser rechnen mit einem Impfstart am Montag.
Update, 14. Januar, 16.34 Uhr: Über 200.000 Menschen in NRW geimpft
In Nordrhein-Westfalen sind seit dem Start am 27. Dezember bisher 215.587 Impfungen gegen das Coronavirus erfolgt.
Diese Zahl mit dem Datenstand 13. Januar nannte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums am Donnerstag auf Anfrage der dpa.
Die vergleichsweise niedrigen Zahlen für NRW in der Länderübersicht des Robert Koch-Instituts (RKI) erklärte sie mit einem Meldeverzug.
Die Impfungen erfolgten zurzeit ausschließlich durch mobile Impfteams in den Pflegeeinrichtungen des Landes. "Hier kommt es zurzeit noch zu Meldeverzügen, bis die Zahl der täglich geimpften Menschen mit dem dazu erforderlichen Datensatz an das RKI übertragen werden kann."
In der jüngsten Übersicht des RKI werden für NRW mit Meldestand 13. Januar hingegen nur 142.066 Impfungen ausgewiesen. Pro 1000 Einwohner sind das demnach 7,9.
Nur für Thüringen (6,6) und Baden-Württemberg werden (7,4) niedrigere Werte ausgewiesen.
Das ist deutlich unter dem errechneten Bundesdurchschnitt von 10,1 Impfungen je 1000 Einwohner.
Rund zweieinhalb Wochen nach dem Start der Corona-Impfkampagne haben demnach über ein Prozent der Einwohner in Deutschland die erste Dosis erhalten. "Wir gehen jedoch davon aus, dass mit der Aufnahme der Arbeit in den stationären Impfzentren der Meldeverzug deutlich abgebaut werden kann", ergänzte die Sprecherin des NRW-Ministeriums.
Ab dem 25. Januar können die über 80-Jährigen in NRW nach früheren Angaben einen Termin für ihre Corona-Impfung ab Februar vereinbaren.
Update, 14. Januar, 15.34 Uhr: R-Wert in Köln bei 1,2
Mit Stand, Donnerstag, 14. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 28.075 (Vortag: 27.887) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 102,7 und die Reproduktionszahl bei 1,20, teilte die Stadt Köln mit.
265 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf Intensivstationen.
Aktuell sind 1.470 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert, hieß es.
Update, 14. Januar, 10.13 Uhr: NRW-Flughäfen stecken erneut tief in der Corona-Flaute
Die nordrhein-westfälischen Flughäfen sind wieder tief in die Corona-Flaute geraten. Die Zahl der abfliegenden Passagiere ging im November 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat um gut 90 Prozent zurück, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag berichtete.
Insgesamt wurden nur knapp 140.000 Fluggäste gezählt. Zwölf Monate zuvor waren es 1,4 Millionen. Das Passagieraufkommen sank damit wieder auf das Niveau des ersten Lockdowns im April und Mai vergangenen Jahres.
Update, 14. Januar, 6.53 Uhr: Laschet schließt längeren Lockdown nicht aus
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) stimmt die Bevölkerung auf einen längeren Corona-Lockdown ein. "Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen", sagte der Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz auf die Frage, ob die Einschränkungen schlimmstenfalls bis Ostern gelten.
Frühestens ab Sonntag (17. Januar) werde es ein "realistisches Bild" von den Corona-Infektionszahlen geben, womit auch das Geschehen der Feiertage abgebildet werde.
Update, 14. Januar, 6.47 Uhr: Grüne in NRW unter Bedingungen für FFP2-Maskenpflicht
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen sind unter bestimmten Bedingungen für eine FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im Nahverkehr. Die Infektionslage in NRW sei trotz des seit Wochen andauernden Lockdowns angespannt, sagte die Grünen-Landeschefin Mona Neubaur der Rheinischen Post.
Zudem sei völlig unklar, wie sich die in England und Südafrika entdeckte Virusmutation in NRW auswirken werde. "Eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen, Bahnen und Geschäften ist daher generell sinnvoll", sagte sie. "Schnellschüsse wie in Bayern helfen uns aber nicht weiter."
Zunächst müsse sichergestellt sein, dass die FFP2-Masken in ausreichender Menge und flächendeckend verfügbar seien. An Menschen mit geringem Einkommen müssten kostenlose Masken verteilt werden. "Infektionsschutz darf keine Frage des Geldbeutels sein", so Neubaur.
Auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty forderte von der Landesregierung, FFP2-Masken "so flächendeckend wie möglich kostenfrei zur Verfügung zu stellen und gezielt dafür zu werben, auch hauptsächlich diese Masken zu tragen".
Auch die NRW-Landesregierung prüft derzeit eine FFP2-Maskenpflicht. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich allerdings skeptisch geäußert. FFP2-Masken könnten zwar eine etwas höhere Sicherheit bieten, aber nur, wenn sie richtig getragen würden.
Update, 13. Januar, 21.39 Uhr: Corona-Ausbruch in Frechen
In Frechen wenige Kilometer westlich von Köln haben 55 Mitarbeiter eines fleischverarbeitenden Betriebs nachweislich eine Corona-Infektion. Dies teilte ein Sprecher des Rhein-Erft-Kreis am Mittwoch mit.
Ein erster positiver Test auf das Coronavirus wurde bei einer Mitarbeiterin am 28. Dezember 2020 gemacht. Alle Infos zum Ausbruch in Frechen.
Update, 13. Januar, 18.35 Uhr: Apothekerverband rät zu FFP2-Masken
Die Apotheken sind nach der ersten Verteilaktion an über 60-Jährige und chronisch Kranke auf eine steigende Nachfrage nach FFP2-Masken vorbereitet.
Die FFP2-Masken sind wirksamer als einfache Stoff-Masken und Tücher.
"Die Nachfrage nach FFP2-Masken ist in den letzten Monaten kontinuierlich gestiegen, durch die Verordnung an Personen über 60 und chronisch Kranke noch einmal zusätzlich", sagte der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis
Update, 13. Januar, 18.30 Uhr: Eilantrag am Oberverwaltungsgericht gegen 15-Kilometer-Regel
Am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ist ein erster Eilantrag gegen die Einschränkung des Bewegungsradius von Bewohnern extremer Corona-Hotspots in Nordrhein-Westfalen eingegangen. Antragsteller sei ein Mann aus Oer-Erkenschwick im betroffenen Kreis Recklinghausen, teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit. Er beantrage, dass der zentrale Teil der neuen Regionalverordnung der CDU/FDP-Landesregierung außer Kraft gesetzt werde.
Das Land hatte in den Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke und Recklinghausen sowie im Oberbergischen Kreis eine umstrittene 15-Kilometer-Regel eingeführt. Bewohner aus diesen Kreisen dürfen das Gebiet nur verlassen, "soweit dabei ein Umkreis von 15 Kilometern Luftlinie ab der Grenze des eigenen Heimatorts (politische Gemeinde) nicht überschritten wird."
Auch einreisen darf nur, wer nicht weiter als 15 Kilometer entfernt wohnt. Es gibt allerdings zahlreiche Ausnahmen. Kriterium für die Einschränkung des Bewegungsradius ist eine Infektionsrate von "deutlich über 200" gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Die Regionalverordnung war überraschend über Nacht am Dienstag in Kraft getreten und hatte bei betroffenen Kreisen und in der Opposition scharfe Kritik ausgelöst. Sie gilt zunächst bis zum 31. Januar.
Update, 13. Januar, 16.40 Uhr: Polizei in NRW mit genügend Masken
Nordrhein-Westfalens Polizei hat 1,25 Millionen Mund-Nase-Schutzmasken auf Lager, obwohl ein Kaufvertrag hierzu rückabgewickelt werden soll.
Wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervorgeht, hat der Textilhersteller van Laack die Masken Mitte Dezember an die zuständige Landesbehörde ausgeliefert.
Nun lagern sie in einem Polizeibekleidungscenter in Lünen.
Update, 13. Januar, 16.35 Uhr: Biontech-Impfstoff bald in NRW produziert
Der Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer wird demnächst auch in Nordrhein-Westfalen produziert.
Der Biontech-Impfstoff soll künftig auch in einem Werk in Halle hergestellt werden.
Der US-Pharmakonzern Baxter habe einen entsprechenden Auftrag für sein Werk in Halle in Westfalen erhalten, sagte der Personalchef des Werks, Jürgen Fleischer, am Mittwoch auf Anfrage.
Der Produktionsstart werde voraussichtlich im März sein. Alle Infos im ausführlichen Artikel.
Update, 13. Januar, 15.38 Uhr: NRW-Handelsverband warnt vor Schnellschuss bei FFP2-Masken
Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen hat vor einem Schnellschuss bei der Diskussion um eine FFP2-Maskenpflicht in Teilbereichen des öffentlichen Lebens gewarnt.
"Vor jeden weiteren Überlegungen hierzu muss gewährleistet sein, dass die Masken zu vertretbaren Preisen für alle Bevölkerungsgruppen zur Verfügung stehen", sagte Hauptgeschäftsführer Peter Achten am Mittwoch auf Anfrage.
Gleichzeitig verwies er aber auch auf die Notlage vieler Einzelhändler durch geschlossene Läden und verknüpfte eine solche Maßnahmen mit der Hoffnung auf Verbesserungen für die Branche: "Wenn die Einführung einer Pflicht von FFP2-Masken dazu führt, dass weitere Teile des Handels öffnen dürfen, begrüße wir diese ausdrücklich."
Update, 13. Januar, 15.18 Uhr: R-Wert in Köln steigt wieder
Mit Stand, Mittwoch, 13. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.887 (Vortag: 27.699) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 103,0 und die Reproduktionszahl bei 1,14, teilte die Stadt Köln mit.
262 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 86 auf Intensivstationen.
Update, 13. Januar, 14.28 Uhr: Moderna-Impfstoff nicht beeinträchtigt
Nach Zweifeln an der Kühlung von Corona-Impfstoffen des Herstellers Moderna hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf Entwarnung gegeben: "Probleme bei der Kühlung des nach Nordrhein-Westfalen gelieferten Impfstoffes der Firma Moderna durch ein von der Bundeswehr beauftragtes Unternehmen liegen nicht vor."
Zudem erfolge die Lieferung in das nordrhein-westfälische Zentrallager nach Kenntnisstand des Ministeriums über eine andere Tour als die Lieferungen nach Berlin und Brandenburg.
Eine erste Tranche mit 13.200 Impfdosen des US-Herstellers Moderna hatte NRW am vergangenen Dienstag erreicht. Das Präparat ist der zweite zugelassene Impfstoff neben dem Mittel der Hersteller Biontech und Pfizer. Weitere Lieferungen sind ab der letzten Januarwoche geplant.
NRW hatte unmittelbar nach den Weihnachtsfeiertagen mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen.
Update, 13. Januar, 14.25 Uhr: Coronaregelwidriges Treffen hat Nachspiel für Polizisten
Nach mutmaßlichen Verstößen gegen die Corona-Auflagen müssen sich drei Polizeibeamte aus Münster einem Disziplinarverfahren stellen. Mit einem gemeinsamen Essen nach Dienstschluss sollen sie Anfang Dezember gegen Kontaktbeschränkungen im Lockdown verstoßen haben, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch.
Ein privates Treffen im öffentlichen Raum mit Menschen aus drei Haushalten sei zu dem Zeitpunkt jedoch nicht erlaubt gewesen. Demnach waren die Kräfte einer Spezialeinheit nach einem mehrtägigen Einsatz zurückgekehrt und hatten im Dienstgebäude nach einer Nachbereitung noch privat zusammengesessen. Im Zuge des Essens soll es dann lauter geworden sein, sagte die Polizeisprecherin.
Aufgeflogen war der Vorfall als Kollegen nach Beschwerden wegen Lärmbelästigung ausgerückt waren. Die Westfälischen Nachrichten" hatten zuvor berichtet.
Zusätzlich zu den internen dienstrechtlichen Ermittlungen prüfe die Stadt mögliche Ordnungswidrigkeiten, sagte die Polizeisprecherin. Entsprechende Anzeigen liegen dem Ordnungsamt vor, die Verfahren seien noch nicht abgeschlossen, hieß es am Mittwoch bei der Stadt.
Der Sachverhalt sei in Corona-Zeiten "ausgesprochen ärgerlich", kommentierte ein Polizeisprecher den Vorfall gegenüber den Westfälischen Nachrichten. Die verantwortlichen Beamten hätten sich aber in anschließenden intensiven Gesprächen einsichtig gezeigt.
Update, 13. Januar, 13.52 Uhr: Hunde dürfen auch im Lockdown weiter frisiert werden
Hundefrisöre dürfen laut eines aktuellen Gerichtsbeschlusses weiter ihre Dienste für Vierbeiner anbieten. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Streit zwischen der Stadt Emsdetten und einer Hundesalonbetreiberin laut Mitteilung von Mittwoch im Eilverfahren entschieden.
Die geltende Coronaschutzverordnung untersage zwar Friseurdienstleistungen, dies beziehe sich aber allein auf solche Arbeiten, die an Menschen erbracht würden, so die Richter laut Beschluss von Montag.
Vielmehr sei das Frisieren oder Krallenschneiden bei Hunden in diesem Fall mit einer Handwerksleistung etwa in einer Fahrrad- oder Kfz-Werkstatt vergleichbar, bei der es zwar zu Kontakt mit Kunden komme, in diesem Fall die Hundehalter. Die Mindestabstände von 1,5 Metern könnten aber eingehalten werden.
So hatte die Hundefrisörin gegenüber dem Gericht erklärt, die Hunde würden an der Tür in Empfang genommen, das Geld würde in einer vor dem Haus auf einer Bank liegenden Dose deponiert, wobei sich einzelne Kunden nicht begegneten.
Die Stadt hatte der Frau kurz vor Weihnachten auf Anfrage gesagt, ihr Salon müsse nach den Regelungen des neuerlichen Lockdowns geschlossen bleiben. Dagegen zog die Hundefrisörin vor Gericht und bekam nun vorerst Recht. Gegen die Entscheidung können die Streitparteien noch vor dem Oberverwaltungsgericht vorgehen.
Update, 13. Januar, 13.21 Uhr: Kirchensteuern der rheinischen Kirche brechen ein
Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie brechen die Kirchensteuern der Evangelischen Kirche im Rheinland ein. Für das abgelaufene Jahr werde mit einem Minus von 12,5 Prozent gerechnet, teilte die Kirche am Mittwoch mit.
Für 2021 erwartet die zweitgrößte evangelische Landeskirche zwar eine langsame Erholung, aber trotzdem noch fünf Prozent weniger Kirchensteuereinnahmen als im Vergleichsjahr 2019.
Für den landeskirchlichen Haushalt des laufenden Jahres rechnet die Kirche mit einem Defizit von 7,5 Millionen Euro. Dieses soll aus Rücklagen gedeckt werden. Das Defizit für 2020 kann laut Finanzbericht noch nicht beziffert werden. 2019 hatte die Kirche noch einen Überschuss von 9,5 Millionen Euro erzielt. Der Haushalt 2021 wird am Freitag von der Synode verabschiedet.
Durch die Corona-Krise sei der Spardruck für die Kirche noch früher als vermutet ausgelöst worden, erklärte Kirchenfinanzchef Bernd Baucks. Zwei Arbeitsgruppen sollen nun Sparvorschläge erarbeiten. Diese sollen auch die Prognosen der sogenannten Freiburger Studie einbeziehen. Demnach dürfte sich die Gesamtzahl der Mitglieder der evangelischen Kirche in Deutschland bis 2060 auf rund 10,5 Millionen halbieren.
Die rheinische Kirche hat zur Zeit etwa 2,4 Millionen Mitglieder. Ihr Gebiet umfasst Teile der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland.
Update, 13. Januar, 13.12 Uhr: Südafrika-Variante des Coronavirus erstmals in NRW nachgewiesen
Die Südafrika-Variante des Corona-Virus ist erstmals in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden. Betroffen sei eine Familie aus Bottrop, wie die Stadt bereits am Montag mitgeteilt hatte.
Nach Angaben einer Sprecherin vom Mittwoch hatte das Landeszentrum für Gesundheit (LZG) die Stadt am Sonntag darüber informiert, dass die vier Familienmitglieder - Vater, Mutter und zwei Kinder - nachweislich mit der Virusvariante infiziert seien, die zuerst ist Südafrika nachgewiesen worden war. Inzwischen gehe es allen wieder gut.
Nach Angaben der Stadt war der Vater vor Weihnachten aus beruflichen Gründen in Südafrika. Nach seiner Rückkehr habe er sich am Frankfurter Flughafen auf das Coronavirus testen lassen - mit negativem Ergebnis. Als er kurz darauf jedoch typische Krankheitssymptome entwickelte, sei ein zweiter Corona-Test gemacht worden, der positiv ausgefallen sei.
Der Mann, der sich nach seiner Rückkehr in häusliche Quarantäne begeben habe, habe auch seine Familie angesteckt. Das Gesundheitsamt habe PCR-Abstriche der Familie in einem Referenzlabor des RKI überprüfen lassen, wo dann die Virusvariante nachgewiesen worden sei.
Update, 13. Januar, 13.12 Uhr: NRW-Wirtschaft wächst schwächer als bisher angenommen
Von den Rückschlägen in der Corona-Pandemie wird sich Nordrhein-Westfalens Wirtschaft einer Prognose zufolge langsamer erholen als gedacht. "Wir werden wohl erst im kommenden Jahr - 2022 - die wirtschaftliche Stärke auf Vorkrisenniveau wiedererreichen können", sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf.
Bisher hatte sein Ministerium auf Basis wissenschaftlicher Schätzungen damit gerechnet, dies schon Ende 2021 schaffen zu können. Wachstumsmotor bleibt die Exportindustrie.
Nach den coronabedingten Schließungen im Gastgewerbe und im Einzelhandel schraubte die Behörde nun ihre Erwartungen an den gesamtwirtschaftlichen Verlauf runter, der neuen Prognose zufolge wächst die NRW-Wirtschaft dieses Jahr nur um drei statt wie bisher angenommen um fünf Prozent.
"Voraussetzung für eine baldige Erholung ist, dass die Industrie weiterarbeiten kann und die für andere Bereiche der Wirtschaft bestehenden Einschränkungen bald aufgehoben werden", sagte Pinkwart.
Update, 13. Januar, 10.08 Uhr: Impf-Appell an Mitarbeiter in Kliniken und Pflege
Kurz vor dem Impfstart gegen das Coronavirus in den Krankenhäusern von Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung Mitarbeiter in den Kliniken sowie in der Pflege aufgerufen, das Angebot in Anspruch zu nehmen.
"Bitte lassen Sie sich gegen Covid-19 impfen und schützen Sie damit Ihre Angehörigen und sich selbst sowie die Ihnen anvertrauten Patientinnen und Patienten vor einer Ausbreitung des Virus", heißt es in einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums am Mittwoch.
Auch die Krankenhausgesellschaft und der Pflegerat schlossen sich dem Appell an.
Update, 13. Januar, 8.45 Uhr: SPD will Details zu Pharma-Lobbyist als Regierungsberater wissen
Die SPD im Düsseldorfer Landtag hat einen Fragenkatalog zum Pharma-Lobbyisten Stefan Kentrup aufgestellt, der als Impfberater bis zum Juni für die NRW-Landesregierung im Corona-Krisenmanagement arbeiten soll.
Über eine Kleine Anfrage im Landtag will die Opposition unter anderem wissen, auf welche Akten der Landesregierung der Mann Zugang hat und welche "Risikoabwägung" die Staatskanzlei bei der Personalie vorgenommen habe.
Update, 13. Januar, 6.16 Uhr: Corona-Testpflicht in NRW jetzt auch für Einreisende aus Irland
Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Testpflicht für Einreisende und Reiserückkehrer aus Irland erweitert.
Sie gilt zudem weiter, wenn man aus Großbritannien oder Südafrika nach NRW kommt. Das geht aus der neuen Corona-Einreiseverordnung hervor, die am Dienstagabend veröffentlicht wurde und ab Mittwoch gilt.
Hintergrund sind Corona-Mutationen, die nun auch in Irland aufgetaucht seien, heißt es in der Begründung der neuen Verordnung. Vor diesem Hintergrund sollten für Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in Irland aufgehalten haben, dieselben Regelungen wie für Großbritannien und Südafrika gelten.
Einreisende aus diesen Staaten müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Bei einem zweiten negativen Test nach fünf Tagen endet die Quarantänepflicht.
Update, 12. Januar, 19.12 Uhr: Kein dienstfrei an Rosenmontag für Landesbehörden in NRW
Wegen der Corona-Pandemie wird es in diesem Jahr in den Behörden des Landes Nordrhein-Westfalen kein dienstfrei an Rosenmontag geben. Das hat die Landesregierung am Dienstag beschlossen.
In den Karnevalshochburgen Düsseldorf und Köln seien angesichts der Pandemie und der daraus resultierenden Einschränkungen die geplanten Rosenmontagszüge bereits abgesagt worden, teilte das Innenministerium am Dienstag mit.
Damit sei die Begründung für ein Beibehalten der bisherigen Dienstzeitregelung für den Rosenmontag 2021 entfallen.
Update, 12. Januar, 16.36 Uhr: Corona-Mutante in Köln nachgewiesen
Erstmals hat ein Kölner Labor bei Kölnern die Mutante des Coronavirus nachgewiesen, die sich seit einigen Wochen vor allem in Großbritannien ausbreitet.
Dr. Johannes Nießen, Leiter des Gesundheitsamtes, warnte: "Nach dem aktuellen Stand der Forschung ist diese Corona-Mutante um 50 bis 70 Prozent ansteckender als das ursprüngliche Virus, besonders für Menschen unter 20 Jahren. Wenn wir nicht alles daran setzen, seine Ausbreitung zu verhindern, wird das auch hier zu einer hohen Zahl von Neuinfektionen führen."
Und weiter: "Ich appelliere daher eindringlich: Halten Sie sich an die AHA-AL-Regeln und schränken Sie Kontakte auf das Allernotwendigste ein. Eine Situation, wie wir sie derzeit in Großbritannien erleben, gilt es unbedingt zu verhindern."
Update, 12. Januar, 16.28 Uhr: Neue Corona-Zahlen für Köln
Mit Stand Dienstag, 12. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.699 (Vortag: 27.617) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 109,8 und die Reproduktionszahl bei 1,01, teilte die Stadt Köln mit.
270 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 89 auf Intensivstationen.
Update, 12. Januar, 15.23 Uhr: Laschet verteidigt Corona-Kontaktauflagen in NRW
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat dazu aufgefordert, keine Schlupflöcher in den Corona-Auflagen der Landesregierung zu suchen. Laschet verteidigte am Dienstag in einer Sondersitzung des Landtags die im Gegensatz zu den Bund-Länder-Beschlüssen etwas weicher wirkenden Auflagen bei privaten Kontakten.
So gelte in NRW wie auch in Hessen und Rheinland-Pfalz seit März die Regelung, dass die Polizei die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen in privaten Wohnräumen nicht kontrolliere. Das bedeute aber nicht, dass die Kontaktbeschränkungen dort nicht gelten. "Es ist nicht die Zeit, nach Schlupflöchern zu suchen", appellierte Laschet.
Der Ministerpräsident griff SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty scharf an. Dieser kritisierte erneut, dass in NRW die Kontaktbeschränkungen nur für Treffen im öffentlichen Raum gelten würden.
In den eigenen vier Wänden gebe es aber keine Personenbegrenzungen. Es seien auch "Kaffeekränzchen" und "Skatabende" erlaubt.
Update, 12. Januar, 10.12 Uhr: Jetzt doch 15-Kilometer-Regel in NRW
Die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots gilt seit Dienstag auch in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung erließ eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wann der Bewegungsradius von Menschen eingeschränkt werden soll.
Kriterien sind demnach eine Infektionsrate von "deutlich über 200" gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit einer Tendenz, die eine nachhaltige Überschreitung dieses Wertes erwarten lässt.
In einer Begründung zu der Regionalverordnung wird als Voraussetzung außerdem "ein diffuses Infektionsgeschehen" genannt, "das nicht auf einzelne Einrichtungen begrenzt ist". Die neue Verordnung betraf zunächst die Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis.
Die Städte Bielefeld, Bottrop und Gelsenkirchen, die am Montag ebenfalls über der kritischen Marke von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lagen, sind zunächst nicht betroffen.
Update, 12. Januar, 9.42 Uhr: Acht NRW-Kommunen über 200er-Schwelle
In Nordrhein-Westfalen wächst die Zahl der Regionen mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.
Am Dienstag wies das Robert Koch-Institut (RKI) zusätzlich Mettmann (216,2) in dieser Risikogruppe aus, neben dem Oberbergischen Kreis (239,7), Bielefeld (238,8), Gelsenkirchen (238) sowie den Kreisen Höxter (233,2), Minden-Lübbecke (217,8), Recklinghausen (212,7) und Bottrop (211,8). Herne, Oberhausen und der Kreis Güterloh lagen mit Werten oberhalb 194 ebenfalls nah an der Schwelle.
Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, lag bei 2301. Die Gesamtzahl der in NRW registrierten Corona-Fälle erhöhte sich damit auf fast 432.000. Zudem stieg die Zahl der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, um 203 auf 8181.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz blieb mit 148,6 weit entfernt von der Zielmarke von maximal 50. Im Vergleich zur Vorwoche verschlechterte sich die Neuinfektionsrate.
Am Dienstag vergangener Woche hatte sie bei 117 gelegen. Eine Interpretation der Daten bleibt aber schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.
Update, 12. Januar, 6.01 Uhr: Pharma-Lobbyist berät Landesregierung bei Impfkampagne
Ein Lobbyist der Impfsparte des Pharmaherstellers Sanofi arbeitet seit Beginn des Jahres für die NRW-Landesregierung im Corona-Krisenmanagement. Der bisherige "Head of Public Affairs" bei Sanofi Deutschland, Stefan Kentrup, sei von seinem Unternehmen freigestellt worden, teilte eine Regierungssprecherin in Düsseldorf mit.
Seine Tätigkeit als Referent in der Geschäftsstelle des Krisenkoordinationsrats Corona sei bis Juni befristet. Die «Westdeutsche Allgemeine Zeitung» berichtet in ihrer Dienstagsausgabe über die Personalie.
Die Stelle war nach Angaben der Staatskanzlei ausgeschrieben worden, um zu Beginn der Impfungen "zusätzliche personelle Unterstützung und Expertise" zu gewinnen. Kentrup sei insbesondere mit Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Krisenstabs befasst. Das Gremium, dem alle Staatssekretäre angehören, soll die Abstimmung zwischen Ministerien und Staatskanzlei erleichtern.
Update, 11. Januar, 20.45 Uhr: Bald Impfungen für über 80-Jährige in NRW
Ab dem 25. Januar können die Über-80-Jährigen in NRW einen Termin für ihre Corona-Impfung ab Februar vereinbaren. Die Terminvergabe soll dann online oder telefonisch möglich sein, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Montag mit.
Die Impfberechtigten sollen dazu bis zum 23. Januar einen Informationsbrief erhalten. "Die Briefe werden von den Kreisen und kreisfreien Städte landesweit an alle Personen verschickt, die mindestens 80 Jahre alt sind bzw. noch im Januar 2021 80 Jahre alt werden", hieß es weiter.
Die Impfzentren in den Städten und Kreisen sollen ab Februar ihren Betrieb aufnehmen. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte das schleppende Tempo am vergangenen Donnerstag im Gesundheitsausschuss mit knappen Impfdosen erklärt.
Der CDU-Politiker hatte unterstrichen, dass nicht alle der Über-80-Jährigen gleich zu Beginn einen Impftermin bekommen könnten. Es könne bis zu zehn Wochen dauern. Als Ziel hat das Ministerium angepeilt, bis Mitte oder Ende April diese Altersgruppe in NRW geimpft zu haben. Es handelt sich um rund eine Million Menschen.
Das Ministerium empfahl am Montag, die Terminvergabe in zwei Wochen online unter www.116117.de abzuwickeln. Auch telefonisch sei dies dann möglich. Für das Rheinland lautet die Nummer 0800 116 117 01.
Anrufer aus Westfalen müssen statt der 01 eine 02 anhängen. Diese und andere Informationen seien aber auch dem Brief der Kommunen und Kreise zu entnehmen.
Update, 11. Januar, 16.12 Uhr: Corona-Werte in Köln
Mit Stand Montag, 11. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.617 (Vortag: 27.530) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 117,9 und die Reproduktionszahl bei 1,0, teilte die Stadt Köln mit.
265 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf Intensivstationen.
Update, 11. Januar, 13.48 Uhr: Kölner heiraten auch im Lockdown
Der strenge Corona-Lockdown tut der Heiratslust der Kölner keinen Abbruch. Wie die Stadt am Montag mitteilte, sind für diesen Januar 175 Eheschließungen angemeldet.
Dies entspricht in etwa den Werten der Vorjahre. Im Januar 2020 waren es 223 Eheschließungen, im Januar 2019 157 und im Januar 2018 189.
Nach wie vor können sich Brautpaare das Jawort geben, allerdings gilt seit diesem Montag eine noch strengere Einschränkung bei der Personenzahl.
Neben dem Brautpaar und der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten sind in Köln nur noch eigene, im selben Haushalt lebende Kinder zugelassen.
Trauzeuginnen und Trauzeugen oder Fotografinnen und Fotografen dürfen nicht mehr mit dabei sein. Einzige Ausnahme ist eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher, sofern die Übersetzung dringend notwendig ist.
Weiterhin gilt Mund-Nasen-Bedeckung bei der Trauung. Allerdings dürfe das Brautpaar den Mund-Nasen-Schutz während der Zeremonie abnehmen, sagte eine Sprecherin des Presseamtes.
Der Kuss ist also weiterhin ohne Maske möglich. Auch können die Paare ihren großen Moment über das eigene Smartphone streamen und so Familie und Freunde digital teilhaben lassen.
Update, 11. Januar, 11.23 Uhr: Schulen in NRW laut Gebauer keine "Virenschleudern"
NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat im Landtag betont, dass die Schulen in NRW keine Hotspots oder "Virenschleudern" seien.
Dass die Einrichtungen seit diesem Montag in Distanz unterrichten, sei vielmehr ein Beitrag zur allgemeinen Kontaktreduzierung in einer «nochmals zugespitzten Infektionslage», sagte Gebauer am Montag bei einer Sondersitzung des Schulausschusses.
Die Ministerin kündigte an, dass sie sich am 24. Januar - einen Tag vor der nächsten Ministerpräsidenten-Runde mit dem Bund - erneut mit Vertretern von Eltern, Lehrern und Verbänden zusammenschalten werde. Die aktuellen Maßnahmen seien bereits in dieser Runde besprochen worden, bevor sie verkündet worden seien.
Gebauer sagte, dass man auch darüber sprechen müsse, wie es im aktuellen Schuljahr mit dem Sportunterricht, Klassenfahrten und Abschlussfeiern weiter gehe.
Update, 11. Januar, 8.28 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW bleibt hoch
In Nordrhein-Westfalen liegen nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) weiterhin sieben Regionen über der Schwelle von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.
Den höchsten Wert unter den 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW wies am Montag mit 261 der Kreis Höxter auf, wie aus den RKI-Zahlen hervorgeht.
Dahinter lagen der Oberbergische Kreis mit 244,8, der Kreis Recklinghausen (228,5), die Städte Gelsenkirchen (227,2) und Bottrop (225,4), sowie der Kreis Minden-Lübbecke (223,9) und die Stadt Bielefeld (211,6).
Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, lag bei 1796. Die Gesamtzahl der in NRW registrierten Corona-Fälle erhöhte sich damit auf 429.506. Zudem stieg die Zahl der Todesfälle an oder mit Corona um 36 auf 7978.
Die Kreise und kreisfreien Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner über der Marke 200 liegt, können im Einvernehmen mit dem NRW-Gesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.
Im Landesdurchschnitt lag die Sieben-Tage-Inzidenz unverändert bei 150. Den niedrigsten Wert wies der Kreis Coesfeld mit 73,9 aus.
Eine Interpretation der Daten bleibt aber schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.
Update, 11. Januar, 6.28 Uhr: Oberbergischer Kreis begrenzt private Kontakte
Wegen hoher Corona-Infektionszahlen hat der Oberbergische Kreis eine nächtliche Ausgangssperre sowie eine Begrenzung der sozialen Kontakte auch im privaten Bereich beschlossen. Die Maßnahmen gelten ab Montag und sollen das Infektionsgeschehen eindämmen, wie Landrat Jochen Hagt am Sonntag erklärte.
Zudem seien Präsenzgottesdienste verboten und in Pflegeheimen müssten FFP-2-Masken getragen werden. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium habe die Vorkehrungen genehmigt.
Der Oberbergische Kreis gilt als sogenannter Corona-Hotspot mit weit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies am Sonntag eine Inzidenz von 292,2 für die Region aus - der höchste Wert in NRW.
Die Kreise und kreisfreien Städte, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz über der Marke 200 liegt, können im Einvernehmen mit dem NRW-Gesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.
Von Montag an dürfen sich damit im Oberbergischen Kreis die Angehörigen eines Hausstandes auch zu Hause grundsätzlich nur mit einer weiteren Person treffen. Die neue Corona-Schutzverordnung des Landes regelt diese Beschränkung lediglich im öffentlichen Raum, etwa auf Plätzen, Straßen oder Spielplätzen.
Am Freitag hatte bereits der von Neuinfektionen besonders betroffene Kreis Höxter Beschränkungen für soziale Kontakte auch im privaten Raum bekanntgegeben.
Die nächtliche Ausgangsbeschränkung im Oberbergischen Kreis gelte von 22 bis 5 Uhr, wie Landrat Hagt erklärte. In anderen Kreisen in NRW gab es wegen hoher Corona-Zahlen bereits ähnliche Maßnahmen.
Update, 11. Januar, 15.19 Uhr: Kölner Inzidenz bei 115,8
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 115,8 und die Reproduktionszahl bei 0,97. Derzeit befinden sich 259 Personen in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, 87 davon auf Intensivstationen.
Aktuell sind 1.597 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 10. Januar, 15.24 Uhr: Kölner Inzidenz steigt auf 106,8
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 106,8 (Vortag 92,2) und die Reproduktionszahl bei 0,95.
269 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 89 auf Intensivstationen.
Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden: eine 81-Jährige und eine 96-Jährige, beide mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 373 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.
Aktuell sind 1402 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 10. Januar, 8.56 Uhr: Behörden rechnen erneut mit Ansturm auf Wintersportorte
Nach zum Teil chaotischen Zuständen in den Wintersportgebieten in der Eifel sowie dem Sauer- und dem Bergischen Land zum Jahreswechsel rechnen die Behörden an diesem Wochenende erneut mit einem Ansturm.
Viele Tagestouristen zieht es voraussichtlich wieder in die mit Schnee bedeckten Gebiete rund um Winterberg im Sauerland oder Hellenthal in der Eifel.
Update, 10. Januar, 8.53 Uhr: Stamp rät Virologen zu weniger Talkshow-Auftritten
NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat Virologen aufgefordert, sich mit Auftritten in Talkshows zurückzuhalten. "Zum wissenschaftlichen Diskurs gehören kontroverse Diskussionen über Annahmen und Hypothesen. Talkshows sind aber nicht das geeignete Format dazu", sagte Stamp dem Kölner Stadt-Anzeiger.
Durch die TV-Auftritte der Wissenschaftler sei "eine Situation entstanden, in der sich jeder auf seinen Lieblingsvirologen berufen" könne. "Das führt zu unversöhnlichen Positionen, die in den sozialen Netzwerken aufeinandertreffen. Das hilft uns in der Pandemiebekämpfung keinen Schritt weiter", sagte Stamp der Zeitung.
Update, 9. Januar, 18.36 Uhr: Kreis Höxter will weniger soziale Kontakte auch in Privatwohnungen
Der Kreis Höxter will im Alleingang die strengen Corona-Kontaktbeschränkungen auch in den Privatwohnungen seiner Bürger anordnen.
"Das Gebot der Stunde lautet: Die persönlichen Kontakte müssen auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Das muss im öffentlichen Raum ebenso gelten wie in den eigenen vier Wänden", teilte Landrat Michael Stickeln (CDU) am Freitag mit. Einen entsprechenden Vorschlag habe der Kreis an das NRW-Gesundheitsministerium geschickt. Eine Entscheidung von dort stand noch aus.
Die nordrhein-westfälische Corona-Schutzverordnung begrenzt soziale Kontakte lediglich im öffentlichen Raum: Etwa auf Plätzen, Straßen oder Spielplätzen sind Treffen von diesem Montag an nur zwischen den Angehörigen eines Haushaltes und einer weiteren Person zulässig. Zwischen Bund und Ländern war eigentlich vereinbart, dass diese Beschränkungen auch im privaten Bereich gelten sollen.
Dem Kreis Höxter, der im Moment besonders viele Neuinfektionen mit dem Coronavirus vermeldet, geht die nordrhein-westfälische Regelung deshalb nicht weit genug.
Dort hatten sich nach Zahlen vom Freitag 209,6 Menschen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt. Das war der zweithöchste Wert unter den 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW.
Update, 8. Januar, 17.11 Uhr: NRW erlässt Januar-Beiträge auch für Offenen Ganztag
Eltern in Nordrhein-Westfalen sollen auch die Januar-Gebühren für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) erstattet bekommen.
Das teilten die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände am Freitag in Düsseldorf mit. Die Kosten sollen sich - wie bei den Beiträgen für Kindergärten und Tageseltern - Land und Kommunen teilen.
Die Entscheidung stehe aber unter dem Vorbehalt, dass der Haushaltsausschuss zustimme, teilte die Landesregierung mit. Das Landtagsgremium solle in seiner nächsten Sitzung final über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm entscheiden.
Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) erneuerte seinen Appell an die Eltern, "ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen". Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sprach von einer guten und richtigen Entscheidung, "die auch Eltern von Grundschulkindern von den Beiträgen für die OGS, der Übermittagsbetreuung sowie weiteren Betreuungsformen entlastet".
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christof Sommer, betonte: "Die Kommunen sind bereit, im Januar auf die Elternbeiträge für OGS und Kita zu verzichten, obwohl sie die Einnahmen dringend brauchen."
Nicht das Land verzichte auf Kita-Gebühren, sondern die Kommunen. Eigentlich benötigten sie die Elternbeiträge, um Personal zu bezahlen und um Betrieb und Einrichtung der Kitas zu finanzieren. "Dieses Geld fehlt jetzt, denn die Kosten laufen weiter."
Die kommunalen Spitzenverbände machten in einer gemeinsamen Mitteilung deutlich: "Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft."
Update, 8. Januar, 16.54 Uhr: Kölner Inzidenz steigt leicht an
Mit Stand heute, Freitag, 8. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.060. (Vortag: 26.892) bestätigten Coronavirus-Fall. Dies teilte die Stadt Köln mit. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 92,2 (Vortag: 87,3) und die Reproduktionszahl bei 0,85.
258 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf Intensivstationen. Bislang sind Bislang sind 371 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden.
Update, 8. Januar, 16.48 Uhr: Sondersitzung des NRW-Landtags beantragt
Der nordrhein-westfälische Landtag kommt am Dienstag (14. Januar) auf Antrag der SPD-Opposition zu einer Sondersitzung zur Corona-Krise zusammen. Landtagspräsident André Kuper setzte das Plenum für den Nachmittag (14 Uhr) an.
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zuvor Wortbruch bei der Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zum verschärften Lockdown vorgeworfen. Laschet habe versprochen, diese "eins zu eins" umzusetzen. Die jetzt veröffentlichte NRW-Landesverordnung weiche aber davon ab.
Update, 8. Januar, 15.20 Uhr: Keine 15-Kilometer-Regel für Hotspots
Nordrhein-Westfalen weicht bei den verschärften Corona-Schutzmaßnahmen in einigen Punkten von den Vereinbarungen mit dem Bund und den anderen Ländern ab.
Die neue ab Montag geltende Verordnung für das rund 18 Millionen Einwohner zählende Bundesland enthält keine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für Einwohner in extremen Corona-Hotspots.
Bei den Kontaktbeschränkungen auf einen Haushalt und eine weitere Person werden zu betreuende Kinder in NRW nicht mitgezählt. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten neuen Coronaschutzverordnung hervor.
Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner über der Marke 200 liegt, könnten im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.
Konkrete Maßnahmen werden dabei nicht benannt. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers kann dazu auch die 15-Kilometer-Regel gehören, die betroffene Kreise und kreisfreie Städte dann in eigenen Verfügungen regeln müssten.
Update, 8. Januar, 15.03 Uhr: Kreis Höxter kritisiert Landesregierung
Der Leiter des Krisenstabes des Kreises Höxter übt Kritik an der ab Montag geltenden Coronaschutzverordnung des Landes. "Wir hätten uns vom Land einheitliche Vorgaben erhofft", sagt Matthias Kämpfer laut Mitteilung von Freitag. Damit spielt er wie auch der zuständige Landrat Michael Stickeln auf fehlende Regelungen für den privaten Bereich an.
"Wir sehen im Kreis Höxter sehr deutlich, dass sich viele Infektionen durch private Kontakte verbreiten. Deshalb bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger nochmals eindringlich: Verzichten sie schon jetzt komplett auf Besuche bei Freunden oder Verwandten, auch wenn es ihnen schwer fällt", sagte Stickeln.
Die persönlichen Kontakte müssten im öffentlichen Raum ebenso reduziert werden wie in den eigenen vier Wänden. Die ab Montag gültige Coronaschutzverordnung sieht das nicht vor.
Im Kreis Höxter liegt der Wert der Neuinfektionen der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner derzeit bei über 200. Der Kreis will deshalb auch private Treffen in der Wohnung per Allgemeinverfügung ab Montag (11. Januar) einschränken. Das Land muss dem Plan aber noch zustimmen.
Update, 8. Januar, 14.14 Uhr: Städtetag begrüßt Ausnahmen für Kinder in Corona-Verordnung
Der Städtetag Nordrhein-Westfalens hat es begrüßt, dass die verschärften Kontaktbeschränkungen in der Corona-Schutzverordnung des Landes nicht für Kinder gelten.
"Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren, bleibt weiter von höchster Bedeutung. Aber es wäre lebensfremd, es Elternteilen zu untersagen, ihre Kinder zu begleiten, wenn sie sich mit einem Freund oder einer Freundin beispielsweise auf dem Spielplatz treffen wollen", sagte der Verbandsvorsitzende, Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), der Deutschen Presse-Agentur.
Dies sei umso wichtiger, weil Kinder sich nicht mehr in der Kita oder der Schule treffen könnten. Kinder, insbesondere Einzelkinder, bräuchten den Kontakt zu Gleichaltrigen.
"Wir begrüßen daher die Öffnung in der Corona-Schutzverordnung, wonach 'zu betreuende Kinder' nicht der Beschränkung unterfallen. Darunter sind nach unserem Verständnis alle Kids im Alter unter 14 Jahren aber auch Ältere mit besonderem Betreuungsbedarf zu fassen", erläuterte der Verbandsvorsitzende.
Hotspot-Kommunen mit einer mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen solle offenbar durch die Corona-Schutzverordnung die Möglichkeit eröffnet werden, Bewegungen ohne triftigen Grund auf einen Radius von 15 Kilometer zu begrenzen.
"Diese Möglichkeit hilft praktisch nicht." Unklar sei, was ein triftiger Grund sein soll - und ob der Radius von der Wohnung oder von der Stadtgrenze gemessen werden solle. Es gebe darüber hinaus Zweifel, ob und wie eine solche Einschränkung rechtssicher durchgesetzt werden könne, erklärte Clausen.
Update, 8. Januar, 13.54 Uhr: So viele Menschen wurden bislang in NRW geimpft
Nordrhein-Westfalen hat am Freitag den Eingang von 175.500 Impfdosen bestätigt. Sie sollen in den nächsten Tagen landesweit verteilt werden. Nach Angaben einer Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums macht das Land dann Gebrauch von einer durch die europäische Arzneimittelbehörde EMA geänderten Zulassung des Impfstoffs von Biontech und Pfizer.
Demnach dürfen jetzt sechs statt bisher fünf Dosen aus einer Ampulle gezogen werden. Ursprünglich sollten am Freitag 146.250 Dosen nach NRW geliefert werden. Durch die neue Regelung sind jetzt 25.250 Dosen zusätzlich verfügbar. Nach Angaben des Ministeriums hat NRW bis Freitag 282.750 Dosen vom Bund erhalten.
Laut Sprecherin wird die Hälfte des gelieferten Materials für die zweite Impfung zurückgelegt. Bislang sind demnach in NRW 120.059 Menschen geimpft worden.
Update, 8. Januar, 13.10 Uhr: SPD will Sondersitzung
Die SPD-Opposition hat für kommende Woche eine Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Landtags zur neuen Corona-Schutzverordnung des Landes beantragt. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty warf Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Freitag Wortbruch bei der Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zum verschärften Lockdown vor. Laschet habe versprochen, diese "eins zu eins" umzusetzen. Die jetzt veröffentlichte NRW-Landesverordnung weiche aber davon ab.
So bezögen sich die vereinbarten Kontaktbeschränkungen in der NRW-Verordnung ausdrücklich nur auf Treffen im öffentlichen Raum, nicht aber auf den privaten Bereich. Wohnungen seien nur von Partys ausgenommen.
Ohne jede Personenbeschränkungen seien aber andere Zusammenkünfte in den eigenen vier Wänden erlaubt. "Das ist ein Schlupfloch, das hier bewusst oder grob fahrlässig offen gelassen worden ist", sagte Kutschaty. "Nordrhein-Westfalen erlaubt also Diskussionsabende, Essenseinladungen und Kaffeekränzchen ohne Personenbegrenzung."
Zudem sei die 15-Kilometer-Regel in extremen Corona-Hotspots gar nicht in der neuen Verordnung zu finden. Er habe erhebliche rechtliche Zweifel daran, dass betroffene Kommunen und Kreise bei hohen Inzidenzwerten selbstständig Beschränkungen der Bewegungsfreiheit regeln dürften.
Update, 8. Januar, 12.06 Uhr: Im Corona-Lockdown: Schüler und Studenten lernten online
Angesichts der Corona-Pandemie haben im ersten Halbjahr 2020 mehr als zwei Drittel (69,1 Prozent) der Schüler und Studenten in Nordrhein-Westfalen online gelernt.
Ein Jahr zuvor seien es noch weniger als die Hälfte (44,1 Prozent) gewesen, teilte das Statistische Landesamt IT.NRW am Freitag mit.
Besonders stark war der Zuwachs bei der Nutzung von Lernportalen oder Lernplattformen, über die Lehrer und Dozenten und die Klassen miteinander kommunizieren können. Hier wuchs die Nutzung von knapp 29 Prozent im Vorjahr auf 66 Prozent, bei den Älteren ab 16 Jahren sogar auf fast drei Viertel.
Neben den Plattformen seien auch Online-Lernsoftware, elektronische Lehrbücher und audiovisuelles Lernmaterial genutzt worden.
Die Zahlen des Statistikamtes stammen aus einer regelmäßigen Erhebung in privaten Haushalten, die 2020 von Anfang April bis Mitte Mai lief.
In NRW waren wegen der Pandemie die Schulen von Mitte März bis Mitte April für gut einen Monat geschlossen, in den Hochschulen wurde die Präsenzlehre zeitweise ausgesetzt.
Update, 8. Januar, 11.58 Uhr: Wenige Corona-Fälle bei Gefangenen in NRW
Im Strafvollzug in NRW hat es im vergangenen Jahr nur wenige Corona-Fälle gegeben: Laut Justizministerium wurden bis zum 31. Dezember 157 Häftlinge positiv auf Covid-19 getestet. Im Schnitt sind die Haftanstalten im Land mit 14.200 Gefangenen belegt. Die Gesamtzahl der Häftlinge im vergangenen Jahr war laut Ministerium durch Entlassungen und Zugänge schätzungsweise doppelt oder dreimal so hoch. Genau Zahlen lägen dazu noch nicht vor.
Wie das Ministerium weiter berichtete, wurden im vergangenen Jahr 213 Bedienstete positiv getestet. Bis zum Stichtag 31. Dezember waren demnach 161 Bedienstete und 100 Häftlinge wieder genesen. "Todesfälle in den Justizvollzugsanstalten, die auf Corona-Infektionen zurückzuführen waren, konnten bislang nicht festgestellt werden", so ein Sprecher.
In den Gefängnissen gibt es durch Corona unter anderem für Besucher besondere Regeln. So besteht während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - unter anderem ein "absolutes körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen", wie es in Hinweisen des Justizministeriums heißt.
Update, 8. Januar, 11.04 Uhr: Täglich zwei FFP2-Masken für Lehrer
Das Land NRW will jeden Lehrer im Präsenzunterricht mit zwei FFP2-Masken pro Tag ausstatten. Es würden entsprechende Gelder zur Verfügung gestellt, um das bis zu den Osterferien zu gewährleisten, so das Bildungsministerium in einer Email an alle Schulen.
In dem Schreiben wurde am Donnerstag auch klargestellt, dass die angekündigten Gratis-Corona-Tests für Lehrer bis Ende Januar nur in Anspruch genommen werden können, wenn die Personen "in dieser Zeit tatsächlich einen Präsenzdienst in den Schulen leisten."
Grundsätzlich gibt es bis zum Ende des Monats Distanzunterricht. Es gibt aber Notbetreuungsangebote für Schüler der Klassen 1 bis 6, die nicht zu Hause betreut werden können oder bei denen nach Ansicht des Jugendamts eine Kindeswohlgefährdung vorliegen könnte.
Lehrer, die in dieser Zeit in den Schulen sind, können sich bereits kostenfrei auf Corona testen lassen. Für alle anderen Beschäftigten soll es von Februar bis zu Beginn der Osterferien die Möglichkeit zu sechs anlasslosen Tests geben.
Die FFP2-Masken, die einen besseren Schutz bewirken als "normale" Masken, sollen laut Ministerium über die Schulträger und Bezirksregierungen verteilt werden. Die Lehrergewerkschaft GEW begrüßte die Maßnahme. "Bei Millionen Schutzmasken, die pro Woche dann gebraucht werden, muss aber die Logistik stimmen, um die Schulen und Kitas nicht zusätzlich zu belasten", sagte die Vorsitzende der GEW in NRW, Maike Finnern am Freitag.
Update, 8. Januar, 9 Uhr: NRW veröffentlicht neue Coronaschutzverordnung, gültig ab Montag
Das Land Nordrhein-Westfalen hat in der Nacht auf Freitag die ab Montag (11. Januar) gültige neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht.
Bund und Länder hatten sich wegen der anhaltend hohen Neuinfektionen auf strengere Regeln zur Bekämpfung der Pandemie geeinigt. Nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums dürfen sich Menschen aus einem Haushalt nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ausgenommen sind zu betreuende Kinder.
Arbeitgeber werden dazu aufgerufen, Möglichkeiten zum Homeoffice weiter auszubauen. Außerdem bleiben Betriebskantinen und Mensen überwiegend geschlossen. Ebenfalls ab Montag gilt eine neue Coronabetreuungsverordnung. Beide Verordnungen sind befristet bis zum 31. Januar.
Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots ist nicht in der neuen Verordnung zu finden. Nach Angaben eines Sprechers des NRW-Gesundheitsministeriums müssen die betroffenen Kreise dies in eigenen Verfügungen regeln.
Update, 7. Januar, 21.56 Uhr: Tagesmütter müssen ganz normal arbeiten
Die reduzierten Betreuungszeiten in NRW gelten ab Montag zwar für Kindergärten, aber nicht für Tagesmütter und Tagesväter. Das hat das Familienministerium in Schreiben an Erzieher und Eltern klargestellt.
Als Begründung schrieb Familienminister Joachim Stamp (FDP) den Beschäftigten, dass die Kinder in der Tagespflege ohnehin in kleinen und festen Gruppen betreut würden. Die Reduzierung um zehn Stunden in Kitas war damit begründet worden, dass dort auf diese Weise feste Gruppen organisiert werden könnten.
Allerdings stellte Stamp den Einrichtungen frei, doch länger zu öffnen - wenn dies verantwortungsvoll zu leisten sei. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 31. Januar.
Update, 7. Januar, 19.42 Uhr: Minister wollen Kita-Beiträge für Januar erstatten
Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen die Kita-Beiträge für den Monat Januar erstatten. Darauf hätten sich die beiden Minister geeinigt, schrieb Stamp in einem Brief an die Kita-Eltern in NRW, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Der Beschluss des Landeskabinetts zur Aussetzung der Beiträge wegen des eingeschränkten Angebots im Corona-Lockdown stehe aber noch aus, sagte ein Sprecher des Familienministeriums am Donnerstag. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete.
Update, 7. Januar, 19.38 Uhr: Kreis Minden-Lübbecke setzt Ausgangsbeschränkung aus
Der Kreis Minden-Lübbecke hat die nächtliche Ausgangsbeschränkung ab Freitag bis auf Weiteres ausgesetzt. In einigen anderen Gebieten Nordrhein-Westfalens gelten Regelungen zur Ausgangsbeschränkung allerdings zumindest bis Sonntag weiter.
"Da der Inzidenzwert des Kreises Minden-Lübbecke nachhaltig, das heißt in den letzten sieben aufeinanderfolgenden Tagen, unter den Wert von 200 gefallen ist, wird die Ausgangsbeschränkung bis auf Weiteres ausgesetzt", erklärte eine Sprecherin des Kreises am Donnerstag. Diese Änderung trete an diesem Freitag in Kraft.
In Oberhausen gilt bis einschließlich Sonntag weiterhin eine Ausgangsbeschränkung von 21 Uhr bis 5 Uhr, sagte ein Sprecher. Das sei am Donnerstag mit dem NRW-Gesundheitsministerium abgestimmt worden.
Die Stadt warte die neue Coronaschutzverordnung ab. "Nach momentaner Einschätzung werden wir als Stadt eine Verlängerung der Ausgangssperre bei unverändertem Wortlaut nicht aussprechen."
Im Kreis Gütersloh gilt die Ausgangsbeschränkung noch bis Sonntag, wie eine Sprecherin mitteilte. Sie reicht nach früheren Angaben von 22 Uhr bis 5 Uhr. In dieser Zeit dürfe das Haus nur aus gewichtigen Gründen verlassen werden. Dazu zählten medizinische oder berufliche Notwendigkeiten oder auch die Versorgung von Tieren.
Im Kreis Düren sei die nächtliche Ausgangsbeschränkung seit Dienstag aufgehoben, sagte ein Sprecher. Der Kreis Düren habe am Neujahrstag eine Woche lang unter dem Wert 200 bei der 7-Tage-Inzidenz gelegen. Im Kreis Lippe gilt die Ausgangssperre weiter zwischen 22 und 6 Uhr, sagte ein Sprecher.
In der Stadt Solingen läuft die nächtliche Ausgangsbeschränkung voraussichtlich an diesem Sonntag aus, sagte ein Sprecher. "Stand jetzt ist das so geplant", erklärte er mit Verweis auf Werte bei der 7-Tage-Inzidenz unter der Marke 200 in Solingen.
Update, 7. Januar, 19.36 Uhr: Rückkehrer können zwischen Testen oder Quarantäne wählen
Das NRW-Oberverwaltungsgericht hat die aktuellen Corona-Auflagen des Landes für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bestätigt. Demnach gilt grundsätzlich eine Quarantänepflicht, die Rückkehrer können sie aber durch einen freiwilligen Test bei der Einreise oder kurz danach umgehen.
Diese Vorgaben der Einreiseverordnung seien nicht zu beanstanden, entschied das Gericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Geklagt hatte ein Mann, der ein Boot in der Normandie besitzt und nach Reisen dorthin nicht in Quarantäne wollte.
Update, 7. Januar, 17.12 Uhr: Laumann hofft auf weiteren Impfstoff
RW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft auf eine rasche Zulassung des Impfstoffes von Astrazeneca, um die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen beschleunigen zu können.
Im Gesundheitsausschuss des Landtags rechtfertigte Laumann am Donnerstag die NRW-Impfstrategie, zunächst nur Bewohner von Altenheimen zu impfen und nicht schon zeitgleich Impfzentren zu öffnen und auch Krankenhauspersonal zu impfen. "Es macht keinen Sinn, mit wenig Impfstoff an drei Fronten gleichzeitig zu impfen."
Update, 7. Januar, 17.07 Uhr: Gebauer schließt weiteren Schul-Lockdown aus
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) schließt eine Fortsetzung des Distanzunterrichts an den Schulen nach dem aktuellen Corona-Lockdown aus. Mit den Maßnahmen bis Ende Januar sei nun das "Maximum herausgeholt, danach darf es mit Distanzunterricht so nicht weitergehen", sagte Gebauer am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix.
Gebauer, die sich bisher immer für Präsenzunterricht eingesetzt hatte, sagte in dem Phoenix-Interview: "Ich darf Ihnen sagen, dass ich nicht erfreut gewesen bin über den Beschluss, den die Kanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten getroffen hat."
Es sei auch wenig Spielraum für die Auslegung des Beschlusses geblieben. Nun hoffe sie, dass man schnellstmöglich in Präsenzunterricht zurück wechseln könne.
Update, 7. Januar, 15.22 Uhr: 102 Menschen in Köln auf Intensivstationen
Mit Stand heute, Donnerstag, 7. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 26.892. (Vortag: 26.659) bestätigten Coronavirus-Fall. Dies teilte die Stadt Köln mit. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 87,3 und die Reproduktionszahl bei 0,83.
284 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 102 auf Intensivstationen.
Update, 7. Januar, 14.51 Uhr: Bis Wochenende 140.000 Menschen in Altenheimen geimpft
Bis zum Samstag werden nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rund 140.000 Menschen in nordrhein-westfälischen Altenheimen gegen das Coronavirus geimpft sein.
In den kommenden acht Wochen würden wöchentlich 85.000 Menschen im Land geimpft, sagte Laumann am Donnerstag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags. Die Dosen pro Ampulle könnten zudem von fünf auf sechs erhöht werden. In den Altenheimen in NRW leben rund 175.000 Menschen.
Ab dem 18. Januar bietet das Land Corona-Schutzimpfungen auch für rund 90.000 Beschäftigte in Krankenhäusern an. Ab dem Zeitpunkt sollen auch an die Über-80-Jährigen im Land Briefe geschickt werden mit Erklärungen, wo und wie sie sich impfen lassen können.
Dabei handelt es sich um mehr als eine Million Menschen. Laumann machte klar, dass nicht alle Menschen gleich zu Beginn einen Impftermin bekommen könnten. Das könne bis zu zehn Wochen dauern. Grund sei, dass derzeit die Impfdosen noch knapp seien.
Update, 7. Januar, 14.18 Uhr: Nach Laumann werde zunächst in keiner Region der Bewegungsradius eingeschränkt
Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots muss nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Wochenanfang noch in keiner Kommune Nordrhein-Westfalens scharf geschaltet werden.
Keine Kommune liege über dem kritischen Grenzwert von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, sagte Laumann am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags.
Allerdings wies laut Robert Koch-Institut am Donnerstag der Kreis Höxter doch eine 7-Tage-Inzidenz knapp über der kritischen Marke von 200 auf. Der Kreis und das Gesundheitsministerium stehen bereits in Kontakt.
Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden in der neuen Coronaschutzverordnung des Landes umgesetzt. Die aktuelle Verordnung tritt mit Ablauf des Sonntags außer Kraft.
Update, 7. Januar, 12.34 Uhr: 15-Kilometer-Regel gilt voraussichtlich ab Montag
Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots gilt voraussichtlich ab Montag. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden in der neuen Coronaschutzverordnung des Landes umgesetzt, wie ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Donnerstag auf Anfrage sagte. Die aktuelle Verordnung trete mit Ablauf des Sonntags außer Kraft.
Bund und Länder hatten sich am Dienstag auf eine Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots geeinigt. In dem Beschlusspapier heißt es, dass in Kreisen mit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen die Länder "weitere lokale Maßnahmen" ergreifen - "insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt".
"Reisen und Fahrten im Freizeitzusammenhang über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort hinaus werden untersagt", erläuterte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums. Weitere Einzelheiten zu der 15-Kilometer-Regel würden derzeit beraten.
"Klar ist: Berufliche Fahrten, Arztbesuche, Besuche von pflegebedürftigen Verwandten und Fahrten zu geöffneten Einrichtungen des täglichen Bedarfs bleiben auch im Anwendungsfall dieser Regelung zulässig", betonte er.
Update, 7. Januar, 8.58 Uhr: Entscheidung über Erstattung von Kita-Gebühren am Donnerstag
Familienminister Joachim Stamp (FDP) glaubt, dass Nordrhein-Westfalen noch an diesem Donnerstag eine Erstattung von Kita-Gebühren wegen des Corona-Lockdowns beschließen wird.
"Ich gehe davon aus, dass wir das hier in Nordrhein-Westfalen auch so hinkriegen", sagte er am Morgen im WDR2-Interview. "Ich gehe davon aus, dass wir da heute im Laufe des Tages was verkünden können." Ob es um eine Erstattung der Beiträge für den Januar geht - oder wie von der oppositionellen SPD zuvor gefordert auch für den Dezember - blieb offen.
Die mehr als 10.000 Kindertagesstätten in NRW bieten wegen der vielen Corona-Infektionen im Land ab kommendem Montag nur noch eine eingeschränkte Betreuung an. Eltern können ihre Kinder dann nur noch zehn Stunden weniger pro Woche in die Kita bringen als normalerweise.
Wenn es möglich ist, sollen sie ihre Kinder ganz zu Hause lassen. Diese Maßnahmen gelten zunächst bis Ende Januar
Update, 7. Januar, 8.55 Uhr: Kein Präsenzunterricht ist für Kinder nach Gebauer "ganz, ganz schlimm"
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat die komplette Umstellung der Schulen auf den Distanzunterricht von Montag an verteidigt. "Ich weiß, dass das für die Jugendlichen und Kinder ganz, ganz schlimm ist und auch für die Eltern, die jetzt wieder vor großen Herausforderungen stehen", sagte sie am Donnerstag im WDR5-"Morgenecho".
"Aber die aktuelle Situation mit den unsicheren Daten und dem mutierten Virus ließ uns keine andere Entscheidung übrig."
Für Schüler der Klassen 1 bis 6 soll es in den Schulen eine Betreuung geben. Diese solle aber nicht von Lehrern geleistet werden, stellte Gebauer klar: "Wir brauchen ja das Lehrpersonal für den Distanzunterricht." Eingesetzt werden sollten stattdessen "zum Beispiel sozialpädagogische Fachkräfte, die an den Schulen tätig sind, aber auch Sozialarbeiter oder darüber hinaus dort tätiges Personal".
Eltern sollten die Kinder aber nach Möglichkeit zu Hause lassen. Wer dort ein Betreuungsproblem bekomme, könne die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten zusätzlichen Kinderkrankentage nutzen. "Da appelliere ich nochmal an die Arbeitgeber, den Eltern diese Tage auch zu gewähren", sagte Gebauer.
Update, 7. Januar, 8.50 Uhr: Alleinerziehende fordern Klarheit über Betreuung
Die knapp 330.000 Alleinerziehenden minderjähriger Kinder in NRW befürchten erhebliche Lasten durch die neuen Corona-Einschränkungen in Schulen und Kitas. Sie fordern schnell Klarheit über die geplanten Kinderkrankentage zur Sicherung der Betreuung.
"Die erneute Umstellung auf Distanzunterricht und der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung ist für Eltern und insbesondere erwerbstätige Alleinerziehende wieder eine enorme Belastung", sagte Nicola Stroop, Vorstand beim Verband allein erziehender Mütter und Väter (VAMV) NRW, der dpa.
Der Verband begrüße die neu geschaffene Möglichkeit für Eltern, sich mit zusätzlichen Kinderkrankentagen bezahlt von der Arbeit freistellen lassen zu können. Allerdings seien die Details der Regelung, die ja schon ab dem kommenden Montag genutzt werden solle, weithin offen.
"Es ist noch völlig unklar, wer den Kinderkrankenschein ausstellt: der Kinderarzt, die Einrichtung oder der Träger", bemängelte Stroop. Außerdem bleibe offen, was für privat und freiwillig versicherte Eltern gilt, deren Versicherung keine Kinderkrankentage beinhaltet.
Update, 6. Januar, 16.20 Uhr: NRW-Unternehmerverbände fordern Lockdown-Lockerungen zum Monatsende
Die Unternehmerverbände in Nordrhein-Westfalen verlangen eine Entschärfung des Corona-Lockdowns spätestens zum Monatsende.
"Die Politik muss ab sofort einen Plan erarbeiten, der deutliche Lockerungen spätestens ab Ende Januar ermöglicht", verlangte der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalens (Unternehmer NRW), Arndt Kirchhoff, am Mittwoch in Düsseldorf.
Die aktuellen Beschlüsse träfen die deutsche Wirtschaft hart, betonte der Verbandspräsident. Deutschland müsse jetzt dringend aufpassen, dass es seine Wirtschaft in den kommenden Wochen nicht komplett abwürge. Deshalb sei rasches Handeln notwendig.
Update, 6. Januar, 16.18 Uhr: Noch keine Erkenntnisse über Verbreitung der Virus-Mutation in NRW
Eine mögliche weitere Verbreitung der aus Großbritannien bekannten Coronavirus-Mutation in Nordrhein-Westfalen kann nach Angaben des Landes-Gesundheitsministeriums mangels ausreichender Erkenntnisse noch nicht beurteilt werden.
Daher würden weitere Untersuchungen durchgeführt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Beteiligt seien an den bundesweiten Analysen zur Verbreitung von SARS-CoV-2-Varianten Labore, das Virologische Institut an der Charité und ein Pilotprojekt des Robert Koch-Instiuts (RKI).
Nach dem ersten Nachweis der mutierten Coronavirus-Variante B.1.1.7 bei einer Person im Kreis Viersen habe es in Nordrhein-Westfalen keine weiteren Nachweise gegeben. "Bisher ist ein Fall einer mit der SARS-CoV-2-Variante infizierten Person aus Nordrhein-Westfalen bekannt", erklärte die Ministeriumssprecherin.
Der Fall war Ende Dezember bekanntgeworden. Wie der Kreis Viersen damals mitteilte, handelte es sich bei dem Infizierten um einen 58-Jährigen, der Anfang Dezember erkrankt und in der Zwischenzeit bereits wieder genesen sei. Der Mann habe sich bei einem Kollegen aus Tschechien angesteckt.
Auch eine Sprecherin des RKI teilte am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Uns sind bislang keine weiteren Fälle in NRW bekannt geworden."
Laut dem NRW-Gesundheitsministerium wird seit Mitte Dezember 2020 aus Großbritannien über die zunehmende Verbreitung der mutierten Coronavirus-Variante B.1.1.7 berichtet, die vermutlich das Potenzial einer höheren Übertragbarkeit des Infektionserregers habe. In Deutschland war sie im Dezember bei einzelnen Patienten in mehreren Bundesländern nachgewiesen worden.
Update, 6. Januar, 15.44 Uhr: Inzidenz liegt in Köln bei 86,0
Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Dienstag bei 86,0 (Vortag: 86,7). Aktuell sind 1192 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 0,82).
Im Krankenhaus werden derzeit 282 Corona-Patienten behandelt, 104 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind vier weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 79-Jährige, eine 90-Jährige, einen 92-Jährigen und eine 95-Jährige, die alle mehrfach vorerkrankt waren.
Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 352 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.659 Infektionsfälle bestätigt.
Update, 6. Januar, 15.36 Uhr: Stamp relativiert Garantie für offene Schulen
Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat seine Garantie, dass es mit ihm keine landesweiten Schul- und Kita-Schließungen geben werde, relativiert.
Für den Bildungsteil seiner früheren Aussage räume er ein, dass er diese Garantie "ein Stück weit" relativieren müsse, sagte der Familienminister am Mittwoch in Düsseldorf.
Die CDU/FDP-Landesregierung hatte zuvor beschlossen, dass alle Schüler in Nordrhein-Westfalen nach den Weihnachtsferien vom kommenden Montag an in den Distanzunterricht gehen. Der Unterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.
Das Land sei mit einer neuen Situation in der Corona-Infektionslage konfrontiert, sagte Stamp. Auch die Wissenschaft wisse noch nicht, welch ein "Brandbeschleuniger" das in England aufgetauchte mutierte Virus sein könne.
"Wir haben kein Drehbuch, was die Pandemie angeht", sagte Stamp, der auch Familienminister ist. "Es gibt immer wieder Einschläge, mit denen wir nicht gerechnet haben".
Auch Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) räumte eine Änderung ihrer bisherigen Aussagen ein. Sie habe vehement für den Unterricht in den Schulen gekämpft, sagte sie. "Dieser Kampf war richtig, ich führe ihn auch weiter", sagte sie.
"Kinder und Jugendliche leiden am meisten unter dieser Pandemie." Es dürfe nicht zugelassen werden, dass das soziale Leben, das die Jugendlichen brauchten, verkümmere. Angesichts der Infektionslage aber habe NRW den Bund-Länder-Beschluss zu weitgehenden Schließung von Schulen unterstützt.
Update, 6. Januar, 15.13 Uhr: Grundsätzlich keine Klassenarbeiten bis Ende Januar laut Gebauer
An den nordrhein-westfälischen Schulen sollen während des verlängerten Lockdowns bis Ende Januar grundsätzlich keine Klassenarbeiten geschrieben werden.
Ausnahmen gebe es lediglich für Abschlussjahrgänge, kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an. In Einzelfällen könnten hier noch für das Halbjahr zwingend notwendige Klassenarbeiten geschrieben werden.
Die Landesregierung hatte zuvor beschlossen, dass alle Schüler in NRW nach den Weihnachtsferien ab kommendem Montag in den Distanzunterricht gehen. Der Präsenzunterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.
Update, 6. Januar, 15.08 Uhr: Stamp sieht 15 Kilometer-Regelung als "Möglichkeit" für betroffene Regionen
NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat die neue 15-Kilometer-Regelung lediglich als "Möglichkeit" für besonders vom Coronavirus betroffene Regionen in NRW bezeichnet. Dieser Schritt müsse jeweils mit dem Landesgesundheitsministerium besprochen werden, sagte er am Mittwoch in Düsseldorf.
Bund und Länder hatten sich am Dienstag auf eine entsprechende Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots geeinigt. Im Beschlusspapier heißt es, dass in Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen die Länder "weitere lokale Maßnahmen" ergreifen - "insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt".
In NRW ist die Sieben-Tage-Inzidenz zurzeit in keinem Kreis und keiner kreisfreien Stadt überschritten.
Update, 6. Januar, 15.07 Uhr: Stamp will sich für Aussetzen der Kita-Gebühren stark machen
Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat versprochen, sich für eine Aussetzung der Kita-Gebühren während des Lockdowns stark zu machen. "Dazu werden jetzt Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Finanzminister geführt", sagte Stamp am Mittwoch in Düsseldorf.
Zuvor hatte die oppositionelle SPD im NRW-Landtag gefordert, die Kita-Gebühren bis Ende Januar auszusetzen. In dieser Zeit werden Kinder in den Kitas nur eingeschränkt betreut.
Update, 6. Januar, 15.05 Uhr: Gebauer empfiehlt Verzicht auf Karnevalsferien
Angesichts des eingeschränkten Schulunterrichts in den kommenden Wochen hat NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Schulen empfohlen, auf die Karnevalsferien zu verzichten.
Viele Schulen nutzten die vier beweglichen Ferientage in der Regel dafür, den Kindern in den Karnevalstagen um Rosenmontag frei zu geben, sagte Gebauer am Mittwoch in Düsseldorf.
Da Karneval wegen der Pandemie dieses Jahr ausfalle, könnten die Tage dafür genutzt werden, Unterrichtsinhalte nachzuarbeiten. Allgemein wolle das Ministerium aber nicht an Ferientagen rütteln.
Die Landesregierung hatte zuvor beschlossen, dass alle Schüler in Nordrhein-Westfalen nach den Weihnachtsferien ab kommendem Montag in den Distanzunterricht gehen.
Der Präsenzunterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.
Update, 6. Januar, 14.46 Uhr: Sechs kostenlose Tests für Kita-Personal bis Osterferien
Das Personal in Kindertageseinrichtungen in NRW kann sich weiter anlasslos und kostenfrei auf Corona testen lassen. Bis zu den Osterferien sei dies bis zu sechs Mal möglich, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf.
Update, 6. Januar, 14.45 Uhr: Stamp appelliert: Kita-Kinder zu Hause betreuen
Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat an die Eltern appelliert, ihre Kita-Kinder in der Corona-Krise zu Hause zu betreuen. "Je weniger Kinder in die Kitas kommen, desto einfacher ist es für die Erzieherinnen und Erzieher (...), den Alltag dort vor Ort zu organisieren", sagte Stamp am Mittwoch in Düsseldorf.
Bund und Länder hatten den Lockdown am Dienstag angesichts weiter hoher Infektionszahlen bis Ende Januar verlängert.
Update, 6. Januar, 14.44 Uhr: Ab Montag Distanzunterricht für alle Schüler in NRW
Alle Schüler in Nordrhein-Westfalen gehen nach den Weihnachtsferien am kommendem Montag in den Distanzunterricht. Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Kabinetts an. Der Präsenzunterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.
Update, 6. Januar, 12.49 Uhr: Ab Montag nur noch eingeschränkter Kita-Betrieb in NRW
In den Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen wird es ab Montag nur noch einen eingeschränkten Betrieb geben - Kitas bleiben aber grundsätzlich geöffnet. Gruppen sollen voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden, kündigte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an.
Update, 6. Januar, 12.49 Uhr: Große Sorge der Modehändler um ihre Geschäfte und Läden
Der verlängerte Lockdown trifft auch die Modehändler in ihren Geschäften in ganz Deutschland hart.
Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Textil (BTE), Rolf Pangels, warnte am Mittwoch erneut vor den schwerwiegenden Folgen des verlängerten Lockdowns.
Viele Mode-Händler mit ihren Tausenden Geschäften in den Innenstädten stünden vor dem Ruin.
Update, 6. Januar, 12.26 Uhr: FDP-Abgeordneter entschuldigt sich für Skiurlaub im Corona-Lockdown
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg hat einen Skiurlaub in der Schweiz mitten im deutschen Corona-Lockdown als Fehler gewertet. "Ich verstehe die Kritik an dieser Entscheidung und möchte mich dafür entschuldigen", teilte der 58-Jährige am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
"Trotz meiner kritischen Haltung gegenüber der Corona-Politik der Großen Koalition hätte ich meine Vorbildfunktion als Bundestagsabgeordneter wahrnehmen müssen", räumte er schriftlich ein.
Zuvor hatte das Nachrichtenportal Sauerlandkurier.de über die Reise des Arnsberger Unternehmers und FDP-Abgeordneten berichtet. Demnach hatte Cronenberg über den Jahreswechsel mehrere Tage mit seiner Familie im Schweizer Kanton Wallis verbracht, um dort Ski zu fahren.
Gegenüber dem Online-Portal aus seinem Wahlkreis Hochsauerland hatte Cronenberg seine Entscheidung auch damit begründet, dass er die Lage in seinem Urlaubsort als deutlich risikofreier eingeschätzt habe als etwa die Situation in einigen Sauerländer Schneegebieten.
"Ich selbst habe jahrelang in der Schweiz gelebt und bin beruflich immer wieder dort, so dass ich weiß, wie strikt und konsequent die Hygienekonzepte dort umgesetzt und eingehalten werden. Für den Urlaubsort haben wir uns bewusst entschieden", wurde er zitiert.
"Ich war niemand, der in der Vergangenheit geschrien hat: Bleibt zu Hause und schließt alle Hotels", so Cronenberg weiter. Er habe immer für lokale Maßnahmen in Abhängigkeit vom lokalen Infektionsgeschehen plädiert.
Zahlreiche Politiker und Experten hatten angesichts der angespannten Corona-Lage und Entwicklung der Neuinfektionen an die Bevölkerung appelliert, in den Weihnachtsferien auf touristische Reisen zu verzichten.
Update, 6. Januar, 12.26 Uhr: Bundespräsident Steinmeier sendet Botschaft an Sternsinger
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben den Sternsingern in einer Videobotschaft für ihr Engagement gedankt.
"Bestimmt seid Ihr alle traurig und enttäuscht, dass Ihr in diesem Jahr nicht an die Türen klopfen könnt – meine Frau und ich sind es auch", sagte Steinmeier am Mittwoch, dem Dreikönigstag (6. Januar), in der Botschaft. "Leider lässt die Corona-Pandemie das in diesem Jahr nicht zu, aber wir möchten Euch auf diesem Weg sagen: Ihr seid ein Lichtblick in dieser schwierigen Zeit!"
Die Sternsinger Ella (10), Malou (12), Cleo (10) und Josann (6) aus der katholischen Kirchengemeinde St. Martinus in Hürth-Fischenich bei Köln schickten Steinmeier stellvertretend für alle etwa 300.000 Sternsinger ebenfalls eine Videobotschaft: "Wir wünschen ein gutes, gesundes und keins, das ist, wie das vorige war", hieß es dort.
Bei dem katholischen Brauch sammeln im ganzen Bundesgebiet als Könige verkleidete Jungen und Mädchen viele Millionen Euro an Spenden für andere Kinder. Zu Jahresbeginn 2020 waren über 52 Millionen Euro zusammengekommen. Doch in diesem Jahr findet das Sternsingen wegen der Corona-Beschränkungen unter völlig anderen Bedingungen statt.
Von Haustür zu Haustür zu gehen, ist nicht möglich. Stattdessen sind die Sternsinger digital und auf Abstand unterwegs. Zudem wurde die Aktion um zwei Wochen bis zum 2. Februar 2021 verlängert.
Update, 6. Januar, 12.17 Uhr: SPD will keine Sitzenbleiber im Corona-Schuljahr
Die SPD-Landtagsopposition hat den Verzicht auf Halbjahreszeugnisse für die Sekundarstufe 1 und auf Nicht-Versetzungen gefordert. "Es ist kein normales Schuljahr, also sollte man auch nicht so tun", sagte Vize-Fraktionschef Jochen Ott am Mittwoch in Düsseldorf. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sei mit ihrem Konzept "Präsenzunterricht ohne Plan B" gescheitert.
Alle Schüler sollten grundsätzlich versetzt werden. Manche seien wochenlang in Quarantäne gewesen. "Die Klageanfälligkeit ist extrem hoch und wir sollten uns juristische Auseinandersetzungen ersparen", sagte Ott. Schüler der 4. Klasse sollten auf eigenen Wunsch das Schuljahr wiederholen können.
Die Erprobungsstufe der Klassen 5 und 6 sollte um die Klasse 7 verlängert werden. Schüler der Klassen 8 und 9 sollten am Gymnasium auf G 9 umsteigen können. Bei den Abiturprüfungen müsse auf den tatsächlich erteilten Unterricht Rücksicht genommen werden.
Lehrer sollten das Wohlbefinden ihrer Schüler im Blick behalten und ein bis zwei Mal pro Woche mit ihnen ins Gespräch kommen. "Es gibt Schulen, da ist das Mittagessen für die Kinder überlebenswichtig", sagte Ott.
An diesen Schulen sei die Essensausgabe und die nicht-digitale Verteilung von Aufgaben sicherzustellen. Für Präsenzunterricht sollten endlich größere leerstehende Räume in den Kommunen genutzt werden können.
Update, 6. Januar, 11.40 Uhr: SPD fordert Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren
Wegen des bis Ende Januars verlängerten Corona-Lockdowns fordert die oppositionelle SPD im NRW-Landtag die Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar.
"Familien haben eine harte Zeit im Lockdown hinter sich", erklärte der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer am Mittwoch.
"Diese droht sich nun noch weiter zu verlängern." Er forderte den Verzicht auf Gebühren, wenn Kita-Betreuung oder Angebote im Offenen Ganztag (OGS) in Grundschulen wegen Corona nicht in Anspruch genommen werden sollten. Dies müsse rückwirkend auch für Dezember gelten.
Update, 5. Januar, 21 Uhr: Land kippt Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten
Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland nach nur einer Woche wieder gekippt. Das geht aus der seit heute gültigen Corona-Einreiseverordnung hervor.
Zur Begründung verwies ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstagabend auf laufende Gerichtsverfahren und dabei deutlich gewordenen "Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes". Dabei gehe es um die Frage, ob nur die Kommunen und der Bund "zwingende Testungen" anordnen dürfen oder auch das Land.
Nun will die Landesregierung eine bundesweite Regelung abwarten. Allerdings werden die meisten Reiserückkehrer nach Einschätzung des Sprechers auch ohne Testpflicht einen Corona-Schnelltest machen, weil sie andernfalls in Quarantäne müssen.
Für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika besteht weiterhin eine Testpflicht - dort waren Corona-Mutationen entdeckt worden. Menschen aus diesen Staaten müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Bei einem zweiten negativen Test nach fünf Tagen endet die Quarantänepflicht.
Update, 5. Januar, 20.39 Uhr: Laschet verteidigt Impfstoffbestellungen der EU
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das gemeinsame Vorgehen der 27 EU-Länder beim Einkauf des Corona-Impfstoffes gerechtfertigt.
"Wir halten den europäischen Weg für richtig", sagte Laschet, der sich auch um den CDU-Bundesvorsitz bewirbt, am Dienstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen zur weiteren Strategie im Kampf gegen das Coronavirus.
"Ein Impfwettbewerb" zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten mit gegenseitigen Überbietungswettbewerben auf den Märkten hätte für Deutschland und andere Staaten negative Konsequenzen bedeutet.
Das US-Unternehmen Pfizer, das zusammen mit dem deutschen Unternehmen Biontech den jetzt als ersten in der EU zugelassenen Impfstoff entwickelt habe, habe in Brüssel einen Haftungsausschluss verlangt, kritisierte Laschet. "Dieser starken Marktmacht kann Europa nur gemeinsam entgegentreten."
Deshalb sei es wichtig gewesen, dass die EU-Kommission für 450 Millionen Einwohner verhandelt habe. Dieser Weg sei auch am Dienstag von den Ministerpräsidenten bestätigt worden. "Es war richtig, für 27 EU-Länder Impfstoff zu sichern."
Genauso richtig sei es gewesen, nicht auf Notzulassungen von Impfstoffen zu setzen, um schneller mit den Impfungen beginnen zu können. In dem Fall wären die Testverfahren noch nicht abgeschlossen gewesen, sagte Laschet. Die gründliche Prüfung habe im Vordergrund gestanden. Nur so sei Vertrauen bei den Menschen zu erreichen.
Natürlich werde man potenzielle Fehler im Vergabeverfahren untersuchen müssen, sagte Laschet. Es gebe berechtigte Fragen, etwa ob es die richtigen Mengen gab, die aufgeklärt werden müssten. "Aber der Weg war dennoch richtig."
Update, 5. Januar, 20.11 Uhr: NRW entscheidet Mittwoch über weitere Kita- und Schulregelung
Das nordrhein-westfälische Kabinett wird an diesem Mittwoch in einer Sondersitzung entscheiden, wie es an Kitas und Schulen in der Corona-Krise weiter geht. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstagabend in Düsseldorf an. Davor werde darüber mit den Fachverbänden gesprochen.
Zuvor hatten sich Bund und Länder in einer Schaltkonferenz auf einschneidende Einschränkungen verständigt. Schulen bleiben demnach grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. Zudem soll eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten werden.
Für die rund 2,5 Millionen Schüler in NRW war die Präsenzpflicht im Klassenraum wegen der Corona-Pandemie bereits Mitte Dezember ausgesetzt worden. Bei Schülern der unteren Jahrgänge bis Stufe sieben haben die Eltern seitdem die Wahl, ob die Kinder in der Schule oder von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen.
Für ältere Schüler ab Klasse acht wurde das Lernen vollständig auf Distanz umgestellt. Es könne aber noch Änderungen geben, sagte Laschet.
Auch Kindertagesstätten bleiben laut Bund-Länder-Beschluss grundsätzlich geschlossen. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.
NRW werde die Beschlüsse grundsätzlich 1 zu 1 umsetzen, sagte Laschet. Am 25. Januar wollen Bund und Länder erneut beraten.
Update, 5. Januar, 20.05 Uhr: Kontaktbeschränkungen gelten in NRW auch im privaten Raum
Die drastischen Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten in Nordrhein-Westfalen im öffentlichen Raum und auch in den eigenen vier Wänden. Das machte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen deutlich.
Künftig sind laut Bund-Länder-Beschluss private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
Wie aber auch schon zu Weihnachten, werde im privaten Bereich nicht kontrolliert, sagte Laschet. "Wir haben Weihnachten die sehr gute Erfahrung gemacht, dass die Menschen sich daran gehalten haben, ohne dass die Polizei unter dem Weihnachtsbaum nachgezählt hat, wie viele Mitglieder da saßen."
Die neue Kontaktregel bedeutet, dass etwa eine dreiköpfige Familie nicht gemeinsam die Großeltern besuchen darf. Und pflegebedürftige Eltern dürften nur von einem nicht zum Hausstand gehörenden Angehörigen besucht werden, sagte Laschet. Für private Zusammenkünfte gelte "ein Hausstand und eine weitere Person".
Update, 5. Januar, 17.12 Uhr: Kreise und Städte sollen Brief für Impfung an Über-80-Jährige schicken
Das NRW-Gesundheitsministerium hat konkretisiert, wie die Über-80-Jährigen im Land im Februar zu einem Impftermin kommen sollen: Ab der dritten Januarwoche werde ein Brief von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) über die Kreise und Kommunen an alle Betroffenen verschickt.
"Der Brief kündigt den Beginn der Impfungen für diese Zielgruppe in den Impfzentren Anfang Februar an und klärt über den Ablauf von der Terminvereinbarung über die Telefonhotline 116 117 bis zur zweiten Impfung auf", sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
Der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) kritisierte unterdessen am Dienstag den bisherigen Ablauf der Impfungen und warf der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) vor, sie lasse sich "überhaupt nicht in die Karten gucken."
Mit Bezug auf die Über-80-Jährigen sagte Pusch, es gebe in seinem Kreis mehr als 16.000 von ihnen. Lege man das bisherige geringe Tempo bei den Impfungen in seinem Kreis als Maßstab an, würde die Impfung der Über-80-Jährigen 20 Wochen dauern, so Pusch in einer Videobotschaft.
Update, 5. Januar, 15.18 Uhr: Kölner Inzidenz sinkt weiter
Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Dienstag bei 86,7 (Vortag: 92,5). Aktuell sind 1098 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 0,78).
Im Krankenhaus werden derzeit 296 Corona-Patienten behandelt, 98 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind drei weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um einen 90-Jährigen, einen 86-Jährigen und eine 87-Jährige, die alle mehrfach vorerkrankt waren.
Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 348 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.423 Infektionsfälle bestätigt.
Update, 5. Januar, 12.01 Uhr: Kritik von SPD und Grünen an NRW-Schulministerin
Die Oppositionsfraktionen SPD und Grüne haben von der Landesregierung einen Plan für die Schulen im Lockdown gefordert und zudem eine Sondersitzung des Schulausschusses im Landtag beantragt.
"Schulen, Eltern, aber auch die betroffenen Kinder verlangen zurecht Planungssicherheit, wie es in den kommenden Wochen für sie konkret weitergehen soll", erklärte der Vize-Fraktionschef der SPD im Landtag, Jochen Ott, am Dienstag. Es müsse eindeutig klar sein, unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen erfolgen sollen.
Die Grünen warfen Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) in der gemeinsamen Mitteilung mit der SPD vor, schon wieder Ferienzeiten nicht genutzt zu haben, um die Bedingungen für die Schulen zu verbessern.
"Das Lernen in stabilen Kleingruppen muss endlich ermöglicht werden", erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Fraktionssprecherin der Grünen. Lehramtsstudierende könnten in den Schulen helfen. Auch sollten zusätzliche Räume erschlossen werden. Die mutierte Coronavirus-Variante verlange noch mehr Umsicht.
Update, 5. Januar, 10.41 Uhr: Regeln im Nationalpark-Eifel
Weiße Schneeflocken haben Tausende Besucher in den vergangenen Tagen in die Eifel gelockt. Wegen der Corona-Pandemie und der geltenden Reisebeschränkungen zieht es noch mehr Menschen als üblich in den Nationalpark Eifel. Doch nicht alle Besucher halten sich an die Regeln in dem Naturschutzgebiet. Der Eifel-Nationalpark warnt Besucher, sich an die Regeln vor Ort zu halten.
Update, 5. Januar, 5.57 Uhr: NRW-Städtetag fordert von Regierung klare Impf-Kommunikation
Der nordrhein-westfälische Städtetag fordert von der Landesregierung eine klare Kommunikation über die Corona-Impfungen. "Besonders wichtig ist uns in den Städten, dass vom Land klar kommuniziert wird, welche Personengruppen und Personenkreise ab wann geimpft werden können", sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, der Düsseldorfer Rheinischen Post (Dienstag).
Es dürften nicht Erwartungen in der Bevölkerung geweckt werden, die nicht zu erfüllen seien.
Update, 4. Januar, 18 Uhr: Inzidenzzahl in Köln bei 92,5
Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl zum Wochenstart bei 92,5 (Reproduktionszahl 0,82). Aktuell sind 1581 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert.
Im Krankenhaus werden derzeit 282 Corona-Patienten behandelt, 98 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts ist ein weiterer Todesfall gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 80-jährige Kölnerin, die mehrfach vorerkrankt war.
Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 345 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.319 Infektionsfälle bestätigt.
Update, 4. Januar, 13.15 Uhr: Krankenhaus-Mitarbeiter mit Covid-Patienten sollen ab 18. Januar geimpft werden
In Nordrhein-Westfalen werden ab dem 18. Januar Corona-Schutzimpfungen für alle Beschäftigten in Krankenhäusern angeboten, die nah an Covid-Patienten arbeiten. Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf an.
Update, 4. Januar, 13.12 Uhr: Über 80-Jährige sollen ab Februar geimpft werden
Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) können alle über 80-Jährigen in NRW ab Februar gegen das Coronavirus geimpft werden. Dabei soll es sich um etwa 1,2 Millionen Menschen handeln. Die freiwilligen Impfungen sollen auch in Impfzentren stattfinden.
Bislang wurden in NRW über 80.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft, berichtete der NRW-Gesundheitsminister am Montag.
Update, 4. Januar, 12.35 Uhr: SPD in NRW fordert klares Corona-Konzept
Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), geht davon aus, dass die coronabedingten Einschränkungen mindestens bis Monatsende verlängert werden müssen. "Alles Andere wäre eine Überraschung", sagte er am Montag in Düsseldorf. Er erwarte vom Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin an diesem Dienstag aber auch Signale für eine langfristige Perspektive.
Kutschaty nannte fünf Punkte, die dringend zu regeln seien: zusätzliche Produktionsstätten der chemischen Industrie für Impfstoffe und vollständiger Verbrauch der Ampullen ohne Reste.
Jede einzelne reiche für mindestens sechs Impfungen, EU-rechtlich seien aber nur fünf erlaubt, kritisierte der frühere NRW-Justizminister. "Hier brauchen wir notfalls einen nationalen Alleingang."
Update, 4. Januar, 10.35 Uhr: Winterberg für Touristen gesperrt
Trotz eines Betretungsverbots für Winterberg sind auch am Sonntag wieder viele Tagesausflügler nach Winterberg im verschneiten Sauerland gefahren. Die Polizei riegelte daraufhin wichtige Zufahrtsstraßen ab.
Es komme jetzt praktisch niemand mehr rein, sagte eine Sprecherin der Stadt.
"Wir haben gestern Abend noch ein Betretungsverbot ausgesprochen, aber die Leute sind trotzdem wieder hierhergekommen", berichtete sie.
Die Sperrungen am Sonntag führten den Angaben zufolge teilweise zu einer Verlagerung des Wintersports in angrenzende Gebiete.
Update, 4. Januar, 10.20 Uhr: Hohe Fallzahlen in NRW
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt in Nordrhein-Westfalen weiter auf hohem Niveau.
Insgesamt seien den Gesundheitsämtern im bevölkerungsreichsten Bundesland in den vergangenen 24 Stunden 1925 Neuinfektionen gemeldet worden, teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag mit.
Außerdem wurden 69 neue Todesfälle bekannt. Damit stieg die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Coronavirus gestorben sind, in Nordrhein-Westfalen auf 6820.
Update, 3. Januar, 16.14 Uhr: Kölner Inzidenz bei 97,9
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 97,9 und die Reproduktionszahl bei 0,75.
292 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 98 auf Intensivstationen. Am 2. Januar 2021 wurde dem Gesundheitsamt eine weitere verstorbene Person gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurde: Eine 93-jährige Kölnerin verstarb in einem Kölner Krankenhaus. Sie wies multiple Vorerkrankungen auf. Bislang sind damit 344 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.
Aktuell sind 1.590 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.
Update, 3. Januar, 9.51 Uhr: Stadt Winterberg greift nach anhaltendem Ansturm durch
Erneut haben sich viele Ausflügler auf den Weg ins verschneite Sauerland gemacht - trotz wiederholter Bitten der Stadt Winterberg, auf Ski- und Rodelspaß im Lockdown zu verzichten.
Schon wieder bildeten sich in den verschneiten Ortschaften der Region längere Autoschlangen und Staus, die Parkplätze füllten sich.
Am Samstagnachmittag sperrte die Polizei die Bundesstraße 480 als Zufahrt nach Winterberg.
Von diesem Sonntag bis zum kommenden Sonntag (10. Januar) dürfen nun außerdem bestimmte Bereiche nicht mehr betreten werden, wie die Stadt am Abend mitteilte.
Betroffen sind die Pisten in Altastenberg, Neuastenberg, Niedersfeld, Winterberg, Züschen und die dazugehörigen Parkplätze sowie der Bereich rund um den Kahlen Asten und der Großraumparkplatz Bremberg. Verstöße sollen konsequent geahndet werden.
Polizei und Ordnungsbehörden schrieben am Samstag Anzeigen wegen zahlreicher Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, wie eine Sprecherin der Stadt Winterberg sagte.
Update, 2. Januar, 16.26 Uhr: Kölner Inzidenz bei 98,2
Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 98,2 und die Reproduktionszahl bei 0,70.
288 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 98 auf Intensivstation. Am 1. Januar 2021 wurden dem Gesundheitsamt keine weiteren Todesfälle gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Bislang sind damit 343 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Corona getestet wurden.
Aktuell sind 1.603 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert. (Hinweis: Die Zahl zu den bestätigten Corona-Virus-Fällen und die Zahl der Toten beziehen sich ausschließlich auf Kölner Bürgerinnen und Bürger. Die Zahlen zu den Patienten im Krankenhaus beinhalten nicht nur Kölnerinnen und Kölner, sondern auch Erkrankte von außerhalb.)
Update, 2. Januar, 16.08 Uhr: Schulleitungsverband fordert, Lehrer früher zu impfen
Medizinisches Personal und Pflegepersonal in Hotspots müssten sicherlich Vorrang haben, aber es könne auch nicht sein, dass Lehrerinnen und Lehrer irgendwann im Sommer dran kämen, sagte der Vorsitzende der Schulleitungsvereinigung NRW, Harald Willert, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
In einem Brief an Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) schrieb Willert: "Wer flächendeckenden Präsenzunterricht bei 200er Inzidenzwerten fordert, muss dafür sorgen, dass diejenigen, die diesen Unterricht erteilen, vorher geimpft wurden."
Überall dort, wo die Impfungen nicht rechtzeitig zum Schulbeginn nach den Weihnachtsferien ermöglicht werden könnten, müssten die Schulleiterinnen und Schulleiter selbstständig über die Organisation des Unterrichts ab 11. Januar entscheiden.
Es gehe nicht darum, sich in Konkurrenz zu anderen Gruppen nach vorne zu drängen, sagte Willert. Man müsse aber auch berücksichtigen, dass die Lehrer, die geimpft wären, nicht mehr ausfallen würden, weil sie in Quarantäne müssten. Das wäre ein erheblicher Vorteil für alle.
Update, 2. Januar, 11 Uhr: Finanzielle und psychosoziale Sorgen belasten Studierende
Finanzielle und psychische Sorgen haben die Studierenden in NRW 2020 deutlich stärker belastet als vor der Corona-Krise. Die Beratungsstellen der Universitäten und Hochschulen erhielten deutlich mehr Anfragen als in den Jahren zuvor - teilweise verdoppelte sich die Zahl.
Im Jahr 2019 seien es noch 475 Kontakte gewesen, im Jahr 2020 dann 885, sagte etwa eine Sprecherin des Studierendenwerks Essen-Duisburg. Die drei Hauptsorgen in der psychosozialen Beratung waren der Sprecherin zufolge Identitäts- und Selbstwertprobleme, Lern- und Arbeitsstörungen sowie Ängste. Doch auch die Frage, wie sich das eigene Studium finanzieren lässt, kam in diesem Jahr besonders häufig auf. Konkret hätten die Studierenden in erster Linie Beratung zu Krediten und Darlehen, zu Nebenjobs, arbeitsrechtlichen Fragen sowie Sozialleistungen gebraucht.
Auch an der Universität zu Köln ist die Zahl der Anfragen in den Beratungsstellen seit Beginn der Corona-Pandemie massiv gestiegen. "Den ganzen Tag vor der Kiste zu sitzen und zu lernen und die fehlenden sozialen Beziehungen sind eine große Belastung", sagt Klaus Wilsberg vom Kölner Studierendenwerk. "Hochschule als Erlebnisort, was ja auch Teil das Studiums ist, fällt fast komplett weg." Nach seinem Gefühl belaste das fehlende soziale Umfeld die Studierenden noch mehr als die finanziellen Probleme.
Von finanziellen Sorgen der Hochschüler berichtet auch das Studierendenwerk in Bielefeld. Dort gingen von Juni bis Mitte Dezember rund 5500 Anträge für die Überbrückungshilfe ein, sagte eine Sprecherin. Außerdem habe es Studierende gegeben, die Schwierigkeiten beim Bezahlen ihrer Wohnheimplätze hätten. "Einige haben uns gebeten, ihre Miete stunden zu können, weil ihnen das Geld gefehlt hat", sagte eine Sprecherin
Update, 1. Januar, 16.25 Uhr: Tourismus-Situation in Winterberg bleibt angespannt
Der Ansturm von Tagestouristen auf das verschneite Winterberg im Sauerland hat auch über Neujahr angehalten. "Gut besucht" sei der Ort gewesen, sagte eine Stadtsprecherin am 1. Januar.
"Wir hätten uns gewünscht, dass die Menschen zu Hause bleiben", sagte Rabea Kappen am Freitag der Deutschen Presse-Agentur - "aber es klappt nicht". Zwar sei der Ansturm an Silvester nicht so hoch gewesen, und auch am Freitag sei es nicht so voll wie vor einer Woche gewesen. Aber dennoch waren die Straßen auf dem Weg nach Winterberg und in dem Wintersportort wieder verstopft.
Die Stadt hatte mehrfach dazu aufgerufen, wegen der Corona-Pandemie und der geschlossenen Skilifte auf Besuche zu verzichten. Kontrollen von Tagesausflüglern und Einschränkungen beim Parkplatzangebot hatten bislang nur geringfügig geholfen.
Die Maskenpflicht wurde auf weitere Gebiete im Stadtgebiet ausgeweitet. Webcams der Winterberger Skipisten sind vor Tagen abgestellt worden, um nicht weitere Besucher anzulocken.
Update, 1. Januar, 15.55 Uhr: Kölner Inzidenz unter 100, Weihnachten kann die Statistik beeinflussen
Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am ersten Tag des Jahres bei 94,9 (Reproduktionszahl 0,75). Aktuell sind 1998 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert. Über die Weihnachtsfeiertage wurden in Köln weniger Corona-Test gemacht, was ein möglicher Grund für die verhältnismäßig niedrigen Zahlen ist.
Im Krankenhaus werden derzeit 290 Corona-Patienten behandelt, 93 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind am 31. Dezember sechs weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 84-Jährige, einen 73-Jährigen, einen 79-Jährigen, einen 80-Jährigen, einen 83-Jährigen und einen 39-Jährigen. "Bis auf den 39-Jährigen wiesen alle multiple Vorerkrankungen auf", teilte die Stadt mit.
Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 343 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.017 Infektionsfälle bestätigt.
Update, 1. Januar, 12.02 Uhr: Laschet ruft zu Respekt und Zusammenhalt in der Corona-Pandemie auf
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Menschen in Nordrhein-Westfalen angesichts der Belastungen durch die Corona-Pandemie zu Respekt und Zusammenhalt aufgerufen.
"Lassen wir es nicht zu, dass unsere Gesellschaft von Hass und Aggression im Streit über die richtigen Maßnahmen infiziert wird", sagte Laschet laut vorab verbreitetem Redetext in seiner Neujahrsansprache.
Politik und Gesellschaft lernten im Moment so eindringlich wie nie zuvor, wie stark Wirtschaft, Schule und Gesundheit voneinander abhängig seien. "Eine Entscheidung für Gesundheitsschutz löst anderswo Schäden aus. Deshalb ist das Abwägen so wichtig", betonte Laschet.
Mit dem Beginn der Impfungen gebe es jetzt Hoffnung. "Wir sind stolz, dass den Impfstoff Ugur Sahin mit seiner Frau Özlem Türeci entwickelt hat", sagte Laschet. Biontech-Chef Sahin habe als erstes türkeistämmiges Gastarbeiterkind das Erich-Kästner-Gymnasium in Köln besucht und danach an der Universität Köln studiert.
"Hoffentlich hilft sein Vorbild, dass wir Menschen mit einer Einwanderungsgeschichte mehr Respekt entgegenbringen und den Ressentiments offensiver entgegentreten, die von zu vielen immer noch geschürt werden", sagte der CDU-Politiker.
Die Pandemie sei in einer Zeit aufgetreten, die ohnehin von Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel geprägt sei.
"Mit dem dritten Dürresommer in Folge ist der Klimawandel real bei uns angekommen, die Artenvielfalt nimmt in einer nie da gewesenen Weise ab", sagte Laschet. Kriege, Hunger, Flucht und Vertreibung gebe es immer noch auf der Welt, "sie haben nicht mit Corona aufgehört".
Update, 1. Januar, 8.50 Uhr: Knapp 3700 Corona-Neuinfektionen in NRW gemeldet
Die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 3696 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Außerdem wurden 80 neue Todesfälle verzeichnet, wie das RKI am Freitagmorgen bekannt gab. Damit stieg die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona gestorben sind, in Nordrhein-Westfalen auf 6631.
Die Zahl der binnen sieben Tagen an die Gesundheitsämter gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Freitagmorgen in NRW bei 126,0. Das ist in etwa der Wert des Vortages, als er 126,8 betrug. Die Spanne in NRW reicht von 72,4 im Hochsauerlandkreis bis 204,1 im Landkreis Viersen.
Eine Interpretation der Daten ist momentan schwierig, weil während der Feiertage und um den Jahreswechsel herum wahrscheinlich weniger Menschen getestet werden und möglicherweise nicht alle Ämter ihre Daten übermitteln. Dadurch kann es laut RKI in den Folgetagen zu Nachmeldungen kommen.
Update, 1. Januar, 8.09 Uhr: Telefonseelsorge im Pandemie-Jahr stark gefragt
Sorgen und Ängste vieler Menschen in der Pandemie haben sich auch bei der Telefonseelsorge in Nordrhein-Westfalen deutlich niedergeschlagen. Bis zu 25 Prozent mehr Gespräche habe man 2020 in NRW mit Menschen in Krisen und Notlagen geführt, sagte Ludger Storch, Leiter der Telefonseelsorge Bochum, der Deutschen Presse-Agentur.
Während die 25 Telefonseelsorge-Stellen im Land 2019 im Schnitt täglich auf 720 Gespräche am Telefon kamen, waren es zuletzt in der Zeit des zweiten Lockdowns mehr als 920 Gespräche am Tag.
Vor allem Anrufe einsamer und psychisch kranker Menschen haben in der Pandemie zugenommen, schilderte Storch. "Die Menschen machen sich Sorgen und haben Angst vor Infektion oder schlimmer Erkrankung. Sie haben Angst um nahestehende Menschen."
Die Kontaktbeschränkungen, der Verzicht auf gewohnte Begegnungen oder Gruppenangebote falle ihnen besonders schwer. Das kostenfreie Angebot von katholischer und evangelischer Kirche kann in einigen Städten auch anonym vor Ort genutzt werden, wegen der Infektionsgefahr musste 2020 aber vorübergehend aufs Telefon umgestellt werden.
Titelfoto: Rolf Vennenbernd/dpa
