Gewalt nach Freitagsgebet? Hamburg verbietet Pro-Palästina-Demos
Hamburg - Unterstützer der Palästinenser wollen am Wochenende in Hamburg demonstrieren. Zwei Kundgebungen sind angemeldet – und sollen verboten werden.
Am Freitag ist die pro-palästinensische Kundgebung "Solidarität mit Rojava (Anm. d. Red.: von Kurden verwaltetes Gebiet in Nordsyrien) und Palästina" am Heidi-Kabel-Platz geplant. Die Polizei teilte am Donnerstag dazu mit: "Die Versammlungsbehörde wird die für morgen am Hauptbahnhof angemeldete Versammlung verbieten".
Von einem Verbot soll auch die für Sonnabend angemeldete Kundgebung "Stoppt den Krieg, Ende der Besatzung Palästinas" auf dem Rathausmarkt betroffen sein.
Die Polizei stellt sich auf Proteste ein. Die Terrororganisation Hamas hatte zuvor weltweit Muslime nach dem Freitagsgebet zur Gewalt gegen Israel und jüdische Einrichtungen aufgerufen.
Auch in Hamburg könnte es jederzeit zu spontanen Versammlungen kommen, so die Polizei. In der Vergangenheit gab es immer wieder antisemitische Demonstrationen in der Hansestadt.
Angesichts der sehr hohen Emotionalität könne es zu strafbaren Handlungen wie Billigung von Straftaten oder Volksverhetzung kommen. Die Polizei will konsequent einschreiten.
Polizei bereitet sich besonders auf mögliche Kundgebungen vor
"Wir halten dafür eine hohe Zahl an Einsatzkräften vor." Falls strafrechtlich relevante Äußerungen nicht auf Deutsch fallen sollten, hat die Polizei Dolmetscher im Einsatz. Jüdische Einrichtungen in der Stadt werden bereits besonders geschützt.
Nach dem Angriff der Terrorgruppe Hamas auf Israel am vergangenen Samstag mit über 1200 Toten und 3000 Verletzten gab es muslimische Stimmen in Hamburg, die das Massaker bejubelten.
Eine Frau sprach vor laufender Kamera sogar unverhohlen davon, dass sie gefeiert habe. Der Staatsschutz ermittelt deswegen gegen sie.
Und nach einer Solidaritäts-Kundgebung für Israel am Montag mit rund 1500 Teilnehmern wurden zwei Teilnehmerinnen von zwei Männern angegriffen. Sie sollen außerdem auf israelische Flaggen gespuckt haben. Danach flüchteten sie.
Titelfoto: Axel Heimken/dpa