Eklat um Intel-Stabsstelle - Feußner: "Das kann doch wirklich keiner ernst nehmen!"

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (60, CDU) hat Kritik an einem Verfahren zur Besetzung einer Stelle in ihrem Haus erneut zurückgewiesen.

Bildungsministerin Eva Feußner (60, CDU) hat die Anschuldigungen auf das Besetzen einer Top-Stelle im Ministerium von sich gewiesen.
Bildungsministerin Eva Feußner (60, CDU) hat die Anschuldigungen auf das Besetzen einer Top-Stelle im Ministerium von sich gewiesen.  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

"Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Landtag Magdeburg auf Nachfrage von Abgeordneten. Sie habe transparent alles zu dem Vorgang dargelegt. "Ich bin an voller Aufklärung interessiert."

Feußner sieht ihr Haus einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt und hat die Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen.

Es geht um das Besetzungsverfahren einer Stelle im Kontext der Intel-Ansiedlung in Magdeburg und die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Staatssekretär Frank Diesener (57) musste gehen, in den Fokus war aber auch ein weiterer Mitarbeiter des Ministeriums geraten.

Mängel im Umgang mit Beweismitteln: Droht der Polizei eine Untersuchung?
Magdeburg Politik Mängel im Umgang mit Beweismitteln: Droht der Polizei eine Untersuchung?

Mehrere Fraktionen haben die Antworten des Bildungsministeriums an Abgeordnete und Medien dazu kritisiert.

Für Aufregung hatte auch eine angebliche E-Mail aus dem Ministerium gesorgt, in der es eine Anweisung zum Löschen von Daten im Zusammenhang mit der umstrittenen Stellenausschreibung gegeben haben soll.

Hat Bildungsministerin E-Mails verschwinden lassen? "Da lache ich mich kaputt!"

Zwei Ministeriumsmitarbeiter haben laut dem Bildungsministerium an Eides statt erklärt, dass eine solche E-Mail nicht existiere. Auch Feußner versicherte, eine solche Mail nicht erhalten zu haben.

"Das kann doch wirklich keiner ernst nehmen, jetzt mal ganz ehrlich", sagte Feußner am Mittwoch im Landtag. Sie sprach von einer "gefakten Mail".

"Da lache ich mich doch richtig kaputt, was Sie hier als Beweismittel darstellen wollen", sagte sie in Richtung der Abgeordneten. Sie lasse aktuell von Anwälten prüfen, ob sie Strafanzeige stellen werde, sagte die CDU-Politikerin.

Titelfoto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Mehr zum Thema Magdeburg Politik: