Coronavirus: Lufthansa will Auflagen für Rettungspaket annehmen

Deutschland/Welt - Die Lage rund um das Coronavirus in Deutschland hat sich in den zurückliegenden Wochen zunächst beruhigt. Das ist laut der Bundesregierung und dem RKI zwar erfreulich, jedoch noch kein Grund zur Entwarnung.

Von oben links nach unten rechts: Stephan Weil (61, SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, Markus Söder (53, CSU), Ministerpräsident von Bayern, Werner Kogler (58), Vizepräsident von Österreich, Jens Spahn (40, CDU), Bundesgesundheitsminister, Armin Laschet (59, CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen, und Daniel Günther (46, CDU), Ministerpräsident Schleswig-Holstein.
Von oben links nach unten rechts: Stephan Weil (61, SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, Markus Söder (53, CSU), Ministerpräsident von Bayern, Werner Kogler (58), Vizepräsident von Österreich, Jens Spahn (40, CDU), Bundesgesundheitsminister, Armin Laschet (59, CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen, und Daniel Günther (46, CDU), Ministerpräsident Schleswig-Holstein.  © dpa/dpa

Deutschland kann, mit einer Schutzmaske über Mund und Nase, größtenteils aufatmen und sich an die "Neue Normalität" gewöhnen.

Unter Auflagen (Abstand halten und Gesichtsmaske tragen) können alle Geschäfte wieder öffnen. Auch jeder Schüler und jedes Vorschulkind soll vor dem Sommer noch mindestens einmal in die Schule oder Kita gehen.

Restaurants, Cafés, Hotels und Ferienwohnungen dürfen ebenfalls unter teils erheblichen Einschränkungen wieder öffnen. Jedes Bundesland legt hierfür eigene Regeln fest.

Mittlerweile gibt es 182.922 bestätigte Infektionen in Deutschland. Außerdem 8504 Todesfälle und 164.245 Genesene (Stand 30. Mai, 6 Uhr).

Die USA haben weiterhin weltweit die meisten Fälle - über 1,74 Millionen. 102.836 Menschen sind bereits gestorben (Stand 30. Mai, 6 Uhr).

Weltweit gibt es über 5,9 Millionen bestätigte Fälle und 365.011 Todesfälle (Stand 30. Mai, 6 Uhr).

Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker.

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Update, 30. Mai, 8.29 Uhr: Stars unterstützen in Corona-Krise New Yorker Theater mit Online-Show

Mit einer speziellen Online-Show wollen Stars wie Jane Fonda, Alicia Keys, Meryl Streep und Claire Danes in der Corona-Krise ein New Yorker Theater unterstützen. Die "We Are One Public" betitelte Show solle am Montagabend (2.00 Uhr am Dienstag MESZ) stattfinden, teilte das wegen der Corona-Pandemie derzeit geschlossene Public Theater mit.

Neben Fonda, Keys, Streep und Danes sollen auch noch Stars wie Antonio Banderas, Glenn Close, Elvis Costello, Daniel Craig, Anne Hathaway, Lin-Manuel Miranda, Sandra Oh, Liev Schreiber, Martin Sheen, Trudie Styler und Sting dabei sein. Die Veranstaltung kann kostenlos per Livestream verfolgt werden, das Theater bittet um Spenden.

Update, 30. Mai, 8.16 Uhr: Bayern-Profis verzichten bis Saisonende auf Teil des Gehalts

Die Profis von Fußball-Rekordmeister FC Bayern akzeptieren in Zeiten der Corona-Pandemie auch weiterhin Gehaltseinbußen. Das erklärte Präsident Herbert Hainer in der "Bild"-Zeitung (Samstag-Ausgabe). "Es ist sehr erfreulich, dass unsere Mannschaft vollstes Verständnis für die Situation hat und bis zum Saisonende weiter auf Gehalt verzichten wird", sagte der 65-Jährige. Bisher war ein Gehaltsverzicht der Münchner für den April in Höhe von 20 Prozent bekannt.

Wann diese Saison für den Bundesliga-Spitzenreiter endet, ist derzeit noch nicht klar. Die Liga soll am 27. Juni abgeschlossen werden. Sollten die Bayern das DFB-Pokalfinale erreichen, müssten sie dort am 4. Juli in Berlin antreten. In der Champions League steht das Achtelfinal-Rückspiel gegen den FC Chelsea noch aus, das Endspiel dürfte voraussichtlich erst Ende August stattfinden, weil zuvor die anderen nationalen Ligen beendet werden sollen.

Münchens Trainer Hansi Flick gestikuliert am Spielfeldrand im Signal Iduna Park in Dortmund.
Münchens Trainer Hansi Flick gestikuliert am Spielfeldrand im Signal Iduna Park in Dortmund.  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

Update, 30. Mai, 8.12 Uhr: Jugendherbergen in MV in ihrer Existenz bedroht

Mit einem schwarzen Sarg auf einem Auto macht das Deutsche Jugendherbergswerk Mecklenburg-Vorpommern derzeit auf die existenzbedrohende Lage aufmerksam. "Das Überleben unserer Struktur steht in den Sternen", sagte der Vorstand des DJH-Landesverbands Kai-Michael Stybel der Deutschen Presse-Agentur. Schulfahrten seien untersagt, viele Vereine hätten eigene Existenzsorgen zu überstehen und denken vorerst nicht ans Reisen. "Über 50 Prozent unseres Jahresgeschäfts ist weitreichenden Stornierungen sind der Krise zum Opfer gefallen." So seien im Zusammenhang mit der Corona-Krise bereits mehr als 170 000 Übernachtungen storniert worden.

Über die Pfingstfeiertage werde der DJH allerdings drei der 14 Häuser für Besucher öffnen. Dabei handele es sich um die Standorte Prora, Warnemünde und Heringsdorf.

Gleichzeitig erlebe das Jugendherbergswerk in diesen Wochen der Corona-Krise eine sehr große Solidarität aus den Reihen der Partner im Bereich der Jugendverbände, Schulen, Eltern- und Schülerräte, sagte Stybel. "Alle betonen die Unverzichtbarkeit der Jugendherbergen. Daran zweifeln auch wir nicht."

Das Markenzeichen der Deutschen Jugendherbergen am Gebäude der Jugendherberge in Wittenberg.
Das Markenzeichen der Deutschen Jugendherbergen am Gebäude der Jugendherberge in Wittenberg.  © Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 30. Mai, 8.05 Uhr: Ärzte halten die Pandemie als richtigen Zeitpunkt zum Aufhören von Rauchen

Für Raucher besteht nach Angaben der Ärzteschaft ein größeres Risiko für einen schweren Verlauf im Fall einer Covid-19-Erkrankung. "In Zeiten der Corona-Pandemie ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um mit dem Rauchen aufzuhören", riet die Lungenfachärztin und Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, Martina Wenker, anlässlich des Weltnichtrauchertags am Sonntag (31. Mai). "Tabak und Nikotin sind in jeder Form – ob als klassische Zigarette oder per Verdampfer konsumiert – gesundheitsschädigend."

Die Ärztin schloss sich den Initiatoren der Kampagne zum Weltnichtrauchertag an und forderte die Kostenerstattung für wissenschaftlich gesicherte Methoden der Tabakentwöhnung durch die Krankenkassen.

Sie warnte vor allem Jugendliche sowie junge Erwachsene vor E-Zigaretten, Shishas und Tabakerhitzern. Diese Geräte würden vom Aktionsbündnis Nichtrauchen und der Deutschen Krebshilfe als "Kill Yourself Starter Kits" bezeichnet. Wenker verwies in dem Zusammenhang auf bestehende Gesundheitsrisiken. In der jüngsten Vergangenheit seien in den Vereinigten Staaten viele Fälle von Lungenerkrankungen bei den Nutzern von Verdampfern aufgetreten.

"Die Aerosole aus dieser Vielfalt an Liquiden für die Verdampfer können schädliche, toxische Substanzen enthalten", so Wenker. Obendrein beeinträchtigten die inhalierten Schadstoffe die Funktion der Flimmerhärchen in den Bronchien und bereiteten dadurch den Boden etwa für Viren wie das SARS-CoV-2-Virus.

: Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt raucht während des Sonderparteitag der SPD eine Zigarette. Seit dem 20. Mai sind in den 27 EU-Staaten ausnahmslos alle Zigaretten mit charakteristischen Aromen verboten. Damit tritt der letzte Teil der EU-Tabakrichtlinie in Kraft.
: Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt raucht während des Sonderparteitag der SPD eine Zigarette. Seit dem 20. Mai sind in den 27 EU-Staaten ausnahmslos alle Zigaretten mit charakteristischen Aromen verboten. Damit tritt der letzte Teil der EU-Tabakrichtlinie in Kraft.  © picture alliance / dpa

Update, 30. Mai, 7.30 Uhr: EU-Kommission bestätigt ersten Kompromiss zur Lufthansa-Rettung

Die EU-Kommission hat eine Einigung mit der Bundesregierung über Auflagen für Staatshilfe an die Lufthansa bestätigt. Man nehme die von Deutschland vorgeschlagenen Zusagen zur Sicherung des Wettbewerbs zur Kenntnis, erklärte eine Sprecherin am frühen Samstagmorgen in Brüssel.

Diese enthielten Verpflichtungen der Lufthansa, bestimmte Start- und Landerechte und Vermögenswerte an den Flughäfen Frankfurt und München zur Verfügung zu stellen, sobald diese Airports wieder voll ausgelastet seien. Zugesagt sei zudem, den Einstieg oder die Ausweitung von Aktivitäten anderer Fluglinien an diesen Flughäfen möglich zu machen, zugunsten der Verbraucher und eines wirksamen Wettbewerbs, hieß es weiter.

Nun erwartet Brüssel demnach eine förmliche Notifizierung des Rettungspakets. Dann werde man alle Elemente prüfen, bevor man eine formale Entscheidung treffe, erklärte die Sprecherin weiter. Wie alle Corona-Hilfsmaßnahmen der EU-Staaten werde man den Antrag Deutschlands mit Priorität bearbeiten.

Die Lufthansa hatte zuvor mitgeteilt, den zwischen Berlin und Brüssel ausgehandelten Kompromiss zu akzeptieren. Demnach muss die Lufthansa Start- und Landerechte an den Flughäfen Frankfurt und München an Wettbewerber abgeben. Die Bundesregierung will die in der Corona-Krise unter Druck geratene angeschlagene Fluggesellschaft mit einem neun Milliarden Euro umfassenden Hilfspaket stützen. Der Lufthansa droht ansonsten das Geld auszugehen.

Aktivisten der Kampagnenorganisation Campact protestierten am 27. Mai vor dem Bundeskanzleramt in Piloten-Outfits gegen eine Lufthansa-Rettung ohne Bedingungen.
Aktivisten der Kampagnenorganisation Campact protestierten am 27. Mai vor dem Bundeskanzleramt in Piloten-Outfits gegen eine Lufthansa-Rettung ohne Bedingungen.  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 30. Mai, 7.10 Uhr: Hilfsprogramm für gemeinnützige Organisationen im Gespräch

In der Bundesregierung ist einem Medienbericht zufolge ein Hilfsprogramm für gemeinnützige Organisationen im Gespräch, um die Folgen der Corona-Krise zu mildern. "Der gemeinnützige Sektor in Deutschland erfüllt eine eminent wichtige gesamtgesellschaftliche Rolle", zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstag) aus einem Eckpunktepapier der Ressorts Finanzen, Wirtschaft, Arbeit und Soziales, Familien sowie Inneres. Diese Funktion müsse auch in Zeiten der Corona-Pandemie "unbedingt erhalten bleiben".

Das Papier sieht demnach vor, dass der Bund eine Milliarde Euro zur Verfügung stellt, um die Bundesländer bei der Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen zu unterstützen. Bereitgestellt werden solle das Geld über Globaldarlehen der staatlichen KfW-Bank.

"Die Nichtberücksichtigung der gemeinnützigen Unternehmen bei dem KfW-Rettungsschirm war ein Fehler, den niemand wollte", sagte Matthias Bartke (SPD), Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, dem RND unter Verweis auf ein bestehendes Hilfsprogramm in der Corona-Krise. "Dieser Fehler muss jetzt schnellstmöglich behoben werden." In einem zweiten Schritt müsse man darüber nachdenken, wie man den Organisationen helfen könne, Kredite auch wieder zurückzuzahlen.

Dem Bericht zufolge könnte das Hilfsprogramm im Rahmen des geplanten milliardenschweren Konjunkturpaketes beschlossen werden. Die Spitzen der schwarz-roten Koalition beraten am Dienstag über das Paket.

Matthias Bartke (SPD), Bundestagsabgeordneter, spricht während der Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes.
Matthias Bartke (SPD), Bundestagsabgeordneter, spricht während der Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes.  © Gregor Fischer/dpa

Update, 30. Mai, 6.55 Uhr: Infektionsmediziner: Schule ohne Abstandsregeln ist jetzt vertretbar

Die Wiedereinführung von Schulunterricht ohne Abstandsregeln in der Corona-Krise ist nach Auffassung des Kieler Infektionsmediziners Helmut Fickenscher gerade vor den Sommerferien ein guter Zeitpunkt. "Die bisher erfolgreiche Eindämmung des Virus macht dies vertretbar, und man kann in den wenigen Wochen bis zu den Ferien Erfahrungen sammeln, bei Gefahrensituationen gegensteuern und hat die langen Ferien als zeitlichen Sicherheitspuffer" sagte Fickenscher der Deutschen Presse-Agentur. Er ist Direktor des Instituts für Infektionsmedizin des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein und Präsident der Deutschen Vereinigung zur Bekämpfung der Viruskrankheiten.

Um die geplante Öffnung der Grundschulen ohne Abstandsregeln in Schleswig-Holstein vom 8. Juni an ist ein öffentlicher Streit entbrannt. Lehrerverbände wie die GEW kritisieren die Maßnahme als verfrüht.

Update, 30. Mai, 6.40 Uhr: Verbrauchern droht höherer Strompreis durch Rekord bei Ökoumlage

Den Verbrauchern in Deutschland droht im kommenden Jahr ein kräftiger Anstieg ihrer Stromkosten. Der bundesweite Durchschnittspreis für eine Kilowattstunde könnte um 7 Prozent auf 32,2 Cent hochschnellen, wenn der erwartete Anstieg der Ökostromumlage nicht verhindert wird, hat das Vergleichsportal Verivox errechnet. Ein Drei-Personen-Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden müsse in diesem Fall mit Mehrkosten von 88 Euro rechnen.

Nach einer Prognose des Thinktanks Agora Energiewende könnte die Umlage für den Ausbau der erneuerbaren Energien 2021 vor allem wegen des deutlich gesunkenen Strompreises an der Börse und des Einbruchs der Stromnachfrage durch die Corona-Krise von jetzt 6,8 Cent je Kilowattstunde auf ein Rekordhoch von etwa 8,6 Cent steigen. Auch der Energieversorger Eon und die IG Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) rechnen mit einem ähnlichen Anstieg, wenn nicht gegengesteuert werde.

Auch wenn die Einnahmen aus dem von 2021 an geltenden CO2-Preis auf Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas wie bisher geplant komplett zur Senkung der EEG-Umlage eingesetzt werden, könnten die Verbraucher nicht auf einen sinkenden Strompreis hoffen. Laut Agora Energiewende würde das lediglich den Anstieg der Umlage auf 7,1 Cent je Kilowattstunde begrenzen. Nach Verivox-Berechnungen führe das zu einer jährlichen Mehrbelastung eines Drei-Personen-Haushalts von 17 Euro.

Windräder am Abend bei Werneuchen. Den Verbrauchern in Deutschland droht im kommenden Jahr ein kräftiger Anstieg ihrer Stromkosten.
Windräder am Abend bei Werneuchen. Den Verbrauchern in Deutschland droht im kommenden Jahr ein kräftiger Anstieg ihrer Stromkosten.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 30. Mai, 6.20 Uhr: Zahl der Corona-Verstöße in manchen Bundesländern rückläufig

Die Zahl der erfassten Verstöße gegen die Corona-Auflagen ist in den ersten Bundesländern rückläufig. Sie gehe kontinuierlich zurück, sagte etwa Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Gleichzeitig appellierte er angesichts des langen Pfingstwochenendes an die Bevölkerung, die Abstands- und Hygieneregeln weiter einzuhalten. Die Gefahr durch das Coronavirus sei noch nicht gebannt.

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Eine Polizeistreife fährt durch den Treptower Park in Berlin und fordert die Menschen auf, die Wiese zu verlassen. Aufgrund des Coranavirus ist es verboten, sich länger in Parks und Grünauflagen aufzuhalten, ohne sich zu bewegen.
Eine Polizeistreife fährt durch den Treptower Park in Berlin und fordert die Menschen auf, die Wiese zu verlassen. Aufgrund des Coranavirus ist es verboten, sich länger in Parks und Grünauflagen aufzuhalten, ohne sich zu bewegen.  © Paul Zinken/dpa

Update, 30. Mai, 6.05 Uhr: Erster Sonderflug mit 200 gestrandeten Deutschen in China gelandet

Mit einem ersten Sonderflug sind rund 200 in China tätige Vertreter der deutschen Wirtschaft oder Angehörige, die durch die Corona-Pandemie in Deutschland feststeckten, am Samstag in Tianjin gelandet. In der nordchinesischen Metropole müssen die meisten Heimkehrer - je nach Zielort in China - zwei Wochen in Quarantäne, bevor sie weiterreisen können. Der Lufthansa-Charterflug war von der deutschen Handelskammer in China in Zusammenarbeit mit der Botschaft und der chinesischen Seite organisiert worden.

Nach der starken Ausbreitung des Erregers Sars-CoV-2 auch in Deutschland und anderen Ländern hatte China im März die Grenzen für Deutsche und andere Ausländer dicht gemacht und gültige Visa ausgesetzt. Dadurch strandeten viele Wirtschaftsvertreter oder Familienmitglieder, die während der vorangegangenen Viruswelle in China nach Deutschland geflüchtet waren. Rund 2000 bis 2500 Personen haben ihr Interesse bekundet, nach China zurückzukehren.

Ein Flugzeug der Lufthansa steht am Flughafen Frankfurt bereit für einen Sonderflug nach Tianjin, China. Mit dem ersten Sonderflug nach den Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie sind rund 200 in China tätige Vertreter der deutschen Wirtschaft oder Angehörige, die durch die Corona-Pandemie in Deutschland feststeckten, heute in Tianjin gelandet. Der Lufthansa-Charterflug war von der deutschen Handelskammer in China in Zusammenarbeit mit der Botschaft und den chinesischen Behörden organisiert worden.
Ein Flugzeug der Lufthansa steht am Flughafen Frankfurt bereit für einen Sonderflug nach Tianjin, China. Mit dem ersten Sonderflug nach den Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie sind rund 200 in China tätige Vertreter der deutschen Wirtschaft oder Angehörige, die durch die Corona-Pandemie in Deutschland feststeckten, heute in Tianjin gelandet. Der Lufthansa-Charterflug war von der deutschen Handelskammer in China in Zusammenarbeit mit der Botschaft und den chinesischen Behörden organisiert worden.  © Andreas Landwehr/dpa

Update, 30. Mai, 6.01 Uhr: Wirtschaftsverband fordert schnelle weitere Hilfen

Aus der Wirtschaft kommen erneut Forderungen nach weiteren und schnellen Hilfen für Firmen in der Corona-Krise. Der Präsident des Mittelstandsverbundes, Eckhard Schwarzer, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Umsätze mehrerer Wochen seien unwiederbringlich verloren. Auch nach der Wiedereröffnung vieler Geschäfte sei eine anhaltende Kaufzurückhaltung der Konsumenten spürbar. Daher komme es in weiten Teilen des Mittelstands zu massiven Umsatzausfällen. Der Verband vertritt Verbundgruppen wie Edeka, Rewe und Intersport.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte weitere Hilfen für den Mittelstand im Umfang von mindestens 25 Milliarden Euro vorgeschlagen. Bereits ab Juni sollten Firmen eine Überbrückungshilfe bekommen, wie aus einem Eckpunktepapier hervorging. Firmen mit bis zu 249 Mitarbeitern sollen demnach von Juni bis Dezember einen Zuschuss von monatlich bis zu 50 000 Euro bekommen können, um Fixkosten wie Mieten weiter zahlen zu können. Dazu laufen derzeit Verhandlungen mit dem Finanzministerium.

"Ziel muss es sein, jetzt nichts zu zerstören, was später noch gebraucht wird, und dabei die Weiterentwicklung der Wirtschaft voranzutreiben", so Schwarzer. Er begrüßte die von Altmaier vorgeschlagenen Überbrückungshilfen. Diese deckten allerdings maximal die laufenden Fixkosten ab. "Für Investitionen und Waren bleibt davon nichts übrig." Deshalb müsse der Zugang zu vorhandenen Schnellkrediten über die Staatsbank KfW verbessert werden.

Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, geht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag zum Rednerpult.
Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, geht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag zum Rednerpult.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update, 30. Mai, 6 Uhr: CDU fordert Desinfektionsspender auf Spielplätzen oder Wochenmärkten

Die CDU-Fraktion fordert mehr Schutz vor dem neuartigen Coronavirus im öffentlichen Raum. "Spielplätze, Sport- und Grünanlagen, Wochenmärkte und Haltestellen müssen standardmäßig mit Desinfektionsspendern ausgestattet werden", sagte der bezirkspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, André Trepoll, der Deutschen Presse-Agentur. So lasse sich das gesellschaftliche Leben wieder weitestgehend normalisieren und dennoch eine zweite Corona-Welle verhindern. "Hier erwarte ich jetzt in allen Hamburger Bezirken schnelle Maßnahmen und volle Kooperation und Unterstützung des rot-grünen Senats."

Die CDU-Fraktion will in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 10. Juni einen Antrag mit dem Titel "Nachhaltige Wege aus der Corona-Krise – was jetzt in den Bezirken getan werden muss!" einbringen. Auch sei zu prüfen, wie Fußgängerampeln so geschaltet werden können, dass sie, ohne dass der Passant auf den Taster drücken muss, auf Grün umspringen, heißt es in dem Antrag.

"Öffentliche Sanitäranlage dürfen nicht länger gesperrt, sondern müssen mit hohen Reinigungsintervallen schnell für alle geöffnet werden", sagte Trepoll weiter. "Der ganze öffentliche Raum gehört auf den Prüfstand und muss der neuen Normalität mit Corona angepasst werden." Wie das gehen könne, machten Länder wie Südkorea und Taiwan seit Monaten vor. "Auch für die Zeit danach kann eine bessere Hygiene im Alltag nicht schaden. Wenn wir das aus der Corona-Krise mitnehmen, haben wir viel gelernt und zur besseren allgemeinen Gesundheit beigetragen."

Andre Trepoll, CDU-Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, steht nach der konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion im Rathaus. Der Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft und frühere CDU-Fraktionschef André Trepoll wird Geschäftsführer des Industrieverbands Hamburg (IVH).
Andre Trepoll, CDU-Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, steht nach der konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion im Rathaus. Der Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft und frühere CDU-Fraktionschef André Trepoll wird Geschäftsführer des Industrieverbands Hamburg (IVH).  © Axel Heimken/dpa

Update, 30. Mai, 5.02 Uhr: Frankreichs Wirtschaftsminister appelliert an "Sparsame Vier"

Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hat die sogenannten Sparsamen Vier aufgefordert, ihren Widerstand beim EU-Wiederaufbauplan aufzugeben. "Ich appelliere an die vier Mitgliedstaaten, die sich dieser Lösung immer noch widersetzen, ihr Urteil zu revidieren und sich dem Kompromissvorschlag der EU-Kommission anzuschließen. Ein besserer Vorschlag wird nicht mehr kommen", sagte Le Maire der "Welt" (Samstag). Der Vorschlag der Kommission müsse zur Erholung der Wirtschaft schnellstmöglich umgesetzt werden.

Im Gegenzug für das Einlenken Österreichs, Dänemarks, Schwedens und der Niederlande könne man auch über die Rabatte der Nettozahler beim Beitrag zum EU-Haushalt reden, die eigentlich gestrichen werden sollten, regte Le Maire an.

Der französische Politiker unterstützt indes die Idee neuer Abgaben auf EU-Ebene zur Finanzierung des Wiederaufbauplans. Dazu könnte etwa eine europäische Steuer auf Digitalumsätze gehören, so Le Maire. "Eine Mindeststeuer für die größten Unternehmen könnte ebenfalls eine Einnahmequelle für den EU-Haushalt sein", sagte er. Dies sei auch "eine Gerechtigkeitsfrage".

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch einen Wiederaufbauplan im Wert von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und weitere 250 Milliarden Euro als Kredite fließen. Die "Sparsamen Vier" fordern unter anderem, dass die Gelder ausschließlich als Kredite fließen.

Weiteren Gesprächsbedarf zum Vorschlag der EU-Kommission sieht indes auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. "Was nicht passieren darf, ist, dass etwa ein italienisches Parlament eine Entscheidung trifft, und die finanziellen Konsequenzen in Form von Haushaltsdefiziten auf den europäischen Deckel schreibt. Das wird mit uns nicht gehen", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag).

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht neben Bruno Le Maire (r), Wirtschafts- und Finanzminister von Frankreich, und Elisabeth Borne, Umweltministerin, nach seinem Besuch in einer Fabrik des Zulieferers Valeo. Frankreich will die heimische Autobranche mit einem Hilfspaket von mehr als acht Milliarden Euro stützen. Davon werde über eine Milliarde Euro eingesetzt, um die Nachfrage anzukurbeln, sagte Macron.
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht neben Bruno Le Maire (r), Wirtschafts- und Finanzminister von Frankreich, und Elisabeth Borne, Umweltministerin, nach seinem Besuch in einer Fabrik des Zulieferers Valeo. Frankreich will die heimische Autobranche mit einem Hilfspaket von mehr als acht Milliarden Euro stützen. Davon werde über eine Milliarde Euro eingesetzt, um die Nachfrage anzukurbeln, sagte Macron.  © Ludovic Marin/POOL AFP/dpa

Update, 30. Mai, 4.28 Uhr: Greenpeace lehnt Kaufprämien für Autos ab

Die Umweltorganisation Greenpeace lehnt die von der Autobranche geforderten Kaufprämien für Neuwagen strikt ab. Verkehrsexperte Tobias Austrup sprach von einer wirtschaftlich unsinnigen und ökologisch schädlichen Prämie. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das geplante Konjunkturpaket der Bundesregierung: "Nur wenn Konjunkturhilfen ganz gezielt in die Energiewende, saubere Mobilitätslösungen und effiziente Gebäude fließen, entstehen aus diesem Programm sichere Arbeitsplätze und ein Beitrag zu einem intakten Planeten."

Die Koalition will direkt nach Pfingsten Entscheidungen über ein Konjunkturprogramm treffen. In einem internen Papier des Finanzministeriums sind Kaufprämien nicht aufgeführt. Diese werden neben den Herstellern auch von den Ländern Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg gefordert, in denen die wichtigen Hersteller BMW, VW und Daimler ihren Sitz haben. Sie wollen eine Prämie auch für moderne Benziner und Dieselautos.

Die Nachfrage nach Autos ist in der Corona-Krise eingebrochen. Die Branche befindet sich ohnehin in einem schwierigen Umbruch hin zu alternativen Antrieben, dazu kommt der digitale Wandel mit immer mehr Internet an Bord eines Fahrzeugs.

Volkswagen Neuwagen stehen in einem Autoturm in der Autostadt. Die Autostadt in Wolfsburg feiert am 1. Juni 2020 ihr 20-jähriges Jubiläum.
Volkswagen Neuwagen stehen in einem Autoturm in der Autostadt. Die Autostadt in Wolfsburg feiert am 1. Juni 2020 ihr 20-jähriges Jubiläum.  © Ole Spata/dpa

Update, 30. Mai, 4.08 Uhr: DIHK signalisiert Unterstützung für Corona-App

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat Unterstützung für die geplante Corona-App der Bundesregierung signalisiert. DIHK-Präsident Eric Schweitzer schrieb nach dpa-Informationen im Vorwort zu einem DIHK-Newsletter, zwar seien die Erfahrungen mit solchen Apps weltweit unterschiedlich: "In jedem Falle sind wir aber gut beraten, der App eine Chance zu geben. Denn gut gemacht und von vielen genutzt, kann sie uns helfen."

Die Bundesregierung will die Corona-Warn-App in wenigen Wochen veröffentlichen, wie sie am Freitag mitgeteilt hatte. Die App soll dabei helfen, die Kontakte einer mit dem Coronavirus infizierten Person zu identifizieren und die Infektionskette zu unterbrechen. Die App soll mit Blick auf Datenschutz und Datensicherheit ausführlich geprüft werden. Ihre Nutzung soll freiwillig sein.

Die Einführung der App soll aber nicht durch ein spezielles Gesetz begleitetet werden - dies stieß bei Grünen und Linken auf Kritik. Ein solches Gesetz solle den Missbrauch der App ausschließen, ihren Einsatz befristen und so ihre Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen, sagte etwa der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, dem "Spiegel".

Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), spricht während eines Interviews mit der dpa. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag rechnet mit einem noch schwereren Wirtschaftseinbruch in Deutschland als die Bundesregierung. Nach einer neuen Prognose sinkt das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um mindestens zehn Prozent, wie DIHK-Präsident Eric Schweitzer bei einer Videokonferenz in Berlin sagte.
Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), spricht während eines Interviews mit der dpa. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag rechnet mit einem noch schwereren Wirtschaftseinbruch in Deutschland als die Bundesregierung. Nach einer neuen Prognose sinkt das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um mindestens zehn Prozent, wie DIHK-Präsident Eric Schweitzer bei einer Videokonferenz in Berlin sagte.  © Annette Riedl/dpa

Update, 30. Mai, 4 Uhr: Einziger AfD-Bürgermeister in Baden-Württemberg tritt ab

Baden-Württembergs einziger AfD-Bürgermeister tritt ab: Zum 1. Juni scheidet der Burladinger Rathauschef Harry Ebert auf eigenen Wunsch aus dem Amt. Bereits im Dezember hatte er dem Landratsamt des Zollernalbkreises seinen Rückzug mitgeteilt. Ebert hatte 2018 überregional für Aufsehen gesorgt, als sein Eintritt in die AfD bekannt wurde.

Vorausgegangen war ein jahrelanger Zwist mit dem Gemeinderat. Unter anderem hatte Ebert dessen Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft als "Asylantenschau" und das Gremium als "Landeier" bezeichnet. Das Landratsamt sprach einen Verweis gegen ihn aus.

Die Amtsgeschäfte in Burladingen übernimmt zunächst der Erste Beigeordnete der Stadt. Am Dienstag soll der Gemeinderat den neuen Termin für die Bürgermeisterwahl festlegen. Der ursprünglich vorgesehene musste wegen der Corona-Krise verschoben werden. Nach Kenntnis von Städte- und Gemeindetag gibt es in Baden-Württemberg sonst keinen Bürgermeister mit AfD-Parteibuch.

Harry Ebert, Bürgermeister der Stadt Burladingen und AfD-Mitglied, steht vor dem Rathaus. Baden-Württembergs einziger Bürgermeister mit AfD-Mitgliedschaft scheidet zum 01.06.2020 aus dem Amt.
Harry Ebert, Bürgermeister der Stadt Burladingen und AfD-Mitglied, steht vor dem Rathaus. Baden-Württembergs einziger Bürgermeister mit AfD-Mitgliedschaft scheidet zum 01.06.2020 aus dem Amt.  © Sina Schuldt/dpa

Update, 30. Mai, 3.04 Uhr: Brasilien meldet mehr Corona-Tote als Spanien

In Brasilien sind 1124 weitere Patienten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Damit stieg die Zahl der Corona-Opfer in dem größten Land Lateinamerikas auf 27 878, wie das brasilianische Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Laut der John-Hopkins-Universität in den USA überholte Brasilien damit Spanien und rückte auf den fünften Platz der Länder mit den meisten Corona-Toten. Insgesamt haben sich in Brasilien bislang 465 166 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.

Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Bolsonaro hält die Lungenkrankheit Covid-19 für eine "leichte Grippe" und lehnt Schutzmaßnahmen ab. Er befürchtet, dass ein Lockdown der Wirtschaft des Landes schaden könnte. Allerdings haben eine Reihe von Bundesstaaten Ausgangsbeschränkungen verhängt und Betriebe geschlossen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

Titelfoto: Boris Roessler/dpa

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