Coronavirus: Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben

Deutschland/Welt - Die Lage rund um das Coronavirus in Deutschland hat sich in den zurückliegenden Wochen zunächst beruhigt. Das ist laut der Bundesregierung und dem RKI zwar erfreulich, jedoch noch kein Grund zur Entwarnung. 

Von oben links nach unten rechts: Stephan Weil (61, SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, Markus Söder (53, CSU), Ministerpräsident von Bayern, Werner Kogler (58), Vizepräsident von Österreich, Jens Spahn (40, CDU), Bundesgesundheitsminister, Armin Laschet (59, CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen, und Daniel Günther (46, CDU), Ministerpräsident Schleswig-Holstein.
Von oben links nach unten rechts: Stephan Weil (61, SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, Markus Söder (53, CSU), Ministerpräsident von Bayern, Werner Kogler (58), Vizepräsident von Österreich, Jens Spahn (40, CDU), Bundesgesundheitsminister, Armin Laschet (59, CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen, und Daniel Günther (46, CDU), Ministerpräsident Schleswig-Holstein.  © dpa/dpa

Deutschland kann, mit einer Schutzmaske über Mund und Nase, größtenteils aufatmen und sich an die "Neue Normalität" gewöhnen. 

Unter Auflagen (Abstand halten und Gesichtsmaske tragen) können alle Geschäfte wieder öffnen. Auch jeder Schüler und jedes Vorschulkind soll vor dem Sommer noch mindestens einmal in die Schule oder Kita gehen. 

Restaurants, Cafés, Hotels und Ferienwohnungen dürfen ebenfalls unter teils erheblichen Einschränkungen wieder öffnen. Jedes Bundesland legt hierfür eigene Regeln fest.   

Mittlerweile gibt es 180.600 bestätigte Infektionen in Deutschland. Außerdem 8323 Todesfälle und 161.599 Genesene (Stand 26. Mai, 9.32 Uhr).

Die USA haben weiterhin weltweit die meisten Fälle - über 1,66 Millionen. 98.223 Menschen sind bereits gestorben (Stand 26. Mai, 9.32 Uhr). 

Weltweit gibt es über 5,4 Millionen bestätigte Fälle und 346.326 Todesfälle (Stand 26. Mai, 9.32 Uhr).

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Update, 26. Mai, 14.58 Uhr: Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben

Die Bundesregierung bereitet ein Ende der weltweiten Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten vor, wenn die Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. 

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Dies ist kein Reiseverbot, erlaubt aber Stornierungen gebuchter Reisen. Die Reisewarnung soll - so der Plan - durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land Risiken aufzeigen.

25.05.2020, Spanien, Palma de Mallorca: Menschen sonnen sich am Strand von Arenal. Nach einer mehr als zweimonatigen Zwangsschließung wegen der Corona-Pandemie haben die Urlaubsinsel und viele andere Regionen Spaniens am Montag ihre Strände wieder geöffnet. Foto: Clara Margais/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
25.05.2020, Spanien, Palma de Mallorca: Menschen sonnen sich am Strand von Arenal. Nach einer mehr als zweimonatigen Zwangsschließung wegen der Corona-Pandemie haben die Urlaubsinsel und viele andere Regionen Spaniens am Montag ihre Strände wieder geöffnet. Foto: Clara Margais/dpa +++ dpa-Bildfunk +++  © Clara Margais/dpa

Update, 26. Mai, 14.48 Uhr: Frankfurter Flughafen baut Terminal 3 trotz Corona-Krise weiter

Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hält trotz der aktuell geringen Nachfrage am Bau seines dritten Passagier-Terminals fest. Bei der Hauptversammlung des MDax-Konzerns zeigte sich Vorstandschef Stefan Schulte am Dienstag überzeugt, dass nach einer Erholungsphase wieder ein langfristiges Wachstum im Luftverkehr zu erwarten sei. Ein neues Terminal baue man für die kommenden Jahrzehnte, nicht für die nächsten Jahre.

Ein derartiges Großprojekt wegen der Corona-Krise vorübergehend "auf Eis" zu legen und später wieder hochzufahren, sei aus technischer und wirtschaftlicher Sicht grob fahrlässig, sagte Schulte. Ein Baustopp würde enorme zusätzliche Kosten verursachen und erhebliche technische und bauliche Risiken nach sich ziehen. Von dem vier Milliarden Euro umfassenden Budget ist bereits rund eine Milliarde Euro abgeflossen. 

Schulte bezifferte die unvermeidbaren Gesamtkosten bei einem sofortigen Baustopp auf 2,5 Milliarden Euro für Gebäude und Einrichtungen, die anderweitig nicht nutzbar seien.

Betonarbeiten finden am Frankfurter Flughafen auf der Baustelle des neuen Terminal 3 statt. Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hält trotz der aktuell geringen Nachfrage am Bau seines dritten Passagier-Terminals fest.
Betonarbeiten finden am Frankfurter Flughafen auf der Baustelle des neuen Terminal 3 statt. Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hält trotz der aktuell geringen Nachfrage am Bau seines dritten Passagier-Terminals fest.  © Arne Dedert/dpa

Update, 26. Mai, 14.37 Uhr: Trotz Sparmaßnahmen: Bahn stellt weiter Personal ein

Rund zwei Milliarden Euro muss die Bahn beim Personal in den kommenden vier Jahren wegen der Corona-Krise sparen - einen Stellenabbau oder ein Ende der vielen Neueinstellungen soll es aber nicht geben. 

Darauf einigte sich Konzernchef Richard Lutz am Dienstag mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), dem Konzernbetriebsrat sowie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). 

Die Deutsche Bahn muss wegen der Corona-Krise zusätzliche Milliardenkosten stemmen. Die Fahrgastzahlen sind eingebrochen, trotzdem bleiben hohe Fixkosten. Um die Finanzlücke zu schließen, hatte der Bund staatliche Hilfen in Höhe von 6,9 bis 8,4 Milliarden Euro ins Spiel gebracht. 

Doch muss der Konzern auch kräftig sparen - beim Personal stufenweise rund zwei Milliarden Euro bis 2024. Der Vorstand bestätigte nun, auf Bonus-Zahlungen zu verzichten. In den kommenden Tagen und Wochen wollen EVG und Bahn über weitere Maßnahmen beim Personal verhandeln. Bestehende Tarif-Regelungen sollen aber nicht angetastet werden.

Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG.
Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG.  © Michael Kappeler/dpa

Update, 26. Mai, 14.28 Uhr: EU und Japan wollen gemeinsam gegen übertriebene Abschottung kämpfen

Die EU und Japan wollen sich in der Corona-Krise gemeinsam gegen eine übertriebene Abschottung von Märkten stemmen. 

Man werde zusammenarbeiten, um den grenzüberschreitenden Handel mit Waren und Dienstleistungen wieder zu erleichtern, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung von EU-Ratspräsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe. 

Notfallmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 müssten angemessen, zeitlich befristet und konform mit den Regeln der Welthandelsorganisation sein.

Abe, Michel und von der Leyen einigten sich auf die Erklärung bei einer Videokonferenz. Thema waren dabei auch die bevorstehenden Gespräche im Kreis der Gruppe großer Wirtschaftsmächte (G7). 

Der G7-Gipfel werde seiner Meinung nach ein sehr wichtiger werden, sagte Michel in einer Online-Pressekonferenz in Brüssel. Man müsse die gemeinsamen Ziele identifizieren und einen gemeinsamen Ansatz für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise entwickeln.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einem EU-Japan-Gipfel, der per Videokonferenz stattfand.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einem EU-Japan-Gipfel, der per Videokonferenz stattfand.  © Etienne Ansotte/European Commission/dpa

Update, 26. Mai, 14.18 Uhr: Söder warnt vor Paradigmenwechsel im Kampf gegen Corona

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor einem Paradigmenwechsel im Kampf gegen das Coronavirus gewarnt. "Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv", sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. "Corona bleibt tödlich."

Zum einen sprach sich Söder strikt gegen Lockerungen wie ein Aufheben der Maskenpflicht aus. Ein solches Vorgehen, wie es in Thüringen angedacht gewesen sei, wäre für Deutschland ein absoluter Rückschritt und gefährlich gewesen, sagte er. 

Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht seien "die Basis und das Fundament eines jeden Schutzkonzepts". Man müsse nicht nur die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen, sondern auch die Unvernünftigen vor sich selbst.

Zum anderen sagte Söder, er sei skeptisch, was große Urlaubsreisen angehe. In Italien und Frankreich gebe es noch ganz andere Infektionszahlen. Das müsse auf Bundesebene gut überlegt werden. Und das könne auch keine Einzelentscheidung eines Ministers sein, sondern das sei eine Grundsatzfrage der Koalition, betonte der CSU-Chef.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  © Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa

Update, 26. Mai, 14.07 Uhr: Ramelow will in der Corona-Krise Rückkehr in Regelmodus

Thüringen will im Juni weitere Corona-Beschränkungen aufheben. Das Land wolle schrittweise aus dem "Krisenmodus in den Regelmodus übergehen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. 

Er wolle aus den "Allgemeinverordnungen raus". Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Menschen in ihrer Wohnung lehne er ab - offensichtlich bezog sich Ramelow dabei auf die derzeit bundesweit diskutierten veränderten Kontaktbeschränkungen, die im öffentlichen und privaten Raum gelten sollen.

Auch in Thüringen solle weiterhin dort ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wo sich Menschen zu nahe kämen wie im öffentlichen Nahverkehr, machte Ramelow klar. Auch der Mindestabstand von 1,5 Metern solle weiter eingehalten werden. Die Schritte zu Lockerungen würden in der kommenden Woche beraten. 

Entscheidungen seien im Kabinett noch nicht getroffen worden. Ramelow hatte dort seine umstrittene Strategie vorgestellt - und für sein Agieren nach eigenen Angaben auch Kritik geerntet.

Der Linke-Politiker hatte sich in den vergangenen Tagen für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte. Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch Zustimmung gestoßen.

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen.
Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen.  © Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 26. Mai, 13.54 Uhr: Sachsen kündigt weitere Corona-Lockerungen ab 6. Juni an

Sachsen will die Einschränkungen in der Corona-Krise ab 6. Juni weiter lockern. Das teilte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Dresden mit. 

Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot und Maskenpflicht bleiben aber. Köpping hatte bereits im Vorfeld einen Wechsel im Umgang mit Corona-Einschränkungen angekündigt. 

Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben. Ministerin Köpping kündigte Erleichterungen für den Besuch von Alten- und Pflegeheimen an: "Wir wollen mit der neuen Verordnung eine Ermöglichungshaltung schaffen."

Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen.
Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 26. Mai, 13.52 Uhr: Frankreichs Datenschutzbehörde gibt grünes Licht für Corona-Warn-App

Frankreichs Datenschutzbehörde CNIL hat grünes Licht für die Corona-App "StopCovid" gegeben. 

Das Gesetzesvorhaben entspreche den rechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre, hieß es in einer Stellungnahme am Dienstag. Die wichtigsten Empfehlungen der CNIL seien dabei umgesetzt worden - so verwende die Corona-Warn-App anonymisierte Daten, erstelle keine Liste von Personen und sei freiwillig. 

Die App soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten.

Der Staatssekretär für Digitales, Cedric O, erklärte, dass die App womöglich schon ab kommendem Wochenende zur Verfügung stehen könnte, wenn das Parlament zustimmt. 

Update, 26. Mai, 13.47 Uhr: Bayern beschließt Corona-Reihentests für Sozialberufe

Alle Mitarbeiter, Patienten und Bewohner in Bayerns Kliniken, Pflege- und Altenheimen werden künftig regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. 

Es gebe jetzt hier eine klare Priorität, gleichzeitig bleibe es aber bei Tests auf freiwilliger Basis, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Sitzung. 

Auch das Personal in Kindergärten und Schulen soll künftig mehr Möglichkeiten für freiwillige Tests erhalten, dadurch werde sich die "Akzeptanz für Schulen und Kindergärten deutlich erhöhen".

Alle Mitarbeiter, Patienten und Bewohner in Bayerns Kliniken, Pflege- und Altenheimen werden künftig regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet.
Alle Mitarbeiter, Patienten und Bewohner in Bayerns Kliniken, Pflege- und Altenheimen werden künftig regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet.  © Tobias Hase/dpa

Update, 26. Mai, 13.34 Uhr: Kurzarbeit beim DOSB im Juni und Juli

Der Deutsche Olympische Sportbund schickt seine Mitarbeiter wegen der drohenden finanziellen Verluste in der Corona-Krise in Kurzarbeit. Wie der DOSB am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, werden die rund 170 Mitarbeiter in der Geschäftsstelle in Frankfurt/Main im Juni und Juli ein Kurzarbeitergeld von 50 Prozent erhalten. Der DOSB hat seine Mitgliedsorganisationen über die Maßnahme informiert.

Der Dachverband für mehr als 27 Millionen Mitglieder in rund 90 000 Sportvereinen rechnet durch die Verschiebung der Olympischen Spiele in Tokio auf 2021 und die Absage zahlreicher DOSB-Veranstaltungen zumindest kurzfristig mit einem verringerten Arbeitsanfall.

Der Deutsche Olympische Sportbund schickt seine Mitarbeiter wegen der drohenden finanziellen Verluste in der Corona-Krise in Kurzarbeit.
Der Deutsche Olympische Sportbund schickt seine Mitarbeiter wegen der drohenden finanziellen Verluste in der Corona-Krise in Kurzarbeit.  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 26. Mai, 13.04 Uhr: Französische Behörden gegen Hydroxychloroquin bei Covid-19

Frankreichs Hoher Rat für öffentliche Gesundheit hat sich gegen eine Behandlung von Covid-19-Erkrankten mit dem Malaria-Arznei Hydroxychloroquin ausgesprochen. 

Eine Arbeitsgruppe sei zu dem Schluss gekommen, dass es keine ausreichend robusten klinischen Studie gibt, die die Wirksamkeit von Hydroxychloroquin bei Covid-19 unabhängig von der Schwere der Infektion belegten, teilte der Rat am Dienstag mit. 

Bereits Ende März hatte Frankreichs Behörde für Arzneimittelsicherheit ANSM vor möglichen Nebenwirkungen gewarnt. Diese erklärte nun ebenfalls am Dienstag, dass als Vorsichtsmaßnahme klinische Studien mit Patienten vorerst ausgesetzt werden sollen. Entsprechende Verfahren seien eingeleitet worden.

Im Journal "The Lancet" hatten Forscher am Freitag auf Grundlage einer umfassenden Datenanalyse berichtet, dass sich die Malaria-Arzneien Hydroxychloroquin und das sehr ähnliche Chloroquin wahrscheinlich nicht zur Behandlung von Covid-19 eignen und die Wirkstoffe womöglich sogar die Todesrate erhöhen.
Im Journal "The Lancet" hatten Forscher am Freitag auf Grundlage einer umfassenden Datenanalyse berichtet, dass sich die Malaria-Arzneien Hydroxychloroquin und das sehr ähnliche Chloroquin wahrscheinlich nicht zur Behandlung von Covid-19 eignen und die Wirkstoffe womöglich sogar die Todesrate erhöhen.  © David J. Phillip/AP/dpa

Update, 26. Mai, 12.56 Uhr: Corona: China holt seine Bürger aus Indien heraus

China bietet seinen Bürgern in Indien erstmals während der Corona-Pandemie Rückholflüge in die Heimat an. Die ersten speziellen Charter-Flüge für gestrandete Studenten, Touristen und Geschäftsleute sollen ab Anfang Juni abheben, schrieb die chinesische Botschaft auf ihrer Internetseite.

In den vergangenen Tagen hat es in Indien, wo rund 1,3 Milliarden Menschen leben, immer wieder neue Rekordwerte an Tagesinfektionen gegeben, während eine zwei Monate dauernde Ausgangssperre zunehmend gelockert wird. Indien ist unter den Top 10 der Länder mit den meisten Corona-Fällen, wie Zahlen der John Hopkins Universität zeigen und hat mittlerweile China überholt. 

Es gibt in Indien mehr als 145 000 bekannte Infektionen und mehr als 4100 mit dem Erreger Sars-CoV-2 infizierte Menschen sind gestorben. In China gibt es offiziell mehr als 84 000 Infektionen und mehr als 4600 Tote.

Die Entscheidung Pekings fällt auch in eine Zeit mit zunehmenden Streitigkeiten an der umstrittenen Grenze der beiden Nachbarländer. Hunderte Soldaten stehen sich gegenüber und während der vergangenen zwei Wochen haben indische Medien von mehreren Auseinandersetzungen berichtet. Die indische Zeitung "The Tribune" schrieb, dass die Rückholaktion laut der Botschaft keinen Zusammenhang zu diesen Grenzstreitigkeiten habe. 

Auf entsprechende Anfragen der Deutschen Presse-Agentur reagierte die chinesische Botschaft in Neu Delhi nicht. Noch im Februar hatte Indien 600 Bürger aus dem chinesischen Wuhan ausgeflogen, wo die Pandemie ihren Anfang nahm.

China bietet seinen Bürgern in Indien erstmals während der Corona-Pandemie Rückholflüge in die Heimat an.
China bietet seinen Bürgern in Indien erstmals während der Corona-Pandemie Rückholflüge in die Heimat an.  © Prabhat Kumar Verma/ZUMA Wire/dpa

Update, 26. Mai, 12.40 Uhr: 112 Infizierte durch Corona-Ausbruch nach Gottesdienst

Nach einem Covid-19-Ausbruch im Umfeld einer freien baptistischen Gemeinde in Frankfurt verfolgen Gesundheitsbehörden weiter mögliche Infektionsketten. 

Aktuell würden noch 150 Personen überprüft, die mit einem Corona-Infizierten Kontakt hatten, erklärte René Gottschalk, Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt am Dienstag. Es gebe aktuell 112 bestätigte Covid-19-Fälle.

Bei dem Gottesdienst selbst waren vor zwei Wochen laut Gottschalk 180 Personen anwesend. Viele Infektionen seien aber erst nach dem Gottesdienst geschehen. 

Die ersten Kontaktpersonen und Infizierten würden mittlerweile wieder aus der Quarantäne entlassen. Laut Sozialminister Kai Klose (Grüne) werden momentan der Ablauf des Gottesdienstes und die Infektionsketten rekonstruiert. Mehrere Gesundheitsämter seien beteiligt.

Der Frankfurter Verein "Evangeliums Christen Baptisten" hatte zunächst betont, alle Schutzregeln seien eingehalten worden. Ein am Montag auf der Webseite der Gemeinde veröffentlichtes Schreiben räumt allerdings Versäumnisse ein: "Im Nachhinein betrachtet wäre es für uns angebracht, beim Gottesdienst Mund-Nasen-Schutz-Bedeckungen zu tragen und auf den gemeinsamen Gesang zu verzichten", hieß es in der Stellungnahme.

Nach einem Covid-19-Ausbruch im Umfeld einer freien baptistischen Gemeinde in Frankfurt verfolgen Gesundheitsbehörden weiter mögliche Infektionsketten. (Symbolbild).
Nach einem Covid-19-Ausbruch im Umfeld einer freien baptistischen Gemeinde in Frankfurt verfolgen Gesundheitsbehörden weiter mögliche Infektionsketten. (Symbolbild).  © 70 0 111 0 116 0 111 0 115 0 32 /ZUMA Wire/dpa

Update, 26. Mai, 12.22 Uhr: Globale Anti-Corona-Allianz sammelt 9,5 Milliarden Euro

Die globale Allianz gegen das Coronavirus hat inzwischen 9,5 Milliarden Euro für die Entwicklung von Impfstoffen und Arzneien gesammelt. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag auf Twitter mit. Das sei ein großartiges Ergebnis, meinte von der Leyen.

Sie hatte am 4. Mai eine internationale Online-Geberkonferenz organisiert, bei der zunächst 7,4 Milliarden Euro zusammenkamen. Seither konnten Privatleute, Stiftungen und Regierungen weiter spenden.

Ziel der Initiative ist, weltweit alle Kräfte für die Forschung an Impfstoffen und Arzneien zu bündeln. Sobald sie verfügbar sind, sollen die neuen Mittel allen Ländern zur Verfügung stehen, auch ärmeren.

Titelfoto: Clara Margais/dpa

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