Coronavirus: Grünen-Politiker geht auf Olaf Scholz los: "Haben Bazooka rausgeholt"

Deutschland/Welt - Das Coronavirus wird Deutschland wohl noch lange Zeit beschäftigen. Abstand halten und Maske tragen dürfte deshalb noch für eine ganze Weile an der Tagesordnung stehen. Örtlich kommt es derzeit auch wieder zu schärferen Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung.

Ein selbst gebasteltes Abbild eines Coronavirus wird hochgehalten.
Ein selbst gebasteltes Abbild eines Coronavirus wird hochgehalten.  © dpa/Hauke-Christian Dittrich

In Deutschland wurden mittlerweile 288.631 Infektionen bestätigt. 9.468 Corona-Patienten starben hierzulande an der Infektion, während 252.693 weitere als genesen gelten (Stand 29. September, 8.45 Uhr).

Die USA haben weltweit die meisten Fälle registriert: Über 7,14 Millionen Infizierte und 205.085 Tote wurden bereits erfasst (Stand 29. September, 8.45 Uhr).

Weltweit gibt es insgesamt mehr als 33,35 Millionen bestätigte Infektionen und inzwischen 1.001.644 Todesfälle (Stand 29. September, 8.45 Uhr).

Die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker.

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Update, 29. September, 15.07 Uhr: Südafrikas Corona-Restriktionen drängen Millionen in Arbeitslosigkeit

Während einer der weltweit striktesten Corona-Beschränkungen haben in Südafrika rund 2,2 Millionen Menschen ihre Arbeitsplätze verloren. 

Die offizielle Arbeitslosenquote für diese Zeit ging im zweiten Quartal zum Vorquartal von 30,1 auf nun 23,3 Prozent zurück, teilte die Statistikbehörde Stats SA am Dienstag mit. Der Grund liegt in der Definition der Quote: Sie bezieht sich auf Menschen, die aktiv eine Arbeitsstelle suchen - was zeitweise unmöglich war.

Die zweitgrößte Volkswirtschaft Afrikas erlebt zurzeit verheerende Auswirkungen der Corona-Beschränkungen auf die Wirtschaft, die sich schon vor der Virus-Krise in der Rezession befand. Millionen Menschen kämpfen dort ums Überleben, die Armut ist in wenigen Wochen dramatisch angewachsen. 

Update, 29. September, 14.30 Uhr: EU-Länder tauschen Daten der Corona-Warn-Apps aus

In elf EU-Staaten können Nutzer von Corona-Warn-Apps noch in diesem Herbst ihre Kontakt-Daten anonym länderübergreifend abgleichen und sich so vor möglichen Infektionen warnen lassen. 

Eine entsprechende Schnittstelle für Smartphones in einer ersten Staatengruppe sei seit Anfang dieser Woche aktiv, hieß es am Dienstag aus Kreisen der Europäischen Kommission in Brüssel. Das Gateway soll am 17. Oktober mit den Datenbeständen der jeweiligen nationalen Corona-Warn-Apps verbunden werden.

Man habe das neue System zunächst mit sechs Ländern getestet - Ziel sei es, bis Mitte oder Ende Oktober dann elf EU-Mitglieder in einer "ersten Welle" dabei zu haben. Dazu gehören den Angaben zufolge Deutschland, Österreich, Tschechien, Dänemark, Estland, Irland, Italien, Lettland, die Niederlande, Polen und Spanien. Anwender müssen dazu ihre Apps aktualisieren und dem Datenaustausch auf EU-Ebene explizit zustimmen.

Frankreich, wo die Ansteckungen mit dem Coronavirus zuletzt wieder besonders stark zugenommen hatten, ist vorerst nicht darunter, weil sich die Verantwortlichen für ein anderes technisches Konzept entschieden haben. 

Update, 29. September, 14 Uhr: Remdesivir: EU-Staaten sollen ab Oktober nachbestellen können

Im Kampf gegen Covid-19 sollen Deutschland und die übrigen EU-Staaten ab Anfang Oktober die Arznei Remdesivir nachbestellen können. 

Dazu werde die EU-Kommission in den nächsten Tagen mit dem Hersteller einen Vertrag für gemeinsame Bezugsrechte abschließen, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag.

Remdesivir war am 3. Juli als erstes Mittel zur Behandlung von Covid-19 zugelassen worden, und zwar für Patienten ab 12 Jahren, die an einer Lungenentzündung erkranken und zusätzlich Sauerstoff benötigen. Im Juli hatte die Kommission bereits einen Bezugsvertrag mit dem Hersteller Gilead geschlossen, um 30 000 Patienten versorgen zu können. 

Schon damals hieß es, man verhandle über die Deckung des weiteren Bedarfs ab Oktober. Zuvor hatte die US-Regierung mit der Mitteilung Aufsehen erregt, sie habe praktisch die gesamte Produktionsmenge des Mittels für die nächsten Monate aufgekauft.

Ärzte sehen Remdesivir - der Markenname ist Veklury - nicht als Allheilmittel bei Covid-19, oft aber als hilfreich. Remdesivir wurde ursprünglich zur Behandlung von Ebola entwickelt.

Im Kampf gegen Covid-19 sollen Deutschland und die übrigen EU-Staaten ab Anfang Oktober die Arznei Remdesivir nachbestellen können.
Im Kampf gegen Covid-19 sollen Deutschland und die übrigen EU-Staaten ab Anfang Oktober die Arznei Remdesivir nachbestellen können.  © Ulrich Perrey/dpa-POOL/dpa

Update, 29. September, 13.40 Uhr: Corona-Programm der EU droht wegen Streit um Grundwerte Blockade

Europaabgeordnete wollen im Kampf für ein stärkeres Instrument gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU notfalls auch eine Blockade des europäischen Corona-Konjunkturprogramms in Kauf nehmen. 

Die Fraktionschefs der vier großen proeuropäischen Fraktionen hätten zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass Vorschläge, wie sie jetzt auf den Tisch gekommen seien, für das Parlament nicht akzeptabel seien, sagte Parlamentsunterhändler Rasmus Andresen (Grüne) am Dienstag. 

Wenn es deswegen jetzt zu Verzögerungen bei den Verhandlungen über den langfristigen EU-Haushalt und das Corona-Konjunkturprogramm komme, sei das die Verantwortung der Regierungen der Mitgliedstaaten.

Im Streit um die geplante Bestrafung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU hatte die derzeitige deutsche EU-Ratspräsidentschaft Anfang dieser Woche einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der die Verhängung von Finanzsanktionen gegen Länder wie Ungarn und Polen deutlich unwahrscheinlicher macht als es ursprünglich angedacht war. So ist unter anderem vorgesehen, Kürzungen von EU-Finanzhilfen nur dann zu ermöglichen, wenn Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit "in hinreichend direkter Weise" Einfluss auf die Haushaltsführung und die finanziellen Interessen der Union haben.

Die EU-Kommission hat eigentlich vorgeschlagen, Strafen schon dann zu ermöglichen, wenn ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit die Grundvoraussetzungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung zu beeinträchtigen droht.

Die Fraktionschefs der vier großen proeuropäischen Fraktionen hätten zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass Vorschläge, wie sie jetzt auf den Tisch gekommen seien, für das Parlament nicht akzeptabel seien, sagte Parlamentsunterhändler Rasmus Andresen (Grüne) am Dienstag.
Die Fraktionschefs der vier großen proeuropäischen Fraktionen hätten zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass Vorschläge, wie sie jetzt auf den Tisch gekommen seien, für das Parlament nicht akzeptabel seien, sagte Parlamentsunterhändler Rasmus Andresen (Grüne) am Dienstag.  © Carsten Rehder/dpa

Das derzeit zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten und dem Europaparlament verhandelte EU-Finanzpaket soll nach dem Willen der Staaats- und Regierungschefs aus Corona-Hilfen im Umfang von 750 Milliarden Euro und aus Geldern für die EU-Haushalte von 2021 bis 2027 in Höhe von 1074 Milliarden Euro bestehen. 

Die Abgeordneten wollen aber nur die notwendige Zustimmung geben, wenn es mehr Geld als geplant für EU-Programme wie Erasmus (Jugend & Bildung) und Horizon (Forschung) gibt und wenn ein schlagkräftiger Rechtsstaatsmechanismus geschaffen wird.

Zugleich drohen Länder wie Polen und Ungarn, dass sie für den langfristigen Haushalt notwendigen Beschlüssen nur zustimmen werden, wenn der Rechtsstaatsmechanismus so konstruiert wird, dass er für sie ungefährlich ist. Sie fürchten, dass die Regelung vor allem gegen sie angewandt wird.

Update, 29. September, 13.35 Uhr: Nach Corona-Ausbruch beim CFC Genua: Liga berät Konsequenzen

Nach dem Coronavirus-Ausbruch beim CFC Genua will die italienische Fußball-Liga Medienberichten zufolge bei einem Krisengipfel über das weitere Vorgehen beraten. 

Die Gespräche sollten am späten Dienstagabend oder Mittwoch stattfinden, berichtete die "Gazzetta dello Sport". Zur Debatte stehen demnach entweder die Verlegung einzelner Partien oder eine Unterbrechung der kompletten Serie-A-Saison für mehrere Wochen. 

Genua hatte bekanntgegeben, dass insgesamt 14 Spieler und Teambetreuer positiv getestet wurden.

Am Dienstag standen sowohl in Genua als auch beim SSC Neapel, der am Sonntag 6:0 gegen Genua gewonnen hatte, weitere Corona-Testreihen an. Auch von den Ergebnissen dürfte abhängen, wie es in Italiens Fußball-Meisterschaft weitergeht. Die Partie von Genua gegen den FC Turin am Samstag dürfte laut "Gazzetta dello Sport" verlegt werden, die Folgen für die Partie von Rekordmeister Juventus Turin gegen SSC Neapel am Sonntag sind noch nicht absehbar. 

Auch eine Unterbrechung der Liga bis nach der Länderspielpause Mitte Oktober ist denkbar.

Update, 29. September, 12.15 Uhr: Grünen warnen vor "Kaputtsparen" nach Corona-Krise

In der Debatte um die künftigen Bundesfinanzen haben die Grünen vor einem harten Sparkurs nach der Krise gewarnt. 

"Es darf kein Kaputtsparen nach Corona geben", betonte Haushälter Sven-Christian Kindler am Dienstag im Bundestag. Man dürfe nicht bei sozialer Sicherheit und kommunaler Infrastruktur sparen, nur um ab 2022 wieder zur Schuldenbremse zurückzukehren. 

"Herr Scholz, Sie haben in der Krise die Bazooka ausgepackt. Sorgen Sie dafür, dass nicht nach Corona die Abrissbirne kommt", forderte Kindler.

Jetzt müsse mutig in die Zukunft investiert werden, etwa in Klimaschutz und Verkehrswende. Um das zu finanzieren, sollten einerseits starke Schultern mehr tragen, "denn sie können auch mehr tragen". 

Zugleich aber solle die Schuldenbremse reformiert werden. Angesichts der wohl noch lange historisch niedrigen Zinsen sollten bestimmte Investitionen über Kredite finanziert werden. Das solle gelten, wenn neues Vermögen und positive Werte geschaffen würden.

"Es darf kein Kaputtsparen nach Corona geben", betonte Haushälter Sven-Christian Kindler am Dienstag im Bundestag.
"Es darf kein Kaputtsparen nach Corona geben", betonte Haushälter Sven-Christian Kindler am Dienstag im Bundestag.  © Michael Kappeler/dpa

Update, 29. September, 10 Uhr: Öffentliche Schulden wegen Corona-Pandemie auf Höchststand

Die Corona-Krise hat die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung bei Banken und Privatunternehmen auf einen Höchststand steigen lassen. 

Die Summe betrug 2108,9 Milliarden Euro zum Ende des ersten Halbjahres 2020, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse mitteilte. Dies sei der höchste ermittelte Stand in der Statistik seit Umstellung der Berechnungsmethode im Jahr 2010. Der Schuldenberg wuchs demnach im Vergleich zum Jahresende 2019 um rund elf Prozent oder 210,1 Milliarden Euro.

Der Anstieg sei "im Wesentlichen dadurch begründet, dass die öffentlichen Haushalte finanzielle Mittel für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise aufnahmen", erklärte das Bundesamt. Er betraf demnach bis auf die Sozialversicherung alle Ebenen des öffentlichen Gesamthaushalts. Im zweiten Quartal 2020 erhöhten sich die Schulden im Vergleich zu den ersten drei Monaten des Jahres um knapp acht Prozent oder 153,5 Milliarden Euro.

Mit 13,7 Prozent auf 1351,5 Milliarden Euro stieg die Verschuldung des Bundes am meisten. 

Update, 29. September, 9.50 Uhr: Saarlands Ministerpräsident für einheitliche Corona-Maßstäbe

Der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU), wünscht sich bundesweit einheitliche Maßstäbe zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens. 

Je nach Region brauche es unterschiedliche Maßnahmen, aber nach einem gleichen Maßstab, sagte er am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Hans bezog sich insbesondere auf Infektionen bei privaten Feiern, die in der Vergangenheit sogar zu Schulschließungen geführt hatten. 

"Das ist einfach unsolidarisch." Das Virus sei besonders tückisch, weil es dort zuschlage, wo man sich besonders nah ist.

Drei Dinge hätten laut Hans bislang besonders gut geholfen, durch die Pandemie zu kommen: "Erstens unser gut aufgestelltes Gesundheitssystem (...). Zweitens: Die Bevölkerung hat mitgemacht, weil sie eben auch verstanden hat, was es jetzt gilt. Und drittens: Wir waren vor der Zeit und haben schnell reagiert, bevor es zu spät war." 

Man müsse nach wie vor den Menschen die Maßnahmen verständlich machen, dazu gehöre eine transparente Darstellung des Infektionsgeschehens vor Ort.

Der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU), wünscht sich bundesweit einheitliche Maßstäbe zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens.
Der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU), wünscht sich bundesweit einheitliche Maßstäbe zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens.  © Oliver Dietze/dpa

Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen schlägt der Bund für Feiern in privaten Räumen eine Obergrenze von 25 Teilnehmern vor. In öffentlichen Räumen solle die Grenze bei maximal 50 Teilnehmern liegen, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Entwurf einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Dienstag. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Zahlen berichtet. 

Insgesamt schlägt der Bund ein regional abgestuftes Vorgehen vor - keine pauschalen Maßnahmen.

Update, 29. September, 9.20 Uhr: Friseurbesuche wegen Corona deutlich teurer

Während der Corona-Pandemie sind Friseurbesuche in Deutschland deutlich teurer geworden. Im August mussten die Kunden im Schnitt 6,3 Prozent mehr bezahlen als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. 

Gründe sind der erhöhte Mindestlohn sowie die zusätzlichen Kosten zur Umsetzung der Hygieneauflagen. Der Preisanstieg wird seit der Wiedereröffnung der Salons im Mai beobachtet.

Zudem dürfen keine Trockenhaarschnitte mehr angeboten werden, was wegen der zusätzlichen Haarwäsche insbesondere die durchschnittlichen Preise für Schnitte bei Kindern (+9,4 Prozent) und Männern (6,5 Prozent) nach oben trieb. Frauen mussten 5,8 Prozent mehr zahlen als ein Jahr zuvor. 

Das Statistikamt hatte nach eigenen Angaben zuvor auch Trockenhaarschnitte in die Preisangabe einfließen lassen. Der Wegfall von Trockenschnitten habe insofern zu Preiserhöhungen geführt, erläuterte eine Sprecherin.

Während der Corona-Pandemie sind Friseurbesuche in Deutschland deutlich teurer geworden.
Während der Corona-Pandemie sind Friseurbesuche in Deutschland deutlich teurer geworden.  © Arne Dedert/dpa

Update, 29. September, 7.45 Uhr: "Mein Schiff 6" mit Corona-Fällen an Bord in Piräus angekommen

Das Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 6" mit mehreren Corona-Infizierten an Bord hat am frühen Dienstagmorgen in der griechischen Hafenstadt Piräus angelegt. 

Sofort gingen Experten der Gesundheitsbehörde (Eody) an Bord, wie das Staatsfernsehen (ERT) berichtete. Alle Reisenden und Crewmitglieder sollen einen Coronavirus-Test machen.

Die ersten Schnelltests seien negativ gewesen, berichtete das Staatsfernsehen. Die 922 Urlauber und die die 666 Besatzungsmitglieder müssten bis auf Weiteres an Bord bleiben.

Am Montag war bekannt geworden, dass zwölf Crewmitglieder an Bord positiv auf das Corona-Virus getestet worden waren. Sie seien auf dem Schiff isoliert worden, teilte die Reederei Tui Cruises mit. Das Schiff war am Sonntagabend von der kretischen Hafenstadt Heraklion ausgelaufen.

Das Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 6" mit mehreren Corona-Infizierten an Bord hat am frühen Dienstagmorgen in der griechischen Hafenstadt Piräus angelegt.
Das Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 6" mit mehreren Corona-Infizierten an Bord hat am frühen Dienstagmorgen in der griechischen Hafenstadt Piräus angelegt.  © picture alliance / Markus Scholz/dpa

Update, 29. September, 5 Uhr: Bildungsministerin: Pandemie könnte wieder Unterricht gefährden

Vor dem Spitzengespräch von Bund und Ländern über neue staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek erhöhte Anstrengungen, um den Schulbetrieb sicherzustellen. 

"Als Bundesbildungsministerin mache ich mir insbesondere Sorgen, dass die Pandemie wieder den Unterricht in den Schulen gefährdet", sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). Noch sei die Zahl der Schüler in Quarantäne überschaubar, das müsse aber nicht so bleiben. Die Gesellschaft könne es verhindern, wenn weiter die Grundregeln zur Bekämpfung der Pandemie eingehalten werden, sagte die Ministerin. 

"Aber auch in den Schulen selbst muss von allen Beteiligten diese Disziplin unbedingt aufgebracht werden."

Karliczek warnte, die Entwicklung sei besorgniserregend, auch wenn Deutschland momentan noch weit unter den Ziffern in Frankreich oder Spanien liegen. Davon dürften die Deutschen sich nicht täuschen lassen. 

Vor dem Spitzengespräch von Bund und Ländern über neue staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek erhöhte Anstrengungen, um den Schulbetrieb sicherzustellen.
Vor dem Spitzengespräch von Bund und Ländern über neue staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek erhöhte Anstrengungen, um den Schulbetrieb sicherzustellen.  © Christian Charisius/dpa/Pool/dpa

"Eine solche Entwicklung kann auch bei uns eintreten", sagte die Ministerin. "Es ist kein Naturgesetz, dass Deutschland auch in Zukunft besser als die meisten anderen Länder mit der Infektion fertig werden wird."

Wichtig sei, dass bei Verdacht einer Erkrankung die Schüler, aber auch die Lehrerinnen und Lehrer einen möglichst einfachen Zugang bekommen, um sich testen zu lassen. "Ich hoffe, dass die Schnelltests bald breit verfügbar sind." Insgesamt müsse wieder mehr auf die Einhaltung der Regeln geachtet und diese auch durchgesetzt werden, wenn Appelle nichts nützten. Die Zeiten blieben weiter anstrengend und sehr fordernd.

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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